03
Mai
2023
Nachricht:
Forschung
Während der Corona-Pandemie und vor allem in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verlagerten die Menschen ihre gewohnten Lebenspraktiken häufig ins Digitale. Auch im Bereich der nachbarscha
14
Sep
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Der 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik wurde am ersten Kongresstag durch Side-Events ausgewählter Veranstalter gerahmt. Der vhw e. V. konnte mit der gut besuchten Veranstaltung "Sch
15
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze" ( BT Drs. 20/8344 ) vorgelegt, die sich aus Änderungen des Zwe
25
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Für das am Pfingstwochenende stattfindende Festival in Moers müssen Konzerte auf der Bühne am Rodelberg am Freitag-, Samstag- und Sonntagabend jeweils um Mitternacht beendet sein. Die Veranstalterin (
15
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Vom 11. bis 13. Mai 2023 fand im Potsdam Museum die Internationale Städtetagung des Forum Stadt e. V. zum Thema „Ortsteil und Stadtquartier. Die Herzkammer des urbanen Miteinanders gestalten“ statt. G
03
Mai
2023
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat den Thüringer Umweltpreis 2023 ausgelobt. Der Preis steht im Jahr 2023 unter dem Motto "Ressourcen teilen". Unter dem Motto "Gut leben
07
Feb
2023
Nachricht:
Forschung,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) sowie der Innenstadtkoordinatorin der Freien und Hansestadt Hamburg, Frau Prof. Elke Pahl-Weber, führten Dr. Thomas Kuder und Dipl.-Ing. Ro
18
Jul
2023
Nachricht:
Bayern,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Städtebauliche Anpassungsprozesse sind für die bayerischen Städte und Gemeinden Alltag und zugleich eine große Herausforderung. Denn die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Rahmenbed
25
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Freiflächen außerhalb des Siedlungsbereichs einer Gemeinde dürfen nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Satz 1 BauGB ohne Umweltprüfung überplant werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in
09
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 9. August 2023 den Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beschlossen. Zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung sollen aus dem K
06
Feb
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Der Nutzerbeirat des Instituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) hat sich Ende Januar 2023 zu seiner konstituierenden Sitzung in Dortmund getroffen. Neu in das Gremium berufen wurde u.
20
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Bundesministerin Klara Geywitz hat einen neuen Projektaufruf zur energetischen Sanierung von kommunalen Einrichtungen gestartet. Um Städte und Gemeinden bei der energetischen Sanierung ihrer sozialen
19
Jun
2023
Nachricht:
Forschung
Am 15. Juni 2023 hat das vhw-Kuratorium in Berlin zum Thema "Digitaler Wandel, lokale Öffentlichkeiten und partizipative Stadtentwicklung" getagt. Neben spannenden Impulsen blieb ausreichend Raum für
28
Jul
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Ausschreibung des Jahresprogramms 2024 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Geme
25
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Sächsische Kabinett hat erstmals eine Flächenstrategie Naturschutz veranschiedet. Sie umfasst Anforderungen und Maßnahmen des Naturschutzes auf den landeseigenen Flächen. Die Flächen sollen unter
27
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Förderinitiative Heimat 2.0 des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) geht in die dritte Runde. 17
31
Jul
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die neue LEADER-Richtlinie 2024 bis 2029 (LEADER-FöRL M-V) ist jetzt in Kraft getreten. Damit stehen 54,96 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen R
31
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist heutzutage unerlässlich für jeden, der sich mit dem Thema Mietrecht beschäftigt. Auf unserer Nachrichtenübersichtsseite
06
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 3. Juli 2023 wurde am 6. Juli 2023 im Bundesgesetzblatt verkündet ( BGBl. 2023 I Nr. 176
07
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Reinhard Meyer und Klima- und Umweltminister Till Backhaus haben in Schwerin im Rahmen einer Landespressekonferenz (LPK) einen "Planungserlass Wind-an-Land" vor
23
Mär
2023
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Seit 1. März fördert der Freistaat Bayern auch den Bau und Ausbau von selbständigen, also unabhängig von Straßen verlaufenden Geh- und Radwegen, ohne dass besondere Härten finanzieller oder baulicher
26
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Die Bundesregierung hat am 25. Mai 2023 im Kabinett ein von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegtes Paket für die digitale Verwaltung beschlossen: Der Gesetzentwurf zur Änderung des Onlinezugan
02
Mär
2023
Nachricht:
Bayern,
Abgabenrecht,
Kommunalwirtschaft
Der Bayerische Landtag hat am 2. März 2023 die Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen und damit lokale Übernachtungssteuern ausdrücklich untersagt. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachi
22
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Teilnahmefrist für den Wettbewerb "Gemeinsam aktiv. Mobil in ländlichen Räumen" endet bald. Kommunen können sich mit ihren bereits umgesetzten Projekten noch bis zum 1. März 2023 beim Bundesinstit
08
Mär
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bis zum Jahr 2032 muss Nordrhein-Westfalen 1,8 Prozent der Landesfläche für Windenergie ausweisen. Das Land werde dieses Ziel bereits bis 2025 erfüllen, teilt die Staatskanzlei NRW mit. In seiner Sitz
06
Sep
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Aufgabe der Innenstadtberater ist es, gemeinsam mit den Akteuren vor Ort Konzepte zur Stärkung der Innenstädte zu entwickeln und auch bei der Umsetzung zu unterstützen. Mit einem neuen Förderaufru
