28 Nov 2022

Bundesrat billigt Bundestagsbeschluss – Kohlendioxidabgabe bei Mietwohnungen wird künftig aufgeteilt

Nachricht: Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

um soziale Härten zu vermeiden und dem Klimawandel zu begegnen. Zudem betont der Bundesrat, dass die vorgesehenen Investitionsanreize baulicher Umsetzungen bedürften, um die Einspar- und Klimaschutzeffekte zu realisieren. Er zeigt sich besorgt ... fordert weitere Maßnahmen In einer begleitenden Entschließung (BR Drs. 580/22) weist der Bundesrat darauf hin, dass die Klimaziele des Gebäudesektors...
18 Dez 2023

Bundesrat billigt Gesetz zur Wärmeplanung

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Umweltrecht und Klimaschutz

das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erarbeitet. Die bis 16. Juni 2023 eingegangenen Stellungnahmen können der Internetseite des BMWSB unten im ... eine weitere wichtige Säule einer effizienten und treibhausgasneutralen Wärmeversorgung und für das Erreichen der Klimaschutzziele unabdingbar. Die...
08 Apr 2022

Bundesrat billigt Heizkostenzuschuss

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

steigenden Energiekosten dauerhaft und nachhaltig abzufedern. Klimakomponente beim Wohngeld Die Länder verlangen von der Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag angekündigte Klimakomponente umzusetzen und insbesondere die steigenden Wohnkostenbelastungen
11 Jul 2022

Bundesrat billigt Wind-an-Land-Gesetz und Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Repowering von Windanlagen vor, das ältere Windräder durch leistungsfähigere neue ersetzt. Ausgleich zwischen Natur- und Klimaschutz Das Bundesamt für Naturschutz ist künftig dafür zuständig, zum dauerhaften Schutz besonders betroffener Arten - zum
28 Mai 2021

Bundesrat billigt neues Verpackungsgesetz

Nachricht: Bundesebene, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 28. Mai 2021 die vom Bundestag am 6. Mai 2021 beschlossene Novelle des Verpackungsgesetzes gebilligt. Sie setzt zwei EU-Richtlinien in deutsches Recht um und soll den Vollzug des
14 Jun 2024

Bundesrat gibt grünes Licht für Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

2024 Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Juni 2024: Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissions ... e Inhalte der Novelle: Das Klima wird ausdrücklich als Schutzgut in das BImSchG aufgenommen. Damit wird klargestellt, dass auf Grundlage des BImSchG...
20 Mai 2022

Bundesrat macht sich für Recyclingbaustoffe stark

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

prüfen. Nebenbedingung müsse sein, dass beim Einsatz von RC-Baustoffen und von wiederverwendbaren Baustoffen auch das Klimaschutzziel von 1,5 Grad auf Gebäudeebene ökobilanziell erreicht wird. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung zudem auf, darauf
20 Mai 2022

Bundesrat nimmt Stellung zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

sgesetzes und der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung. Auch hierzu haben die Länder Stellung genommen Nächste
03 Mär 2023

Bundesrat stimmt für schnellere Gerichtsverfahren bei Infrastrukturprojekten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
28 Nov 2022

Bundesrat stimmt zu – Wohngeld-Reform kann im Januar in Kraft treten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
26 Jul 2022

Bundesrat: EEG-Novelle 2023 - Aus für die EEG-Umlage

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt. Die Novelle richtet die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus und überarbeitet dazu das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend und umfassend
11 Mär 2022

Bundesrat: Länder fordern Wohnheimprogramm für Studierende

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Erreichung der Klimaziele Die Bau- und Modernisierungsarbeiten für studentischen Wohnraum, für den auch zukünftig ein hoher Bedarf abzusehen sei, hätten aufgrund ihres klimaschutzorientierten Aspekts Einfluss auf die Klimaziele der Bundesregierung ... ein klimaschutzorientiertes Wohnheimprogramm für Studierende einzurichten. Eine entsprechende Entschließung hat die Länderkammer in ihrer...
08 Jul 2024

