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15 Dez 2023

Frisch erschienen: "Symbolische Orte machen"

Nachricht: Verbandspolitik

Öffentliche Räume und Orte können eine starke Emotionalität und damit auch Identität durch die sie nutzenden und besuchenden Menschen erhalten. Thomas Kuder, Seniorwissenschaftler vhw und Buchprojektl

20 Mär 2024

Urban Citizenship – Workshop zu Referenzbeispielen aus der Praxis

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Migration und Integration

Anfang März fand an der Humboldt Universität Berlin ein erster Fachworkshop im Rahmen des vhw-geförderten Forschungsprojektes „Urban Citizenship. Stadtbürgerschaft im lokalpolitischen Kontext“ statt.

29 Feb 2024

Sachsen: Kabinett bringt Vergabegesetz auf den Weg

Nachricht: Sachsen, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Am 27. Februar 2024 hat das Sächsische Kabinett den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Novellierung des Sächsischen Vergabegesetzes zur Anhörung freigegeben. Die wesentlichen Intentionen des Gesetz

15 Feb 2024

BayVGH: Große Hunde sind in Gebieten mit Publikumsverkehr anzuleinen

Nachricht: Bayern, Polizei- und Ordnungsrecht

Mit Beschlüssen vom 22. Januar 2024 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) den für zwei große Hunde aus dem Landkreis Günzburg angeordneten Leinenzwang bestätigt ( BayVGH, Az.: 10 ZB 23.15

13 Mär 2024

E-Government-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern passiert Landtag

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am 13. März 2024 dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. "Die Digitalisierung der Landesverwaltung ist ein dynam

26 Mär 2024

Berlin: Senat beschließt Standorte für Wohncontainer 2.0

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Senat hat auf seiner Sitzung am 26. März 2024 die Standorte für das Wohncontainer-Programm 2.0 zur Unterbringung von Geflüchteten festgelegt. Alle Standorte wurden sorgfältig auf ihre Eignung zur

27 Mär 2024

Bundesregierung beschließt weitere Entbürokratisierung und Digitalisierung im Pass- und Ausweiswesen

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Digitale Verwaltung

Die Bundesregierung hat am 27. März 2024 die von der Bundesministerin des Innern und für Heimat vorgelegte "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personal

26 Mär 2024

Bayerische Bundesratsinitiative für Verbesserung im EEG für Bioenergieanlagen

Nachricht: Bundesebene, Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Bayerischen Bundesratsinitiative soll dem Rückgang bei der Erzeugung von Bioenergie mit bestehenden Anlagen im vergangenen Jahr entgegengesteuern. Die Rückläufigkeit führen die Initiatoren auf die

26 Mär 2024

Berlin: Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Kinderbetreuung und Schulwesen

Der Senat hat in seiner Sitzung am 26. März 2024 auf Vorlage von Katharina Günther-Wünsch, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, das Zweite Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rech

26 Mär 2024

Beitrag zu Herausforderungen der Digitalisierung in der Kommunalverwaltung erschienen

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Demokratische Deliberation

Bei der digitalen Transformation der deutschen Verwaltung nehmen Kommunen eine wichtige Rolle ein, die jedoch bislang wenig erforscht wurde. Mit einem Beitrag in der Zeitschrift „Der moderne Staat“ He

26 Mär 2024

Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 im Bundesrat gebilligt

Nachricht: Bundesebene, SGB II, Selbstständige im SGB II

Das Gesetz beruht auf einer Initiative der Koalitionsfraktionen und ist eine Reaktion auf die haushaltspolitischen Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 15. November 2023. Es soll die aus de

26 Mär 2024

Berlin: Neue Messzahlen für Grundsteuer beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Der Berliner Senat hat am 26. März 2024 den Entwurf für das Berliner Grundsteuermesszahlengesetz (BlnGrStMG) beschlossen. Das Gesetz ist Teil der Reform der Grundsteuer in Berlin. Das Bundesverfassung

19 Feb 2024

Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG) in Kraft

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mit dem Bürgerenergiegesetz NRW, das der Landtag im Dezember 2023 verabschiedete, wird die Rechtsgrundlage für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Standortgemeinden am wirtschaftliche

16 Feb 2024

Gratulation unserer Mitgliedsstadt Wittenberge zum Standort der Kleinstadtakademie

