23
Apr
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ökosystemleistungen der Wälder honorieren Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren. Die Länder forderten ... haben die Bundesländer heute die Einführung einer dauerhaften, aus Bundesmitteln finanzierten Waldklimaprämie gefordert, um langfristig...
23
Apr
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
objektiven Kriterien als auch aus subjektiver Perspektive, teilt die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit. In dem jetzt vorliegenden Zwischenbericht wurden Vorher-Nachher-Beobachtungen, dazu Messungen und Befragungen ... Radfahrenden auf den benachbarten Gehwegen um nahezu die Hälfte zurück. Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: "Schon die...
27
Apr
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 26. April 2021 wurde eine Richtlinie zur Förderung der Löschwasserversorgungssysteme ( Löschwasserförderrichtlinie – LöschWFöRL M-V ) im Amtsblatt von Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht, die am
27
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
auf, wie Kommunen den Radverkehr vor Ort bewerben und erleichtern können. Kampagnen wie "Stadtradeln" oder der "ADFC-Fahrradklima-Test" werden ebenso dargestellt, wie Bikesharing-Systeme und Service-Stationen. Know how für Planung, Bau und Finanzierung
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
inister Peter Altmaier (CDU) darin fest. Zugleich ergäben sich durch Digitalisierung, demografische Entwicklung, klimapolitisch angestoßene Strukturveränderungen und die Folgen der Corona-Pandemie neue Anforderungen an Regionen . Bei der Bewältigung
05
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unterstützung klimafreundlicher Transporte mit Lastenrädern für Gewerbetreibende, Freiberufler und Vereine. Das Programm startet am Montag, den 10. Mai 2021, um 14:00 Uhr. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will mit der ... Am 5. Mai 2021 hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gemeinsam mit der IBB Business Team GmbH (IBT), einer 100%igen Tochter der...
12
Mai
2021
wenn nicht in den Kommunen?“ (ebd.: 212 f.). Digitalisierung und Globalisierung, Migrations- und Fluchtbe- wegungen, Klimawandel, Pandemien und politisch motivierte Gewalt sind eine Herausforderung für vernetzte Gesellschaften. Zugleich zeigen ... vermerkt die wachsenden sozialen Probleme im Gebiet und hofft auf Veränderungen der sozialen Situation und des sozialen Klimas“ (SAS 2016: 9). Die...
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung , zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gew
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
globales Rahmenwerk für die biologische Vielfalt beschließen – ebenso wichtig wie das Pariser Abkommen von 2015 für den Klimaschutz. Quelle/Weitere Informationen: EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 21. Mai 2021
26
Mai
2021
mehr Stellplätze realisiert als ursprünglich geplant. Weitere Kritikpunkte betrafen den Einfluss der Bebauung auf das Stadtklima (Kaltluftströme) und die Sorge, dass durch das Bau- vorhaben die hydrologischen Gegebenheiten beeinflusst werden und ... Sowohl ein Anschub für weiter steigende Vermarktungspreise für Neubauwohnungen als auch ein verschlechtertes Investitions- klima im Wohnungsbau sind...
27
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der neuen Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft am 28. Mai 2021 zugestimmt, allerdings nur unter der Bedingung von mehr als 200 Einzeländerungen am Rechtstext . Se
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 28. Mai 2021 die vom Bundestag am 6. Mai 2021 beschlossene Novelle des Verpackungsgesetzes gebilligt. Sie setzt zwei EU-Richtlinien in deutsches Recht um und soll den Vollzug des
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Es bedarf weiterer tatsächlicher Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2 ) erneut fortgeschrieben werden muss. Das hat d
01
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
forstwirtschaftlichen Praxis Rechnung und unterstützen diese wichtigen Wirtschaftszweige bei der Anpassung an den Klimawandel." Darüber hinaus schafft die Änderung der Sächsischen Bauordnung die rechtlichen Voraussetzungen für die Digitalisierung ... gt, zum anderen aber auch einen Ausbau der Windenergie ermöglicht und damit auch das Erreichen der vereinbarten Klimaschutzziele." Quelle/Weitere...
