21
Mär
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die rheinland-pfälzische Regierung hat am 21. März 2023 einen leicht geänderten Gesetzentwurf für das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – KIPKI beschlossen. In der jetzigen Fas
11
Mai
2016
Nachricht:
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Migration und Integration,
Wohnungspolitik und Instrumente
In der Ausgabe Nr. 5 der vhw-werkSTADT wird die Wohnsitzauflage für Geflüchtete, wie sie im Rahmen des Integrationsgesetzes 2016 beschlossen wurde, thematisiert. Erfahrungen mit diesem Instrument werd
19
Feb
2013
Inhalte ihres jeweiligen Themas verfasst, die wir in dieser und der nachfolgenden Ausgabe von Forum Wohnen und Stadtentwicklung abdrucken. Diese Kurz- fassungen geben die authentische Meinung der Referenten wieder. Die Rechtsprechung des OLG
12
Jul
2010
Nachricht:
Mannheim im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Der vhw präsentiert das Projekt Städtenetzwerk in seiner Ausrichtung zur Stärkung lokaler Demokratie in Mannheim. Unter dem besonderen Fokus von Herausforderungen bei dem Thema Bildung wurden in der B
10
Aug
2011
Nachricht:
Saarbrücken im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Akteure, Markt und Handlungsweisen
Ergebisse der Basisanalyse kommentieren zu fünf Punkten: Saarbrücken im Regionalvergleich – Kernindikatoren: Bevölkerung, Wanderungen, Beschäftigung, Bildung und Wohnungsmarkt Saarbrücken kleinräumig
13
Jul
2017
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Migration und Integration
Die Debatte zum Umgang mit der gegenwärtigen Fluchtmigration ist seit 2015 im öffentlichen Diskurs. Naturgemäß sind dabei die Diskussionen nicht immer fachlich orientiert und ausgewogen. Im Kern steht
02
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Polizei- und Ordnungsrecht
Eine Bestattung sowie das Nutzungsrecht an einer Grabstelle müssen von Angehörigen oder Bestattungsunternehmen bei der Friedhofsverwaltung der Stadt oder der Gemeinde, in der das Begräbnis stattfinden
19
Jul
2022
Nachricht:
Bei dem Workshop „Smartes Leben “ am 22. Juni 2022 in Wuppertal stand die Frage im Mittelpunkt, wie wir mithilfe der Digitalisierung besser in unseren Stadtvierteln leben können. Der Workshop fand im
11
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 8. Juli 2022 das Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land sowie die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes gebilligt. Der Bundestag ha
02
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ab 2. August 2021 gelten bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mi
15
Mär
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Für die Berechnung angemessener Aufwendungen für Unterkunft und Heizung ist auch im Sozialhilferecht die Bildung einer Gesamtangemessenheitsgrenze maßgeblich. Die entsprechende Regelung aus dem Recht
09
Mär
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz erarbeitet gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein neu konzipiertes Mobilitätsmanagemen
22
Jun
2017
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Bremen im Städtenetzwerk
Das Berliner Politikforschungsinstitut Kantar public führt in der Neuen Vahr im Auftrag von und in Kooperation mit vhw und GEWOBA vier Fokusgruppengespräche mit Bewohnern durch. Zielgruppe sind jünger
22
Aug
2017
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Bremen im Städtenetzwerk
Anlässlich des runden Geburtstages der Vahr sollte der diesjährige Treppenhauslauf im berühmten Aalto-Hochhaus zu einem ganz besonderen Vergnügen werden. Neben Sport, Spiel und Speisen hatten die Bürg
12
Sep
2017
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Bremen im Städtenetzwerk
Am 5. September war es endlich soweit: unter dem Motto "Lass es VAHR 2030 werden" fand der große öffentliche Bürgerworkshop im Herzen der Vahr an der Berliner Freiheit statt. Über sechzig interessiert
14
Jan
2021
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
Das Bayerische Staatsministerium für Digitales will die Digitalisierung der Verwaltung im Freistaat vorantreiben. Nachdem das Ministerium die wichtigsten Top-Verwaltungsleistungen zur Verfügung stelle
