01
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Was ist für Kinder eine "gute" KiTa und wie kann es gelingen, ihre Perspektiven in Qualitätsentwicklungsprozesse einzubeziehen? Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung nahm sich das Institut für Demokrati
05
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 5. Mai 2021 hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gemeinsam mit der IBB Business Team GmbH (IBT), einer 100%igen Tochter der Investitionsbank (IBB), den Vertrag zum Start des
29
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 23. März 2021 eine Klage gegen einen Wassergebührenbescheid der Stadt Kassel an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. In dem Verfahren g
31
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundeskartellamt hat im März 2021 den Betrieb des Wettbewerbsregisters aufgenommen. Mitteilende Behörden und öffentliche Auftraggeber können sich nun registrieren. Das bundesweite Wettbewerbsregis
03
Mai
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Personalrecht
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem – belegt durch ein ärztliches Attest – nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Arb
04
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Förderung für Elektroautos an Wohngebäuden wird noch einmal um weitere 100 Millionen Euro aufgestockt und damit erneut verlängert, teilt das Bundesverkehrsministerium mit. Insgesamt stehen damit n
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Für die bevorstehende Bundestagswahl soll die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel abgesenkt werden. Dies sieht ein gemeinsamer
20
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Einführung einer Bagatellgrenze für Rückforderungen im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II ). Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf ( BT Drs. 19/29742 ) vorgelegt, in
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 21. Mai 2021, dem Natura 2000-Tag, startete die Bewerbungsfrist für den diesjährigen Natura 2000-Preis , sie läuft bis 30. September 2021. Natura 2000 ist ein EU-weites Netz von ökologischen Schutz
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Sechs Monate lang – von Oktober 2020 bis Ende April 2021 – haben ausgewählte Bundesländer den Antragsassistenten erfolgreich getestet. Dazu zählten Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Berlin, Hessen und
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lobt in diesem Jahr zum dritten Mal den mit insgesamt 17.500 Euro dotierten Bundesteilhabepreis aus. Mit dem Preis werden die drei besten Gute-Prax
20
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Die Lücke zwischen bewilligten und abgerufenen Mitteln zur Städtebauförderung wird in der Antwort ( BT Drs. 19/29253 ) auf eine Kleine Anfrage ( Drs. 19/28801 ) der FDP-Bundestagsfraktion deutlich. Na
12
Mai
2021
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Bundesebene
Das Bundeskabinett hat am 12. Mai 2021 einer von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegten Formulierungshilfe zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt. Damit sollen die Corona-Hi
11
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Senat von Berlin hat am 11. Mai 2021beschlossen, dem Abgeordnetenhaus von Berlin den Gesetzentwurf zum Dritten Änderungsgesetz zum Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) zur Beschlussfassung vorzu
01
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Ab sofort können Preisträgerinnen und Preisträger von deutschlandweit rund 700 Auszeichnungen für freiwilliges Engagement für den Deutschen Engagementpreis nominiert werden. Alle, die seit dem 1. Juni
12
Apr
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Dr. Thomas Kuder, Seniorwissenschaftler vhw e. V., wird im Kontext des bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ bei einer Online-Veranstaltung der Stadt Bremen am 11. Mai 2021 einen Input zum Thema D
22
Apr
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Stadt Berlin wurde als eine von vier Metropolen für das bundesweite Projekt "VERBUND" ausgewählt. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird nun federführend und in Zusammenarbeit mit der Sen
23
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Kommunalwirtschaft
Die zentrale Neuerung: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, im Gesetz nun
21
Apr
2021
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben sich unter portugiesischer Präsidentschaft im Trilog auf ein Europäisches Klimagesetz geeinigt. Das Gesetzesvorhaben war maßgeblich u
09
Apr
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert auch im Jahr 2021 im Rahmen der Städtebauförderung nichtinvestive Projekte der Kommunen, die in Erneuerungsgebieten die baulichen Maßnahm
22
Apr
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die erste vhw & friends Veranstaltung in diesem Jahr widmete sich angesichts der seit dem Frühjahr 2020 alles bestimmenden Corona-Pandemie der Lage und Entwicklung von Städten und Regionen während und
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Um den geänderten Anforderungen der Europäischen Union an die Berichterstattung über Umweltthemen gerecht zu werden, soll das Umweltstatistikgesetz überarbeitet werden. Der Entwurf eines Ersten Gesetz
19
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Nordrhein-Westfalen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Sozialgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 13. April 2021 dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die Höhe der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), welche al
12
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Die Kommunen als direkte Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger spielen eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Das Bundesinnenministerium bietet auf seiner Internetseite sp
05
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" (BT Drs. 19/28170) vorgelegt. Danach soll das Ausländerzentralregister (AZR) zum führenden und zentral
07
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) initiierte Bundespreis UMWELT & BAUEN unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin Svenja S