07
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Im Rahmen des Klimaschutzprogrammes 2030 entwickelt die Bundesregierung die Förderung für energieeffiziente Gebäude weiter. Die bisherigen Förderprogramme für energetische Maßnahmen im Gebäudebereich – CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm, Programm
09
Jun
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
natürliche Voraussetzungen zur klimafreundlichen Energieerzeugung. "Wenn wir es schaffen, diese auch weiterhin zu nutzen, setzen wir direkt das Urteil des BVerfG um und leisten unseren Beitrag zur Eindämmung des Klimawandels. Für uns, für unsere Kinder
09
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
gut zugänglich, frei verfügbar, valide und transparent. Das lässt sich gezielt nutzen für bessere Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, zum Beispiel, wenn es um neue Geschäftsmodelle für Unternehmen geht, universitäre und außeruniversitäre Forschung ... bilden Daten die Grundlage für die Nutzung digitaler Technologien und innovativer Anwendungen zum Schutz von Umwelt, Klima und Ressourcen. Über...
09
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die bestehenden technischen Regeln werden daraufhin überprüft, ob sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Neue Hilfen des Bundes mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde ... dabei unterstützen, den ökologischen Zustand der Gewässer zu verbessern und ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel zu erhöhen. Das...
15
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
die Neuanpflanzung künftig noch gezielter und besser. Denn über den Schutz der Artenvielfalt hinaus dienen sie dem Klimaschutz. Und nicht zuletzt erfreuen wir uns an ihrem Anblick. Je mehr Akteure wir beim Alleenschutz an Bord haben, desto besser ... de/bdb/artikel/37851 heruntergeladen werden. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
25
Jun
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Auslieferung übernehmen. Das können bei kleineren Sendungen auch Lastenfahrräder sein. So kann auch ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Mit der Durchführung der Studie zu Mikro-Depots beauftragte die IHK Mittlerer Niederrhein als Initiator
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zugestimmt – allerdings nur unter der Bedingung von zwei Änderungen (
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Sofortprogramm für mehr Klimaschutz Begleitend zur Novelle des Klimaschutzgesetzes will die Bundesregierung ein Sofortprogramm vorlegen. Schwerpunkte der Maßnahmen sollen in den Bereichen Industrie, klimafreundliche Mobilität, Landwirtschaft ... Bundesrat die vom Bundestag tags zuvor beschlossenen Änderungen am Bundes-Klimaschutzgesetz (BR Drs. 576/21) durch Verzicht auf ein Vermittlungsverfahren...
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesrat die zentrale Rolle im Ökosystem, die Insekten zukommt. Der dramatische Verlust der Artenvielfalt gelte neben dem Klimawandel zurecht als zweite globale Krise existentiellen Ausmaßes. Die Ursachen des Artensterbens seien vielfältig - daher müsse
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Maßnahme im Einklang mit den im Europäischen Green Deal festgelegten Klima- und Umweltzielen der EU zur Verringerung der CO 2 - und Schadstoffemissionen beitragen wird, ohne den Wettbewerb übermäßig
29
Jun
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das niedersächsische Kabinett hat am 29. Juni 2021 den Gesetzentwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) sowie seine Einbringung in den Landtag beschlossen. Die vorgesc
01
Jul
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen. "Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallge
02
Jul
2021
bestimmte gesamtgesellschaftlich relevante Themen oder Ereignisse ausgelöst. Dabei wurden vor allem die Diskurse rund um Klimawandel, Umweltschutz und soziale Spal- tung betont. Ein Politiker aus Frankfurt am Main sagt dazu: „Meine Motivation politisch ... letztlich auch den Konflikt mit Ausweisung von Wohngebieten, mit Versiegelung und aber auch Belangen von Natur, Umwelt und Klimaschutz. Von...
