25
Jun
2020
205205vhw FWS 4 / Juli – August 2020 205 Stadtentwicklung Integrierte Stadtentwicklung der Leipzig Charta in Ungarn Géza Salamin Integrierte Stadtentwicklung der Leipzig Charta in Ungarn Evaluierung d
25
Jun
2020
187187vhw FWS 4 / Juli – August 2020 187 Stadtentwicklung Klimaschutz abseits bekannter Pfade: das Projekt BEACON Camille Serre, Lisa Schäfer Klimaschutz abseits bekannter Pfade: abgeschaut, geplant,
26
Jun
2020
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mittel- und Oberzentren des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die in das EFRE-Förderprogramm zur integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aufgenommen sind, können sich ab sofort für eine Förderung bewe
29
Jun
2020
Nachricht:
Öffentliches Immobilienmanagement,
Digitale Verwaltung
Der Freistaat Bayern setzt sich im 2018 gegründeten BIM Cluster Bayern dafür ein, den Informationsfluss zwischen allen am Bau Beteiligten zu fördern und so die Abläufe beim Planen und Bauen zu optimie
29
Jun
2020
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das neue Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" des bayerischen Bauministeriums soll Städte und Gemeinden in Bayern neue Impulse geben und bei ihren Bemühungen unterstützen, sich umfassend vor Ort
29
Jun
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mit einem millionenschweren Rettungsschirm werden Bund und Land die Verluste aus dem Ticket-Verkauf während der Corona-Krise auffangen. 500 Millionen trägt der Bund, 200 Millionen in einer ersten Tran
30
Jun
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Als weiterer Baustein der Wohnraumoffensive Baden-Württemberg startete am 1. Juli 2020 die Wiedervermietungsprämie für Kommunen. Die Wiedervermietungsprämie ist ein Förderangebot des "Kompetenzzentrum
30
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die nordrhein-westfälische Stadt Detmold führt am 1. Juli 2020 als erste Stadt Deutschlands die Open Source-Beteiligungssoftware Consul ( Dossier , Internetseite ) ein. Consul ist die meistgenutzte di
30
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Die Mindestlohn-Kommission hat ihren Anpassungsbeschluss gefasst und ihren Bericht vorgestellt. Es ist turnusgemäß der dritte Bericht seit der Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in D
30
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Digitale Verwaltung
Besserer und schnellerer Service durch digitale Dienstleistungen der Verwaltung: An diesem Ziel arbeitet das Land Niedersachsen seit einigen Jahren gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und de
02
Jul
2020
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Demokratische Deliberation,
Partizipative kommunale Praxis,
Kommunikation und Stadtentwicklung
In werkSTADT Nr. 43 macht Thomas Kuder einen Einwurf zum Planungssicherungsgesetz (PlanSiG) im Kontext der digitalen Spaltung. Aufgrund der bundesweiten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in Folge de
02
Jul
2020
Microsoft Word - vhw_werkSTADT_Digitale Beteiligung_Nr._43_2020.docx Nummer 43 Juli 2020 vh w w er kS TA D T Corona und der steinige Weg zur digitalen Beteiligung Ein Einwurf zum Planungssicherungsges
03
Jul
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Initiative Logistikimmobilien (Logix) hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Umfrage "Logistik in Kommunen" gestartet. Die Befragung richtet sich bundesweit a
03
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Bundesrat hat am 3. Juli 2020 der Grundrente zugestimmt: Damit erhalten rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten ab 2021 einen Zuschlag zu ihrer Altersversorgung. Gestaffelter Zuschlag für G
03
Jul
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Unterstützung für Kita-Ausbau, Regionalverkehr und Digitalfunk: Nur einen Tag nach dem Bundestag hat am 3. Juli 2020 auch der Bundesrat dem so genannten Begleitgesetz zum 2. Nachtragshaushalt zugestim
03
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes hat das Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI) jetzt ein einheitlicher Servicestandard geschaffen. Die darin empfohlenen Richtlinien und Qualitä
03
Jul