09
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt (BT Drs. 19/28177) . Wie es darin heißt, ist die EU-Richtlinie 2019/1151
30
Mär
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 19. März 2021 fand eine Online- Informationsveranstaltung zur dritten Bewirtschaftungsperiode der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2022 bis 2027 statt. Interessierte können die Vorträge und
26
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wie können Daten zur Beobachtung der biologischen Vielfalt bundesweit besser verfügbar gemacht werden? Wie können sie besser genutzt werden, um möglichst zielgenaue Maßnahmen gegen den Artenschwund zu
24
Mär
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land Baden-Württemberg dieser Gefährdung. Die Öffentlic
29
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Strukturschwache Kommunen erhalten künftig Unterstützung bei Straßenausbau: Dem Ersten Gesetz zur Änderung des GRW-Gesetzes aus dem Bundestag hat am 26. März 2021 auch der Bundesrat zugestimmt. Region
13
Jun
2019
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie,
Lokale Demokratie,
Forschung
Die Stadtmacher Akademie des vhw richtet sich an lokale Akteure, die sich in ihrer Arbeit für eine nachhaltige und soziale Entwicklung ihrer Stadt einsetzen. Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister der Stad
11
Nov
2019
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie,
Forschung,
Lokale Demokratie
Nach erfolgreicher Arbeit in verschiedenen Formaten der Stadtmacher Akadmie wurde die Internetseite der Akademie um Rückblicke, Gespräche und eine Toolbox aktualisiert. "Wie das Internet unsere Arbeit
27
Apr
2021
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft,
Forschung
Dr. Anna Becker, Seniorwissenschaftlerin beim vhw e. V., führte ein Gespräch mit der WAZ über die Bedeutung der Nachbarschaft in Zeiten der Corona-Pandemie. Der Artikel ist in der Wochenendausgabe am
23
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Niedersachsen / Bremen,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat entschieden, dass syrischen Asylbewerbern nicht allein deshalb die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist, weil sie aus Furcht davor,
27
Apr
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 26. April 2021 wurde eine Richtlinie zur Förderung der Löschwasserversorgungssysteme ( Löschwasserförderrichtlinie – LöschWFöRL M-V ) im Amtsblatt von Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht, die am
26
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Digitale Verwaltung
Seit 26. April 2021 können Kommunen oder Landkreise in ganz Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in so genannten "Grauen Flecken", also Gebieten mit einer Internetverso
27
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Pünktlich zum Nationalen Radverkehrskongress 2021 stellen der Fahrradclub ADFC und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die gemeinsame Publikation "Förderung des Radverkehrs in Städten und Ge
04
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Berliner Senat hat am 4. Mai 2021 das Umsetzungskonzept der Verwaltung zu den Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung zur
29
Apr
2021
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer hat am 29. April 2021 den Sonderfonds "Innenstädte beleben" gestartet. Aus Mitteln der Städtebauförderung sollen bayerische Städte, Märkte und Gemeinden 100 Mill
01
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Sachsen,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Die sächsische Regierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen ( Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30.04.2020 )
03
Mai
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Abgabenrecht
Der Verfassungsgerichtshof (VerfGH) in Stuttgart hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer Baden-Württemberg als unzulässig zurückgewiesen ( Az.: 1 VB 54/21 )
18
Mai
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Noch bis zum 30. Juni 2020 können sich von Motorradlärm geplagte Städte und Gemeinden, sowie Land- und Stadtkreise für eine Landesförderung zur Anschaffung von Displays gegen Motorradlärm bewerben. Zu
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Der Bundesrat hat 15. Mai 2020 dem vom Bundestag beschlossenen "Arbeit-von-Morgen-Gesetz" grünes Licht erteilt. Es schafft weitere Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld, enthält Sonderregelungen für d
15
Mai
2020
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, den Lärm von Motorrädern zu verringern. In einer am 15. Mai 2020 gefassten Entschließung spricht er sich dafür aus, die zulässigen Geräuschemissionen aller neu zuge
18
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Bundesebene,
Personalrecht,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die Belastungen des Arbeitsmarktes durch die Corona-Krise sollen weiter abgefedert werden: Der Bundesrat hat am 15. Mai 2020 dem so genannten Sozialschutz-Paket II ( Gesetzentwurf vom 05.05.2020 ) zug
15
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Personalrecht
Die COVID-19-Pandemie stellt eine enorme Herausforderung für Wirtschaft und Gesellschaft dar. In allen zentralen Politikbereichen müssen dafür zielgerichtete Antworten gefunden werden. So auch in der
15
Mai
2020
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Die Corona-Pandemie hat den Fokus vieler Wissenschaften verschoben und auch der vhw-Forschungsbereich bleibt nicht unberührt von den Entwicklungen. Ohnehin große gesellschaftliche Herausforderungen de
28
Apr
2020
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Migration und Integration
Dr. Thomas Kuder vom vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. hat am 14. April 2020 an einem Online-Workshop der Fachhochschule Erfurt (FHE) in Zusammenarbeit mit der Westfälischen Wi
27
Apr
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Personalrecht,
Webinar
Seit 23. April 2020 gibt es die Info-Seite www.ifsg-online.de, auf der man sich über Entschädigungsleistungen bei Corona-bedingten Verdienstausfällen informieren kann. Anträge können über dieselbe Int