07
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
"Innovative Klimaschutzprojekte" der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) werden innovative nicht-investive Klimaschutzprojekte aus den Bereichen Kommunen, Wirtschaft, Verbraucher und Bildung gefördert, die in klimarelevanten Handlungsfeldern ... substanzielle Beiträge zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung leisten und eine bundesweite Sichtbarkeit aufweisen. Seit 2011 hat das...
07
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
zu den verschiedenen Aspekten der Klimaanpassung können an die E-mail-Adresse des Zentrums unter beratung@zentrum-klimaanpassung.de gerichtet werden. Neben Kommunen richtet sich das Zentrum KlimaAnpassung auch an soziale Einrichtungen. Denn ... den Startschuss für das neue Zentrum KlimaAnpassung gegeben. Von zentraler Stelle erhalten ab sofort Städte, Landkreise und Gemeinden kompetente Beratung...
07
Jul
2021
Nachricht:
ist und - wie ausgeführt - den Mieter nicht unangemessen belas- tet. Ob ein solches Vorgehen im Hinblick auf das „Betriebsklima“ des Mietverhältnisses sinn- voll ist, kann nur der Vermieter im konkreten Fall beurteilen.
15
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
2 -Ausstoß. Ein nachhaltiges und suffizient handelndes Bauwesen kann einen maßgeblichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Die Handreichung des Deutschen Städtetages (DST) stellt im ersten Teil die Grundlagen, Zusammenhänge und
19
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
widerstandsfähiger gegenüber den Folgen des Klimawandels zu machen. Stadtklimalotse: Webtool für die Stadtentwicklung Der Stadtklimalotse des BBSR unterstützt Kommunen dabei, ihre Infrastruktur an den Klimawandel anzupassen. Im Fokus des Online-Tools ... Regionen auf den Klimawandel vorbereitet und was können sie tun, um die Infrastruktur an den Klimawandel anzupassen? Das Bundesamt für Bauwesen...
22
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
einer langanhaltenden Trockenheit und Hitze. Jüngere Klimastudien zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit für beide Extreme zunehmen wird. Wie kann ein groß angelegtes Klimaanpassungsprogramm aussehen? Worauf muss geachtet werden? Wissenschaftlerinnen ... hinreichend auf solche Extremereignisse vorbereitet sind. 4. Klimasicherheit von Gebäuden fördern : Beim Wiederaufbau, Neubau bzw. der Sanierung im...
29
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium weitet seine Förderung für mehr Natur- und Grünflächen in Städten aus. Stadtnatur ist mehr als grünes Schmuckwerk, entsprechende Flächen und Anlagen bieten mehr Lebensquali
29
Jul
2021
e Kategorie der Hasskriminalität ist bisher nicht für die lokale Ebene verfügbar). Hasskriminalität prägt das Ge- sprächsklima einer Stadt und wäre somit ein Indikator für Exklusion: Können alle frei und ohne Angst ihre Meinung äußern und sich
30
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 30. Juli 2021 wurden mit den vom Hochwasser betroffenen Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen: Der Bund beteiligt sich an der z
02
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Berliner Gebäudesektors in den nächsten Jahren deutlich ausbauen und einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der Berliner Klimaschutzziele leisten können." Das Förderprogramm umfasst fünf Module, die eine Förderung von Maßnahmen zum Wärmeschutz der G ... Angeliki Krisilion: "Der Gebäudesektor hat noch immer einen signifikanten Anteil am CO 2 -Austoß. Um die ambitionierten Klimaziele des Landes...
02
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ab 2. August 2021 gelten bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit dem Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz ... beschaffen. Der CO 2 -Ausstoß soll dadurch sinken, die Luftqualität besser werden – ein wichtiger Schritt für mehr Klimaschutz und weniger Schadstoffe...
27
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zur stärkeren Verankerung von Klimabildung und Klimaschutz an den Berliner Schulen sollen möglichst viele Schulen Klimavereinbarungen abschließen. Diese Idee ist aus Gesprächen von Bildungssenatorin Sandra Scheeres mit Schülervertreterinnen ... und -vertretern sowie mit den Klimaschutzaktivistinnen und -aktivisten von Fridays for Future Berlin hervorgegangen. Ein von der Senatorin einberufener...
