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28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Programm zum Ländlichen Raum gestartet

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Ausschreibung des Jahresprogramms 2024 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Geme

28 Jul 2023

Mecklenburg-Vorpommern: Alltagshilfe für Kitas weiter gefördert

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Kinderbetreuung und Schulwesen

Die Fortführung der Alltagshilfen ist ein wichtiger Bestandteil der „Fachkräfteoffensive Kindertagesförderung“ des Landes: Das aktuelle Programm, das staatliche und freie Trägereinrichtungen in Anspru

28 Jul 2023

Berlin: neuer Hilfeansatz zur Beendigung von Obdachlosigkeit

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohngeld- und Sozialrecht, Wohngeld

Seit einigen Jahren wird der Ansatz „Zuerst ein Zuhause“ auch in Deutschland, Großbritannien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Portugal und Österreich umgesetzt. In Berlin wurde Housing First von Janua

28 Jul 2023

Bayern: 1.500 km neue Radwege

Nachricht: Bayern, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Vom Bau von 1.500 Kilometer neuer Radwege durch den Freistaat und die Kommunen bis hin zum künftig angedachten günstigen Radmitnahme-Ticket im Zug: Die Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiger Best

28 Jul 2023

Berlin:Kündigungsschutzklausel für weitere 10 Jahre gültig

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Senat von Berlin hat in der Sitzung am 13. Juni 2023 auf Vorlage des Senats Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Verlängerung der Kündigungsschutzklausel-Verordnung erlassen. Danach wird der Sch

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Wohngeld-Mittel um das Dreifache erhöht

Nachricht: Baden-Württemberg, Wohngeld

Zur Unterstützung von Mietern und Eigenheim-Besitzern mit niedrigem Einkommen stellt das Land Baden-Württemberg in diesem und dem nächsten Jahr mehr als das Dreifache an Mitteln für die Auszahlung von

28 Jul 2023

Berlin: Förderung des sozialen Wohnungsbaus und Wohnungsbaugenossenschaften

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat am 22. Juni 2023 die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vorgelegten Entwürfe zur Förderung des Wohnungsneubaus sowie

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Bus & Bahn attraktiv gemacht

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Möglich macht dies das System CiCoBW. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. Für Geleg

28 Jul 2023

Bundeseinheitliche Ausnahmeregelung für ukrainische Fahrzeuge beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Länder haben sich auf ein einheitliches Verfahren zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für ukrainische Fahrzeuge verständigt. Di

31 Jul 2023

Neuer Kommentar zu einer BGH-Entscheidung im Mietrecht von Dr. Dietrich Beyer

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist heutzutage unerlässlich für jeden, der sich mit dem Thema Mietrecht beschäftigt. Auf unserer Nachrichtenübersichtsseite

31 Jul 2023

Baden-Württemberg: Bundeshilfen gehen vollständig an die Kommunen

Nachricht: Baden-Württemberg, Migration und Ausländerrecht

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben ihre Finanzverhandlungen zu den Bundeshilfen für Geflüchtete erfolgreich abgeschlossen. Baden-Württemberg gibt die 130 Millionen Euro vollständig an d

31 Jul 2023

Bayern: Wohnbau-Booster

Nachricht: Bayern, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Wohnbau-Booster Bayern bietet ein umfangreiches Paket für mehr Wohnungsbau in Bayern - von Zuschüssen bis Förderdarlehen. In allen Richtlinien wurden signifikante Verbesserungen umgesetzt. So prof

31 Jul 2023

Bayern: Kommunalrechtsnovelle verabschiedet

Nachricht: Bayern, Allgemeines Verwaltungshandeln

Der Bayerische Landtag hat am 19. Julo 2023 in Zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Rechtsvorschriften beschlossen. "Mit der neuen Regelungslage p

31 Jul 2023

Mecklenburg-Vorpommern: LEADER-Richtlinie in Kraft

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die neue LEADER-Richtlinie 2024 bis 2029 (LEADER-FöRL M-V) ist jetzt in Kraft getreten. Damit stehen 54,96 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen R

31 Jul 2023

Bund: Programm "Stadt und Land" ermöglicht Finanzhilfen bis 2028

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Finanzhilfen aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" werden von den Ländern und Kommunen stark nachgefragt: Seit Programmstart im Jahr 2021 wurden 2.250 Maßnahmen bestätigt. Dafür hat das BMDV ber

31 Jul 2023

E-Mobilität: Neuer Förderaufruf für öffentlich zugängliche Ladesäulen in Sachsen-Anhalt gestartet

Nachricht: Sachsen-Anhalt, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Vom 15. August 2023 bis zum 15. Oktober 2023 können über das Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalts Förderanträge für den Bau neuer öffentlich zugänglicher Ladesäulen für E-Fahrze

