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07 Okt 2020

Deutscher Mobilitätspreis 2020 vergeben

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die zehn Sieger des Deutschen Mobilitätspreises 2020 stehen fest. Ganz nach dem Jahresmotto "Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil" beweisen die ausgezeichneten Projekte, wie digitale Vern

06 Okt 2020

OVG: Polizeiliche Videobeobachtung öffentlich zugänglicher Orte in Hannover aktuell insbesondere wegen ungenügender Kenntlichmachung rechtswidrig

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Polizei- und Ordnungsrecht

Der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) hat mit Urteil vom 6. Oktober 2020 entschieden, dass die von der Polizeidirektion Hannover an den fünf im Berufungsverfahren noch stre

05 Feb 2020

Fahrradinfrastruktur – Förderung durch verschiedene Programme möglich

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Zuständigkeit für die Fahrradinfrastruktur an Bahnhöfen, beispielsweise für Fahrradabstellanlagen und Fahrradparkhäuser, liegt nach Angaben der Bundesregierung "grundsätzlich" bei den Ländern und

30 Sep 2020

OVG klärt Anwendungsbereich der 20-jährigen Höchstgrenze für die Erhebung von Beiträgen in Niedersachsen

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Abgabenrecht

Der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Urteil vom 30. September 2020 entschieden, dass die 20-jährige Höchstfrist nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 NKAG für eine Beitragserhebung

06 Okt 2020

48 Mio. Euro für mehr Kita-Plätze in Sachsen

Nachricht: Sachsen, Kommunalwirtschaft, Kinderbetreuung und Schulwesen

Zur Förderung von Bau, Sanierung und Ausstattung von Kindertageseinrichtungen und Stellen der Kindertagespflege ist eine neue Förderrichtlinie "Kinderbetreuungsfinanzierung Bund (FöriKiB)" erlassen wo

12 Jun 2020

ALG-II-online-Antrag – Start in Hessen und Niedersachsen

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Bundesebene, Hessen, Niedersachsen / Bremen, Wohngeld- und Sozialrecht, Digitale Verwaltung

Die Corona-Krise hat die Entwicklung von Online -Anträgen massiv beschleunigt: In sechs kommunalen Jobcentern in Hessen und Niedersachsen kann ab 10. Juni 2020 Arbeitslosengeld II online beantragt wer

15 Jun 2020

Kommunale Pflegekonferenzen in Baden-Württemberg – Förderaufruf verlängert

Nachricht: Baden-Württemberg, Wohngeld- und Sozialrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln

Das Land Baden-Württemberg fördert "Kommunale Pflegekonferenzen BW – Netzwerke für Menschen" mit rund 1,5 Millionen Euro. Der entsprechende Förderaufruf dazu wurde bis zum 30. September 2020 verlänger

17 Mär 2020

Baden-Württemberg: Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht für systemrelevante Tätigkeiten

Nachricht: Baden-Württemberg, Personalrecht

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat am 16. März 2020 mit einem Schreiben an die zuständigen Behörden umfangreiche Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht veranlasst. Die Ausnahmeregelungen

25 Mär 2020

DStGB starten kommunale Onlineplattform zum Coronavirus

Nachricht: Digitale Verwaltung, Bundesebene

Auf Initiative der Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) ist am 25. März 2020 auf der Austauschplattform "Netzwerk Kommune

07 Feb 2020

BMVI fördert erstmals Radverkehrs-Professuren

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Mit einem Volumen von 8,3 Millionen Euro fördert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erstmals Radverkehrs-Professuren. 33 Hochschulen haben ihr Interesse bekundet – an

24 Aug 2020

Einwegplastik und Zigarettenkippen kosten Kommunen Millionen Euro

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Abgabenrecht

Die Städte und Gemeinden in Deutschland zahlen jährlich rund 700 Millionen Euro, um Parks und Straßen von Zigarettenkippen, To-Go-Bechern und anderen Einwegplastik-Produkten zu reinigen sowie öffentli

16 Jul 2020

Bund-Länder-Beschluss: Lokale Coronavirus-Ausbrüche sollen zielgenauer bekämpft werden

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Polizei- und Ordnungsrecht

Bund und Länder haben sich auf konkrete Maßnahmen geeinigt, um regionale Coronavirus-Ausbrüche zielgerichtet zu bekämpfen. Gerade in der Urlaubs- und Reisezeit stellen sich zwei besondere Herausforder

