16 Jul 2013

Bürgerdialog zu Neckarstadt-West startet

Nachricht: Verbandspolitik

Der Hauptausschuss in Mannheim hat am 16. Juli einstimmig die Durchführung eines Bürgerdialogs in der Neckarstadt-West im Rahmen des vhw-Städtenetzwerks entschieden. Mannheim im Städtenetzwerk Link
06 Aug 2013

Hamburg ist Mitglied im Städtenetzwerk

Nachricht: Verbandspolitik

Die Freie und Hansestadt Hamburg ist neues Mitglied im Städtenetzwerk. Ein Zukunftskonzept für die Elbinseln soll gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt werden. Die Metropole holte sich d
15 Jan 2014

Neuer Schwung für die Soziale Stadt

Nachricht: Verbandspolitik, Bundesebene

Januar 2014: Lebenswerte Stadtteile sind eine Grundlage für sozialen Zusammenhalt und Integration. Das Bündnis Soziale Stadt freut sich über die "finanziell sehr viel bessere und verlässlichere" Ausst
04 Mär 2014

Die Finanzministerkonferenz

Nachricht: Verbandspolitik

wird sich voraussichtlich auf ihrer kommenden Sitzung mit dem Thema Grundsteuerreform, der Modellverprobung und auch mit dem Anliegen des Appells beschäftigen. 30 Bürgermeister, zahlreiche, teils groß
10 Apr 2014

Verband unterstützt "Tag der Städtebauförderung 2015"

Nachricht: Verbandspolitik

Die Bürgerbeteiligung soll mithilfe eines ab 2015 jährlich und bundesweit stattfindenden "Tag der Städte- bauförderung" gestärkt werden. Die Planungen dazu haben begonnen. Hier finden Sie Hintergrundi
23 Jul 2009

Public Value durch Urban Governance: vhw-Workshop im WZB

Nachricht: Verbandspolitik

Gegenstand des vhw-Workshops am 23. Juli 2009 war das Unterfangen, zwei Konzepte miteinander zu verbinden und füreinander fruchtbar zu machen. Das eine Konzept ist das von "Urban Governance" mit dem H
01 Jul 2021

Neuer Raumordnungsbericht vorgelegt

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Regionale Wettbewerbsfähigkeit braucht die dauerhafte Anstrengung von Akteuren aus Politik, Planung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die unterschiedliche Ausgangslage, aber auch die demografische En
12 Okt 2020

Bundesrat stimmt für Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie hat am 9. Oktober 2020 den Bundesrat passiert. Damit hat das Gesetz für weniger Abfall und mehr Recycling die letzte Hürde genommen. Die
03 Mai 2021

Glücksspielstaatsvertrag tritt am 1. Juli 2021 in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht

Zum 1. Juli 2021 tritt der Glücksspielstaatsvertrag 2021 in Kraft. Der Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland ( Glücksspielstaatsvertrag 2021 — GlüStV ) wurde nach langj
22 Apr 2021

Nationaler Radverkehrsplan 3.0 verabschiedet

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Am 21. April 2021 hat das Bundeskabinett den vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Nationalen Radverkehrsplan (NRVP 3.0) verabschiedet. Er soll auf dem Nationalen Radverkehrskongress am 27./28. Ap
04 Jan 2021

Neue HOAI am 1. Januar 2021 in Kraft getreten

Nachricht: Webinar, Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Die Verordnung wurde am 7. Dezember 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat zum 1. Januar 2021 in Kraft. Der Bundesrat hatte am 6. November 2020 dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwu
17 Sep 2021

Bundesrat stimmt strengeren Vorgaben für Schornsteine zu

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Länder haben am 17. September 2021 den Weg für Pläne der Bundesregierung freigemacht, mithilfe höher angebrachter Schornsteine die Luftverschmutzung zu bekämpfen. Verringerung der Schadstoffbelast
02 Sep 2021

VGH: Kein Flüchtlingsschutz für Wehrdienstentzieher aus Syrien

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Migration und Ausländerrecht

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat am 23. August 2021 entschieden, dass einem syrischen Asylbewerber nicht allein deshalb die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist, weil er sich dem Wehrdienst
24 Sep 2020

Reform des Mietspiegelrechts – Referentenentwürfe vorgelegt

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJ) und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) haben Referentenentwürfe für eine Reform des Mietspiegelrechts vorgelegt
17 Aug 2021

1.000 Standorte für Schnellladesäulen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Um die Grundversorgung mit Schnellladeinfrastruktur im Mittel- und Langstreckenverkehr bereitzustellen, schreibt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Errichtung und
17 Aug 2021

FüPog II für mehr Geschlechtergerechtigkeit

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

Mit dem Inkrafttreten des zweiten Führungspositionengesetzes (FüPoG II) am 12. August 2021 gelten weitere Vorgaben für mehr Geschlechtergerechtigkeit in den Vorstands- und Aufsichtsgremien großer deut
17 Aug 2021

Mecklenburg-Vorpommern beim Breitbandausbau vorn

Nachricht: Webinar, Mecklenburg-Vorpommern, Digitale Verwaltung

Bis Juli 2021 hat Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,19 Milliarden Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes akquiriert und liegt im Vergleich der Bundesländer damit auf Platz drei. Mit der Kofi
17 Aug 2021

Pilot "Verständlicher schreiben" erfolgreich

Nachricht: Bundesebene, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills

Bescheide und Schreiben der Finanzämter sollen verständlicher werden. Die von den Ländern entwickelten Grundregeln sind seit Beginn des Jahres im Rahmen einer Pilotstudie von Bürgerinnen und Bürgern g
13 Aug 2021

Transferstelle Smart Cities eingerichtet

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Eine im Auftrag des BMI geschaffene Transferstelle soll Kommunen bei der Stadtentwicklung und Digitalisierung unterstützen. Von dem so ermöglichten Wissensaustausch sollen alle interessierten Städte,