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17 Nov 2020

vhw & friends Online zum Thema "Stress and the city" am 17.11.2020

Nachricht: Forschung

Prof. Dr. med. Mazda Adli ist Psychiater und Stressforscher. In seiner klinischen und wissenschaftlichen Tätigkeit widmet sich Mazda Adli der Entstehung, Therapie und Prävention von Depression und Str

16 Nov 2020

40 Millionen Euro für die Stabilisierung der Innenstädte und Zentren in NRW

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten noch in diesem Jahr rund 40 Millionen Euro aus dem " Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen ". Das Programm wur

16 Nov 2020

Zukunftsweisende Konzepte für klimagerechten Städtebau – Acht bayerische Kommunen ausgewählt

Nachricht: Bayern, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hatte im Juni 2020 alle Kommunen in Bayern aufgerufen, sich für das neue Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" zu bewerben ( Projektauf

16 Nov 2020

Online-Tagung "Quartiere neu denken"

Nachricht: Verbandspolitik

Zur digitalen Verabredung am 16. November 2020 trafen sich über 140 Interessierte und 7 Impulsgeberinnen und Impulsgeber. Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung hatte in Kooperation m

13 Nov 2020

Neu: Auf- und Ausbau einer Kosten- und Leistungsrechnung im kommunalen Bauhof

Nachricht: Kommunalwirtschaft, Bundesebene

Eine Arbeitshilfe für die Praxis – jetzt bestellen! Der Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung wird in dieser Neuerscheinung anhand bauhofspezifischer Beispiele detailliert dargestellt. Welche Gru

13 Nov 2020

253._Kommentierung_59-20_K._wg._Stoerg_d._Hausfriedens.pdf

Nachricht:

„Doppelte“ Kündigung wegen Störung des Hausfriedens: Bedeutung einer Abmahnung; Haftung für Besucher BGH, Beschluss vom 25. August 2020 – VIII ZR 59/201 Anlass für diese Entscheidung waren die Nichtzu

13 Nov 2020

252._Kommentierung_355-18_Zustimmgs-Klage_MietenWoG_Berlin.pdf

Nachricht:

Das Mietrecht in Berlin - immer etwas komplizierter: Keine Rückwirkung des „Mietendeckels“1 auf vor dem Stichtag 18.6.2019 wirksam gewordene Mieterhöhungsverlangen Anwendung des Berliner Mietspiegels

12 Nov 2020

BMU-Förderprogramme zur Unterstützung von sozialen Einrichtungen bei Maßnahmen zur Klimaanpassung

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Kommunalwirtschaft, Öffentliches Immobilienmanagement

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat die neuen Förderprogramme "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" und "Sozial & Mobil" gestartet. Ab sofort können Kommunen, gemeinnützige Vereinigungen sowie

12 Nov 2020

22,4 Millionen Euro Förderung für die Sanierung kommunaler Sportstätten in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Mit insgesamt rund 22,4 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen fördert das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg im Rahmen des neu aufgelegten Bund-Länder-Investitionspakts Sportstätten (IVS

12 Nov 2020

02400_vhw_Taetigkeitsbericht_2019_2020_6te.indb

02400_vhw_Taetigkeitsbericht_2019_2020_6te.indb Tätigkeitsbericht 2019/2020 Covid-19 2. Halbjahr 2019 / 1. Halbjahr 2020 Dieser Bericht über die Entwicklung und Tätigkeit des vhw – Bundesverband für W

10 Nov 2020

02400_vhw_Taetigkeitsbericht_2019_2020_6te.indb

02400_vhw_Taetigkeitsbericht_2019_2020_6te.indb Nichts ist so beständig wie der Wandel Nichts ist so beständig wie der Wandel, das wusste der griechische Philosoph und Denker Heraklit bereits vor zwei

10 Nov 2020

Berlin: Abschlussbericht zur Einführung eines Online-Datenchecks beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung

Der Berliner Senat hat am 10. November 2020 auf Vorlage von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel den Abschlussbericht an das Abgeordnetenhaus zur Einführung eines Online-Datenchecks für Berlin besch

