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23 Jun 2022

Neue Ideen für eine klimafreundliche Kreislaufwirtschaft

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat am 23. Juni 2022 innovative Projektideen zur Circular Economy gewürdigt. Unter dem Motto "Mit CEWI-Pilotprojekten zur Sektortransformation" stellten verschieden
22 Jun 2022

Bar-Camp zur Umsetzung des digitalen Bauantrags

Nachricht: Forschung

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes stellt viele Akteure vor eine große Herausforderung. Während der Bund große Fortschritte macht und voraussichtlich die Umsetzungsfrist „Ende 2022“ halten wird,
17 Jun 2022

vhw-Impuls "Transformative Kraft der Region"

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie

Der 4. Hochschultag der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (D.A.S.L) fand in diesem Jahr am 14. und 15. Juni in Coburg zum Thema "Transformative Kraft der Region" statt. Im Mittelpunkt
14 Jun 2022

Online-Dialog zur G7-Präsidentschaft

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

Am 13. Juni 2022 fand ein Online-Dialog im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft statt. Zum Thema "Lokal denken – global Handeln: Nationaler Dialog zur internationalen Kooperation in der Stadtentwic
13 Jun 2022

Berliner Verwaltung startet Umstellung auf die Digitale Akte

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung

Das Bezirksamt Mitte von Berlin ist die erste Behörde, die seit Mitte Mai 2022 die neue Version zur elektronischen Aktenführung nutzt. Diese wird bis Ende 2024 für die Beschäftigten des Landes Berlin
13 Jun 2022

Die Stadtmacher Akademie zu Gast bei You promised me a City

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Die Stadtmacher Akademie war zu Gast bei You promised me a City , der Konferenz für experimentellen Stadtentwicklung in Hannover. Mit dem Format Space Jam: Who is still standing? waren wir als Teil de
10 Jun 2022

Hartz IV: Bundesrat stimmt Sanktionsmoratorium zu

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die Sanktionsregelungen für Pflichtverstöße von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern werden für ein Jahr ausgesetzt. Der Bundesrat hat am 10. Juni 2022 entsprechende Änderungen des Zweiten Buches d
10 Jun 2022

Mehrere Millionen Euro Feuerwehrförderung in Sachsen

Nachricht: Sachsen, Kommunalwirtschaft

21 Mio. Euro für 2022 und 11 Mio. Euro Vorausermächtigungen für Projekte, die 2023 weiterfinanziert werden – die ersten Mittel zur Feuerwehrförderung stehen ab sofort zur Verfügung und werden nun zuge
10 Jun 2022

Bundesrat billigt 12 Euro Mindestlohn ab 1. Oktober

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Zum 1. Oktober 2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde. Dies hat der Bundestag am 3. Juni 2022 beschlossen – der Bundesrat billigte am 10. Juni 2022 das Ges
08 Jun 2022

Verwaltungsgericht Trier erkennt Beamtin Ruhegehalt ab

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Personalrecht

Die in Rheinland-Pfalz für Disziplinarsachen zuständige 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einer Beamtin, die bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand im Jahr 2019 im Dienst des klagenden Lan
08 Jun 2022

Bundesregierung: Sportstättenförderung ist Sache der Kommunen

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Erkenntnisse über den Sanierungsbedarf von Sportstätten und Bädern, die nicht im Bundeseigentum stehen, liegen der Bundesregierung nicht vor. Das geht aus der Antwort ( BT Drs. 20/1935 ) der Bundesreg
03 Jun 2022

Siedlungsflächenmonitoring: Neues Portal incora-flaeche.de ist online

Nachricht: Bundesebene, Bodenrecht und Immobilienbewertung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Wie viel Fläche ist bereits versiegelt, bebaut oder liegt brach? Für eine nachhaltige und klimaschonende Siedlungsentwicklung ist der sparsame Umgang mit der Ressource Fläche von zentraler Bedeutung.
02 Jun 2022

Im Interview mit EURACTIV: Stadt und Corona

Nachricht: Forschung

Bernd Hallenberg (vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.) hat im Interview mit EURACTIV Auskunft zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Deutsche Städte gegeben. Der Artikel ist auf
31 Mai 2022

Neue Dokumentation zum Baulandmobilisierungsgesetz veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Baulandmobilisierungsgesetz 2021 (BGBl I 2021, S. 1802 ff.) gibt Städten und Gemeinden verschiedene Instrumente an die Hand, einfacher und schneller neues Baurecht zu schaffen. Durch die Aktivieru
26 Mai 2022

Neuer Leitfaden zur Förderung der Wildbienen veröffentlicht

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Von den circa 585 Arten an Wildbienen, die in Deutschland vorkommen, gelten rund die Hälfte als gefährdet oder bereits ausgestorben. Passende Nahrungs- und Nistressourcen in Form von Lebensräumen für
25 Mai 2022

Kick Off „Wohnungsunternehmen als Bildungsakteure“

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Wohnen in der Stadtentwicklung

Zum Beginn des Projektes "Wohnungsunternehmen als Bildungsakteure" haben sich Steffen Jähn und Sebastian Beck vom vhw, Jörn Ehmke von der GEWOBA Aktiengesellschaft Wohnen und Bauen sowie Peter Bleckma
24 Mai 2022

Jugendbeteiligung in Kleinstädten

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Am 17. Mai 2022 fand die zweite Transferwerkstatt unseres Modellvorhabens „Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten“ in den IBA Terrassen in der Seestadt G
23 Mai 2022

Bundesverkehrsministerium startet 2. Förderrunde für saubere Busse

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) geht in die zweite Runde der Förderung zur Umstellung auf Busse mit alternativen Antrieben ( 2. Förderaufruf ) und der zum Betrieb notwendigen In
20 Mai 2022

Bundesrat macht sich für Recyclingbaustoffe stark

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat spricht sich für die stärkere Verwendung von Recyclingbaustoffen (RC-Baustoffen) aus. Eine entsprechende Entschließung hat die Länderkammer in ihrer Plenarsitzung am 20. Mai 2022 auf Ini
17 Mai 2022

VG Berlin: Auch Parkplatz für E-Autos kann rücksichtslos sein

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme gilt auch für Vorhaben zur Errichtung von Parkplätzen für Elektrofahrzeuge im Innenstadtbereich. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin (VG) entschieden (Urt
17 Mai 2022

Bundesverfassungsgericht: "Bettensteuer" ist mit dem Grundgesetz vereinbar

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Niedersachsen / Bremen, Schleswig-Holstein / Hamburg, Abgabenrecht

Mit dem am 17. Mai 2022 veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vier Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Üb
17 Mai 2022

Baden-Württemberg: Programm für nichtinvestive Städtebauförderung 2022 ausgeschrieben

Nachricht: Baden-Württemberg, Migration und Ausländerrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können seit dem 11. Mai 2022 wieder Anträge für das Programm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS) stellen. Ziel ist die Förderung des sozialen Zusammen
16 Mai 2022

Mobilitätsgarantie NRW wird digital

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Wenn sich Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen verspäten oder ausfallen, können Fahrgäste dank der Mobilitätsgarantie NRW auf andere Verkehrsmittel umsteigen und sich die Kosten anschließend erstat
13 Mai 2022

Innovative Mobilitätskonzepte für mehr Wohnqualität in Bayern

Nachricht: Bayern, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag des Bayerischen Bau- und Verkehrsministeriums in einer Machbarkeitsstudie untersucht, wie sogenannte "Mietertickets" und Mobilitätskonzepte h

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