13 Aug 2020

Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) sicherte 500 Berlinern einen Job

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohngeld- und Sozialrecht, Personalrecht

Zum aktuellen Stand des Berliner Pilotprojekts Solidarisches Grundeinkommen (SGE) informierten Berlins Oberbürgermeister die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. Mit dabei waren ehemalige B

15 Sep 2020

Onlinezugangsgesetz (OZG) – Bund-Länder-Kooperation setzt Standards bei der Digitalisierung des öffentlichen Einkaufs in Deutschland

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Kommunalwirtschaft

Mit der 29. Sitzung des IT-Planungsrates wurde der Grundstein für eine gemeinsame Zusammenarbeit der Länder Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie des Bundes und der Koordinierungsstell

30 Apr 2020

OVG NRW: Begrenzung der Verkaufsfläche von Einzelhandelsgeschäften auf 800 qm gilt weiterhin

Nachricht: Webinar, Nordrhein-Westfalen, Polizei- und Ordnungsrecht

Die anlässlich der Corona-Pandemie verordnete grundsätzliche Verkaufsflächenbeschränkung von Ladengeschäften auf 800 qm bleibt vollziehbar. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) durch Beschluss am

02 Jun 2020

Klage gegen Bauvorbescheide für Berliner Großbordell abgewiesen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Verwaltungsgericht hat eine Nachbarklage gegen zwei Bauvorbescheide zur Umnutzung eines Wohnhauses in ein Großbordell abgewiesen (Urteil der 19. Kammer vom 18. Mai 2020, Az.: VG 19 K 520.17). Die

18 Mai 2020

Landesförderung für Anschaffung von Motorradlärm-Displays in Kommunen und Landkreisen – bis 30. Juni bewerben

Nachricht: Baden-Württemberg, Polizei- und Ordnungsrecht, Kommunalwirtschaft, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Noch bis zum 30. Juni 2020 können sich von Motorradlärm geplagte Städte und Gemeinden, sowie Land- und Stadtkreise für eine Landesförderung zur Anschaffung von Displays gegen Motorradlärm bewerben. Zu

17 Apr 2020

Leitlinien zur Asbesterkundung veröffentlicht

Nachricht: Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Obwohl Asbest seit 1993 in Deutschland verboten ist, können Hausbesitzer, Handwerker und private Heimwerker in älteren Gebäuden immer noch auf asbesthaltige Produkte stoßen. Die Bundesanstalt für Arbe

07 Feb 2020

Niedersachsen fördert ÖPNV mit über 95 Millionen Euro

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten (ÖPNV-Programml

23 Jan 2020

Saarland: Pakt für modernen und bezahlbaren ÖPNV angeboten

Nachricht: Saarland, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Bei einem Gespräch mit den saarländischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und Landrätinnen und Landräten hat Verkehrsministerin Anke Rehlinger einen "Pakt für modernen und bezahlbaren ÖPNV" ange

27 Dez 2019

Baden-Württemberg: 38 Kurorte dürfen ihre Prädikate auf den Ortsschildern führen

Nachricht: Baden-Württemberg, Allgemeines Verwaltungshandeln

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat entschieden, dass künftig 38 Kurorte ihre Prädikate auf ihren Ortsschildern führen dürfen, dass Heilbronn offiziell "Universitätsstadt" wird und dass die Verl

16 Sep 2019

Festlegung von Integrationszielen gefordert

Nachricht: Partizipative kommunale Praxis

Am 11. September 2019 fand in der Delmenhorster Markthalle die Auftaktveranstaltung zur Erstellung des Integrationskonzeptes statt. An der Veranstaltung nahm auch Christian Höcke vom vhw teil. Experti

09 Sep 2014

Einstellungen gefragt: Milieuanalyse des vhw nutzt zur Ansprache für mehr Beteiligung

Nachricht: Hamm im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis

Welche Vorstellungen und Wünsche zur Innenstadtentwicklung haben Hammer Bürger? Dazu wurden Gespräche mit ihnen, aber auch ganz gezielt mit bestimmten Gruppen wie Einzelhändlern, Seniorenvereine und J

12 Nov 2015

vhw-Vorstand zu Debattenbuch & Debatte

Nachricht: Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Intermediäre Akteure stehen gleichzeitig für die Vermittlung zwischen Politik und Bürgern, aber auch zivilgesellschaftliche Netzwerke und die Mitwirkung bei der Koproduktion von Stadt. Debattenbeiträg

