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25 Jul 2023

Baden-Württemberg unterstützt mit Finanzierung Kita-Leitungszeit

Nachricht: Baden-Württemberg, Kinderbetreuung und Schulwesen

Seit 2019 unterstützt das Land Leitungen von Kindertageseinrichtungen (Kitas) bei ihrer Arbeit in den Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg. Dafür wird eine sogenannte Leitungszeit für pädagog

18 Nov 2019

Baden-Württemberg verdoppelt Mittel für kommunale Verkehrsprojekte

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

In Baden-Württemberg steht für den Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur vom kommenden Jahr an fast doppelt so viel Geld zur Verfügung als bisher. Der Landtag verabschiedete am 14. November 2019

03 Feb 2020

Baden-Württemberg verlängert Förderung von Integrationsmanagern um 2 Jahre

Nachricht: Baden-Württemberg, Allgemeines Verwaltungshandeln, Migration und Ausländerrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die Präsidenten der Kommunalen Landesverbände offiziell über die Weiterführung des Integrationsmanagements im Rahmen des Pakts für Integration informie

16 Jun 2020

Baden-Württemberg verlängert und erweitert Regelungen des Mieterschutzes

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement

Um den Mieterschutz weiter zu stärken, hat die Landesregierung Baden-Württemberg beschlossen, wichtige geltende Regelungen zu verlängern und auf einen größeren Geltungsbereich auszudehnen. Der Ministe

23 Mär 2023

Baden-Württemberg will Radwegenetz systematisch ausbauen

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Wunsch vieler Radfahrerinnen und Radfahrer lautet: Einfach, schnell und sicher unterwegs sein. Rund zehn Prozent ihrer Wege legen die Menschen in Baden-Württemberg mit dem Fahrrad zurück (Quelle:

29 Jun 2022

Baden-Württemberg: 15 Kommunen erhalten Fußverkehrs-Check

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das diesjährige Motto der Fußverkehrs-Checks lautet "Schritt für Schritt zu Fußwegenetzen". Schritt für Schritt will das Bundesland seine Fußverkehrsförderung für die Kommunen weiter ausbauen, denn ei

27 Okt 2020

Baden-Württemberg: 25 Jahre Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Erfolg des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) lässt gut ablesen: In den 25 Jahren wurden über 26.000 Projekte bewilligt, dabei konnte mit rund 1,6 Milliarden Euro an Fördermitteln ein Inv

27 Dez 2019

Baden-Württemberg: 38 Kurorte dürfen ihre Prädikate auf den Ortsschildern führen

Nachricht: Baden-Württemberg, Allgemeines Verwaltungshandeln

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat entschieden, dass künftig 38 Kurorte ihre Prädikate auf ihren Ortsschildern führen dürfen, dass Heilbronn offiziell "Universitätsstadt" wird und dass die Verl

31 Jan 2020

Baden-Württemberg: Abschlussbericht der Studie "Entwicklung der ländlichen Räume" vorgestellt

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Land hat das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung in Dortmund und das Institut für Raumordnung und Entwicklungsplanung an der Universität Stuttgart beauftragt, in der Studie "Entwic

16 Jul 2024

Baden-Württemberg: Anhebung der Wertgrenzen für die Vergabe im kommunalen Bereich bis Ende 2026

Nachricht: Baden-Württemberg, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Im Rahmen der Entlastungsallianz für Baden-Württemberg hat das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Wertgrenzen für die Vergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte im kommunalen B

18 Jul 2023

Baden-Württemberg: Ausbau des Nahverkehrs mit ca. 2 Mio. Euro

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Laut der veröffentlichten Förderrichtlinie des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg können die kommunalen Aufgabenträger jeweils mit bis zu zwei Millionen Euro bei der Einrichtung und dem Betrie

17 Mär 2020

Baden-Württemberg: Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht für systemrelevante Tätigkeiten

Nachricht: Baden-Württemberg, Personalrecht

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat am 16. März 2020 mit einem Schreiben an die zuständigen Behörden umfangreiche Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht veranlasst. Die Ausnahmeregelungen