Bundesrat: Reform der Straßenverkehrsordnung bestätigt

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

nun mehr Flexibilität bei ihren Entscheidungen: Sie können neben der Leichtigkeit des Straßenverkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung bei ihren Anordnungen berücksichtigen, wenn die
26 Jul 2022

Bundesrat: Änderungen der AVBFernwärme in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

In verkürzter Frist hatte der Bundesrat am 8. Juli 2022 einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung mit Fernwärme zugestimmt. Die Verordnung räumt Fernwärmeversorgungsunternehmen, die ihre Wärme aus Gas
16 Dez 2020

Bundesregierung beschließt neue Anforderungen für Industrieanlagen

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Wie das Bundesumweltministerium mitteilt, werden künftig strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen gelten, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das Bun
30 Aug 2023

Bundesregierung zum Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer
28 Jul 2022

Bundesregierung: Planungssicherheit wird verlängert

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Bei Planungs- und Genehmigungsverfahren unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie bestehen oft Schwierigkeiten bei der öffentlichen Auslegung von Planungsunterlagen für öffentliche Bau- und Erschlie
06 Mär 2023

Bundestag und Bundesrat billigen Novelle des Raumordnungsgesetzes und Durchführungsregelungen zur EU-Notfallverordnung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Informationen: Überblickspapier zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 3. März 2023 Ausschuss-Sondersitzung im Bundestag: Änderung des Raumordnungsgesetzes und Umsetzung ... außerdem eine bessere Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren vor. Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz und dem...
14 Jun 2024

Bundestag und Bundesrat stimmen Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zu

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

geplanten Änderungen war es, bei behördlichen Anordnungen neben der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigen zu können. Quelle/Weitere Inf
28 Apr 2022

Bundesverkehrsministerium fördert 1.700 klimafreundliche Busse

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Dr. Volker Wissing übergab Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 600 Millionen Euro für die Beschaffung von klimafreundlichen Bussen. Rund 1.700 Busse werden mit der neuen „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Per
23 Mai 2022

Bundesverkehrsministerium startet 2. Förderrunde für saubere Busse

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Beschaffung von sauberen Bussen eingereicht werden. Bis 2030 soll jeder zweite Stadtbus elektrisch fahren. Um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, werden Nahverkehrsunternehmen bei der Umstellung auf alternative Antriebe und bei der ... Personenverkehr unterstützt das BMDV seit September 2021 die Marktaktivierung und den Markthochlauf von Bussen mit klimafreundlichen, alternativen...
22 Nov 2022

Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern geht in zweite Runde

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V. Danach wird berichtet, was seit der Auftaktveranstaltung im Juni 2022 passiert ist: Es gibt Statusberichte zur Erarbeitung des Klimaschutzgesetzes M-V sowie zur eigens ... Mecklenburg-Vorpommern gibt sich ein Klimaschutz­gesetz. Die Landesregierung lädt dazu im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses ein,...
19 Feb 2024

Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG) in Kraft

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mit dem Bürgerenergiegesetz NRW, das der Landtag im Dezember 2023 verabschiedete, wird die Rechtsgrundlage für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Standortgemeinden am wirtschaftliche
28 Sep 2022

Bürgerrat in der Hansestadt Osterburg nimmt Arbeit auf

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

g eines Bürgerrates statt, der sich die nächsten Monate mit Handlungsmöglichkeiten der Kommune zur Förderung des Klimaschutzes befassen wird. Das Format des Bürgerrates ist nicht nur in Osterburg neu, sondern findet auch erstmalig in einer Kommune ... bereit erklärt. Die Motive hierfür sind dabei ganz unterschiedlich und reichen vom grundsätzlichen Interesse am Thema Klimaschutz, über eigene...
13 Dez 2023

Caring City

Das Projekt setzt sich mit dem Konzept Caring City auseinander und lotet dessen Mehrwert für eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklungspraxis aus.
07 Feb 2023