Nachricht: Verbandspolitik, Bundesebene

Deutschlands Kleinstädte bekommen eine eigene Akademie, das verkündete am 15. Februar 2024 Bundesbauministerin Klara Geywitz auf der Pressekonferenz in Berlin. Wir freuen uns, dass eine erste bundeswe

17 Feb 2024

Projekt zu zukunftsorientierten Quartierszentren für Großwohnsiedlungen

Nachricht: Forschung, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Öffentliche Diskurse über die soziale Lage in den Großsiedlungen und politische Debatten über vermeintliche soziale Mischungsverhältnisse in den deutschen Großstädten werfen u. a. die Fragen auf, wie

19 Feb 2024

Pilotphase Kleinstadtakademie im Videoportrait

Nachricht: Forschung, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Im Modellvorhaben " Lokale Demokratie gestalten - Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten" aus der Pilotphase Kleinstadtakademie wurden Kommunen dabei unterstützt, neue Wege zu finden,

20 Feb 2024

Forschungswerkstatt im Projekt "Wohn(un)sicherheit"

Nachricht: Forschung, Akteure, Markt und Handlungsweisen

Im kürzlich gestarteten Forschungsprojekt "Wohn(un)sicherheit" (Projektleitung beim vhw e. V. Dr. Carolin Genz , in Zusammenarbeit mit Sophie Mélix, habitat unit/TU Berlin) werden verschiedene Facette

26 Mär 2024

NRW: Die Einführung der E-Akte in die Sozialgerichtsbarkeit ist abgeschlossen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Digitale Verwaltung

In der Sozialgerichtsbarkeit waren die Sozialgerichte Düsseldorf und Münster im Jahr 2022 die Vorreiter. Mit dem Sozialgericht Dortmund stellt nun das letzte der neun Gerichte in der Sozialgerichtsbar

27 Sep 2023

Geschlechterperspektiven auf Strategien und Konzepte urbaner Transformation

Nachricht: Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Am 26. September 2023 hat Dr. Katharina Kapitza (ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft) im Rahmen der Veranstaltungsreihe vhw & friends einen Vortrag zu den Herausforderungen

25 Sep 2023

"Bündnis bezahlbarer Wohnraum" – Bundesregierung legt Maßnahmenpaket für die Bau- und Immobilienbranche vor

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Am 25. September 2023 kamen die Mitglieder des "Bündnis bezahlbarer Wohnraum" zum zweiten Mal im Bundeskanzleramt zum "Bündnis-Tag" zusammen. Ziel war es, eine Bilanz der bisherigen Arbeit im Bündnis

22 Sep 2023

Verwaltungsleistungen schneller und einfacher digitalisieren – "OZG-Hub" gestartet

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Sachsen, Digitale Verwaltung

Das Land Baden-Württemberg und der Freistaat Sachsen haben eine weitere Kooperationsvereinbarung unterzeichnet: Mit dieser Vereinbarung geht der gemeinsam entwickelte "Onlinezugangsgesetz(OZG)-Hub" an

25 Sep 2023

"Planetary Futures": vhw auf dem Deutschen Kongress für Geographie

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Wohnen in der Stadtentwicklung

Vom 19. bis zum 23. September 2023 fand der 62. Deutschen Kongress für Geographie (DKG) auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Geographie und der Goethe-Universität in Frankfurt am Main statt. D

22 Sep 2023

"Bündnis bezahlbarer Wohnraum" – Sieben Bundesländer legen Positionspapier vor

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Bundesländer Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Saarland und Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen die Maßnahmen von Bundesbauministerin Klara Geywitz und haben gemeinsam ei

18 Sep 2023

Planungshilfe für Kommunen: Leitfaden für barrierefreie Bushaltestellen im Saarland veröffentlicht

Nachricht: Saarland, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Mit dem von der STUVA e. V. in Köln erarbeiteten Leitfaden "Standards für die Herstellung barrierefreier Bushaltestellen – Leitfaden zur Richtlinie NMOB-Barrierefreiheit" hat die saarländische Landesr

