30
Dez
2021
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 BGB) - die aktuelle Serie aus Berlin: Mietspiegel, SV-Gutachten, Stichtag für die Ermittlung der Ver- gleichsmiete und weitere Details BGH, Bes
05
Jan
2022
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Fritschestraße 27/28 . 10585 Berlin . T 030 390473-170 . F 030 390473-190 . E presse@vhw.de . www.vhw.de © 2021 PRESSEINFORMATION Jetzt die Bo
05
Jan
2022
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2021 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2021 Die genaue K
10
Jan
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Neue oder optimierte Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Wandermöglichkeiten für Fische – mit mehr als 10.000 Maßnahmen
11
Jan
2022
Fakten, Hintergründe und Analysen für den Öffentlichen DienstISSN 1437-8337 G 1805 Berlin und Bonn / Januar 2022Nr. I / 38. Jg / 3. Woche www.behoerdenspiegel.de Der Status quo klingt nicht sehr verlo
20
Jan
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Trinkwasser in der gesamten Wasserversorgungskette der Europäischen Union muss künftig genauer auf zwei endokrin wirksame Verbindungen (Beta-Estradiol und Nonylphenol) überwacht werden. Wie in den
25
Jan
2022
5vhw FWS 1 / Januar–Februar 2022 Stadtentwicklung Ein persönlicher Erfahrungsbericht am Beispiel des Ahrtals Die Hinfahrt für die gut 20 Kilometer dauerte weit über zwei Stunden. Grund waren nicht nur
25
Jan
2022
16 vhw FWS 1 / Januar–Februar 2022 Stadtentwicklung Handlungserfordernisse auf allen Ebenen Hilmar von Lojewski Ungehörte Hilferufe Die erste Momentaufnahme hat mit der lebensgefährlichen zeitlichen D
25
Jan
2022
Förderung über die NKI zentral. Neben der Breitenförderung über die Kommunalrichtlinie werden auch modellhafte Ansätze im Radverkehr oder Infrastrukturausbau gefördert sowie innovative Projekte, die konzeptionell neue Wege für den Klimaschutz vor Ort
25
Jan
2022
ot „RVK e-Bike“ hervorgehoben werden. Bei dieser Maßnahme, die als ein Gewinner im Wett- bewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“ gefördert wurde, handelt es sich gleichzeitig um eines der ersten Verleihsys- teme im regionalen Verbund in Deutschland
25
Jan
2022
31vhw FWS 1 / Januar–Februar 2022 Stadtentwicklung Urbane Resilienz für eine präventive Stadtentwicklung Seit den 1980er Jahren wird ein Leitbild der kompakten sowie sozial und funktional gemischten S
25
Jan
2022
39vhw FWS 1 / Januar–Februar 2022 Stadtentwicklung Handlungsspielräume für Städte und Gemeinden Aktuell ist Klimaschutz eine freiwillige Aufgabe in Kommu- nen, und gerade für finanzschwache Kommunen i
25
Jan
2022
41vhw FWS 1 / Januar–Februar 2022 Stadtentwicklung Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen Rahmenbedingungen Landesebene Die Koordinierung jeglicher Ressourcen des Katastro-
25
Jan
2022
48 vhw FWS 1 / Januar–Februar 2022 Stadtentwicklung Planning for future Auch abseits der globalen Gesundheitskrise beobachten wir für viele Themenbereiche eine wachsende Sensibilisierung, da immer grö
25
Jan
2022
Förderung über die NKI zentral. Neben der Breitenförderung über die Kommunalrichtlinie werden auch modellhafte Ansätze im Radverkehr oder Infrastrukturausbau gefördert sowie innovative Projekte, die konzeptionell neue Wege für den Klimaschutz vor Ort ... ot „RVK e-Bike“ hervorgehoben werden. Bei dieser Maßnahme, die als ein Gewinner im Wett- bewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“ gefördert wurde,...
