Veranstaltungsdetails
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Bauaufsicht trägt hohe rechtliche und wirtschaftliche Verantwortung,
die weitreichende Konsequenzen auslösen. Bei Errichtung, Nutzung,
(Nutzungs-) Änderung, Instandhaltung und Abbruch baulicher Anlagen
ist zu überwachen, dass alle baurechtlichen und sonstigen Vorschriften
des öffentlichen Rechts sowie die aufgrund der Bauordnung erlassenen
Anordnungen eingehalten werden. Die erforderlichen Anordnungen sind
nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen.
In dem Webinar erhalten Sie den erforderlichen Überblick über das Einschreiten
der Bauaufsicht. Zunächst wird die Systematik der Bauüberwachung
mit seinen einzelnen Eingriffsbefugnissen und deren Abgrenzung
zueinander dargestellt. Danach wird auf Einzelprobleme wie Bestandsschutzfragen,
Ausübung des Ermessens (Verhältnismäßigkeit, Vertrauensschutz,
Verwirkung, Willkürverbot) oder Auswahl des Verantwortlichen
eingegangen. Schließlich werden noch verfahrensrechtliche Fragestellungen
angesprochen.
Zum Einschreiten der Bauaufsicht hat sich eine fein ziselierte Judikatur
herausgebildet, die sich ständig fortentwickelt und es allen Beteiligten
nicht einfach macht. Dies gilt besonders für die Rechtsprechung zum Ermessen
im Rahmen von Beseitigungsanordnungen.