08
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Die Begrenzung des Mietenanstiegs in Zeiten steigender Energiepreise und hoher Inflation sei ein wichtiges Anliegen der bayerischen Staatsregierung, teilt diese mit. Menschen mit normalen Einkommen, S
18
Jan
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat am 17. Januar 2023 beschlossen, das Kapitel Erneuerbare Energien des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) fortzuschreiben. Die Fortschreibung soll noch im Janua
09
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) unterstützt gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zehn ländliche Regionen bei der Entwicklu
01
Dez
2022
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
"Klimawandel in der Stadt" – unter diesem Motto stand die Vortragsreihe vhw & friends 2022. Mit insgesamt fünf Vorträgen illustrierten Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachrichtungen aktuell
29
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung laden am 2. September 2022 zu einer Online-Infoveranstaltung für Kommunen zum Projektaufr
19
Aug
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Migration und Ausländerrecht
Ob Begegnungsräume, Familienberatung oder interkulturelle Cafés – Integration findet vor allem vor Ort in den Kommunen statt. Deshalb fördert das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration i
06
Jul
2022
Nachricht:
Bayern,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Ministerrat hat Anfang Juli 2022 das Bayerische Seniorenmitwirkungsgesetz beschlossen. Mit diesem Gesetz wird die Beteiligung der Seniorinnen und Senioren an politischen Entscheidungen, die Einflu
04
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Herausforderungen für die bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden sind heute vielschichtiger denn je: schleichende Überalterung, stetig wachsende Digitalisierung unserer Gesellschaft, Klimawandel
19
Jul
2022
Nachricht:
Bei dem Workshop „Smartes Leben “ am 22. Juni 2022 in Wuppertal stand die Frage im Mittelpunkt, wie wir mithilfe der Digitalisierung besser in unseren Stadtvierteln leben können. Der Workshop fand im
11
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 8. Juli 2022 das Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land sowie die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes gebilligt. Der Bundestag ha
28
Okt
2019
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft
Am 24. Oktober 2019 fand in Berlin die Fachtagung "Nachbarschaft verändert (sich) – Neue Wege der Integration im Quartier" der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen statt. Anlass w
04
Nov
2019
Nachricht:
Forschung,
Partizipative kommunale Praxis
Bürgerbeteiligung und neue Wege des Stadtmachens sind eine Herausforderung für die lokale Politik. Zwischen Bekanntem und Neuem befinden sich die Rollen und Selbstverständnisse von lokaler Politik, Ve
22
Jun
2022
Nachricht:
Forschung
Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes stellt viele Akteure vor eine große Herausforderung. Während der Bund große Fortschritte macht und voraussichtlich die Umsetzungsfrist „Ende 2022“ halten wird,
28
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wetterextreme mit Starkregen und Sturzfluten unter anderem im Jahr 2021 in Mittelfranken und Oberbayern, aber auch die zunehmende Trockenheit der letzten Jahre nicht nur in Franken, haben die Notwendi
14
Jun
2022
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Am 13. Juni 2022 fand ein Online-Dialog im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft statt. Zum Thema "Lokal denken – global Handeln: Nationaler Dialog zur internationalen Kooperation in der Stadtentwic
10
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Freistaat Bayern unterstützt dieses Jahr 294 Städte, Märkte und Gemeinden mit über 78 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm. Das Geld soll insbesondere kleineren Städten u
13
Jun
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Straßenbau- und Verkehrsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern (SBV) hat in einem Pilotprojekt ein Alleensicherungsprogramm für die Deutsche Alleenstraße in Mecklenburg-Vorpommern erarbeitet. Auf einem
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 42. Kommentierung_VIII ZR 12-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Wichtig für Vermieter und Mieter: Einheitliche kurze Verjährung von Ersatzansprüchen (Bereicherungsansprüc
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 57. Kommentierung_VIII ZR 181-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Minderung der Miete wegen Baumaßnahmen am Haus: Wie genau muss der Mieter die Belästigungen beschreiben?
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 57. Kommentierung_VIII ZR 181-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Minderung der Miete wegen Baumaßnahmen am Haus: Wie genau muss der Mieter die Belästigungen beschreiben?
13
Mär
2019
Nachricht:
Eine wichtige Klarstellung: Die Kosten der Gebäudeversicherung (§ 2 Nr. 13 BetrKV) sind auch insoweit umlegbar, als sie nicht nur den eigentlichen Ge- bäudeschaden, sondern auch einen Mietausfall info
06
Jan
2021
Nachricht:
Berliner (qualifizierter) Mietspiegel 2017: Verwertung als einfacher Mietspiegel, Orientierungshilfe der Spanneneinordnung; Schätzungsgrundlage (§ 287 ZPO) BGH, Urteil vom 18. November 2020 – VIII ZR
08
Mär
2021
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: Belegeinsicht des Mieters in Zahlungsbelege des Vermieters - eine wichtige Klarstellung BGH, Urteil vom 9. Dezember 2020 – VIII ZR 118/191 Im Komplex Betriebskostenabrechnung
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 86. Kommentierung_VIII ZR 280-12.doc „Vorzeitiges“ Mieterhöhungsverlangen (§ 558 BGB): Unwirksam wegen Benachteili- gung des Mieters? BGH, Urteil vom 25. September 2013 - VIII ZR 280/
