13
Jul
2021
NUMMER 54 | JULI 2021 ÜBER DEN ZUSAMMENHANG VON MIGRATIONSFORSCHUNG, INTEGRATIONSTHEORIEN UND POLITISCHER PRAXIS Den gesellschaftlichen Zusammen- halt in Vielfalt gestalten ANNA BECKER werkSTADT
12
Jul
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-175 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de PRESSEINFORMATION "Ein interessanter
09
Jul
2021
NUMMER 53 | MÄRZ 2021 VERFAHRENSÜBERGREIFENDE, VERLÄSSLICHE KOMMUNIKATION ZWISCHEN VERWALTUNG, POLITIK UND LOKALEN ÖFFENTLICHKEITEN IN DER STADT- ENTWICKLUNG. EINE FORSCHUNGSSKIZZE. Mehr als Bürgerbet
09
Jul
2021
NUMMER 50 | JANUAR 2021 EIN GESPRÄCH ÜBER DIE KOMMUNIKATION DER VHW-FORSCHUNG Elfenbeinturm oder Hashtag? OLAF SCHNUR LAURA MARIE GARBE werkSTADT
09
Jul
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
Unter dem Titel "Gleichwertige Lebensverhältnisse gemeinsam gestalten. Herausforderungen der Peripherisierung für die lokale Demokratie" ist in der RaumPlanung 3-4/2021 ein Artikel von Franziska Görma
08
Jul
2021
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Stadtmacher Akademie nimmt in Vorbereitung des 2. Jahrgangs jetzt die Themen dafür unter die Lupe. Gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern sollen die Potenziale des Stadtmachens bei den Themen #Zu
07
Jul
2021
Nachricht:
Kommentar: Mieterhöhung nach Modernisierung (§ 559 BGB): Mehrere Einzelerhöhungen für trennbare Maßnahmen Mieterhöhung nach Modernisierung (§ 559 BGB): Mehrere Einzelerhöhungen für trennbare Maßnahmen
07
Jul
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das Land unterstützt die kommunalen Schulträger mit Handlungsempfehlungen für den Neubau von allgemein bildenden Schulen. Die Schulbauempfehlungen sind in einer gleichnamigen Broschüre zusammengefasst
07
Jul
2021
Nachricht:
Modernisierungsankündigung, zeitlicher Zusammenhang mit der Modernisierung und Mieterhöhung (§§ 555c ff BGB): ein herausragender Fall aus dem Lehrbuch Modernisierungsankündigung, zeitlicher Zusammenha
07
Jul
2021
Nachricht:
Klage des Mieters auf Mängelbeseitigung – Beschwer des Vermieters: maßgebend sind nicht die Kosten der Mängelbeseitigung, sonder der Betrag der Minderung Klage des Mieters auf Mängelbeseitigung - Besc
07
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat am 7. Juli 2021 den Startschuss für das neue Zentrum KlimaAnpassung gegeben. Von zentraler Stelle erhalten ab sofort Städte, Landkreise und Gemeinden kompeten
07
Jul
2021
Nachricht:
Kündigung wegen Eigenbedarf und Härteeinwand: Grundsätzliche Aussagen zum Eigenbedarf, zur Feststellung einer Härte, zu Abwägungsfragen und zur umfassenden Prüfungspflicht des Gerichts Kündigung wegen
07
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Rahmen des Förderaufrufs "Innovative Klimaschutzprojekte" der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) werden innovative nicht-investive Klimaschutzprojekte aus den Bereichen Kommunen, Wirtschaft, Ve
06
Jul
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
"Ein interessanter Tag für Menschen, die über Demokratie nachdenken". Mit diesem Zitat eröffnete Bundespräsident a. D. Joachim Gauck seinen Festvortrag auf dem Digital-Kongress Lokale Demokratie "Geme
06
Jul
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Der nun als vhw-Schriftenreihe 26 veröffentlichte Bericht von Politik zum Anfassen e. V. im Auftrag des vhw baut auf einer kürzeren Vorstudie aus dem Jahr 2019 auf, die in der begründeten Hypothese mü
06
Jul
2021
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Personalrecht