09 Nov 2020

Bundesrat will vereinfachten Zugang zur Grundsicherung verlängern

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die Regelungen zum vereinfachten Zugang zu den Grundsicherungssystemen wurden über das Jahresende hinaus bis zum 31. März 2021 verlängert. Die dafür erforderliche gesetzliche Regelung wurde am 5. Nove

09 Nov 2020

Bundesrat stimmt Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz zu – mit Änderungen

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat der sogenannten Mantelverordnung der Bundesregierung (BR Drs. 566/17 vom 17.07.2017) nach Maßgabe umfassender und detaillierter Änderungen (BR Drs. 587/20) zugestimmt. Die Verordnung

09 Nov 2020

Fachkonferenz diskutiert Konzepte gegen Hitze, Trockenheit und Starkregen – Siegerprojekte des Wettbewerbs "Blauer Kompass" ausgezeichnet

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt haben die Siegerprojekte des Wettbewerbs "Blauer Kompass" im Rahmen der digitalen Konferenz "Klimaresilient in die Zukunft" ausgezeichnet. Ein wider

07 Nov 2020

Bundesrat stimmt Verbot von Einwegplastikprodukten zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 6. November 2020 einer Verordnung zum Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte nach Maßgabe kleiner sprachlicher Änderungen zugestimmt. Ziel der Verordnung es, die Ressource "Ku

06 Nov 2020

Sächsischer City-Wettbewerb 2020: Zittau gewinnt mit dem Projekt "Ab in die Lücke"

Nachricht: Sachsen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der City-Wettbewerb "Ab in die Mitte!" ist die sächsische Plattform für kreative Stadtentwicklung, den Ideenaustausch und unkonventionelle Möglichkeiten, Innovationen in die Innenstädte des Freistaate

05 Nov 2020

Land stärkt Integrationsmanagement – Erfahrungen aus Modellprojekt soll NRW-Kommunen unterstützen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Migration und Ausländerrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Mit dem nun veröffentlichten Abschlussbericht "Einwanderung gestalten NRW" (PDF) will die Landesregierung die Kommunalen Integrationszentren bei der strukturellen Fortentwicklung ihrer Integrationsarb

05 Nov 2020

Regionale Plattformen zum Naturschutzmanagement in der Landwirtschaft ausgezeichnet

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Das Projekt "Naturschutzmanagement – Von Bauern für Bauern"(PDF) wurde am 5. November 2020 als UN-Dekade-Projekt durch Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, ausgezeichnet. Das D

04 Nov 2020

EU-Vertragsverletzungsverfahren: Deutschland muss bei Umweltschutz und Anerkennung von Berufsqualifikationen nachbessern

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Personalrecht

In ihren Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren im Monat Oktober hat die Europäische Kommission am 30. Oktober 2020 Deutschland aufgefordert, seinen Verpflichtungen zum Schutz der Umwelt und z

04 Nov 2020

Anderer Regelsatz für Menschen mit Behinderungen – FDP-Bundestagsfraktion legt Gesetzentwurf vor

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die FDP-Bundestagsfraktion möchte für Menschen mit Behinderungen, die Sozialleistungen beziehen, eine Änderung bei den monatlichen Regelbedarfen erreichen. Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf ( BT Drs

04 Nov 2020

Ministerrat beschließt Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Landeskabinett Baden-Württemberg hat am 3. November 2020 den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Abfallrechts beschlossen und zur Einbringung in den Landtag freigegeben. Damit kann das Parlament den

04 Nov 2020

Informationsinitiative zu Mobilfunk und 5G in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Digitale Verwaltung

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat den Startschuss zur Informations- und Kommunikationsinitiative "Mobilfunk und 5G" gegeben. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut betonte b

04 Nov 2020

Landes-Offensive zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Land Baden-Württemberg will stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und ländliche Regionen besser an die Schiene anbinden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat dazu eine landesweite Potenzialanaly

03 Nov 2020

Mecklenburg-Vorpommern: Klimaschutz bei Dienstreisen

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Personalrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln

Das Kabinett hat einen Entwurf zur Änderung des Landesreisekostengesetzes beschlossen. Ziel der Landesregierung: Bei Dienstreisen von Landesbediensteten sollen Aspekte des Klimaschutzes eine größere R

