04
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Niedersächsische Umweltministerium (MU) hat mit Runderlass vom 20. August 2019 (63-24000/1-60/62/63/64/66/73 – VORIS 21072) überarbeitete Formulare herausgegeben für: Mitteilungen genehmigungsfrei
04
Sep
2019
Nachricht:
Saarland,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Seit den 1970er Jahren verpflichtete die Oberste Bauaufsicht des Saarlandes (OBA) mittels Erlass bei einer Reihe von Verfahren die Unteren Bauaufsichtsbehörden (UBAs) ihre geprüften Bauvorlagen und da
04
Sep
2019
Stadtteilmütterprojekte – Integration mit besonderer Wirkkraft? Vorwort 1 vhw Vorwort Stadtteilmütter arbeiten seit anderthalb Jahrzehnten erfolgreich in vielen deutschen Kommunen. Ihre Aufgaben liege
04
Sep
2019
Stadtteilmütterprojekte – Integration mit besonderer Wirkkraft? Inhalt Inhalt Vorwort 1 Zusammenfassung 2 Einleitung 4 1 Forschungsstand 6 1.1 Forschungsstand Quartier und Integration 6 1.2 Forschungs
04
Sep
2019
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Berlin / Brandenburg
Der Senat hat am 3. September 2019 auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, Leitlinien mit Grundsätzen und Instrumenten für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürg
02
Sep
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit rund neun Millionen Euro fördert das Land NRW die Zukunftsagentur Rheinisches Revier. Sie soll das im Jahr 2020 beginnende Regelförderprogramm des Bundes für vom Kohleausstieg betroffene Regionen
02
Sep
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Wie in vielen deutschen Großstädten fehlt es auch in Berlin an bezahlbaren Mietwohnungen, insbesondere für Haushalte mit geringerem Einkommen. Mit der 2014 wieder eingeführten Wohnungsneubauförderung
02
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Kappungsgrenze für Mietpreiserhöhungen in Bremen läuft vom 1. September 2019 an über weitere fünf Jahre. Das hatte der Bremer Senat beschlossen. Nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (B
02
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
In ihrer Antwort ( BT Drs. 9/12494 ) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Wirkung der Mietpreisbremse ( BT Drs. 9/12087 ) gibt die Bundesregierung Auskunft über die Entwicklung der A
29
Aug
2019
vhw - Schriftenreihe 12 Stadtteilmütterprojekte – Integration mit besonderer Wirkkraft? Almut Sülzle Birgit Glock Susanne Jörg Endbericht Stadtteilmütterprojekte – Integration mit besonderer Wirkkraft
29
Aug
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Land Berlin darf eine Genehmigung nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) für den Abriss von Mietwohnungen nicht mit der Begründung verweigern, der Neubau überschreite eine Nettokaltmiete
29
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Im Februar dieses Jahres wurde die vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) verabschiedete VOB/A 2019 im Bundesanzeiger (BAnz AT 19.02.2019 B 2) veröffentlicht und der Absc
27
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ab dem 1. September 2019 suchen das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt wieder deutschlandweit nach Beispielen erfolgreicher Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Der Wettbewerb "Ausgezeichn
27
Aug
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Begehren der klagenden Städte und Gemeinden abgelehnt, für den Teilflächennutzungsplan Windkraft eine Genehmigung zu erteilen. Geklagt hatten die Städte un
27
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Referentenentwurf (Stand: 21. August 2019) des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJ) sieht vor, den Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf se
27
Aug
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Menschen mit Behinderungen sollen stärker selbst bestimmen können, wie sie leben möchten. In mehreren Schritten wird das Land Bremen daher das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bis zum Jahr 2023 in Kraft ge
