Anzahl der Einträge: 1045

25 Jul 2023

Baden-Württemberg: Photovoltaik auf Parkplätzen gefördert

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Baden-Württemberg, um die Energiewende im Land voranzu­bringen und klimaschädliche Treibhausgasemissionen zu verringern. Vor diesem Hintergrund schafft das Ministerium für Umwelt, Klima und Energie­wirtschaft mit seinem Förderprogramm einen Anreiz
28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Programm zum Ländlichen Raum gestartet

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Gemeinden können bis zum 29. September 2023 Anträge stellen. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher ... Ländlicher Raum (ELR) unterstützt die ländlich geprägten Gemeinden des Landes mit seiner integrierten Herangehensweise. Klimaschutz und...
12 Dez 2024

Baulärm und andere Emissionen beim Baugeschehen WB240715

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
12.12.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240715
Dozent
Dr. Till Kemper
In vielen Kommunen nimmt die Innenentwicklung einen immer größeren Stellenwert ein. Mit der Verdichtung bestehender Quartiere sind zunehmend Konflikte während der Bauphase durch Bauemissionen wie Baulärm, Baustaub und Bauerschütterungen verbunden. Sie sind somit immer häufiger Gegenstand von Diskussionen im Genehmigungsprozess sowie von Streitigkeiten zwischen Bauherren, Bauunternehmen und der...
17 Sep 2024

Baumschutz auf Baustellen des Tief- und Straßenbaus - Recht und Praxis WB246057

Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Webinar

Termin
17.09.2024 - 18.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB246057
Dozentin
Dr. Katharina Weltecke
Im Webinar wird der Boden- und Baumschutz auf Baustellen in allen Bereichen, von der Planung bis zur Bauausführung betrachtet, Regelwerke und gesetzliche Vorgaben behandelt sowie Lösungsansätze, von den Standardschutzmaßnahmen bis hin zu unkonventionellen Lösungen, vorgestellt. Der Schutz von Boden und Bäumen bei Baumaßnahmen ist in Gesetzestexten und Normen geregelt. Häufig hapert es allerdings...
03 Apr 2025

Baurechtstage Bayern BY254001

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Präsenzveranstaltung

Termin
03.04.2025 - 04.04.2025
Ort | Bundesland
München | Bayern
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | BY254001
Dozierende
zudem weitere angefragt, Dr. Jens Wahlhäuser
Seien Sie herzlich willkommen bei den Baurechtstagen Bayern! Auf dieser zweitägigen Veranstaltung möchten wir Sie über die städtebaurechtlich und bauordnungsrechtlich bedeutsamen Aktivitäten des Bundes- und des Bayerischen Landesgesetzgebers informieren und stellen Ihnen aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vor. Außerdem rücken wir für...
01 Aug 2022

Bayern: 1.500 km neue Radwege bis 2030

Nachricht: Bayern, Verkehrsplanung und Straßenrecht

die Bürgerinnen und Bürger täglich zurücklegen, ist kürzer als fünf Kilometer und damit ideal für das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel. Die Förderung des Radverkehrs im Alltags- und Freizeitverkehr ist schon seit langem ein wichtiger ... Radl-Land: Der Freistaat investiert aktuell rund 100 Millionen Euro im Jahr in den Radverkehr. Bei der „Radoffensive Klimaland Bayern“ fließen zehn...
04 Aug 2022

Bayern: 193 Mio. Euro Städtebauförderung für 434 Städte und Gemeinden

Nachricht: Bayern, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

sind heute vielschichtiger denn je: schleichende Überalterung, stetig wachsende Digitalisierung unserer Gesellschaft, Klimawandel, Corona-Pandemie oder die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Mit der Städtebauförderung unterstützt
03 Aug 2022

Bayern: 700 Anregungen zum Landesentwicklungsplan (LEP)

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

diesen Jahres Stellungnahmen zu den drei Themenbereichen „Gleichwertigkeit und starke Kommunen“, „Anpassung an den Klimawandel“ und „Mobilität der Zukunft“ einreichen. Die Öffentlichkeit wurde gleichfalls beteiligt. 700 Stellungnahmen mit Anregungen
03 Aug 2022

Bayern: Leichterer Klimaschutz für Denkmale

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) erarbeitet. Er beinhaltet neben der Zusammenführung von Denkmalschutz und Klimaschutz die Einführung eines sogenannten „Schatzregals“, einer besonderen Eigentumsregelung für archäologische Funde, um den ... eine deutliche Erhöhung von Photovoltaik-, Solar- und Geothermie-Anlagen, die den Anforderungen von Denkmalschutz und Klimaschutz Rechnung...
12 Jul 2022