31
Dez
2020
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern
Mit der Broschüre "Werkzeugkasten Artenvielfalt" (PDF) will die Bayerische Staatsregierung zeigen, welche Instrumente der Staatliche Hochbau und die gesamte Staatsverwaltung in die Hand nehmen, um Art
04
Feb
2021
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Sächsische Landtag hat am 3. Februar 2021 die Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes verabschiedet. Damit wird es den sächsischen Kommunen künftig wieder möglich sein, umfassende Baumschutzsa
15
Jan
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit dem Förderprogramm "Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement" (B2MM) will das Bundesland Standards im klimafreundlichen Mobilitätsmanagement setzen. Immer mehr Betriebe und Behörden in
17
Apr
2020
Nachricht:
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Obwohl Asbest seit 1993 in Deutschland verboten ist, können Hausbesitzer, Handwerker und private Heimwerker in älteren Gebäuden immer noch auf asbesthaltige Produkte stoßen. Die Bundesanstalt für Arbe
17
Mär
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Personalrecht
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat am 16. März 2020 mit einem Schreiben an die zuständigen Behörden umfangreiche Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht veranlasst. Die Ausnahmeregelungen
25
Mär
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Bundesebene
Auf Initiative der Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) ist am 25. März 2020 auf der Austauschplattform "Netzwerk Kommune
28
Sep
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
In Greifswald und Rostock werden die wohnungsmarktpolitischen Instrumente Mietpreisbremse und abgesenkte Kappungsgrenze voraussichtlich auch nach 2023 greifen. Den weiterhin angespannten Wohnungsmarkt
05
Jul
2022
Nachricht:
Steffen Jähn und Sebastian Beck (beide vhw) beschäftigen sich schon länger mit der Entwicklung von lokalen Bildungsprojekten. Dabei ist es ihnen wichtig, mit den Menschen vor Ort auf Augenhöhe zusamme
23
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Kommunalwirtschaft
Die zentrale Neuerung: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, im Gesetz nun
07
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) initiierte Bundespreis UMWELT & BAUEN unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin Svenja S
13
Nov
2019
Nachricht:
Bayern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Öffentliches Immobilienmanagement
Bayerns Bau- und Verkehrsminister Hans Reichart will mit Einführung eines "Mieterticket Plus" den Bau von Stellplätzen bei Neubauten ersetzen. Die Idee dahinter ist simpel. Reichhart: "Wer von seinem
27
Dez
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat entschieden, dass künftig 38 Kurorte ihre Prädikate auf ihren Ortsschildern führen dürfen, dass Heilbronn offiziell "Universitätsstadt" wird und dass die Verl
12
Dez
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der
20
Jun
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zur Verbesserung der Gewässerqualität in Berlin und Brandenburg haben die beiden Länder eine gemeinsame Strategie vereinbart. Hierbei sollen insbesondere die Gewässerbelastungen durch sogenannte Spure
12
Mai
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
66 Städte und Gemeinden in ganz Nordrhein-Westfalen haben sich erfolgreich für ein Angebot des Verkehrsministeriums beworben. Hierbei geht es um Unterstützung bei der Beantragung von Fördergeldern für
16
Mai
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Wenn sich Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen verspäten oder ausfallen, können Fahrgäste dank der Mobilitätsgarantie NRW auf andere Verkehrsmittel umsteigen und sich die Kosten anschließend erstat
09
Mai
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung legt in diesem Jahr ein Förderprogramm mit 123 kommunalen Straßenbauvorhaben und einem Zuwendungsvolumen von insgesamt 159,6 Millionen Euro auf. Das sind rund 26 Prozent mehr Förde
18
Aug
2020
Nachricht:
Migration und Integration
