16
Sep
2021
Nachricht:
Das Policy Paper, das nun als vhw werkSTADT Nr. 56 erschienen ist, fasst die Ergebnisse des Projektes "Bürger*innen als Freunde? Potenziale von Sozialen Medien in der öffentlichen Verwaltung (POSITIV)
22
Sep
2021
Nachricht:
Forschung
Auch die zweite vhw & friends Veranstaltung in diesem Jahr widmete sich angesichts der andauernden Corona-Pandemie der Lage und Entwicklung von Städten während und nach Corona. Der Impulsvortrag von D
28
Sep
2021
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
Der Wohngebäudebestand in Deutschland steht zunehmend im Fokus bei der erforderlichen Verminderung des CO2-Ausstosses. Doch die anvisierten Einsparziele werden deutlich verfehlt, da der weiterhin hohe
04
Okt
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Im Rahmen von Polizeieinsätzen kommt es mitunter zu heftigeren Auseinandersetzungen. Dürfen solche Auseinandersetzungen durch eine Handyaufnahme in Bild und Ton festgehalten werden? Und ist die Polize
04
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Bundesregierung fördert nach eigener Aussage Maßnahmen, "zu denen auch die Errichtung öffentlicher E-Lademöglichkeiten für Pedelecs, S-Pedelecs und E-Lastenräder gehören kann". Das geht aus der An
29
Okt
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Der Kläger, der sich für die Förderung von Streuobstwiesen engagiert, hatte sich Ende 2019 an die Stadt Bruchsal gewandt, um von ihr Auskunft über Lage und Größe aller städtischen Grundstücke außerhal
28
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Prof. Dr. Michael Krautzberger ist am 2. Oktober 2021 verstorben. Michael Krautzberger war bis November 2003 Leiter der Abteilung Bauwesen und Städtebau im Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen
12
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemein
Seit 1. Oktober 2021 ist die Freie und Hansestadt Hamburg neues Mitglied des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Anlässlich des Verbandstages 2021 fand am 7. Oktober die Übergabe
28
Okt
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C beschlossen. Damit können Kommunen aus städtebaulichen Gründen ab dem Jahr 2025 einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, bau
26
Okt
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Wie gelingen Digitalisierungsvorhaben? Mit dieser Frage sahen sich - nicht zuletzt durch die anhaltende Pandemie - viele Organisationen und auch Städte konfrontiert. Sie waren gezwungen, ihre Arbeit u
06
Okt
2021
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die 57. Ausgabe der vhw werkSTADT widmet sich unter dem Titel "Große Transformation, urbane Resilienz und nachhaltige Stadt" der Frage, welchen Mehrwert und welche Wirkungen die vielfältigen Diskurse
14
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 8. Oktober 2021 hat der Bundesrat einem Vorschlag der Bundesregierung zur so genannten Bußgeldnovelle zugestimmt ( Beschluss BR Drs. 687/2 ). Die Verordnung kann nun von der Bundesregierung im Bund
08
Okt
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Personalrecht
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die außerordentliche Kündigung eines brandenburgischen Lehrers, der die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ablehnte, für wirksam erachtet und
22
Nov
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Es sei absolut Zeit zu handeln, die Lage sei hochdramatisch. sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den Beratungen am 18. November 2021. Bund und Länder haben sich auf einheitliche und flächendeckend
12
Mai
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Zur Beschleunigung von Investitionen sind die Wertgrenzen zur Beschaffung von Bauleistungen durch die Landesbehörden angehoben worden. Gleichzeitig wurde für die Landesbehörden die VOB/A, 1. Abschnitt
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
Am 11. Mai 2020 startete die diesjährige "Aktion Biotonne Deutschland". Die Initiative unterstützt Kommunen bei der Abfallberatung vor Ort. Die privaten Haushalte in Deutschland sollen künftig Bioabfä
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
04
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Baden-Württemberg,
Personalrecht,
Kommunalwirtschaft,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit Beschluss vom 2. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert ( Siebte Änderungs-Verordnung zur
07
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundeskabinett hat am 6. November Änderungen der Straßenverkehrsordnung beschlossen. Die Änderungen betreffen die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr, die Bußgeldkatalog-Verordnung, di
30
Apr
2020
Nachricht:
Webinar,
Nordrhein-Westfalen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die anlässlich der Corona-Pandemie verordnete grundsätzliche Verkaufsflächenbeschränkung von Ladengeschäften auf 800 qm bleibt vollziehbar. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) durch Beschluss am
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
In Deutschland sind im vergangenen Jahr 16.67 Millionen Hektar Fläche landwirtschaftlich genutzt worden. Auf 2,67 Millionen Hektar davon wurden nachwachsende Rohstoffe angebaut, wie aus der Antwort (
25
Mär
2020
Nachricht:
Webinar,
Bundesebene,
Personalrecht
Das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeiter ist am 13. März 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Zuvor hatte der Bundestag einstimmig den Ge
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Der Bundesrat hat 15. Mai 2020 dem vom Bundestag beschlossenen "Arbeit-von-Morgen-Gesetz" grünes Licht erteilt. Es schafft weitere Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld, enthält Sonderregelungen für d
15
Mai
2020
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, den Lärm von Motorrädern zu verringern. In einer am 15. Mai 2020 gefassten Entschließung spricht er sich dafür aus, die zulässigen Geräuschemissionen aller neu zuge
18
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Bundesebene,
Personalrecht,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Belastungen des Arbeitsmarktes durch die Corona-Krise sollen weiter abgefedert werden: Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 dem so genannten Sozialschutz-Paket II ( Gesetzentwurf vom 05.05.2020 ) zug