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem Programm "Migrantenorganisationen stärken und vernetzen" unterstützt das Ministerium für Soziales und Integration gemeinsam mit dem Forum der Kulturen Stuttgart deren Arbeit in den Jahren 2020
03
Jul
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Abgabenrecht
Der Bundesrat schlägt Änderungen an den von der Bundesregierung geplanten Konjunkturhilfen für die Kommunen vor. In seiner am 3. Juli 2020 beschlossenen Stellungnahme zum Regierungsentwurf (BR Drs. 36
06
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Von der Entwicklung gemeinsamer Ideen vor Ort, über die Stärkung des Zusammenhalts in den Städten und Gemeinden bis hin zur Demokratiestärkung in Umbruch- und Krisenzeiten: Gemeinsam kann vor Ort am m
06
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Für die energetischen Anforderungen von Neubauten und Bestandsgebäuden gelten künftig einheitliche Regelungen. Der Bundesrat hat am 3. Juli 2020 das so genannte Gebäudeenergiegesetz gebilligt. Es gehö
07
Jul
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Präsenzveranstaltung,
Webinar,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg lädt ab sofort Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg dazu ein, sich für die Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks 2020 zu bewerben. Mit den Fußverkehrs-Chec
07
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( BT Drs. 19/19661 ) zu beklagten Planfeststellungsbeschlüssen bei Bundesverkehrswegen. Nach Informationsstand der Bundesregierun
07
Jul
2020
Tätigkeitsbericht 2018/2019 2. Halbjahr 2018 / 1. Halbjahr 2019 Dieser Bericht über die Entwicklung und Tätigkeit des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwick- lung e. V., Berlin, schließt an d
08
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Seit 2. Juli 2020 können Bewerbungen für das Bundesprogramm "Aufbau von Weiterbildungsverbünden" eingereicht werden. Damit setzt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine zentrale Vereinbarun
08
Jul
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Kommunalen Landeverbände (KLV) und das Land Baden-Württemberg haben am 8. Juli 2020 ihren Klimaschutzpakt fortgeschrieben. In ihm bekennen sich Landkreistag, Städtetag und Gemeindetag zur Vorbildw
10
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Laut des gemeinsamen aktuellen Nitratberichtes der Bundesministerien für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich der Zustand des Gr
13
Jul
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das NRW-Verkehrsministerium hat Vergabe- und Ausschreibungsverfahren im Landesstraßenbau vereinfacht. Hiervon sollen besonders die Sanierungen von Fahrbahnen, Brücken und Radwegen profitieren. Durch e
14
Jul
2020
Verbandszeitschrift
Städte, Gemeinden und Kreise sorgen für Zusammenhalt. Hier findet das Leben der Menschen statt. Hier wird Nachbarschaft gestaltet, hier kann auch dem Alltagsrassismus wirksam begegnet werden. Hier wir
15
Jul
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Öffentliches Immobilienmanagement
NRW hat eine neue Mieterschutzverordnung (MietSchVO NRW): Zum 1. Juli 2020 tritt eine Verordnung in Kraft. Sie nimmt die Mietpreisbegrenzung bei Neuvertragsmieten, die Bestandsmieten und den Kündigung
16
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Bund und Länder haben sich auf konkrete Maßnahmen geeinigt, um regionale Coronavirus-Ausbrüche zielgerichtet zu bekämpfen. Gerade in der Urlaubs- und Reisezeit stellen sich zwei besondere Herausforder
17
Jul
2020
Nachricht:
Gewerberaummiete: Grundsätze einer individualvertraglichen Betriebskosten- klausel (Transparenz); Auslegung der Klausel, insbesondere des Begriffs „Be- triebskosten“ im Gewerberaummietvertrag; Verbind
17
Jul
2020
Nachricht:
Zum wiederholten Mal: Kündigung, Räumung und Härteeinwand des Mieters - SV-Gutachten von Amts wegen nach Vorlage ärztlicher Atteste BGH, Beschl. vom 26. Mai 2020 – VIII ZR 64/191 Nicht zum ersten Mal
17
Jul
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ - eine außergewöhnliche Grundsatzentscheidung des VIII. Senats auf fremdem Terrain, dennoch für die aktuelle mietrechtliche Praxis von erheblicher Bedeutung („Mietpreisbremse“, §
22
Jul