Gut durch die Corona-Zeit zu kommen scheint für alle ein Wunsch und Gebot der Stunde. Milliardenschwere Schutzschirme und Hilfspakete für Wirtschaft, Kommunen und Familien sollen ebenso dazu beitragen
16
Dez
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Thema der aktuellen "ILS-Impulse" ist das Projekt Begegnung schaffen - Strategien und Handlungsansätze in der sozialen Quartiersentwicklung , welches das ILS - Institut für Landes- und Stadtentwicklun
17
Mai
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme gilt auch für Vorhaben zur Errichtung von Parkplätzen für Elektrofahrzeuge im Innenstadtbereich. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin (VG) entschieden (Urt
06
Mär
2020
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Welche Potenziale hat die Gemeinwesenarbeit für die Stärkung der lokalen Demokratie auf Quartiers- und Nachbarschaftsebene? Dieser Frage widmet sich ein 2019 gestartetes Projekt des vhw e. V. in Koope
27
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemein
Die zwangsläufige Veranstaltungspause durch Covid-19 nutzte der Bundesverband als gute Gelegenheit, um das Format der Webinare zu einem attraktiven Weiterbildungsangebot zu entwickeln. Mittlerweile si
22
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 21. April 2021 hat das Bundeskabinett den vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Nationalen Radverkehrsplan (NRVP 3.0) verabschiedet. Er soll auf dem Nationalen Radverkehrskongress am 27./28. Ap
25
Jun
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Dank digitaler Vernetzung orientieren sich Mobilitätsangebote der Zukunft noch stärker als bisher an alltäglichen und individuellen Bedürfnissen der Menschen und leisten gleichzeitig einen Beitrag zum
22
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die jüngsten Ereignisse verdeutlichen es drastisch: Wetter-Ausschläge werden extremer. Im Juli 2021 waren es extreme Niederschläge in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen, 2018 und
15
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Kommunen tätigen eine Vielzahl an Investitionen in den Bau und Betrieb von Gebäuden, Plätzen und Infrastrukturen. Beim Bau von Schulen und Kindergärten, Theatern, Bibliotheken, Sporthallen, Schwim
02
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Ab 2. August 2021 können bei der Investitionsbank Berlin (IBB) Anträge zum neuen Förderprogramm "Effiziente GebäudePLUS" gestellt werden. Das von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betri
07
Feb
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten (ÖPNV-Programml
28
Feb
2020
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die Erfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst 2019 in drei ostdeutschen Bundesländern haben der seit mehreren Jahren heftig und kontrovers geführten Debatte über die Ursachen von Rechtspopulism
07
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mit einem Volumen von 8,3 Millionen Euro fördert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erstmals Radverkehrs-Professuren. 33 Hochschulen haben ihr Interesse bekundet – an
23
Jan
2020
Nachricht:
Saarland,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Bei einem Gespräch mit den saarländischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und Landrätinnen und Landräten hat Verkehrsministerin Anke Rehlinger einen "Pakt für modernen und bezahlbaren ÖPNV" ange
09
Sep
2014
Nachricht:
Verbandspolitik
Der vhw sieht sich durch die Bertelsmann- Studie in seiner Politik der Stärkung der lokalen Demokratie durch Beteiligung – am Beispiel des Städtenetzwerkprojekts – bestätigt. Erforderlich, so der Verb
13
Nov
2014
Nachricht:
Verbandspolitik
140 Gäste aus (Kommunal-)Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kamen am 13. November zum Verbandstag des vhw ins Axica am Pariser Platz. Vier Jahre Städtenetzwerk belegen, dass Beteiligung wie sie der
06
Mär
2013
Nachricht:
Verbandspolitik
Mit den Bürgern des Stadtteils Rintheim soll ein Konzept entwickelt werden , das den Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen verbessert. Den Dialog, der die Interessenlagen aller Bevölkerungsgruppen i