06
Sep
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
ze Regionale Photovoltaiknetzwerke Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Klimaschutz in Baden-Württemberg Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Pressemitteilung vom
13
Sep
2021
Entwicklung der Stadt abhängt. Angesichts des „Super Wicked Problems“ (Levin et al. 2012), das der Klimawandel darstellt, befindet sich städtische Klimapoli- tik in der Situation des Gefangenendilemmas, in der Städte eine kollektive Bedeutung, aber ... stellt daher aus Sicht der Projektmachenden einen Meilenstein auf dem Weg der Transformation zur klima- neutralen Stadt und zum klimaneutralen...
13
Sep
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
und -verbünde sowie an Städte, Kreise und Gemeinden. Die Stärkung des ÖPNV ist ein zentrales Handlungsfeld im Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung. Deshalb fördert das BMVI insbesondere folgende Maßnahmen: Verbesserung der Angebots-
15
Sep
2021
Maßnah- men verlangt, als im erst Ende 2019 verabschiedeten Klimaschutzgesetz zunächst vorgesehen war. Mit dem Spruch aus Karlsruhe sollen die Be- lastungen durch die Klimapolitik ge- rechter zwischen den Generationen verteilt werden. Bereits ... Bereits im Juni 2021 hat die Bundesregierung darauf mit einer Novellierung des Klimaschutz- VORWORT Mit der vorliegenden Studie knüpft der vhw –...
15
Sep
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat am 15. September 2021, mit einer hybriden Auftaktveranstaltung (Präsenz und Online) den Beteiligungsprozess zur Weiterentwicklung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) für den Umse ... sind bis 3. Oktober 2021 eingeladen, sich aktiv in den Prozess einzubringen und so die Entwicklung Berlins zu einer klimaneutralen Stadt mitzugestalten....
17
Sep
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Länder haben am 17. September 2021 den Weg für Pläne der Bundesregierung freigemacht, mithilfe höher angebrachter Schornsteine die Luftverschmutzung zu bekämpfen. Verringerung der Schadstoffbelast
20
Sep
2021
Eingriffe in das lokale Klima durch Bebauung von Kalt- und Frisch- luftschneisen und -entstehungsgebieten sowie geschütz- ten Biotopen festzustellen – zusätzlich zu den eher stand- ortunabhängigen Klimagasemissionen des Baugewerbes. Zu diesen ... eingebracht. Durch die Coronakrise wie auch durch Klimaanpassungsmaß- nahmen könnten beide Argumentationen gegen städte- bauliche Dichte zusätzlichen...
21
Sep
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
2021 um eine Teilnahme zu bewerben . Mit Unterstützung durch den Naturschutzbund (NABU) und das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg (UM) werden zukünftig 15 ausgewählte Städte und Gemeinden im nächsten Jahr einen ... 61 Kommunen mehr als 200.000 Quadratmeter naturnah umgestaltet. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
22
Sep
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Künftig dürfen Bioabfälle nur noch maximal 0,5 Prozent Kunststoffe enthalten, bevor sie in die Kompostierung oder Vergärung gelangen. Diese erstmals eingeführte Obergrenze sieht die Novelle der Bioabf
24
Sep
2021
Maßnah- men verlangt, als im erst Ende 2019 verabschiedeten Klimaschutzgesetz zunächst vorgesehen war. Mit dem Spruch aus Karlsruhe sollen die Be- lastungen durch die Klimapolitik ge- rechter zwischen den Generationen verteilt werden. Bereits ... informiert. Angesichts der neuen Belastungen meldete sich nach der Verabschiedung des Klimapakets der VdK umgehend mit der Forderung zu Wort, bei den...
24
Sep
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Seit dem 17. September 2021 können in Nordrhein-Westfalen Betroffene der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe aus Juli 2021 einen Antrag auf Wiederaufbauhilfe stellen. Rund 1.800 betroffene Privathau