29 Mär 2023

Baden-Württemberg: Bauen mit Holz soll einfacher werden

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Eine neue Verwaltungsvorschrift und eine neue Richtlinie sollen den Bau mehrgeschossiger Gebäude in Holzbauweise in Baden-Württemberg erleichtern. Damit will das Land ein deutliches Zeichen für mehr N

31 Jul 2023

Baden-Württemberg: Bundeshilfen gehen vollständig an die Kommunen

Nachricht: Baden-Württemberg, Migration und Ausländerrecht

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben ihre Finanzverhandlungen zu den Bundeshilfen für Geflüchtete erfolgreich abgeschlossen. Baden-Württemberg gibt die 130 Millionen Euro vollständig an d

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Bus & Bahn attraktiv gemacht

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Möglich macht dies das System CiCoBW. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. Für Geleg

19 Aug 2020

Baden-Württemberg: Digitale Beteiligungskultur über ein Beteiligungsportal

Nachricht: Baden-Württemberg, Digitale Verwaltung

Von der Grundsteuer über das Straßengesetz bis zum Hochschulrecht – auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung können zurzeit eine ganze Reihe an Gesetzentwürfen und weitere Prozesse kommentiert w

27 Jan 2023

Baden-Württemberg: Digitaler Wohngeldantrag vereinfacht Beantragung von Wohngeld

Nachricht: Baden-Württemberg, Digitale Verwaltung, Wohngeld- und Sozialrecht

Das Land Baden-Württemberg stellt seinen Kommunen seit Januar 2023 einen bürgerfreundlichen, dynamischen Online-Antrag zur Verfügung, um die Beantragung von Wohngeld für Bürgerinnen und Bürger zu vere

27 Jun 2022

Baden-Württemberg: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 2023 ausgeschrieben

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Land Baden-Württemberg hat die Ausschreibung des Jahresprogramms 2023 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gestartet. Mit dem Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum wird Strukturentwicklu

14 Mai 2020

Baden-Württemberg: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum – neues Jahresprogramm ausgeschrieben

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum fördert in vier Schwerpunktbereichen sowohl kommunale als auch private Investitionen in Baden-Württemberg. Die Versorgung der Bevölkerung im Ländlichen Raum mi

03 Aug 2020

Baden-Württemberg: Entwurf des Landesgrundsteuergesetz zur Anhörung freigegeben

Nachricht: Baden-Württemberg, Abgabenrecht, Bodenrecht und Immobilienbewertung

Die Landesregierung hat den Entwurf eines Landesgrundsteuergesetzes zur Anhörung freigegeben. Baden-Württemberg geht damit als erstes Land einen eigenen Weg und nutzt die Öffnungsklausel des Bundes. D

12 Jul 2022

Baden-Württemberg: Freilandleitungen werden zum Schutz der Vögel nachgerüstet

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Um Vögel vor Stromschlägen besser zu schützen, sollen Freilandleitungen im Mittelspannungsnetz nachgerüstet werden. Das haben Umweltministerium, Naturschutzbund Baden-Württemberg, Verband für Energie-

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Förderangebot "Neues Wohnen" gestartet

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Baden-Württemberg unterstützt die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch für gemeinschaftliche Wohnprojekte. Dies gab das Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen in Stuttgart bekannt. „Mit einem

21 Dez 2022

Baden-Württemberg: Förderung nichtinvestiver Einzelprojekte

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Elf Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg erhalten in diesem Jahr eine Förderung für nichtinvestive Einzelprojekte in Sanierungsgebieten. Rund 743.000 Euro hat das Land im Rahmen des Förderprogram

14 Dez 2023

Baden-Württemberg: Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren in Kraft getreten - das "Virtuelle Bauamt" kommt

Nachricht: Baden-Württemberg, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Am 8. November 2023 hat der Landtag von Baden-Württemberg den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren in zweiter Lesung verabschiedet. Die entsprechenden Änderun

28 Okt 2021

Baden-Württemberg: Grundsteuer C wird eingeführt

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C beschlossen. Damit können Kommunen aus städtebaulichen Gründen ab dem Jahr 2025 einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, bau