25
Jan
2022
ruhenden Autoverkehr gewidmet waren, rückten stärker in den Blick für den als pandemiesicher wahrgenommenen Fuß- und Radverkehr – vor allem, weil die Fahrt im öffent- lichen Nahverkehr als bedrohlich galt. Das Thema „Flä- chengerechtigkeit im
26
Jan
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden, dass ein Zwischenlager für radioaktive Abfälle aus kerntechnischen Anlagen in einem Gewerbegebiet bauplanungsrechtlich unzulässig ist (Az.: BVerw
27
Jan
2022
Medienresonanz vhw-Migrantenmilieu-Survey 2018 2018 1 dpa-Bericht Meldung 21.11.2018: Studie: Migranten besser integriert als vor zehn Jahren Autor: Burkhard Fraune (Berlin) Berlin (dpa) - Die meisten
28
Jan
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Eine Tagespflegeerlaubnis ist aufzuheben, wenn die Tagespflegeperson nicht mehr die erforderliche Eignung für die Kindertagespflege besitzt, weil sie ihre Aufsichtspflichten verletzt hatte. Das hat da
31
Jan
2022
Nachricht:
Sachsen,
Migration und Ausländerrecht
Zu arbeiten bedeutet auch, ein Teil der Gesellschaft zu sein. Natürlich steht der Gelderwerb im Vordergrund, aber vor allem ist Berufstätigkeit Teil eines selbstbestimmten Lebens. Auf dem Weg in Ausbi
02
Feb
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Aufbau einer bundesweiten, zeitlich und räumlich breit aufgestellten aktualisierbaren Datengrundlage zum Themenfeld Radverkehr und verstetigt auf diese Weise auch die Datenerfassung für die kommunale und regionale Radverkehrsplanung. Damit wird
03
Feb
2022
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung und Belegeinsicht des Mieters – umfassende Bestä- tigung der BGH-Rechtsprechung: • grundsätzlich Vorlage der Originale, ausnahmsweise von Kopien; • neu: digitale Belege und Sc
03
Feb
2022
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: Belegeinsicht des Mieters – Grundsätze und Gren- zen; Wirtschaftlichkeitsgebot. BGH, Urteil vom 27. Oktober 2021 – VIII ZR 114/211 Seit einiger Zeit beschäftigt ein Thema, da
03
Feb
2022
Nachricht:
Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug („wenn er die Miete für einen Monat übersteigt“, § 569 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 BGB): Entscheidend ist allein die Gesamthöhe der beiden rückständigen Teilbeträge – ei
04
Feb
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Etablierung eines nachhaltigen Verkehrs- und Parkraummanagements, die Förderung der Elektromobilität, Lückenschlüsse im Radverkehr, die Gestaltung attraktiver Umsteigepunkte sowie arbeitgeberübergreifende Kooperationen, um mit verstärkten Anreizen ... Ausbau der Rheintalbahn , Ausbau der Autobahn A 5, Güterverkehrsterminal Lahr , die neue Rheinquerung für den Fuß- und Radverkehr und öffentlichen...
07
Feb
2022
Verbandszeitschrift
Förderung über die NKI zentral. Neben der Breitenförderung über die Kommunalrichtlinie werden auch modellhafte Ansätze im Radverkehr oder Infrastrukturausbau gefördert sowie innovative Projekte, die konzeptionell neue Wege für den Klimaschutz vor Ort ... ot „RVK e-Bike“ hervorgehoben werden. Bei dieser Maßnahme, die als ein Gewinner im Wett- bewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“ gefördert wurde,...
10
Feb
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat auf die mündliche Verhandlung am 9. Februar 2022 die Klage der Stadt Delmenhorst gegen eine der Beigeladenen durch die beklagte Gemeinde Stuhr erteil
23
Feb
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Februar 2022 veröffentlichten das Umweltministerium und die Landesanstalt für Umwelt einen Umweltzustandsbericht für Baden-Württemberg. Die umfangreichen Umweltdaten weisen auf Erfolge und Defizite
25
Feb
2022
Nachricht:
Minderung wegen Lärmbelästigung (Baulärm): BGH bestätigt seine strenge Rechtsprechung (Urt. v. 29.4.2015 – Bolzplatz; Urt. v. 29.4.2020 – Baulärm) BGH, Urteil vom 24. November 2021 – VIII ZR 258/191 D
09
Mär
2022
NUMMER 59 | MÄRZ 2022 Der Diskurs um die postmigrantische Gesellschaft NEUE PERSPEKTIVEN AUF MIGRATION UND INTEGRATION EINNEHMEN NINA BÖCKER LARS WIESEMANN werkSTADT 2 vhw werkSTADT | Nummer 59 | März
14
Mär
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Rund zwei Drittel der Menschen in Sachsen sind positiv gegenüber erneuerbaren Energien eingestellt. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Befragung, die Energieminister Wolfram Günther am 11. März 20
15
Mär