Bayern: Schulprogramm für digitales Planen initiiert

Nachricht: Bayern, Digitale Verwaltung

die Digitalisierung im Planungsbereich umzusetzen. Wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Wandel, demografische und klimatische Veränderungen und ihre Folgen, sowie die weitreichenden Entwicklungen im Bereich der Mobilität und Energie greifen
18 Jul 2023

Bayern: Städtebauförderung mit 195 Mio. Euro für 429 Städte und Gemeinden

Nachricht: Bayern, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Innenstädte durch Kaufhausschließungen und den Internethandel, sondern auch die Anpassung der Siedlungsstrukturen an den Klimawandel. Mit der Städtebauförderung unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund Städte, Märkte und Gemeinden bei der Bewältigung
01 Okt 2024

Bearbeitung von charakteristischen Arten im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung WB240748

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
01.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240748
Dozierende
Dr. Katrin Wulfert, Dr. Ernst-Friedrich Kiel
Im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) für Pläne und Projekte nach § 34 Bundesnaturschutzgesetz sind neben den Lebensraumtypen nach Anhang I FFH-Richtlinie auch die "charakteristischen Arten" des jeweiligen Lebensraumtyps zu betrachten. Bislang war naturschutzfachlich und -rechtlich noch nicht zufriedenstellend geklärt, welche charakteristischen Arten oder Artengruppen im konkreten...
07 Nov 2024

Behördliches Einschreiten gegen nachbarliche Beeinträchtigungen durch Immissionen WB240713

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Polizei- und Ordnungsrecht, Webinar

Termin
07.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240713
Dozent
Prof. Dr. Alexander Kukk
Belästigungen durch Lärm-, Geruchs-, Lichtimmissionen und andere "optische Einwirkungen" unter Nachbarn sind Gegenstand zahlloser Auseinandersetzungen. Wird gegen ein Schutzgut verstoßen, besteht zwar oft auch die Möglichkeit des zivilrechtlichen Vorgehens, aus verschiedenen Gründen wählen Betroffene aber vielfach den öffentlich-rechtlichen Weg. Regelmäßig fallen die Zuständigkeiten in den...
20 Jan 2023

Berlin stellt Geo-Daten zur digitalen Radverkehrsführung online zur Verfügung

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

g kann dazu beitragen, häufiger aufs Rad zu steigen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) stellt daher Radrouting-Anbietern Geo-Daten zur Verfügung, damit sie ihr Angebot für Bürgerinnen und Bürger ... Karte Radprojekte Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20....
10 Aug 2022

Berlin: Neuer Altas Umweltgerechtigkeit veröffentlicht

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen aktualisierte Karten zum Stand der ... ist für 2023/2024 geplant. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung 2. August...
02 Aug 2022

Berlin: Ressource Müll im Abfallwirtschaftskonzept

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Umweltrecht und Klimaschutz

bildet dabei die Basis für die Berechnung der Klimagas- und Umweltbilanz. Sie dokumentiert den Verbleib der nichtgefährlichen Siedlungs- und Bauabfälle und die damit einhergehen Einsparungen an Klimagasen und Primärressourcen. Dabei werden weitere ... an das Abgeordnetenhaus beschlossen, mit der – in Umsetzung eines parlamentarischen Auftrages – über die Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz...
31 Dez 2022

Berlin: Solarpflicht für neue Dächer ab 1. Januar 2023

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten. Für die Gebäude der öffentlichen Hand im Land Berlin gelten bereits strengere Vorgaben, die sich nach dem Berliner Klimaschutz und Energiewendegesetz richten. Quelle/Weitere
21 Dez 2022

Berlin: Stadtentwicklungsplan Klima 2.0 beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Stadtentwicklungsplan (StEP) Klima 2.0 beschlossen. Damit wird ein Auftrag aus den Richtlinien der Regierungspolitik für diese Legislaturperiode umgesetzt. Als strategisches Konzept für die gesamte Stadt beschreibt der StEP Klima 2.0 über vier Handl ... Handlungsansätzen die räumlichen Prioritäten zur Klimaanpassung: für Bestand und Neubau, für Grün- und Freiflächen, für Synergien zwischen...
29 Nov 2022

Berlin: Straßenreinigungsgebühren ab 2024 übernimmt das Land

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Abgabenrecht

und Klimaschutz vorgelegte Änderung des Straßenreinigungsgesetzes beschlossen. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatskanzlei, Pressemitteilung vom 29. November 2022 Der Senat für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat einen
09 Mai 2023