28 Apr 2022

Baden-Württemberg: Innenentwicklung bringt Fläche

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Förderprogramms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" wurde aufgestockt und für das Jahr 2022 nahezu verdoppelt – von 670.000 Euro im Vorjahr auf rund 1,2 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr w

15 Nov 2022

Baden-Württemberg: LGL stellt Luftbilder und Oberflächenmodelle in neuer Qualität zur Verfügung

Nachricht: Baden-Württemberg, Digitale Verwaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) stellt hochgenaue Daten zu Luftbildern und Oberflächenmodellen ab sofort alle zwei Jahre bereit. Mit seinen exakten Datenprodukten leistet da

22 Dez 2022

Baden-Württemberg: Land fördert inklusive Wohngemeinschaften

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohngeld- und Sozialrecht

Das Land fördert elf Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf mit insgesamt 4,2 Millionen Euro. Wohngemeinschaften stellen eine echte Alternative zum Wohnheim oder einer Pfle

20 Apr 2020

Baden-Württemberg: Land und Kommunen investieren weiter in Rad- und Fußverkehr

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Ein zentrales Instrument des Landes Baden-Württemberg für Zukunftsinvestitionen in kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) . In das Förder

08 Dez 2021

Baden-Württemberg: Landesinitiative zum Bürokratieabbau im Arbeitsrecht erfolgreich

Nachricht: Baden-Württemberg, Personalrecht

Baden-Württemberg hat sich im Rahmen der 98. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder , die am 1. und 2. Dezember 2021 stattfand, erfolgreich für eine Überprüfung von Formerfordernissen im Arbe

19 Okt 2022

Baden-Württemberg: Landesprogramm "MOVERS – Aktiv zur Schule" startet

Nachricht: Baden-Württemberg, Kinderbetreuung und Schulwesen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Immer mehr Kinder werden zur Schule gefahren, statt selbst zu Fuß zu gehen oder das Fahrrad zu nutzen. Das Landesprogramm "MOVERS – Aktiv zur Schule " soll Schulwege aktiver und sicherer gestalten . V

09 Apr 2021

Baden-Württemberg: NIS-Programm stärkt Zusammenleben im Quartier

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert auch im Jahr 2021 im Rahmen der Städtebauförderung nichtinvestive Projekte der Kommunen, die in Erneuerungsgebieten die baulichen Maßnahm

06 Sep 2021

Baden-Württemberg: Neue Ausschreibungsrunde für regionale Photovoltaik-Netzwerke

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Um den Ausbau der Stromerzeugung aus Sonnenenergie weiter voranzubringen, setzt das Umweltministerium in Baden-Württemberg sein Förderprogramm „Regionale Photovoltaik-Netzwerke“ weiter fort. Das Photo

01 Nov 2022

Baden-Württemberg: Neue Planungshilfe soll bei naturverträglichem Ausbau der Windkraft unterstützen

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Ein im Rahmen der Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus Erneuerbarer Energien erarbeiteter "Fachbeitrag Artenschutz für die Regionalplanung Windkraft" soll die zwölf Regionalverbände des Landes be

03 Mär 2020

Baden-Württemberg: Neues Förderprogramm schafft Kunst- und Kulturorte auf dem Land

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Mit dem neuen Förderprogramm "FreiRäume" des Wissenschaftsministeriums sollen Orte der Begegnung und des gemeinsamen Engagements im ländlichen Raum geschaffen werden. Ab sofort können sich Gemeinden,

30 Nov 2022

Baden-Württemberg: Neues Landeszentrum für Barrierefreiheit berät öffentliche Stellen

Nachricht: Baden-Württemberg, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2022 eröffnete das Land ein neues Landeszentrum für Barrierefreiheit (LZ‑BARR) . Das Kompetenzzentrum berät öffentliche

25 Jul 2023

Baden-Württemberg: Photovoltaik auf Parkplätzen gefördert

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Parkplätze mit Photovoltaik-Anlagen zu überdachen – das ist eine der vielen Maßnahmen in Baden-Württemberg, um die Energiewende im Land voranzubringen und klimaschädliche Treibhausgasemissionen zu ve

17 Mai 2022

Baden-Württemberg: Programm für nichtinvestive Städtebauförderung 2022 ausgeschrieben