01 Aug 2023

Mantelverordnung in Kraft: Baustoff-Recycling bundeseinheitlich geregelt

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Bundesregierung hat den Bauausschuss über die neuen Anforderungen an die Herstellung und den Einsatz von Baustoffrecycling-Material durch die zum 1. August 2023 in Kraft tretende Ersatzbaustoffver

01 Aug 2023

"Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" – Fotowettbewerb für Kommunen gestartet

Nachricht: Bundesebene, Migration und Ausländerrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lädt die Städte und Gemeinden dazu ein, sich am Fotowettbewerb "Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" zu

02 Aug 2023

Heft 4/2023 Bildung in der Stadtentwicklung

Verbandszeitschrift

Für Stadtplanung und Stadtentwicklung ist das Thema Bildung, insbesondere die Schulbildung, schon lange ein Schlüsselthema. Denn vor Ort werden die Auswirkungen von schwachen oder gescheiterten Schull

03 Aug 2023

Sozialer Wohnungsbau: Zahl der geplanten Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende mehr als verdoppelt

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Wohngeld- und Sozialrecht

In diesem Jahr stellt das Bundesbauministerium erstmalig 500 Millionen Euro zur Schaffung neuer Wohnheimplätze für Studierende und Auszubildende bereit. Dies zeige schon jetzt eine sehr große Wirkung,

07 Aug 2023

Monitoringbericht zum Masterplan Solarcity: Solarausbau in Berlin nimmt deutlich an Geschwindigkeit zu

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Solarausbau in Berlin kommt immer schneller voran. Zu diesem Ergebnis kommt der Monitoringbericht zum Masterplan Solarcity Berlin der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe für das

08 Aug 2023

Bundeskatellamt veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2021/2022

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Das Bundeskartellamt hat am 2. August 2023 seinen Tätigkeitsbericht über die Arbeit der Behörde in den letzten zwei Jahren veröffentlicht. Mit dem Bericht kommt das Amt seiner Berichtspflicht gegenübe

09 Aug 2023

Mietpreisbremse: Bundesrat dringt auf Nachschärfung

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der zum Ziel hat, den Mieterschutz bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei der Kurzzeitvermietung von Wohnraum in Gebiete

09 Aug 2023

vhw mit Rahmenveranstaltung zum 16. NSP-Kongress 2023 in Jena

Nachricht: Verbandspolitik, Bundesebene

Auf dem NSP-Kongresses 2022 formulierte die Bundesministerin Klara Geywitz in ihrer damaligen Ansprache, dass uns das Thema Resilienz immer wieder zusammenbringen würde. Das hat es! 2023 wird der Bund

09 Aug 2023

Unterstützung für die Kommunen bei der Wärmeplanung – Bundeskabinett beschließt Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundeskabinett hat am 9. August 2023 den Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beschlossen. Zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung sollen aus dem K

11 Aug 2023

Bundesregierung: 2,68 Millionen Berechtigte haben 200-Euro-Zuschuss erhalten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Nach Angaben der Bundesregierung haben rund 2,68 Millionen Studierende und Fachschülerinnen und Fachschüler den einmaligen 200-Euro-Zuschuss erhalten, der bei steigenden Lebenshaltungskosten unterstüt

11 Aug 2023

Demokratische Deliberation

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommuna

11 Aug 2023

Wohnen in der Stadtentwicklung

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Wohnen in der Stadtentwicklung Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommunale Praxis Komm

11 Aug 2023

Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommuna

11 Aug 2023

Neuer Förderaufruf: Soziale Dorfentwicklung – Starke Gemeinschaften für zukunftsfähige ländliche Räume - jetzt bewerben!

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert mit der Bekanntmachung "Soziale Dorfentwicklung – Starke Gemeinschaften für zukunftsfähige ländliche Räume" im Rahmen des Bundespr

11 Aug 2023

Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Lokale Demokratie Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation P

11 Aug 2023

Themenfeld Vielfältige Gesellschaft

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Themenfeld Vielfältige Gesellschaft Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative kommunale Praxis

14 Aug 2023

Die Stadt Augsburg ist unser 2.200stes vhw-Mitglied

Nachricht: Verbandspolitik

Die Stadt Augsburg ist das 2.200ste Mitglied im vhw. Aus diesem Anlass übergab Yves Müller (links im Bild), Fortbildungsreferent und Geschäftsführer des vhw in Bayern, am 7. August 2023 die Mitglieds-

17 Aug 2023

62,5 Millionen Euro für "Schule macht stark"

Nachricht: Bundesebene, Kinderbetreuung und Schulwesen

Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort ( BT Drs. 20/8005 ) auf eine Kleine Anfrage ( BT Drs. 20/7839 ) der CDU/CSU-Fraktion, dass der Bund für die Initiative "Schule macht stark" 62,5 Millionen