26
Aug
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Bundesebene
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass aggressiv gewalttätiges Verhalten im Jobcenter ein Hausverbot nach sich ziehen kann. Mit der Entscheidung hat das Gericht die G
26
Aug
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim hat entschieden, dass Tarotkartenlegen auf einer öffentlichen Straße keine Straßenkunst ist und einer Sondernutzungserlaubnis bedarf. Der Antra
26
Aug
2019
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 auch elektronisch anzubieten. Die Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) ist ein zentraler
26
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Bei Planung und Bau von Radschnellwegen können Kommunen ab sofort auf einen einheitlichen Leitfaden zurückgreifen. Am 22. August 2019 hat das NRW-Verkehrsministerium den bundesweit ersten Planungsleit
26
Aug
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Das Landwirtschaftsministerium und der Städte- und Gemeindetag planen ein Modellvorhaben zur Unterstützung der Digitalisierung im ländlichen Raum. Mit dem Modellvorhaben "Digitales Landleben MV Smart
26
Aug
2019
Nachricht:
Sachsen,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Nachdem Sachsen als erstes Flächenland eine Förderrichtlinie zur digitalen Ausstattung von Schulen vorgelegt hatte, kommt jetzt der zweite Schritt: Die Finanzierung von regionalen und landesweiten Dig
23
Aug
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
In der Sitzung des Berliner Senats am 20. August 2019 wurde mit dem "Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030" ein neuer Masterplan für die Wohnungsbauentwicklung in Berlin vorgelegt. Nach Ansicht des
20
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Kommunalwirtschaft
Auf dem 2. GigabitGipfel.NRW haben Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, die acht führenden Netzbetreiber sowie fünf Branchenverbände Zwischenbilanz ihrer im vergangenen Jahr ve
20
Aug
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Die Verwaltungsvorschrift ( Vorabfassung vom 15.08.2019 ) des Kultusministeriums für die Umsetzung des DigitalPakt Schule in Baden-Württemberg wird im Amtsblatt des Kultusministeriums (Kultus und Unte
19
Aug
2019
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene
Mit der veröffentlichten "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" und den dazugehörigen Aufrufen soll ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz
19
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Koalitionsausschuss hat sich am 18. August 2019 auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt. Diese sollen maßgeblich dazu beitragen, dass Wohnen bezahlbar bleibt und einen klaren Rahmen für Investitione
19
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Verkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort. Vernetzung und Digitalisierung, Reaktivierung von Schienenstrecken und Ausgaben in den ÖPNV sowie
19
Aug
2019
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 29. November 2019 wird die Europäische Kommission die Gewinner des 10. Access City Awards verkünden (erster, zweiter und dritter Platz und bis zu vier besondere Erwähnungen). Es werden Städte für i
19
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Um mehr Wohnraum verwirklichen zu können, wurde durch die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ina Scharrenbach die Landesinitiative " Bau.Land.Leben " gestartet. Unter dem Titel
16
Aug
2019
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Nordrhein-Westfalen
Sonderbauverordnungen sind in Deutschland landesgesetzliche Verordnungen. In der Regel sind sie ergänzend oder in den allgemeinen Vorschriften der Bauordnungen der Länder enthalten. Regelungen über So
16
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 30. April 2018 für den Neubau der Bundesautobahn A 39 nördlich von Wolfsburg ist rechtswidrig und darf
14