Nachricht: Baden-Württemberg, Migration und Ausländerrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können seit dem 11. Mai 2022 wieder Anträge für das Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) stellen. Ziel ist die Förderung des sozialen Zusammen

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Programm zum Ländlichen Raum gestartet

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die Ausschreibung des Jahresprogramms 2024 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Geme

03 Nov 2020

Baden-Württemberg: Radleasing für Landesbedienstete

Nachricht: Personalrecht, Umweltrecht und Klimaschutz, Baden-Württemberg

Ab 20. Oktober 2020 rollen die Räder bei JobBike BW: "Mit JobBike BW haben rund 170.000 Landesbedienstete die Möglichkeit, ihren Arbeitsweg auf einem Leasing-Rad zurückzulegen und damit einen Beitrag

20 Apr 2020

Baden-Württemberg: Runder Tisch "Wohnen für das Alter" – Handlungsempfehlungen vorgestellt

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Demografiebeauftragte des Landes Baden-Württemberg Thaddäus Kunzmann hat die Handlungsempfehlungen des Runden Tisches "Wohnen für das Alter" (2020, PDF) präsentiert, an dem sich Vertreter von Geno

23 Feb 2022

Baden-Württemberg: Umweltbericht 2021 vorgelegt

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Im Februar 2022 veröffentlichten das Umweltministerium und die Landesanstalt für Umwelt einen Umweltzustandsbericht für Baden-Württemberg. Die umfangreichen Umweltdaten weisen auf Erfolge und Defizite

11 Mai 2022

Baden-Württemberg: Verfahrensbeschleunigung bei Windkraftanlagen-Bau beschlossen

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Am 11. Mai 2022 beschloss der Landtag von Baden-Württemberg die Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Gesetzentwurf, Drs. 17/2150) . Dieses Gesetz regelt die Abschaffung

03 Mär 2022

Baden-Württemberg: Wettbewerb "Blühende Verkehrsinseln" geht in eine neue Runde

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Wettbewerb "Blühende Verkehrsinseln" des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg geht in eine neue Runde: Gesucht werden wieder die pollen- und nektarreichsten Rastplätze, Kreisverkehre und son

01 Feb 2022

Baden-Württemberg: Wettbewerb "Effizienzpreis Bauen und Modernisieren" geht in die dritte Runde

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Landeswettbewerb "Effizienzpreis Bauen und Modernisieren" geht in die dritte Runde. Prämiert werden Projekte privater, öffentlicher oder gewerblicher Bauherrinnen und Bauherren, die besonders kost

28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Wohngeld-Mittel um das Dreifache erhöht

Nachricht: Baden-Württemberg, Wohngeld

Zur Unterstützung von Mietern und Eigenheim-Besitzern mit niedrigem Einkommen stellt das Land Baden-Württemberg in diesem und dem nächsten Jahr mehr als das Dreifache an Mitteln für die Auszahlung von

21 Aug 2020

Baden-Württemberg: fördert Projekte im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum mit 1,7 Mio. Euro

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Das Land unterstützt Unternehmen im Ländlichen Raum mit einer Sonderausschreibung und fördert 20 umsetzungsreife Projekte über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum mit 1,7 Millionen Euro. "Vor dem

19 Apr 2022

Baden-Württemberg: neues Hochwasserportal online

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Auf dem neuen Hochwasserportal des Landes können wichtige Informationen zum Thema Hochwasser und Starkregen, Risiken und Vorsorge abgerufen und Flussgebietsbroschüren heruntergeladen werden. Durch die

14 Dez 2020

Baden-Württemberg: Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes beschlossen

Nachricht: Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement

Der Ministerrat Baden-Württembergs hat am 8. Dezember 2020 die Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes und die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag beschlossen. "Wir wollen unseren Städ

11 Jul 2022

Baden-Württemberg: ÖPNV-Strategie 2030 startet

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Den Start zur Umsetzungsphase der ÖPNV-Strategie 2030 leitete ein Zusammenkommen mit Mobilitätsexpertinnen und -experten Anfang Juli 2022 ein, um über zielgerichtete Umsetzungsstrategie zu diskutieren