17
Aug
2021
Nachricht:
Webinar,
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Bis Juli 2021 hat Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,19 Milliarden Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes akquiriert und liegt im Vergleich der Bundesländer damit auf Platz drei. Mit der Kofi
13
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) setzt im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ um
13
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Eine im Auftrag des BMI geschaffene Transferstelle soll Kommunen bei der Stadtentwicklung und Digitalisierung unterstützen. Von dem so ermöglichten Wissensaustausch sollen alle interessierten Städte,
12
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Freie Hansestadt erhielt den Projektauftrag für die Entwicklung einer bundesweiten Lösung für den Beschaffungs- und Vergabeprozess. Im Zentrum des neuen Projektauftrags steht die Verbesserung des
11
Aug
2021
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Die Factsheets behandeln verschiedene Aspekte von Nachbarschaft, die Idee dazu ist aus der wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Thema entstanden. Es sollte eine kompakte, alltagsbezogene Handreich
10
Aug
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Forschung Denkwerkstatt Quartier Factsheets Nachbarschaft Weitere Themenfelder Lokale Demokratie Demokratische Deliberation Partizipative komm
10
Aug
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Publikationen Forum Wohnen und Stadtentwicklung Archiv Weitere Themenfelder Forum Wohnen und Stadtentwicklung Archiv Fachbücher Fortbildung Bo
05
Aug
2021
Nachricht:
Hessen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Als eines der letzten Bundesländer wird auch in Hessen zwecks Vereinheitlichung des nationalen Vergaberechts die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführt, die die VOL/A ablösen wird. Um Widerspr
04
Aug
2021
Verbandszeitschrift
Jede vergaberechtliche Reglementierung bedeutet für die Akteure zunächst eine Einschränkung sonst bestehender Entscheidungsspielräume. Die Beiträge der vorliegenden Schwerpunktausgabe unterstreichen j
03
Aug
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-175 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de PRESSEINFORMATION Wie können Kommunal
02
Aug
2021
Stadtentwicklung Vergaberecht im (Klima-)Wandel • Von guten Hilfen und unerwünschten Rückforderungen • Vergabe- recht bei der Umsetzung städtebaulicher Projekte • „Macht Ihnen das eigentlich Spaß?“ •
02
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ab 2. August 2021 gelten bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mi
02
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Ab 2. August 2021 können bei der Investitionsbank Berlin (IBB) Anträge zum neuen Förderprogramm "Effiziente GebäudePLUS" gestellt werden. Das von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betri
30
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 30. Juli 2021 wurden mit den vom Hochwasser betroffenen Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen: Der Bund beteiligt sich an der z
30
Jul
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Seit mehr als einem Jahrzehnt verfolgt der vhw das Ziel, die Demokratie auf kommunaler Ebene unter den sich verändernden Bedingungen zunehmender gesellschaftlicher Vielfalt zu stärken und eine breite
29
Jul
2021
Monitor der Qualität lokaler Öffentlichkeit 10 klärt werden soll, wie die Erhebung erfolgt, welche Quellen dafür berücksichtigt und wie die Bewertung der Ergebnisse vorgenommen wird. In den Monitor fl
29
Jul
2021
4 | INHALT VORWORT 2 PROJEKTBESCHREIBUNG 3 DIMENSIONEN VON ÖFFENTLICHKEIT 4 ZIELE DES MONITORS 6 ADRESSATEN DES MONITORS 7 METHODOLOGIE – KONSTRUKTION DES MONITORS 8 Operationalisierung der Dimensione
29
Jul
2021
Monitor der Qualität lokaler Öffentlichkeit 10 klärt werden soll, wie die Erhebung erfolgt, welche Quellen dafür berücksichtigt und wie die Bewertung der Ergebnisse vorgenommen wird. In den Monitor fl
29
Jul
2021
Monitor: Lokale Öffentlichkeiten im digitalen Wandel pativ-liberalen Öffentlichkeitsansatz, der in vier Fallstädten entwickelt und getestet wurde. Diesem Monitor liegt ein modulares Verständnis loka-
29
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium weitet seine Förderung für mehr Natur- und Grünflächen in Städten aus. Stadtnatur ist mehr als grünes Schmuckwerk, entsprechende Flächen und Anlagen bieten mehr Lebensquali
28
Jul
2021
Nachricht:
Kündigung wegen Eigenbedarf - eine aktuelle Grundsatzentscheidung: Formelle Anforderungen an die Begründung (Mindestinhalt Kündigungs- schreiben) Materiell-rechtliche Begründetheit der Kündigung Härte
28
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung kann versagt werden, wenn der beantragte Verkehr den Anforderungen des einschlägigen Nahverkehrsplans zum Schulverkehr nicht entspricht. Das hat das Bunde
26
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Zum Stichtag 31. Mai 2021 waren laut Bundesregierung 49.616 Personen im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, die aktuell subsidiären Schutz besitzen und denen ein Reiseausweis für Ausländer ausgest
26
Jul
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Digitale Verwaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das erste Wohnhaus Deutschlands, das mittels eines 3D-Betondruckers erstellt wurde, ist bezugsfertig. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat das Gebäude in Be
26
Jul
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Bundesagentur für Arbeit einem Arbeitslosen vor der Verhängung einer Sperrzeit eine vollständige Rechtsfolgenbelehrung erte
23
Jul
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2021 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, beschlossen, die Rechtsverordnung für Gebiete mit angespanntem Woh
23
Jul
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Das Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen war vielerorts mehr als ein Hochwasser. Es hat in viele Flusstäler eine Schneise der Verwüstung geschlagen. Das Ausmaß der Zerstörung ist ungl
23
Jul
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
In der Denkwerkstatt Quartier ist ein neuer Blogpost erschienen, der sich mit dem Thema New Urban Tourism in Berlin beschäftigt. Denn die Thematik betrifft in hohem Maße auch die Quartiersentwicklung.