03 Nov 2020

Baden-Württemberg: Radleasing für Landesbedienstete

Nachricht: Personalrecht, Umweltrecht und Klimaschutz, Baden-Württemberg

Ab 20. Oktober 2020 rollen die Räder bei JobBike BW: "Mit JobBike BW haben rund 170.000 Landesbedienstete die Möglichkeit, ihren Arbeitsweg auf einem Leasing-Rad zurückzulegen und damit einen Beitrag

03 Nov 2020

Nordrhein-Westfalen: Windpark Coesfeld - Stiftung fördert gemeinnützige Vereine und Projekte

Nachricht: Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Nordrhein-Westfalen

13 Windenergieanlagen am Netz, das bedeutet für die Stadt Coesfeld und ihre Bürgerinnen und Bürger, dass sie zum einen regionalen Strom aus einer regenerativen Energieform beziehen können und zum ande

03 Nov 2020

Evaluationsbericht einzelner Förderbereiche des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE)

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) ist ein Beitrag des Bundes zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Gefördert werden Vorhaben außerhalb der Primärprodukti

02 Nov 2020

Glücksspielstaatsvertrag unterzeichnet

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht

Am 29. Oktober 2020 wurde der Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 – GlüStV 2021) unterzeichnet. Durch diesen Staatsvertrag soll eine An

02 Nov 2020

EU-Kommission erlaubt staatliche Beihilfen für Aufbau moderner Mobilfunknetze für weiße Flecken in Hessen

Nachricht: Hessen, Digitale Verwaltung, Kommunalwirtschaft

Hessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit 50 Mio. Euro fördern. Die Europäische Kommission hat die deutsche Beihilferegelung nach den EU-Beihilfevorschriften am 29. O

31 Okt 2020

Starke-Familien-Gesetz: Kinderzuschlag steigt auf 205 € pro Kind

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen wird zum 1. Januar 2021 deutlich erhöht: Er steigt von 185 Euro um 20 Euro auf bis zu 205 Euro pro Monat pro Kind. Nach dem gestern vom Bundestag

29 Okt 2020

Gesetzesentwurf zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Der Innenausschuss gab grünes Licht für den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen" ( 19/21987 ). Damit soll eine Rege

29 Okt 2020

Mecklenburg-Vorpommern: E-Government-Gesetz beschlossen

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Digitale Verwaltung

Der Landtag hat am 28. Oktober 2020 dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Mit dem neuen E-Government-Gesetz wird auch die europäische E-Rechnungsrichtlin

29 Okt 2020

EU: Richtlinie für Mindestlöhne auf dem Tisch

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

In allen EU-Mitgliedstaaten gibt es Mindestlöhne. In 21 Ländern gibt es gesetzliche Mindestlöhne und in 6 Mitgliedstaaten (Dänemark, Italien, Zypern, Österreich, Finnland und Schweden) wird der Mindes

28 Okt 2020

Behindertenpauschbeträge werden verdoppelt

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die seit 1975 nicht mehr geänderten steuerlichen Pauschbeträge für Menschen mit Behinderung werden verdoppelt. Auch der Pflegepauschbetrag wird erhöht. Der Finanzausschuss stimmte in seiner Sitzung am

27 Okt 2020

Baden-Württemberg: 25 Jahre Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Erfolg des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) lässt gut ablesen: In den 25 Jahren wurden über 26.000 Projekte bewilligt, dabei konnte mit rund 1,6 Milliarden Euro an Fördermitteln ein Inv

27 Okt 2020

Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen erzielt

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

In der dritten Tarifverhandlungsrunde für die rund 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben Arbeitgeber und Gewerkschaften am 25. Oktober 2020 eine Einigung in den diesjährigen Tarifve

26 Okt 2020

WEG-Reform tritt am 1. Dezember 2020 in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Webinar, Präsenzveranstaltung

Am 1. Dezember 2020 treten zahlreiche neue Regelungen im Wohnungseigentumsrecht in Kraft, nachdem das Reformgesetz am 22. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde ( BGBl. I 2020, S. 2187 ). 9