20 Sep 2023

Sachsen: Gleichstellungsgesetz für den öffentlichen Dienst verabschiedet

Nachricht: Sachsen, Personalrecht

Der Sächsische Landtag hat am 20. September 2023 das neue Gleichstellungsgesetz für den öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen verabschiedet. Das Gesetz, das vom Sächsischen Staatsministerium der Ju

19 Sep 2023

Bayern beschließt Bundesratsinitiative zur Ankurbelung des Wohnungsbaus an kleinen Ortsrandflächen

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Bayern drängt beim Bund auf neue Regelungen bei der Ausweisung kleiner Baugebiete. Durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stünden ganze Einheimischenmodelle in manchen Kommunen faktisch vor de

19 Sep 2023

Vergabe und Beschaffung in Bayern – Änderung der Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Ministerrat hat die seit 2020 mit Blick auf die Corona-Krise und die Folgen des Krieges in der Ukraine eingeführten Erleichterungen im bayerischen Vergaberecht um ein Jahr bis Ende 2024 verlängert

14 Sep 2023

vhw-Rahmenveranstaltung beim 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Der 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik wurde am ersten Kongresstag durch Side-Events ausgewählter Veranstalter gerahmt. Der vhw e. V. konnte mit der gut besuchten Veranstaltung "Sch

06 Sep 2023

Erfolgreiche Fachtagung "Resilienz und Zukunft der Großwohnsiedlung"

Nachricht: Verbandspolitik

Gut besucht mit ca. 150 Teilnehmenden fand am 31. August 2023 die Fachtagung zur Resilienz und Zukunft von (Groß-)Siedlungen im Kulturzentrum Silent Green in Berlin statt. Dr. Sandra Obermeyer, im Vor

15 Sep 2023

Gesetzesänderungen infolge des Bürgergeldgesetzes geplant

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze" ( BT Drs. 20/8344 ) vorgelegt, die sich aus Änderungen des Zwe

13 Sep 2023

Umweltfreundlicher Verkehr in Kommunen – BMDV fördert KI-Modellprojekt

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Verkehr in Deutschland wird auf allen Verkehrsträgern signifikant zunehmen – das bestätigte zuletzt die Langfrist-Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) bis 2051 . Um Kommunen dabe

13 Sep 2023

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf: Erleichterungen für Balkonkraftwerke und virtuelle Wohnungseigentümerversammlungen

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Wer in seiner Miet- oder Eigentumswohnung ein Steckersolargerät ("Balkonkraftwerk") installieren will, soll es künftig einfacher haben. Außerdem soll die Durchführung virtueller Wohnungseigentümervers

08 Sep 2023

Fördermaßnahme "LandStation – Verknüpfte Mobilität in ländlichen Räumen" – jetzt Modellprojekte einreichen

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus) mit "LandStation – Verknüpfte Mobilität

08 Sep 2023

Trotz heftiger Kritik: Bundestag beschließt das Gebäudeenergiegesetz

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am 8. September 2023 das sogenannte Heizungsgesetz verabschiedet. In namentlicher Abstimmung stimmten 397 Abgeordnete für den Gesetzentwurf zur Änderun

13 Nov 2023

Bundesverwaltungsgericht: Mehrarbeit von Teilzeitbeschäftigten irrelevant für die Festsetzung ihrer Versorgungsbezüge

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

Maßgeblich für die Bestimmung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit ist die im Bescheid über die Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung festgesetzte Teilzeitquote. Darüber hinaus geleistete Mehr- oder Zuvie

13 Nov 2023

Tag der Jobcenter 2023: Beschäftigung und Teilhabe ist die beste Integration

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Der "Tag der Jobcenter" am 7. November 2023 stand im Zeichen der Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes und des Jobturbos für Geflüchtete mit Bleibeperspektive . Mehr als 900 Teilnehmende, die meisten davo

09 Nov 2023

Zahl der Ladepunkte für Elektrofahrzeuge soll sich in NRW bis 2030 verfünffachen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Nordrhein-Westfalen will die Anzahl der öffentlich zugänglichen Ladepunkte für Elektrofahrzeuge bis 2030 fast verfünffachen. Aktuell stehen rund 18.500 Normal- und Schnellladepunkte zur Verfügung. 203