17 Aug 2023

Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokra

21 Aug 2023

Fachbeitrag zur vhw-Studie "Begegnung schaffen" erschienen

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Der in der Zeitschrift "Migration und Soziale Arbeit" veröffentlichte Beitrag Begegnung im Kontext von Diversität und Fluktuation: Zur Rolle von Stadtteilorganisationen geht der Frage nach, wie es Ein

21 Aug 2023

Bundesbauministerium erarbeitet Strategie zum Hitzeschutz in der Stadtentwicklung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Bundesbauministerin Klara Geywitz traf sich am 21. August 2023, um über Hitzeschutz in den Städten und Gemeinden zu sprechen. Dabei wurde über Maßnahmen an den Gebäuden, im öffentlichen Raum, über meh

23 Aug 2023

Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) – 4. Auflage

Fachbuch: Sozialrecht

Ein Handbuch für Ihre tägliche Praxis Weit umfassender als nach dem Titel zu vermuten ist, informiert die 4. Auflage des seit 2017 in der 1. Auflage erschienenen Werks über alle relevanten Fragen und

Autor(en):: Uwe Grund, Werner Zills

27 Aug 2023

309._Kommentierung_VIII_29-22__Mieterhoehg_nach_Modernisierg_-_form._Anfordergen.pdf

Nachricht:

Wieder aktuell: Mieterhöhung nach Modernisierung – BGH bestätigt seine Recht- sprechung zu den formellen Anforderungen an die Erhöhungserklärung (§ 559b BGB) BGH, Urteil vom 25. Januar 2023 – VIII ZR

27 Aug 2023

311._Kommentierung_VIII_ZR_280-21_Fiktive_Schadensbemessung.pdf

Nachricht:

„Fiktive“ Schadensbemessung im Mietrecht: Eine Grundsatzentscheidung zum Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Rückgabe der Wohnung in beschä- digtem Zustand BGH, Urteil vom 19. April 2023 – VIII

27 Aug 2023

310._Kommentierung_VIII_ZR_106-21__Mieterhoehg_nach_Modernisierg_-_form._Anfordergen.pdf

Nachricht:

Die unendliche Geschichte: Mieterhöhung nach Modernisierung – BGH bestätigt erneut seine Rechtsprechung zu den formellen Anforderungen an die Erhö- hungserklärung (§ 559b BGB) BGH, Beschlüsse vom 21.

27 Aug 2023

312._Kommentierung_VIII_ZR_373-21_Dauerbrenner_Inkassodienstleister.pdf

Nachricht:

Der „Dauerbrenner“ Inkassodienstleister: BGH bestätigt und ergänzt seine um- fangreiche Rechtsprechung zur Zulässigkeit und den Grenzen der Tätigkeit ei- nes registrierten Inkassodienstleisters BGH, U

28 Aug 2023

Onlinezugangsgesetz soll geändert werden

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ( BT Drs. 20/8093 ) zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz) vorgelegt. D

28 Aug 2023

Reflexionsworkshop im Projekt "Alltag im Quartier 4.0"

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Am 23. August 2023 fand in Frankfurt am Main am Institut für sozial-ökologische Forschung ISOE ein Reflexionsworkshop im Projekt Alltag im Quartier 4.0 statt. Es kamen verschiedene Teilnehmende aus de

29 Aug 2023

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

Ein Arbeitnehmer, der sich in einer aus sieben Mitgliedern bestehenden privaten Chatgruppe in stark beleidigender, rassistischer, sexistischer und zu Gewalt aufstachelnder Weise über Vorgesetzte und a

29 Aug 2023

Neuer Raumordnungsbericht für Berlin und Brandenburg erschienen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Berliner Senat und die Brandenburgische Landesregierung haben am 29. August 2023 auf Vorschlag des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, und des Ministers für Infrast

30 Aug 2023

Bundesregierung zum Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer

30 Aug 2023

Was ist urbane Resilienz? vhw-Input beim Städteforum Brandenburg

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Das Städteforum Brandenburg führte am 30. August 2023 unter dem Motto „Urbane Resilienz – Vom Anspruch zur Umsetzung“ eine Fachveranstaltung zu einem hochaktuellen Thema im Fachdiskurs durch. Es kamen

31 Aug 2023

Verwaltungsgericht Berlin: Kein Geldautomat auf Gehweg

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Aufstellung eines Geldautomaten auf dem öffentlichen Gehweg vor einem Mehrfamilienhaus muss von Bezirksämtern nicht erlaubt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (Urteile vom 2

31 Aug 2023

16. Sächsischer Integrationspreis 2023 ausgelobt

Nachricht: Sachsen, Migration und Ausländerrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Ausgezeichnet und gewürdigt werden Initiativen, Unternehmen und Vereine, die sich im besonderen Maß für Menschen mit Einwanderungsgeschichte einsetzen und einen nachhaltigen Beitrag für ein weltoffene