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit Urteil vom 6. Juni 2019 (4 CN 7.18) hat der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts die Anforderungen an die Bekanntgabe umweltbezogener Informationen präzisiert. Leitsätze: 1. § 3 Abs. 2 Satz 2 Ha
14
Aug
2019
Verbandszeitschrift
Seit Jahren ist eine Renaissance des Erbbaurechts zu beobachten: Immer mehr Kommunen in Deutschland denken über einen verstärkten Einsatz nach oder praktizieren ihn schon. Wohl jede Kommune, die mit s
08
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der am 8. August 2019 in Genf vorgestellte Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) über Klimawandel und Landsysteme offenbart substanzielle Risiken für die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten. Der wi
07
Aug
2019
Ö ff en tl ic h e R äu m e im Z en tr u m d er S tä d te – N u tz u n g , B ed eu tu n g u n d E n tw ic kl u n g vh w -S ch ri ft en re ih e 14 vhw - Schriftenreihe 14 Öffentliche Räume im Zentrum de
07
Aug
2019
Öffentliche Räume im Zentrum der Städte – Nutzung, Bedeutung und Entwicklung Inhalt Inhalt Vorwort des vhw 1 Einführung & Überblick 2 A Zentrale öffentliche Räume in zehn Städten 4 Herausforderungen,
07
Aug
2019
Öffentliche Räume im Zentrum der Städte – Nutzung, Bedeutung und Entwicklung Vorwort vhw 1 Vorwort des vhw Mit der vorliegenden Publikation „Öffentliche Räume im Zentrum der Städte“ vervollständigt Pr
06
Aug
2019
205205vhw FWS 4 / Juli – August 2019 205 Immobilienwirtschaft Erbbaurecht zur Optimierung des Anlageerfolgs vertrages ab. Dabei sind zwei gegensätzlich wirkende Effekte zu berücksichtigen: Einerseits
06
Aug
2019
193193vhw FWS 4 / Juli – August 2019 193 Immobilienwirtschaft Vorwärts, Erbbaurecht! Schliesser Initiatorin von ExRotaprint in Berlin-Wedding, einer denkmalgeschützten ehemaligen Druckmaschinenfabrik,
06
Aug
2019
201201vhw FWS 4 / Juli – August 2019 201 Immobilienwirtschaft Mit Erbbaurecht zu mehr bezahlbarem Wohnungsbau ja, wie? Im Fokus standen der Mietwohnungsbau, ökonomi- sche Rahmenbedingungen und Ausgest
06
Aug
2019
219219vhw FWS 4 / Juli – August 2019 219 Stadtentwicklung Halle (Saale) ist Mitglied Nr. 2.000 des vhw wicklung voran. Die erwartete Bevölkerungsentwicklung, z.Z. 241.000 Einwohner, wird im nächsten J
06
Aug
2019
197197vhw FWS 4 / Juli – August 2019 197 Immobilienwirtschaft Erbbaurecht und Sozialpflichtigkeit des Bodeneigentums mit der ImmoWertV) vorzusehen. Etwaige Risiken sind durch entsprechende Vertragsges
06
Aug
2019
222 vhw FWS 4 / Juli – August 2019 Nachrichten Rezension des Buches „Boden behalten – Stadt gestalten“ tung von Gegenargumenten. Das Buch ist damit mehr angelegt, „Unterstützer“ zu mobilisieren als „G
06
Aug
2019
171171vhw FWS 4 / Juli – August 2019 171 Immobilienwirtschaft Erbbaurechte – historisch betrachten und modern gestalten Anders als für Bodenpreise ergibt sich die Steigerung der Erbbauzinsen nicht aus
06
Aug
2019
217217vhw FWS 4 / Juli – August 2019 217 Immobilienwirtschaft Wirtschaftliches Interesse versus Mieterinteresse Vermieter muss erhebliche wirtschaftliche Nachteile haben – Gewinnmaximierungsabsichten
06
Aug
2019
177177vhw FWS 4 / Juli – August 2019 177 Immobilienwirtschaft Förderung und Erhaltung preisgünstigen Wohnraums mittels Erbbaurecht wird, übertragbar und vererblich.“ Inhalt und Umfang des einzelnen Ba
06
Aug
2019
188 vhw FWS 4 / Juli – August 2019 Immobilienwirtschaft Stakeholder Value durch kommunale Erbbaurechte Ausgangsbeispiel: Volleigentum als Maßstab Nachfolgend wird im Ausgangsbeispiel die Renditekonste
06
Aug
2019
213213vhw FWS 4 / Juli – August 2019 213 Immobilienwirtschaft Raus aus dem Nischendasein? einräumen. Nach Ablauf der zeitlichen Befristung, die in der Regel bei 60 bis 99 Jahren liegt – die aber auch
06
Aug
2019
182 vhw FWS 4 / Juli – August 2019 Immobilienwirtschaft Warum das Erbbaurecht für breite Bevölkerungsschichten interessant ist Friederike Bock, Matthias Nagel Warum das Erbbaurecht für breite Bevölker