23 Okt 2020

eGovernment-Monitor: Nutzung digitaler Verwaltungsangebote über 50 Prozent

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Die E-Government-Nutzung nimmt in der DACH*-Region weiter zu. Das zeigt der jetzt vorgelegte eGovernment MONITOR 2020. Laut dieser Studie der Initiative D21 und der Technischen Universität München, du

20 Okt 2020

50 Millionen Euro für coronabedingten Umbau von Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement

Für die Umrüstung von Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten stellt der Bund kurzfristig 50 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bundesfinanzministerium hat auf Antrag des Bundesmi

20 Okt 2020

Bundesregierung gegen Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Bundesregierung hält die Umkehrung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses hin zu einer Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ohne das Erfordernis einer konkreten erheblichen Gefahrenlage für "nicht

19 Okt 2020

Online-Seminar-Reihe zu inklusiver Bürgerbeteiligung und Sinus-Milieus abgeschlossen

Nachricht: Lokale Demokratie

Am 05. und 15. Oktober fanden jeweils zu abendlicher Stunde der dritte und vierte Online-Workshop des vhw e. V. mit der Begleitgruppe „Demokratie Leben“ zum Leitbildprozess 2021 der Stadt Herrenberg s

15 Okt 2020

KI-Leuchtturmprojekt zum Schutz des Grundwassers vor Nitrat erhält 2,5 Mio. Euro

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Am 15. Oktober 2020 erhielt das Projekt "Nitratmonitoring 4.0" (NiMo) einen Förderbescheid in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro durch das Bundesumweltministerium. Das Projekt entwickelt ein System, um

15 Okt 2020

Bis zu 150.000 Euro Förderung für Projekte aus gemeinwohlorientierter Weiterbildung – Förderanträge bis zum 15. Dezember einreichen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills

Weiterbildungseinrichtungen sind auch Orte der Begegnung und des Austauschs und daher von den Corona-bedingten Einschränken in besonderem Maße betroffen. Dennoch haben sie in kürzester Zeit vielfältig

14 Okt 2020

vhw_werkSTADT_Quartierseffekte_Nr._48_2020.pdf

Nummer 48 Oktober 2020 v h w w e rk S T A D T Quartierseffekte und soziale Mischung Ein Faktencheck aus wissenschaftlicher Perspektive Olaf Schnur, Carlotta Reh und Kirsten Krüger 1 vhw werkSTADT, Num

14 Okt 2020

Insektenschutz in Städten und Gemeinden – Broschüre des DStGB erschienen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Wie können Städte und Gemeinden konkret zum Schutz von Insekten beitragen? Welche Maßnahmen können sie auf kommunalen Flächen umsetzen? Und wie lässt sich der Insektenschutz in kommunalen Plänen und S

12 Okt 2020

249._Kommentierung_73-19_wenigermiete.de_12._Aufl..pdf

Nachricht:

„www.wenigermiete.de“ und „Mietpreisbremse“, §§ 556d, 556g BGB, 12. Aufl. - Bestätigung der bekannten Grundsätze und ein neuer wichtiger Punkt: Wann ist die „Mietpreisbremse“ wegen umfassender Moderni

12 Okt 2020

248._Kommentierung_31-18_Minderg_wg._Baulaerm.pdf

Nachricht:

Der Bolzplatz und die Fortsetzung: Minderung wegen Baulärm? BGH, Urteil vom 29. April 2020 – VIII ZR 31/181 Auf den Tag genau fünf Jahre vor diesem Urteil hat sich der VIII. Senat des BGH erstmals mit

12 Okt 2020

251._Kommentierung_270-18_Schoenheitsrep._Fall_2.pdf

Nachricht:

Renovierungspflicht des Vermieters bei Übergabe der Wohnung in unrenovier- tem Zustand und Kostenbeteiligung des Mieters: Wer renoviert - wer zahlt? - Fall 2 BGH, Urteil. vom 8. Juli 2020 –VIII ZR 270

12 Okt 2020

Land NRW fördert vernetzte und innovative Mobilität: Förderbescheid für Mobilitätsprojekt übergeben

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Landesregierung NRW will die Vernetzung von Verkehrsträgern in den Kommunen und die Mobilität im ländlichen Raums stärken. Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab am 12. Oktober 2020 einen Förderbes