27
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Das Land Berlin hat ein modernes Personalmanagement etabliert. Die Leistungsfähigkeit der Verwaltung wurde trotz Corona-Pandemie gesichert, die Attraktivität als Arbeitgeber ausgebaut. Bewährt hat sic
27
Aug
2021
Nachricht:
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Heinz-Peter Dicks, von 2006 bis 2019 Dozent beim vhw mit Tagesseminaren und Beiträgen im Rahmen von diversen Vergaberechtsforen, ist am 26. Juli 2021 verstorben. Seit 1993 war er Richter am Oberlandes
26
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 17. Juni 2021 (Rs. C-23/20) entschieden, dass bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen in der Auftragbekanntmachung oder den Vergabeunterlagen ein
26
Aug
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
In Mecklenburg-Vorpommern steigt der Mindestlohn turnusmäßig bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen weiter an. Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung in Schwerin beschlossen. Der Ve
26
Aug
2021
Nachricht:
Bayern,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Öffentliches Immobilienmanagement
Mit Beschluss vom 26. Juli 2021 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) einer Klägerin stattgegeben, der von der Landeshauptstadt München untersagt worden war, ihre selbstgenutzte Eigentums
25
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Wie gut sind die Bildungssysteme der 16 Bundesländer aufgestellt? Dieser Frage geht jährlich der INSM-Bildungsmonitor nach, den das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zum 18. Mal erstellt hat. Im
24
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Polizei- und Ordnungsrecht
Nach entsprechender Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG), im März 2021 im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, folgt die Einführung der Bodycams. Polizei und Feuerwehr d
18
Aug
2021
Nachricht:
Bayern,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Öffentliches Immobilienmanagement
Das Amtsgericht München gab durch Urteil vom 15.12.2020 der Klage einer Münchner Vermieterin gegen eine Münchner Modeboutique auf Zahlung eines ausstehenden Mietanteils in Höhe von 2.234,82 Euro statt
18
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das Verwaltungsgericht Berlin hat einer Schülerin mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Bereich „Geistige Entwicklung“ die Möglichkeit zugesprochen, die Abschlussstufe wegen des im Schuljahr 2020/20
18
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Digitale Verwaltung
Daten gelten schon lange als das neue Gold und sind im Zeitalter der Digitali sierung für viele Akteure, sowohl staatlicher wie auch privater Natur, nach Ansicht der Fragesteller von unschätzbarem Wer
17
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Mit dem Inkrafttreten des zweiten Führungspositionengesetzes (FüPoG II) am 12. August 2021 gelten weitere Vorgaben für mehr Geschlechtergerechtigkeit in den Vorstands- und Aufsichtsgremien großer deut
17
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Bescheide und Schreiben der Finanzämter sollen verständlicher werden. Die von den Ländern entwickelten Grundregeln sind seit Beginn des Jahres im Rahmen einer Pilotstudie von Bürgerinnen und Bürgern g
17
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Anfang 2020 hatte die Berliner Senatsverwaltung unter großer Öffentlichkeit die neue Musterausschreibung für die landesweit einheitliche Vergabe des subventionierten Schulmittagessens an Berliner Schu
17
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Um die Grundversorgung mit Schnellladeinfrastruktur im Mittel- und Langstreckenverkehr bereitzustellen, schreibt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Errichtung und
17
Aug
2021
Nachricht:
Webinar,
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Bis Juli 2021 hat Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,19 Milliarden Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes akquiriert und liegt im Vergleich der Bundesländer damit auf Platz drei. Mit der Kofi
13
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) setzt im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ um
13
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Eine im Auftrag des BMI geschaffene Transferstelle soll Kommunen bei der Stadtentwicklung und Digitalisierung unterstützen. Von dem so ermöglichten Wissensaustausch sollen alle interessierten Städte,
12
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Freie Hansestadt erhielt den Projektauftrag für die Entwicklung einer bundesweiten Lösung für den Beschaffungs- und Vergabeprozess. Im Zentrum des neuen Projektauftrags steht die Verbesserung des
11
Aug
2021
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Die Factsheets behandeln verschiedene Aspekte von Nachbarschaft, die Idee dazu ist aus der wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Thema entstanden. Es sollte eine kompakte, alltagsbezogene Handreich
10
Aug
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Denkwerkstatt Quartier Factsheets Nachbarschaft Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative komm
10
Aug
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Publikationen Forum Wohnen und Stadtentwicklung Archiv Weitere Themenfelder Forum Wohnen und Stadtentwicklung Archiv Fachbücher Fortbildung Bo
05
Aug
2021
Nachricht:
Hessen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Als eines der letzten Bundesländer wird auch in Hessen zwecks Vereinheitlichung des nationalen Vergaberechts die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführt, die die VOL/A ablösen wird. Um Widerspr
04
Aug
2021
Verbandszeitschrift
Jede vergaberechtliche Reglementierung bedeutet für die Akteure zunächst eine Einschränkung sonst bestehender Entscheidungsspielräume. Die Beiträge der vorliegenden Schwerpunktausgabe unterstreichen j
03
Aug