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das sächsische Kabinett hat am 21. Juli 2020 beschlossen, die Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes zur Anhörung freizugeben. Der Entwurf sieht vor, dass es den sächsischen Kommunen künftig wied
23
Jul
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Personalrecht
In einer Sonderanalyse zum DAK-Gesundheitsreport 2020 "Digitalisierung und Homeoffice in der Corona-Krise" hat die DAK-Gesundheit untersuchen lassen, wie stark das Arbeiten im Homeoffice tatsächlich z
24
Jul
2020
Nachricht:
Forschung
Im vergangenen Jahr beauftragte der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Prof. Jürgen Kegelmann ( Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl ) und sein interdisziplinäres Experten
27
Jul
2020
Nachricht:
Sozialrecht,
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Im Zuge des Corona-Konjunkturpakets der Bundesregierung stellt das Bundesumweltministerium den Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die F
27
Jul
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die erste Phase der Bürgerbeteiligung zur Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans wurde am 14. Juli 2020 gestartet. Zwei Wochen nach Beginn sind bereits über 170 Anregungen von Bürgerinnen un
28
Jul
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Im Radwegebauprogramm 2020 stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung. Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,4 Millionen Euro vorgesehen. Für drei Radwegeprojek
30
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Besserer Lärmschutz an Schiene und Straße: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird die Auslösewerte für die Lärmsanierung an bestehenden Bundesfernstraßen und für die Eisenba
03
Aug
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft plant, das Sächsische Waldgesetz zu novellieren. Hierzu setzt das Ministerium einen breiten Dialog in Gang. Die Bürgerinnen un
03
Aug
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Abgabenrecht,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Die Landesregierung hat den Entwurf eines Landesgrundsteuergesetzes zur Anhörung freigegeben. Baden-Württemberg geht damit als erstes Land einen eigenen Weg und nutzt die Öffnungsklausel des Bundes. D
03
Aug
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Richter der für Berufungen in Mietsachen zuständigen Zivilkammer 66 des Landgerichts Berlin haben entschieden, dass nach ihrer Ansicht die Vorschriften des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vo
04
Aug
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ und „Mietpreisbremse“, §§ 556d, 556g BGB, die (fast) unendliche Geschichte - ein Hinweis: Drei identische Urteile vom 27. Mai 2020 Neben den hier bereits besprochenen zwei Entsch
04
Aug
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ und „Mietpreisbremse“, §§ 556d, 556g BGB, 3. Aufl. Endlich geklärt: Berliner Mietenbegrenzungsverordnung ist wirksam - Veröf- fentlichung der Begründung auf der Homepage des Abge
04
Aug
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ und „Mietpreisbremse“, §§ 556d, 556g BGB, die (fast) unendliche Geschichte - BGH bestätigt Grundsätze zum Umfang der Inkasso- befugnis: umfassende Rechtsberatung des Mieters, Rec
04
Aug
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Berliner Senat hat am 4. August 2020 die Verordnung über die Abweichung von den Einkommensgrenzen des § 9 Absatz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes aktualisiert und damit die Unterstützung von verdr
04
Aug
2020
Nachricht:
Hotelaufnahmevertrag, Gleichbehandlungsgrundsatz und unternehmerische Handlungsfreiheit - wichtige Grundsatzentscheidung des VIII. Senats zum All- gemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) BGH, Urteil vo
04
Aug
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ und „Mietpreisbremse“, §§ 556d, 556g BGB, 2. Aufl.: Bestätigung der grundsätzlichen Aussagen des Urteils vom 27. November 2019; übersichtliche Darstellung aller wichtigen Aspekte
04
Aug
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Berliner Senat hat am 4. August 2020 den vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur frühzeitigen Sicherung von künftigen Planungen in den Gebieten mit Untersuchungen für städtebauliche Instrumente bes