22
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die jüngsten Ereignisse verdeutlichen es drastisch: Wetter-Ausschläge werden extremer. Im Juli 2021 waren es extreme Niederschläge in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen, 2018 und
22
Jul
2021
224 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 WohnungsMarktEntwicklung Kosten für Trinkwasser im regionalen Kontext Trinkwasser ist eine der elementaren Lebensgrundlagen. In Deutschland sind 99 % der Haushalte an
22
Jul
2021
223vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Nachrichten Abb. 3: Kabarettist Till Reiners über sprachliche und kommunikative Verwahrlosung in der Gesellschaft Martina Löw, Volkan Sayman, Jona Schwerer, Hannah Wolf
22
Jul
2021
219vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Fortbildung Die Stadtmacher-Akademie des vhw Frank Jost: Der vhw hat 2019/2020 eine Stadtmacher- Akademie mit 16 teilnehmenden Stadtmacherinitiativen initiiert. Rein vo
22
Jul
2021
217vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Bericht vom Digital-Kongress Lokale Demokratie Abb. 1: Begrüßung und Eröffnung des Kongresses durch Nadia Zaboura und Dr. Peter Kurz (Fotos: Michael O’
22
Jul
2021
214 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Miet- oder Eigentumswohnungen bauen? Die Preise für Eigentumswohnungen klettern. Das liegt nicht zuletzt daran, dass seit Jahren die Grundstücks- und
22
Jul
2021
211vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Breitbandinternet statt S-Bahn-Anschluss Viele Bewohner kehren den Großstädten den Rücken und weichen auf das Umland aus. In Ballungsregionen und Schwa
22
Jul
2021
208 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Hotels und Ladenlokale im Angebot Die Pandemie sorgt nicht nur für viele gesellschaftliche Veränderungen, sondern wirkt sich auch auf den Immobi- lien
22
Jul
2021
205vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Klimaschutzgesetz und öffentliche Beschaffung Das KSG beinhaltet konkrete Anforderungen in Bezug auf die Beschaffung in §13 (2) und (3) KSG, wobei ein
22
Jul
2021
203vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Beschaffung von E-Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur Hintergrund der Gesetzgebung Als Teil des sogenannten zweiten Mobilitätspaktes hat die Europäische K
22
Jul
2021
198 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Vom Vergaberecht zum strategischen Einkaufsmanagement Von der elektronischen Ausschreibung zum ganzheitlichen Einkaufsmanagement Alles, was modernen E
22
Jul
2021
194 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Konzeptverfahren als passgenaue Stadtbausteine Innovationen vom Rande Diese Zusammenschlüsse und die mit ihnen einhergehen- den neuen Verfahren für di
22
Jul
2021
190 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Vergaberechtlicher Rechtsrahmen für Konzeptverfahren GWB-Vergabeverfahren sind Ausnahmekonstellationen Konzeptverfahren sind lediglich in Ausnahmefäll
22
Jul
2021
187vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung VgV-Verfahren mit Planungswettbewerb als Chance für die Baukultur Der sorgsame Umgang mit unserer Umwelt, mit Landschaf- ten, Frei- und Grünräumen, uns
22
Jul
2021
183vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung „Macht Ihnen das eigentlich Spaß?“ Dieses Verständnis kann gerade im Bereich Bau- und Stadt- entwicklung nicht nur hilfreich sein, sondern ist vielfach
22
Jul
2021
179vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Vergaberecht bei der Umsetzung städtebaulicher Projekte Das Ziel dieser Vergaben ist es, den für die Lösung der Aufgabenstellung geeignetsten Bewerber
22
Jul
2021
175vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Von guten Hilfen und unerwünschten Rückforderungen Coronakrise macht Abbau des öffentlichen Investitionsrückstands schwerer Die Coronakrise führt zu St
22
Jul
2021
171vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung Vergaberecht im (Klima-)Wandel Aber natürlich gibt es auch in der Architektur und der Stadt- planung Entwicklungen, die nicht völlig losgelöst von allg
22
Jul
2021
169vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Editorial Zur Realisierung ihrer Pro- jekte und Vorhaben, aber auch zur Gewährleistung der normalen Verwaltungs- abläufe sind Kommunen regelmäßig auf Leistungen angewie
22
Jul
2021
Inhalt Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge – neuer Vergaberechtsrahmen für die Beschaffung von E-Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur 203 Dr. Felix Siebler, Watson Farley & Williams LLP
22
Jul
2021
Stadtentwicklung Vergaberecht im (Klima-)Wandel • Von guten Hilfen und unerwünschten Rückforderungen • Vergabe- recht bei der Umsetzung städtebaulicher Projekte • „Macht Ihnen das eigentlich Spaß?“ •
21
Jul
2021
Nachricht:
Eigenbedarfskündigung für Aktionär einer AG? Eine kleine Entscheidung mit großen Fragen BGH, Beschl. vom 30. März 2021 – VIII ZR 221/191 Dass eine Aktiengesellschaft als juristische Peron bei der Künd
