21
Jul
2021
Nachricht:
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 BGB) - eine aktuelle Entscheidung mit wichtigen Details: Mietspiegel, SV-Gutachten und Stichtag für die Ermittlung der Vergleichsmiete BGH, Urt
25
Jan
2021
Nachricht:
Mieterhöhung, § 558a BGB: Formelle Anforderungen an die Begründung bei Teilinklusivmiete - BGH bestätigt seine „zurückhaltende“ Rechtsprechung BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 – VIII ZR 108/201 Bei d
25
Jan
2021
Nachricht:
Aussichtsloses Rechtsmittel: Keine Prozesskostenhilfe; Verzicht auf förmliche Entscheidung - Kostenersparnis für die Partei? BGH, Beschl. vom 15. Dezember 2020 – VIII ZB 78/201 Fast wie ein Weihnachts
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Betriebskosten, Verbrauchserfassung durch Messgerät: geeicht oder nicht geeicht – das ist die Frage BGH, Urteil vom 17. November 2010 – VIII ZR 112/10 Die fehle
24
Aug
2020
Nachricht:
„Doppelte“ Kündigung wegen Zahlungsverzug, Schonfristzahlung und Härte- einwand des Mieters - erneute Klarstellung des BGH: Ordentliche Kündigung (§ 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB) bleibt wirksam. BGH, Urteile.
22
Aug
2020
Nachricht:
„www.wenigermiete.de“ und „Mietpreisbremse“, §§ 556d, 556g BGB - die un- endliche (?) Geschichte: Vier (fast) identische Beschlüsse vom 27. Mai 2020 Außer den hier bereits besprochenen beiden Grundsat
17
Jul
2020
Nachricht:
Gewerberaummiete: Grundsätze einer individualvertraglichen Betriebskosten- klausel (Transparenz); Auslegung der Klausel, insbesondere des Begriffs „Be- triebskosten“ im Gewerberaummietvertrag; Verbind
10
Mär
2020
Nachricht:
Heizkosten: Abrechnung ausschließlich nach Verbrauch (§ 10 HeizkV) BGH, Urteil vom 30. Januar 2019 - XII ZR 46/181 Der für das Gewerberaummietrecht zuständige XII. Senat hat im Januar 2019 behandelt,
10
Mär
2020
Nachricht:
Hunde auf Gemeinschaftsflächen: Störung der Hausfriedens und Verstoß ge- gen die Hausordnung als Kündigungsgrund BGH, Beschluss vom 2. Januar 2020 – VIII ZR 328/191 Tierhaltung in der Mietwohnung und
18
Jun
2019
Nachricht:
Korrekte Berechnung der Wohnfläche – die aktuelle Fortsetzung: Wohnflächen- verordnung, andere Berechnungsmodi und Ortsüblichkeit BGH, Urteil vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18 1 Das Thema Berechnung
21
Mai
2019
Nachricht:
Ein Fall aus der Bergmannssiedlung Bochum: Lebenslanges Wohnrecht des Mieters auch bei Verkauf des Hauses – ein fast historischer Sachverhalt mit sehr lesenswerter rechtlicher Würdigung BGH, Urteil vo
20
Apr
2016
Nachricht:
Städtenetzwerk,
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
seit 2013 dankte. An fünf Themeninseln ging es um die zukünftige Entwicklung der Elbinseln: Um Wohnen und mehr, um Partizipation, um Verkehr, Naturschutz, Gewässer und Gärten, um das Miteinanderleben, um Nachbarschaft, Sport, Bildung, Lokale Ökonomie
13
Mär
2019
Nachricht:
Mietvertrag und ähnliche Rechtsverhältnisse – wie sind sie abzugrenzen? BGH, Urteil vom 20. September 2017 – VIII ZR 279/161 Bei der ersten Lektüre des Urteils mutet der Fall etwas exotisch und ohne i
13
Mär
2019
Nachricht:
Der Dauerbrenner Kündigung wegen Eigenbedarf: Keine Vorratskündigung – bereits bekannt; Verdacht der Täuschungsabsicht – konkret und neu. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2016 – VIII ZR 300/151 Das Them
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Vorsorglicher Widerspruch gegen die stillschweigende Fortsetzung des Mietverhältnisses nach einer Kündigung – BGH beseitigt Unklarheiten. BGH, Beschluss vom 21
16
Apr
2010
08201_vhw_2_2010-Inhalt.pdf 8989vhw FWS 2 / März – April 2010 Stadtentwicklung Integrationsanforderungen im öffentlichen Raum 89 Um die Funktion öffentlicher Räume als Orte gesellschaftli- cher Begegn
12
Feb
2010
2009). Falls diese In- anspruchnahmemöglichkeiten dauerhaft gesichert werden können, ist auch die wirtschaftliche Partizipation des lokalen Versorgungsunternehmens nicht ausgeschlossen, falls eine örtliche Energie- bzw. Gaserzeugung vorgesehen
12
Feb
2010
08046_vhw_1_2010-Inhalt.indd 77vhw FWS 1 / Januar – Februar 2010 Stadtentwicklung Chancen und Grenzen der Innenentwicklung 7 Hinsichtlich der effi zienten Nutzung der Ressource „Flä- che“ sind indesse
12
Nov
2020
des Stadtmachens und die Rolle lokaler Politik 24 1.6 Kommunalpolitik 25 1.7 Soziale Benachteiligung und politische Partizipation – Vergleichsstudie zu Beteiligungslandstrukturen im Kontext von Marginalisierung 26 2 Urbaner Wandel und gesellsc ... weitergeführt und werden in Kürze abgeschlossen und nachfolgend publiziert. 1.7 Soziale Benachteiligung und politische Partizipation – Vergleichsstudie...
19
Jun
2014
Nachricht:
Verbandspolitik
Stadt Mannheim, um die Vielfalt der Stadtgesellschaft auch in den Beteiligungsverfahren abzubilden? Was tun Sie, um partizipations- ferne Gruppen der Stadt- gesellschaft einzubinden? P.M.: "Die Bürgerschaft beteiligt sich in den einzelnen Projekten
12
Jan
2021
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft
Tagung, dem Quartier – die sozialräumliche Sphäre, in der Begegnung und soziale Interaktion, Grassroots-Engagement und Partizipation, Innovation und Intervention stattfinden – griffen die Vorträge zentrale Themen der Quartiersentwicklung auf. Die ... Ohne das Quartier – die sozialräumliche Sphäre, in der Begegnung und soziale Interaktion, Grassroots-Engagement und Partizipation, Innovation und...