15
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Personalrecht
Die COVID-19-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. In allen zentralen Politikbereichen müssen dafür zielgerichtete Antworten gefunden werden. So auch in der
15
Mai
2020
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Die Corona-Pandemie hat den Fokus vieler Wissenschaften verschoben und auch der vhw-Forschungsbereich bleibt nicht unberührt von den Entwicklungen. Ohnehin große gesellschaftliche Herausforderungen de
28
Apr
2020
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Migration und Integration
Dr. Thomas Kuder vom vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. hat am 14. April 2020 an einem Online-Workshop der Fachhochschule Erfurt (FHE) in Zusammenarbeit mit der Westfälischen Wi
27
Apr
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Personalrecht,
Webinar
Seit 23. April 2020 gibt es die Info-Seite www.ifsg-online.de, auf der man sich über Entschädigungsleistungen bei Corona-bedingten Verdienstausfällen informieren kann. Anträge können über dieselbe Int
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen sei ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung, schreibt diese in ihrer Antwort ( BT Drs. 19/18841 ) auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bü
23
Apr
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht Bremen (OVG) hat die Eilanträge der Karstadt Sports GmbH und zweier Restaurantketten gegen die Coronaverordnung in Bremen abgelehnt (Beschlüsse vom 22.04.2020 – Az. 1 B 109/
24
Apr
2020
Nachricht:
Hessen,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Die Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören in Hessen bleibt vorläufig wei
23
Apr
2020
Nachricht:
Polizei- und Ordnungsrecht,
Schleswig-Holstein / Hamburg
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat am 22. April 2020 eine Zwischenverfügung erlassen, nach der die Betreiberin eines Sportwarengeschäfts in der Hamburger Innenstadt dieses vorläufig - zunächst bef
27
Apr
2020
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Nordrhein-Westfalen
Das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat den Hochsauerlandkreis mit seinem Urteil verpflichtet, über den Antrag eines Vorhabenträgers, ihm einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von fünf
20
Apr
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Demografiebeauftragte des Landes Baden-Württemberg Thaddäus Kunzmann hat die Handlungsempfehlungen des Runden Tisches "Wohnen für das Alter" (2020, PDF) präsentiert, an dem sich Vertreter von Geno
17
Apr
2020
Nachricht:
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Obwohl Asbest seit 1993 in Deutschland verboten ist, können Hausbesitzer, Handwerker und private Heimwerker in älteren Gebäuden immer noch auf asbesthaltige Produkte stoßen. Die Bundesanstalt für Arbe
20
Apr
2020
Nachricht:
Wohngeld- und Sozialrecht,
Niedersachsen / Bremen
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Instandhaltungs- und Reparaturkosten nur für selbstbewohntes Wohneigentum übernommen werden können. Andere Unterkunftsformen wi
22
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Kulturstaatsministerin Monika Grütters fördert das Projekt "Soforthilfeprogramm Heimatmuseen" des Deutschen Verbandes für Archäologie mit 1,5 Millionen Euro. Das Programm ermöglicht in Gemeinden mit b
20
Apr
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Ein zentrales Instrument des Landes Baden-Württemberg für Zukunftsinvestitionen in kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) . In das Förder
17
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, haben die Leistungen der deutschen Entsorgungs
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Leitungskräfte in Kindertageseinrichtungen haben eine Schlüsselposition im System der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung (FBBE). Empirisch fundierte Kenntnisse über diese Berufsgruppe exi
17
Apr
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen (OVG) hat in zwei Eilverfahren mit Beschlüssen vom 16. April 2020 entschieden, dass die durch die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung angeor
17
Apr
2020
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Ein gegen die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 23. März 2020 gerichteter Normenkontrollantrag ist unzulässig, weil die Verordnung durch die Ministerin für Soziales, Arbeit, Ges
17
Apr
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der Verfassungsgerichtshof Berlin (VerfGH) hat den Antrag eines Rechtsanwalts abgelehnt, verschiedene Regelungen der bis zum 19. April 2020 geltenden Berliner Verordnung über erforderliche Maßnahmen z
15
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Bundesregierung will die Renten langjährig Versicherter mit unterdurchschnittlichem Einkommen aufstocken und hat deshalb ein Grundrentenkonzept als Gesetzentwurf (BT Drs. 19/18473) vorgelegt. Kern
16
Mär
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Am 15. März 2020 ist das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) vom 25. Februar 2020 in Kraft getreten (Nds. GVBl. 2020, S. 30). Mit dem Gesetz können Raumordnungsverfah
02
Jun
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Verwaltungsgericht hat eine Nachbarklage gegen zwei Bauvorbescheide zur Umnutzung eines Wohnhauses in ein Großbordell abgewiesen (Urteil der 19. Kammer vom 18. Mai 2020, Az.: VG 19 K 520.17). Die
02
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Jobcenter muss nur dann Miete für Grundsicherungsempfänger übernehmen, wenn die tatsächlichen Kosten offengelegt werden. Wie verdeckte Mietverhältnisse unter Verwandten zu beurteilen sind, hatte d
28
Mai
2020
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
Das Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions" gibt bis zu zehn ausgewählten bayerischen Kommunen die Möglichkeit, unter wissenschaftlicher Begleitung eine auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Digitali
29
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) ist am 28. Mai 2020 im Bundesgesetzblatt (BGBI 2020, Teil I, Nr. 24, S. 1041ff.) verkündet worden und gemäß § 7 PlanSiG am 29. Mai 2020 in Kraft getreten .