Sich auf eine Stellenanzeige bewerbende Menschen dürfen gemäß §§ 1, 7 AGG nicht wegen ihres Geschlechts benachteiligt werden. Eine solche Diskriminierung soll eigentlich u. a. sprachlich durch die Ver
06
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Die Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland haben im Jahr 2020 trotz der Corona-Krise einen Überschuss erwirtschaftet. Allerdings basiere dieser ausschließlich auf den umfangreichen Hilfen von Bun
06
Jul
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Am 6. Juli 2021 wurde die Neufassung der Verordnung über sachliche Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (ZustVO-OWi) im Gesetz- und Verordnungsblatt Niedersachsen ve
06
Jul
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Seit 29. Juni 2021 sind in Mecklenburg-Vorpommern alle öffentlichen Auftraggeber verpflichtet, elektronische Rechnungen anzunehmen. "Mit der entsprechenden Verordnung gehen wir einen weiteren wichtige
05
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kontrolliert bei der verbilligten Abgabe von Grundstücken und Immobilien an Kommunen mindestens zehn Jahre lang, ob diese die Zweckbestimmungen einhalte
02
Jul
2021
Das kommunalpolitische Planetensystem? ZUSAMMENSPIEL ZWISCHEN BÜRGERINNEN, BÜRGERN UND DER KOMMUNALPOLITIK IN STADTENTWICKLUNGSPROZESSEN -SCHRIFTENREIHE POLITIK ZUM ANFASSEN E. V. 26
02
Jul
2021
| 3vhw-Schriftenreihe Nr. 26 Im Rahmen einer vom vhw – Bun- desverband für Wohnen und Stadt- entwicklung beauftragten, kleinen Vorstudie zur heutigen Rolle der Kommunalpolitik in der Stadtent- wicklun
02
Jul
2021
Das kommunalpolitische Planetensystem? ZUSAMMENSPIEL ZWISCHEN BÜRGERINNEN, BÜRGERN UND DER KOMMUNALPOLITIK IN STADTENTWICKLUNGSPROZESSEN -SCHRIFTENREIHE POLITIK ZUM ANFASSEN E. V. 26 2 | Auftraggeber
02
Jul
2021
6 | INHALT 1. EINLEITUNG 7 2. METHODE UND DATEN 8 3. ERGEBNISSE 10 3.1 Motivation 10 3.2 Kommunalpolitik 11 3.2.1 Selbstwahrnehmung – Welches Bild haben Kommunalpolitikerinnen und -politiker von sich
01
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Regionale Wettbewerbsfähigkeit braucht die dauerhafte Anstrengung von Akteuren aus Politik, Planung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die unterschiedliche Ausgangslage, aber auch die demografische En
01
Jul
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen. "Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallge
01
Jul
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung
Ab dem 1. Juli 2021 wird das Land Berlin das Hauptstadtportal "Berlin.de" in eigener Hand betreiben. Darauf hatte sich der Senat bereits am 22. Juni 2021 verständigt. Bisher arbeitet das Land Berlin m
29
Jun
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das niedersächsische Kabinett hat am 29. Juni 2021 den Gesetzentwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) sowie seine Einbringung in den Landtag beschlossen. Die vorgesc
28
Jun
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die NRW-Landesregierung fördert den barrierefreien Ausbau von insgesamt 25 Bushaltestellen. Drei Förderbescheide über insgesamt mehr als 1,5 Millionen Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst an die Stä
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Europäische Kommission hat am 28. Juni 2021 nach den EU-Beihilfevorschriften ein deutsches Förderprogramm im Umfang von 500 Mio. Euro genehmigt , das Investitionen in öffentlich zugängliche Ladest
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Novellierung der Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV 2021) mit leichten Änderungen des vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurfs zugestimmt ( BR Drs.