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen (LSG) hat in einem Hauptsacheverfahren die bereits zuvor in zahlreichen Eilverfahren eingenommene Rechtsauffassung bestätigt (Urteil vom 10.02.2022
21
Mär
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Um öffentliche Auftraggeber sowie die Wirtschaft in der aktuellen Situation zu unterstützen, erleichtert das Niedersächsische Wirtschaftsministerium die Vergabe öffentlicher Aufträge. Damit werden ins
21
Mär
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der Bedarf an Schulbildung durch öffentliche Regelschulen ausreichend gedeckt wird ( Beschluss vom 16.02.2022 – L 11 AS 479/21
23
Mär
2022
Nachricht:
Bayern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
finanziellen Lage des Vorhabenträgers abhängen. Radverkehrsnetz Ein Schwerpunkt der Bayerischen Verkehrspolitik ist der Radverkehr. Für Radwegeprojekte wurden die Fördersätze noch stärker angehoben, es sind jetzt bis zu 80 % Förderung möglich. So
24
Mär
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Eine Betreiberin von Spielhallen, für die am 30. Juni 2021 keine Erlaubnis erteilt war, kann in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich nicht verlangen, dass der Spielhallenbetrieb geduldet wird, bis über e
24
Mär
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mitmachaktionen, attraktive Angebote und professionelle Kommunikation rund ums Fahrrad: Darauf dürfen sich in diesem Jahr 25 Kommunen und fünf Landkreise freuen, die durch die Initiative RadKULTUR vom
25
Mär
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Wird ein serienmäßig tiefergelegtes Fahrzeug infolge einer erkennbaren Fahrbahnunebenheit beschädigt, hat die Verbandsgemeinde als Trägerin der Straßenbaulast hierfür nicht einzustehen. Hierauf hat de
28
Mär
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung von Sachsen stellt 2022 und 2023 für die "Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V." jeweils bis zu 300.000 Euro zur Verfügung. "Wir wol
01
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Abgabefrist für die Bewerbungen zum Bundespreis Stadtgrün 2022 wurde bis 14. April verlängert. Weitere Informationen unter www.bundespreis-stadtgruen.de Januar 2022 Bundespreis Stadtgrün 2022 ausg
01
Apr
2022
Stadtentwicklung Welche Rolle spielen Forschungseinrichtungen für die kommunale Entwicklung? • Studierende in Mit- telstädten und ihre Bedeutung für die kommunale Entwicklung • Transformatives Forsche
02
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Laut aktueller Jugendstudie wollen Jugendliche mehr gehört und einbezogen werden, wenn es um ihre Zukunft geht. 85 Prozent der befragten Jugendlichen finden Umwelt- und Klimaschutz wichtig. Damit zähl
04
Apr
2022
Inhalt Grünes Geisenheim und Gründungsfabrik Rheingau – Wege der kommunalen Entwicklung in der Hochschulstadt Geisenheim 90 Stephanie Braun-Fischer, Dr. Elena Siebrecht Hochschule Geisenheim Universit
04
Apr
2022
59vhw FWS 2 / März–April 2022 Stadtentwicklung Welche Rolle spielen Forschungseinrichtungen für die kommunale Entwicklung? Görlitz ist eine deutsche Mittelstadt mit ca. 56.000 Einwoh- nern, die lange
04
Apr
2022
63vhw FWS 2 / März–April 2022 Stadtentwicklung Studierende in Mittelstädten und ihre Bedeutung für die kommunale Entwicklung Übergreifende Entwicklungen Die Auswirkungen der Präsenz von Studierenden a
04
Apr
2022
69vhw FWS 2 / März–April 2022 Stadtentwicklung Transformatives Forschen, Lehren und Handeln im Rheinischen Braunkohlerevier Im Kontext der aktuellen Transformationsaufgaben steht die bisherige Planung
04
Apr
2022
73vhw FWS 2 / März–April 2022 Stadtentwicklung Die BTU in der Lausitz als Anker in der ländlichen Region Die BTU in Cottbus Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senf- tenberg (BTU) wurd
04
Apr
2022
77vhw FWS 2 / März–April 2022 Stadtentwicklung Hochschulstandort Ludwigsburg – Chancen für die Stadtentwicklung? Hochschulstandort Ludwigsburg Ludwigsburg hat ca. 93.000 Einwohner und liegt 20 Kilo- m
04
Apr
2022
81vhw FWS 2 / März–April 2022 Stadtentwicklung Resonanzen zwischen Wissenschaft und Stadtentwicklung in mittelgroßen Städten 68 der 240 Hochschulen in öffentlicher Trägerschaft in Deutschland haben ih
04
Apr
2022
85vhw FWS 2 / März–April 2022 Stadtentwicklung Hochschul-Praxis-Partnerschaften im ländlichen Raum Praxispartnerschaften stehen in langer Tradition der Ent- wicklung hochschulischer und universitärer