Berliner Senat bereitet neuen Entwurf für die Themen Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität im Mobilitätsgesetz vor

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr, Neue Mobilität ... aus eingebracht." Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
17 Jan 2023

Berliner Wasserqualitäts- und Bodenfeuchtedaten jetzt online verfügbar

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung, Umweltrecht und Klimaschutz

eingesehen werden. Die Datenreihen stehen auf der Webseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz allen Nutzerinnen und Nutzern kostenfrei zur Verfügung. Mit der Erweiterung um die Information zum Bodenwasser und ... bereitgestellt werden. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
05 Dez 2024

Besondere Fachkunde Umweltbaubegleitung BB240700

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Präsenzveranstaltung

Termin
05.12.2024 - 11.01.2025
Ort | Bundesland
Berlin | Berlin
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | BB240700
Dozierende
Dipl.-Ing. Thomas Amtage, Stefan Müller, Dipl.-Ing. Michael Müller-Bründel, Dipl.-Ing. Dietmar Narr, Dipl.-Ing. Nicole Petersen, Kerstin Berg, Martina Lüttmann, Dipl.-Ing. Claudia Schliemer, Sabine Lallinger, Dipl.-Ing. Beate Voskamp, Dr. agr. Norbert Feldwisch, Dipl.-Ing. Arch. Simon Hettler
Die Umweltbaubegleitung (UBB) ist ein weiter wachsendes Aufgabengebiet im Spektrum der Landschaftsarchitektur und Landschaftsplanung mit großen Herausforderungen an Fachkenntnis, interdisziplinäres Denken und Kommunikationsvermögen. Seit 2021 führt der vhw auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen den Lehrgang "Besondere Fachkunde Umweltbaubegleitung" in Kooperation mit dem bdla durch. Die...
08 Feb 2023

Beteiligungsprozess für den Landesnahverkehrsplan (LNVP) Rheinland-Pfalz gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023 ÖPNV attraktiver gestalten: Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz ruft zur Bürgerbeteiligung ... festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken,...
22 Dez 2022

Bremen bringt neues Finanzierungsprogramm für Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Umweltrecht und Klimaschutz

der nötigen Investitionen für Bremen und Bremerhaven auf dem Weg zur Klimaneutralität ist lang. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind vielfältige Klimaschutzmaßnahmen nötig. Doch diese sind meist mit hohem finanziellem Aufwand verbunden ... Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen eingerichtet. Die Bundesregierung hat im Hinblick auf die angestrebten Klimaschutzziele bereits umfangreiche...
07 Nov 2023

Bund-Länder-Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am 6. November 2023 wurde ein Pakt für Planungs- und Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Bund und Länder wollen die Voraussetzungen dafür schaffe
21 Aug 2023

Bundesbauministerium erarbeitet Strategie zum Hitzeschutz in der Stadtentwicklung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

in den Kommunen. Auch Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Hitzeschutz und zur besseren Wasserspeicherung können z. B. über die Städtebauförderung oder das Programm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel gefördert werden . Hinzu kommt die ... terium fördern wir zudem mehr Grün und Wasser in den Kommunen. Grün in der Stadt funktioniert wie eine natürliche Klimaanlage. Spielplätze oder Parkbänke...
31 Mai 2023

Bundeskabinett beschließt neues Düngegesetz

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Verursacherprinzip stärken : Wer überdüngt und damit Gemeingüter wie Wasser oder Klima gefährdet, wird perspektivisch in die Pflicht genommen. Wer Wasser und Klima schützt, soll entlastet werden. Es sei notwendig, in Deutschland endlich ein noch ... Zu hohe Stickstoffeinträge in Böden gefährden die biologische Vielfalt, überdüngen die Gewässer und verschärfen die Klimakrise. Die hohen...
17 Mär 2023

Bundeskabinett verabschiedet Nationale Wasserstrategie

Nachricht: Bundesebene, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

rgung soll aber auch in Zukunft gelten. Der Bund wird im Rahmen des Aktionsprogramms natürlicher Klimaschutz ein Förderprogramm "Klimabezogene Maßnahmen in der Wasserwirtschaft und Gewässerentwicklung" auflegen Wassersensible Städte bauen: Gemeinsam ... sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Für die Modernisierung des...
19 Jun 2023

Bundesprogramm "Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel" – Vierter Projektaufruf gestartet

