Veranstaltungsdetails

Bodenrecht und Immobilienbewertung

Erbbauzinsanpassung bei Wohnerbbaurechten - Rechtssichere Anwendung des § 9a ErbbauRG und andere Rechtsfragen

Termin
16.06.2025
Uhrzeit
9:30 - 13:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB250137
Dozent
Dipl.-Rechtspfleger Bernd-Peter Schäfer
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 300,00*
vhw-Mitglieder
€ 250,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
Zur Buchung

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Dozent

Dipl.-Rechtspfleger Bernd-Peter Schäfer

Dipl.-Rechtspfleger Bernd-Peter Schäfer

verfügt über mehrjährige Lehrerfahrung als Fachhochschullehrer und Lehrbeauftragter in der Rechtspflegerausbildung verschiedener Bundesländer sowie über langjährige praktische Erfahrung als Rechtspfleger in der Immobiliarvollstreckung. Herr Schäfer ist Referent zu den Themen Erbbaurecht, Grundbuchrecht und Zwangsvollstreckungsrecht.

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Inhalte

Die Erbbauzinsanpassung erfolgt regelmäßig auf Grund einer Wertsicherungsklausel, die üblicherweise in den Verträgen enthalten ist. Bei Wohnerbbaurechten sind der Erhöhung des Erbbauzinses aus sozialen Gründen durch § 9a ErbbauRG jedoch enge Grenzen gesetzt. Die Vorschrift ist zwingendes Recht, ihre Missachtung führt zu Rückzahlungsansprüchen des Erbbauberechtigten.

In diesem Webinar lernen Sie die rechtssichere Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des § 9a ErbbauRG auf den Inhalt der in Ihrem Vertrag enthaltenen Wertsicherungsklausel.
Die Anwendung des Gesetzes wird an praktischen Beispielen geübt. Dabei werden Sie auch mit dem interaktiven Rechenprogramm des Statistischen Bundesamtes vertraut gemacht.
Schließlich werden auch seltene Ausnahmen besprochen, bei denen eine Erbbauzinsanpassung ohne vertragliche Wertsicherung möglich ist.
Die Webinar-Unterlagen beinhalten Gesetzestexte, umfangreiche Rechtsprechung und aktuelle Indizes des Statistischen Bundesamtes.

Programm

1. Praxisrelevante Inhalte bei der Wertsicherung des Erbbauzinses
  • Automatikklausel
  • Leistungsvorbehalt
  • Berechnungsbeispiele
2. § 9a ErbbauRG
  • Normzweck und Anwendungsbereich
  • Gemischt genutzte Bauwerke
  • Rechtslage bei vertragswidriger Nutzung
  • Regelungskonzeption, Systematik und spezifische Inhalte des § 9a ErbbauRG
  • Billigkeitsschranke des § 9a ErbbauRG im Spiegel der Rechtsprechung
  • Verhältnis zwischen vertraglicher und gesetzlicher Regelung
  • Berechnungsbeispiele unter Verwendung von Indizes des Statistischen Bundesamtes
  • Überlegungen zur optimalen Vertragsgestaltung
3. Anpassungsmöglichkeiten bei Verträgen ohne Wertsicherung
  • BGH-Rechtsprechung zur Erbbauzinsanpassung nach den Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage

Zielgruppe

Erbbaurechtsausgeber der öffentlichen Hand und von Stiftungen und anderen gemeinnützigen Einrichtungen, der Kirchen, der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, der Sparkassen und Banken, öffentliche und private Erbbaurechtsnehmer sowie Notare, Rechtsanwälte und Sachverständige, die sich mit Erbbaurechten befassen.
Hinweise zur Teilnahme
Für die Veranstaltung ist die Anerkennung als Pflichtveranstaltung durch die
Ingenieurkammer Bau NRW beantragt.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
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Video-Leitfaden Link Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Katrin Weber-Bobe