02 Sep 2022

Jetzt in Pilotkommune digital möglich: Bestattungen anmelden und Nutzungsrecht an einer Grabstelle erwerben

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Polizei- und Ordnungsrecht

Eine Bestattung sowie das Nutzungsrecht an einer Grabstelle müssen von Angehörigen oder Bestattungsunternehmen bei der Friedhofsverwaltung der Stadt oder der Gemeinde, in der das Begräbnis stattfinden

11 Jul 2022

Baden-Württemberg: ÖPNV-Strategie 2030 startet

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Den Start zur Umsetzungsphase der ÖPNV-Strategie 2030 leitete ein Zusammenkommen mit Mobilitätsexpertinnen und -experten Anfang Juli 2022 ein, um über zielgerichtete Umsetzungsstrategie zu diskutieren

02 Mai 2022

Sachsen: Gutachten Datenschutzkonferenz

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Ob in Ministerien, Universitäten oder Stadtverwaltungen: Facebook-Fanpages sind bei öffentlichen Stellen immer noch weit verbreitet. Dabei hat der Europäische Gerichtshof bereits im Jahr 2018 in einem

06 Jul 2021

Das kommunalpolitische Planetensystem?

Nachricht: Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Der nun als vhw-Schriftenreihe 26 veröffentlichte Bericht von Politik zum Anfassen e. V. im Auftrag des vhw baut auf einer kürzeren Vorstudie aus dem Jahr 2019 auf, die in der begründeten Hypothese mü

22 Apr 2022

Wir trauern um Karl Heinz Mathony

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Wir nehmen Abschied von unserem langjährigen Dozenten und Verlagsautor Karl Heinz Mathony, der am 27. März 2022 verstarb. Seine Expertise im besonderen Städtebaurecht und der Städtebauförderung konnte

29 Jan 2021

BGH-Urteil: Kein Amtshaftungsanspruch für Mieter wegen unwirksamer Mietenbegrenzungsverordnung

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Schadensersatzansprüche gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgrund des Art. 34 GG zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichthofs hat

26 Jan 2022

BVerwG: Bebauungsplan für Designer Outlet Center in Remscheid ist unwirksam

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 25. Januar 2022 entschieden, dass der Bebauungsplan für ein Designer Outlet Center im Remscheider Stadtteil Lennep unwirksam ist (Az.: BVerwG 4 CN 5.20). Der angegr

04 Jan 2021

Niedersachsen beschließt neue Mietpreisbremse

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Zum Ende des Jahres hat das Landeskabinett von Niedersachsen die Neufassung der sogenannten Mietpreisbremse beschlossen. Sie ist Teil einer Mieterschutzverordnung und wird Anfang Januar in Kraft trete

02 Mai 2018

Verband ist Netzwerkpartner beim "Deutschen Nachbarschaftspreis"

Nachricht: Verbandspolitik

Die Bewerbungsphase zum "Deutschen Nachbarschaftspreis 2018" ist gestartet. Der Preis ist eine bundesweite Auszeichnung für all diejenigen, die sich vielerorts als Nachbar für Nachbarn einsetzen, das

09 Dez 2019

Vielfalt gestalten: Verband nimmt internationale Perspektive in den Blick

Nachricht: Verbandspolitik

Vor dem Hintergrund von Migrationsdebatten und der Fortschreibung der Leipzig-Charta kommt vor allem der Frage des sozialen Zusammenhalts eine zentrale Bedeutung zu. Im Juni 2018 lud der Bundesverband

14 Jan 2021

Bayern treibt Digitalisierung der Verwaltung voran

Nachricht: Bayern, Digitale Verwaltung

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales will die Digitalisierung der Verwaltung im Freistaat vorantreiben. Nachdem das Ministerium die wichtigsten Top-Verwaltungsleistungen zur Verfügung stelle

31 Dez 2020

"Mehr Artenvielfalt auf bebauten Flächen" - Neue Broschüre gibt Tipps für Bauherren

Nachricht: Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Bayern

Mit der Broschüre "Werkzeugkasten Artenvielfalt" (PDF) will die Bayerische Staatsregierung zeigen, welche Instrumente der Staatliche Hochbau und die gesamte Staatsverwaltung in die Hand nehmen, um Art