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundestag hat am 24. Juni 2021 den Entwurf der Bundesregierung für ein drittes Gesetz zur Änderung des Bundes naturschutzgesetzes (BT Drs. 19/28182) gebilligt, der Bundesrat gab seine Zustimmung a
25
Jun
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-175 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de © 2021 PRESSEINFORMATION Modellvorhab
25
Jun
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-175 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de © 2021 PRESSEINFORMATION Nachhaltige
25
Jun
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-175 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de © 2021 PRESSEINFORMATION Neue Formen
25
Jun
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-175 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de © 2021 PRESSEINFORMATION Demokratisch
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
In seiner Plenarsitzung am 25. Juni 2021 hat der Bundesrat die vom Bundestag tags zuvor beschlossenen Änderungen am Bundes-Klimaschutzgesetz (BR Drs. 576/21) durch Verzicht auf ein Vermittlungsverfahr
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zugestimmt – allerdings nur unter der Bedingung von zwei Änderungen (
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Nur einen Tag nach dem Bundestag (Gesetzesbeschluss vom 24.06.2021) hat am 25. Juni 2021 auch der Bundesrat die Reform des Mietspiegelrechts gebilligt. Sie soll zu mehr Rechtssicherheit und Akzeptanz
25
Jun
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Dank digitaler Vernetzung orientieren sich Mobilitätsangebote der Zukunft noch stärker als bisher an alltäglichen und individuellen Bedürfnissen der Menschen und leisten gleichzeitig einen Beitrag zum
24
Jun
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
In digitaler Runde fand am 21. Juni 2021 der erste Transferworkshop im Modellvorhaben Pilotphase Kleinstadtakademie statt. Anwesend waren die Bürgermeister und Projektverantwortlichen aller Kommunen,
23
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Baulandmobilisierungsgesetz wurde im Bundesgesetzblatt ( BGBl. I Nr. 33, 22.06.2021 ) verkündet und ist am 23. Juni 2021 in Kraft getreten. Mai 2021 Baulandmobilisierungsgesetz – Kritik vom Bundes
21
Jun
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Abgabenrecht
Das Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat mit Urteil vom 17. Juni 2021 die kommunale Verfassungsbeschwerde einer kreisangehörigen Stadt gegen die Regelungen zum finanziellen Ausgleic
21
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Das Gesetz zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) wurde am 17. Juni im Bundesgesetzblatt verkündet und ist a
21
Jun
2021
1 Bodenwende jetzt! Bodenpolitische Forderungen zur Bundestagswahl 2021 Das Bündnis Bodenwende ist ein über-parteilicher Zusammenschluss von Akademien, Verbänden, Kammern und Stiftungen aus den Bereic
18
Jun
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Der Einladung zur Auftaktveranstaltung „Berlin vermietet fair“ folgte vhw-Vorstand Prof. Dr. Jürgen Aring am 14. Juni gern. Alle Teilnehmenden begrüßten in der Vorstellung und Diskussion das Leitbild
17
Jun
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
In der vhw Denkwerkstatt Quartier bündelt die vhw-Forschung ihre Arbeit im Themenfeld Quartier – als Kompetenzfeld quer zu den eigenen Clustern. Darüber hinaus kooperiert die Denkwerkstatt mit dem Arb
17
Jun
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunalwirtschaft
Künftig ist das Berliner Stromnetz wieder in öffentlicher Hand. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 17. Juni 2021 dem Erwerb der bisher dem Vattenfall-Konzern zugehörigen Stromnetz Berlin GmbH zuge
16
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische (RLT-) Anlagen wird zum zweiten Mal novelliert. Ab dem 11. Juni 2021 können Anträge für den Neueinbau von RLT-Anlagen für Einrichtunge
16
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung hat das Verfahren zur Einführung einer Mietpreisbremse eingeleitet. Damit soll eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages umgesetzt werden. Die