10 Nov 2023

Publikation im Projekt Hybride Sport- und Bewegungswelten erschienen

Nachricht: Forschung, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Das von der vhw-Stiftung finanzierte Projekt untersucht, wie sich sportliche Aktivitäten im Stadtraum in den letzten Jahren durch digitale Apps und virtuelle Netzwerke verändert haben und welche Impli

08 Nov 2023

Mit Stadtgrün Bewegung fördern – Bundespreis Stadtgrün ausgelobt

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen lobt zum dritten Mal den Bundespreis Stadtgrün aus. Für das Jahr 2024 nimmt der Bundespreis die Bedeutung des Stadtgrüns für die Förderu

07 Nov 2023

ÖPNV: Deutschlandticket soll fortgeführt werden

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Beim Bund-Länder-Treffen am 6. November 2023 beschlossen Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die Fortführung des Deutschlandtickets. Um den öffentlichen Personenna

07 Nov 2023

Einigung beim Bund-Länder-Gipfel zum Thema Migration

Nachricht: Bundesebene, Migration und Ausländerrecht, Wohngeld- und Sozialrecht

Beim Bund-Länder-Treffen am 6. November 2023 einigte sich der Bundeskanzler mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf neue Regelungen und Maßnahmen zur Steuerung von Migration. De

03 Nov 2023

Wege der Kommunikation zwischen Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Kommunikation und Stadtentwicklung

Das Ziel der als vhw-Schriftenreihe veröffentlichten Studie von Michael Lobeck und Prof. em. Dr. Claus-C. Wiegandt ist es, ein Grundstein für die Diskussion darüber zu legen, welche Angebote Bürgerinn

24 Okt 2023

"Atlas des Dazwischenwohnens" erhält den DAM Architectural Book Award 2023

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Im Rahmen der Frankfurter Buchmesse wurde der DAM Architectural Book Award verliehen. Das Deutsche Architektur Museum DAM zeichnete bereits zum fünfzehnten Mal die interessantesten Architekturbücher d

24 Okt 2023

Preis für "Gute Bürgerbeteiligung" geht an vhw-Kooperationsprojekt in Herrenberg

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis

Im Oktober 2023 hat das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung in Berlin erstmals die Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ an herausragende Projekte qualitativ hochwertiger Beteiligungsprozesse an fünf b

20 Okt 2023

Hass-Chatgruppen im öffentlichen Dienst – Bundesrat für Verschärfung des Strafrechts

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

Der Bundesrat setzt sich für eine Verschärfung des Strafrechts ein, um effektiver gegen extremistische Chatgruppen im öffentlichen Dienst vorgehen – und damit das Vertrauen in den Rechtsstaat stärken

17 Okt 2023

Doppelspitze im vhw-Vorstand ab Januar 2024

Nachricht: Verbandspolitik

Herzlichen Glückwunsch! Auf der Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2023 im ehemaligen Kino Kosmos an der Karl-Marx-Allee wurde auf Vorschlag des Verbandrats Prof. Dr. Jürgen Aring für eine dritte Am

13 Okt 2023

Wiedervermietungsprämie in Baden-Württemberg wird verlängert – bislang 396 leerstehende Wohnungen reaktiviert

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Die Landesregierung Baden-Württemberg will dringend benötigten Wohnraum im Bestand aktivieren und verlängert deshalb die Wiedervermietungsprämie des Landes über das Jahr 2023 hinaus bis Ende 2026. Gle

18 Okt 2023

Sachsen will Transparenz für eine aufkommensneutrale Grundsteuerreform schaffen

Nachricht: Sachsen, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Finanzminister Hartmut Vorjohann und der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages Bert Wendsche haben sich auf die Veröffentlichung aufkommensneutraler Hebesätze für jede Gemeinde verständi

11 Okt 2023

Smart City Index 2023: München verdrängt erstmals Hamburg von Platz eins

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Wechsel an der Spitze des Smart City Index: München erreicht erstmals Platz 1, Hamburg liegt nach vier Jahren an der Spitze auf dem zweiten Platz und Köln kommt als Dritter auf das Treppchen. Ulm scha

16 Okt 2023

Position des EU-Rats zur Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Rat der Europäischen Union hat am 16. Oktober 2023 die allgemeine Ausrichtung zur Kommunalabwasserrichtlinie beschlossen. Die allgemeine Ausrichtung sieht die obligatorische Einführung einer sogen