Carolin Genz

Mainstreaming & Diversity ", Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen/Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima, Berlin 2015-2019 Promotion, "Protest als soziale Praxis. Eine Ethnographie städtischer Protest- und Netzwerkpraktiken
13 Dez 2023

Das Konzept der „Caring City“ – neues vhw-Forschungsprojekt gestartet

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

den Fokus. Es zielt darauf, das Wohlergehen aller Stadtbewohnerinnen und -bewohner zu verbessern, sich um Umwelt und Klima zu sorgen sowie gleichberechtigte Zugänge und Teilhabe zu ermöglichen. Die neue vhw-Studie untersucht das Konzept, leuchtet
18 Sep 2023

Denkwerkstatt Quartier

für die Praxis Simone Tappert und Dr. Anna Becker Partizipative Atmosphären im Quartier Dr. Rainer Kazig TRANSCITY - Klimaschutz durch quartiersübergreifende Kooperation Prof. Dr. Andreas Thiesen Quartier machen auf digitalen Plattformen Anna Wildhack
01 Nov 2023

Die Milieus der Mitte im Kontext von Krisen und Rechtspopulismus

Nachricht: Soziale Milieus

r Herausforderungen und Krisen halten Gesellschaft, Staat und Kommunen in Atem. Diese reichen von der Energie- und Klimakrise über eine längere Inflationsphase mit eingeschränkten Wachstumserwartungen, eine steigende Zuwanderung, einen heftigen
06 Mär 2023

Die Rolle der Kommunen in einer sozial-ökologischen Wohnungspolitik

Nachricht: Forschung, Wohnen in der Stadtentwicklung

und schließ den Beitrag mit der Feststellung: " Insbesondere die ökologischen Anforderungen an die lebenswerte und klimaresiliente Stadt von morgen dürften zukünftig eine stärkere Rolle im Städtebau und in Stadtentwicklungsprozessen spielen. Handlungs-
14 Dez 2023

Digitale Verwaltung

und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und Bauvertragsrecht Verkehrsplanung und Straßenrecht Wohngeld- und Sozialrecht Wohnungswirtschaft und Ge ... und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und...
27 Nov 2023

Digitaler Monitor zur Selbstbeobachtung lokaler Öffentlichkeit

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Kommunikation und Stadtentwicklung

ng für Beteiligung und eine lebendige lokale Demokratie dar. Insbesondere mit Blick auf die Herausforderungen des Klimawandels, die Mobilitätswende und die soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit von Städten sollte Kommunikation
25 Mai 2023

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme – neuer Förderaufruf gestartet

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

übertragbare Digitalisierungsvorhaben zur Stärkung der kommunalen Mobilität sowie zur Verbesserung des Gesundheits- und Klimaschutzes. Die eingereichten Digitalisierungsvorhaben können zudem weiteren Zielen dienen, etwa der Inklusion oder der Resilienz
28 Nov 2023

E-Learning – Häufig gestellte Fragen

und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und Bauvertragsrecht Verkehrsplanung und Straßenrecht Wohngeld- und Sozialrecht Wohnungswirtschaft und Ge ... und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und...
28 Nov 2023

E-Learning-Kurse

und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und Bauvertragsrecht Verkehrsplanung und Straßenrecht Wohngeld- und Sozialrecht Webinare Präsenzveranstaltungen ... und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und...
17 Jul 2023

EU stellte Ziele zur Widerherstellung der Natur vor!

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

vielerorts in einem schlechten Zustand. Eine gesunde und vielfältige Natur hilft uns gleichzeitig im Kampf gegen die Klimakrise und ihre Folgen und gegen das Artenaussterben. Die von der EU-Kommission vorgelegte Verordnung zur Wiederherstellung
23 Apr 2024

EU-Empfehlungen für besseren Schutz von Kindern vor Gewalt veröffentlicht

Nachricht: Bundesebene, Kinderbetreuung und Schulwesen

Abschaffung der Kinderarbeit, den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten und den Schutz von Kindern vor dem Klimawandel und Umweltgefahren. Quelle/Weitere Informationen: EU Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 23