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-175 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de PRESSEINFORMATION Wie können Kommunal
02
Aug
2021
Stadtentwicklung Vergaberecht im (Klima-)Wandel • Von guten Hilfen und unerwünschten Rückforderungen • Vergabe- recht bei der Umsetzung städtebaulicher Projekte • „Macht Ihnen das eigentlich Spaß?“ •
02
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ab 2. August 2021 gelten bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mi
02
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Ab 2. August 2021 können bei der Investitionsbank Berlin (IBB) Anträge zum neuen Förderprogramm "Effiziente GebäudePLUS" gestellt werden. Das von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betri
30
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 30. Juli 2021 wurden mit den vom Hochwasser betroffenen Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen: Der Bund beteiligt sich an der z
30
Jul
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Seit mehr als einem Jahrzehnt verfolgt der vhw das Ziel, die Demokratie auf kommunaler Ebene unter den sich verändernden Bedingungen zunehmender gesellschaftlicher Vielfalt zu stärken und eine breite
29
Jul
2021
Monitor der Qualität lokaler Öffentlichkeit 10 klärt werden soll, wie die Erhebung erfolgt, welche Quellen dafür berücksichtigt und wie die Bewertung der Ergebnisse vorgenommen wird. In den Monitor fl
29
Jul
2021
4 | INHALT VORWORT 2 PROJEKTBESCHREIBUNG 3 DIMENSIONEN VON ÖFFENTLICHKEIT 4 ZIELE DES MONITORS 6 ADRESSATEN DES MONITORS 7 METHODOLOGIE – KONSTRUKTION DES MONITORS 8 Operationalisierung der Dimensione
29
Jul
2021
Monitor der Qualität lokaler Öffentlichkeit 10 klärt werden soll, wie die Erhebung erfolgt, welche Quellen dafür berücksichtigt und wie die Bewertung der Ergebnisse vorgenommen wird. In den Monitor fl
29
Jul
2021
Monitor: Lokale Öffentlichkeiten im digitalen Wandel pativ-liberalen Öffentlichkeitsansatz, der in vier Fallstädten entwickelt und getestet wurde. Diesem Monitor liegt ein modulares Verständnis loka-
29
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium weitet seine Förderung für mehr Natur- und Grünflächen in Städten aus. Stadtnatur ist mehr als grünes Schmuckwerk, entsprechende Flächen und Anlagen bieten mehr Lebensquali
28
Jul
2021
Nachricht:
Kündigung wegen Eigenbedarf - eine aktuelle Grundsatzentscheidung: Formelle Anforderungen an die Begründung (Mindestinhalt Kündigungs- schreiben) Materiell-rechtliche Begründetheit der Kündigung Härte
28
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung kann versagt werden, wenn der beantragte Verkehr den Anforderungen des einschlägigen Nahverkehrsplans zum Schulverkehr nicht entspricht. Das hat das Bunde
26
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Zum Stichtag 31. Mai 2021 waren laut Bundesregierung 49.616 Personen im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, die aktuell subsidiären Schutz besitzen und denen ein Reiseausweis für Ausländer ausgest
26
Jul
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Digitale Verwaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das erste Wohnhaus Deutschlands, das mittels eines 3D-Betondruckers erstellt wurde, ist bezugsfertig. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat das Gebäude in Be
26
Jul
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Bundesagentur für Arbeit einem Arbeitslosen vor der Verhängung einer Sperrzeit eine vollständige Rechtsfolgenbelehrung erte
23
Jul
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2021 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, beschlossen, die Rechtsverordnung für Gebiete mit angespanntem Woh
23
Jul
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Das Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen war vielerorts mehr als ein Hochwasser. Es hat in viele Flusstäler eine Schneise der Verwüstung geschlagen. Das Ausmaß der Zerstörung ist ungl
23
Jul
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
In der Denkwerkstatt Quartier ist ein neuer Blogpost erschienen, der sich mit dem Thema New Urban Tourism in Berlin beschäftigt. Denn die Thematik betrifft in hohem Maße auch die Quartiersentwicklung.
22
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die jüngsten Ereignisse verdeutlichen es drastisch: Wetter-Ausschläge werden extremer. Im Juli 2021 waren es extreme Niederschläge in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen, 2018 und
22
Jul
2021
224 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 WohnungsMarktEntwicklung Kosten für Trinkwasser im regionalen Kontext Trinkwasser ist eine der elementaren Lebensgrundlagen. In Deutschland sind 99 % der Haushalte an
22
Jul
2021
223vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Nachrichten Abb. 3: Kabarettist Till Reiners über sprachliche und kommunikative Verwahrlosung in der Gesellschaft Martina Löw, Volkan Sayman, Jona Schwerer, Hannah Wolf
22
Jul
2021
219vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Fortbildung Die Stadtmacher-Akademie des vhw Frank Jost: Der vhw hat 2019/2020 eine Stadtmacher- Akademie mit 16 teilnehmenden Stadtmacherinitiativen initiiert. Rein vo
22
Jul
2021
217vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Bericht vom Digital-Kongress Lokale Demokratie Abb. 1: Begrüßung und Eröffnung des Kongresses durch Nadia Zaboura und Dr. Peter Kurz (Fotos: Michael O’
22
Jul
2021
214 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Miet- oder Eigentumswohnungen bauen? Die Preise für Eigentumswohnungen klettern. Das liegt nicht zuletzt daran, dass seit Jahren die Grundstücks- und
22
Jul
2021
211vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Breitbandinternet statt S-Bahn-Anschluss Viele Bewohner kehren den Großstädten den Rücken und weichen auf das Umland aus. In Ballungsregionen und Schwa
22
Jul
2021
208 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Hotels und Ladenlokale im Angebot Die Pandemie sorgt nicht nur für viele gesellschaftliche Veränderungen, sondern wirkt sich auch auf den Immobi- lien