04 Feb 2021

Sächsischer Landtag beschließt Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Sächsische Landtag hat am 3. Februar 2021 die Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes verabschiedet. Damit wird es den sächsischen Kommunen künftig wieder möglich sein, umfassende Baumschutzsa

17 Sep 2024

Grundsteuer: NRW aktualisiert Berechnung der aufkommensneutralen Hebesätze

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit, dass es die Berechnungen für die aufkommensneutralen Grundsteuerhebesätze in den Kommunen aktualisiert habe. Die Veränderungen zu

21 Aug 2024

Freistaat Bayern bietet straßennahe Flächen für Photovoltaik an

Nachricht: Bayern, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Flächen entlang von Straßen bieten großes Potenzial, um mittels Photovoltaikanlagen klimafreundlichen Strom zu erzeugen. Auf Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verke

08 Okt 2024

Eine Frage der Versorgung für Zentrale Orte

Nachricht: Schleswig-Holstein / Hamburg, Kommunalwirtschaft

Im Gesetzesentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung in Schleswig-Holstein vom 26. September 2024 ist u. a. beim Punkt Versorgung der Bevölkerung eine Dissonanz zwische

13 Mär 2023

Berlin: Leitfaden zu Denkmalschutz und Solarenergie erschienen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Landesdenkmalamt Berlin hat einen Solarleitfaden herausgegeben. Er zeigt, wie sich Denkmalschutz und Solarenergienutzung vereinbaren lassen. Die Handreichung entstand in Zusammenarbeit mit der Sen

23 Mär 2023

Zweite Dialogveranstaltung zu Bildungslandschaften in Bremen Vahr

Nachricht: Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis

Bei der zweiten Quartierswerkstatt im Bremer Stadtteil Vahr haben am 16. März rund 60 Personen aus Vereinen, Schulen, der öffentlichen Verwaltung, Unternehmen und Politik über Bildungslandschaften dis

25 Aug 2020

Pandemie-bedingt

Nachricht: Verbandspolitik

Mit dem Ausbruch der Pandemie erlebte die vhw-Fortbildung eine Achterbahnfahrt. Es begann mit einer sehr starken Nachfrage zu Jahresbeginn und es folgte die Pandemie-bedingte Absage fast aller Seminar

22 Mär 2023

OVG Schleswig: Regionalplan für den Planungsraum I in Schleswig-Holstein unwirksam

Nachricht: Schleswig-Holstein / Hamburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Nach mündlicher Verhandlung hat der 5. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts am 22. März 2023 entschieden, das der Regionalplan für den Planungsraum I in Schleswig-Holstein unwirk

22 Feb 2024

Nahmobilitätskongress Hessen: Stärkung des Fuß- und Radverkehrs

Nachricht: Hessen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Zum achten Mal fand am 22. Februar 2024 der Nahmobilitätskongress Hessen statt. Rund 400 Vertreterinnen und Vertreter von Landkreisen, Städten und Gemeinden, aus Wissenschaft, Verbänden und dem Hessis

05 Jul 2024

Hessen plant Gesetz gegen grundlosen Leerstand von Wohnungen

Nachricht: Hessen, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hat entschlossene Maßnahmen gegen den Missstand leerstehender Wohnungen angekündigt. "Die neuen Zahlen mit fast zwei Millionen leerstehenden Wohnungen

25 Mai 2023

OVG NRW: Verfahren des NABU NRW gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für zwei Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg ohne Urteil beendet

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Im Streit um immissionsschutzrechtliche Genehmigungen des Kreises Paderborn für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Außenbereich der Stadt Bad Wünnenberg an der Grenze zum Ho

25 Mai 2023

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme – neuer Förderaufruf gestartet

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Zum 22. Mai 2023 veröffentlichte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr einen neuer Förderaufruf im Rahmen der Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme. Antragsberechtigt

24 Mai 2023

Förderung einer neuen Umbaukultur – Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg 2024 ausgelobt

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg lobt den Staatspreis Baukultur 2024 aus. Im Fokus steht dieses Mal das Umbauen und Weiterentwickeln von Städten und Gemeinden. Bewerb

11 Aug 2021

Acht praxisnahe Factsheets zum Thema Nachbarschaft erschienen!

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Die Factsheets behandeln verschiedene Aspekte von Nachbarschaft, die Idee dazu ist aus der wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Thema entstanden. Es sollte eine kompakte, alltagsbezogene Handreich