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

(kulturhistorisch) bedeutsame Parkanlagen, die gezielte Ergänzung mit wohnortnahen Freiräumen in klimatisch defizitären Stadträumen (Klimaoasen), großräumige Projekte, die graue Infrastruktur in grünblaue umwandeln (Verkehrsräume, Stadtplätze ... Bauwesen (BMWSB) hat am 15. Juni 2023 den vierten Projektaufruf des Bundesprogramms "Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel" gestartet. Für die...
29 Aug 2022

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur: Online-Infoveranstaltung für Kommunen am 2. September

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Haushaltsmittel sind erstmals im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF) veranschlagt. Das Programm wurde insbesondere mit Blick auf das Erreichen der Ziele des Klimaschutzgesetzes im Sektor Gebäude weiterentwickelt. Die zu fördernden ... Kultur" gegeben. Bis Ende September können sich deutschlandweit Städte und Gemeinden beim Bund um Fördermittel für eine klimagerechte...
09 Jan 2023

Bundesprogramm unterstützt ländliche Regionen bei Steigerung ihrer Resilienz

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Landkreis Südwestpfalz zielt darauf ab, durch die Anpassung an den Klimawandel (v.a. über den Arten-, Boden-, und Hochwassersch utz durch Agrarholzanbau) und durch den Klimaschutz (insb. Einsatz des Agrarholzes in der CO2-neutralen Wärmeversorgung) ... Modellvorhaben dabei ist vielfältig: Es reicht vom Schutz der kritischen Infrastruktur über die Erhöhung der regionalen Klimaresilienz bis hin zum...
28 Nov 2022

Bundesrat billigt Bundestagsbeschluss – Kohlendioxidabgabe bei Mietwohnungen wird künftig aufgeteilt

Nachricht: Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

um soziale Härten zu vermeiden und dem Klimawandel zu begegnen. Zudem betont der Bundesrat, dass die vorgesehenen Investitionsanreize baulicher Umsetzungen bedürften, um die Einspar- und Klimaschutzeffekte zu realisieren. Er zeigt sich besorgt ... fordert weitere Maßnahmen In einer begleitenden Entschließung (BR Drs. 580/22) weist der Bundesrat darauf hin, dass die Klimaziele des Gebäudesektors...
18 Dez 2023

Bundesrat billigt Gesetz zur Wärmeplanung

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Umweltrecht und Klimaschutz

das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erarbeitet. Die bis 16. Juni 2023 eingegangenen Stellungnahmen können der Internetseite des BMWSB unten im ... eine weitere wichtige Säule einer effizienten und treibhausgasneutralen Wärmeversorgung und für das Erreichen der Klimaschutzziele unabdingbar. Die...
11 Jul 2022

Bundesrat billigt Wind-an-Land-Gesetz und Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Repowering von Windanlagen vor, das ältere Windräder durch leistungsfähigere neue ersetzt. Ausgleich zwischen Natur- und Klimaschutz Das Bundesamt für Naturschutz ist künftig dafür zuständig, zum dauerhaften Schutz besonders betroffener Arten - zum
14 Jun 2024

Bundesrat gibt grünes Licht für Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

2024 Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Juni 2024: Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissions ... e Inhalte der Novelle: Das Klima wird ausdrücklich als Schutzgut in das BImSchG aufgenommen. Damit wird klargestellt, dass auf Grundlage des BImSchG...
03 Mär 2023

Bundesrat stimmt für schnellere Gerichtsverfahren bei Infrastrukturprojekten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
28 Nov 2022

Bundesrat stimmt zu – Wohngeld-Reform kann im Januar in Kraft treten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
26 Jul 2022

Bundesrat: EEG-Novelle 2023 - Aus für die EEG-Umlage

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt. Die Novelle richtet die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus und überarbeitet dazu das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend und umfassend
08 Jul 2024

Bundesrat: Reform der Straßenverkehrsordnung bestätigt

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

nun mehr Flexibilität bei ihren Entscheidungen: Sie können neben der Leichtigkeit des Straßenverkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung bei ihren Anordnungen berücksichtigen, wenn die
26 Jul 2022

Bundesrat: Änderungen der AVBFernwärme in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

In verkürzter Frist hatte der Bundesrat am 8. Juli 2022 einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung mit Fernwärme zugestimmt. Die Verordnung räumt Fernwärmeversorgungsunternehmen, die ihre Wärme aus Gas
30 Aug 2023

Bundesregierung zum Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer
28 Jul 2022

Bundesregierung: Planungssicherheit wird verlängert

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Bei Planungs- und Genehmigungsverfahren unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie bestehen oft Schwierigkeiten bei der öffentlichen Auslegung von Planungsunterlagen für öffentliche Bau- und Erschlie

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