07 Nov 2022

Programm zur Förderung von Balkon-Kraftwerken startet in Mecklenburg-Vorpommern

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Öffentliches Immobilienmanagement, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien, Umweltrecht und Klimaschutz

Sensibilität für eine künftige Klimaneutralität bei Nutzern, Erzeugern und Entscheidern maßgeblich verändern könne, so der Klimaschutzminister abschließend. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume ... Förderung von sogenannten steckerfertigen Balkon-Photovoltaik-Anlagen stellen. Das teilt der zuständige Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft,...
29 Jun 2022

Energiegespräche: Energieministerium und Thüringer Wohnungswirtschaft wollen Wärmewende beschleunigen

Nachricht: Thüringen, Öffentliches Immobilienmanagement

en und Verbraucher und schützt das Klima. Das Thüringer Klimagesetz verpflichtet die Betreiber von Wärmenetzen bereits seit 2018, neue Konzept für ihre Wärmenetze zu entwickeln, um die nahezu klimaneutrale Wärmeversorgung bis zum Jahr 2040 zu ... Innovation und Effizienz wollen wir die öffentlichen Wohnungen in Thüringen fit machen für bezahlbares Wohnen und mehr Klimaschutz", sagte...
03 Jul 2023

Schnellere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren – Gesetzentwurf vorgelegt

Nachricht: Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

nutzen, um die Klimaziele zu erreichen, schreibt die Bundesregierung im Entwurf. Bis 2030 erforderten diese "nahezu eine Verdreifachung der bisherigen Geschwindigkeit der Emissionsminderung". Konkret ist zum einen vorgesehen, "Klima" als Schutzgut ... Erreichen der Klimaschutzziele und für die Sicherung der Energieversorgung nicht nur beschleunigter Zulassungsverfahren für...
17 Mär 2023

Bundeskabinett verabschiedet Nationale Wasserstrategie

Nachricht: Bundesebene, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

rgung soll aber auch in Zukunft gelten. Der Bund wird im Rahmen des Aktionsprogramms natürlicher Klimaschutz ein Förderprogramm "Klimabezogene Maßnahmen in der Wasserwirtschaft und Gewässerentwicklung" auflegen Wassersensible Städte bauen: Gemeinsam ... sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Für die Modernisierung des...
27 Jun 2022

Baden-Württemberg: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 2023 ausgeschrieben

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Erreichung unsere Klimaziele im Blick", Peter Hauck, Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, am 24. Juni 2022 in Stuttgart, anlässlich der Ausschreibung (PDF) des ELR-Jahresprogramms 2023. Klimaschutz gewinnt weiter an ... an Bedeutung Oberstes Ziel des ELR ist die Strukturentwicklung, die zunehmend unter dem Aspekt des Klimawandels zu sehen sei. "Klimaschutz ist heute...
31 Jul 2022

Umwelt Bundesamt: umweltschädliche Verkehrsinvestitionen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Entwicklung und Marktdurchdringung umweltfreundlicher Produkte und gefährden die Umwelt- und Klimaziele. Außerdem verteuern sie den Umwelt- und ⁠ Klimaschutz ⁠, weil der Staat beides stärker fördern muss, wenn er gleichzeitig umweltschädliche Produkte
29 Jun 2022

Land Rheinland-Pfalz unterstützt Stadt Landau beim Bau einer multimodalen Verkehrsstation

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

"Bahnhöfe sind mehr als ein bloßer Zugang zu Zügen, sie sind der Schlüssel zu einem klimafreundlichen Umweltverbund aus Bahn-, Bus-, Rad- und Fußverkehr. Die Umwandlung des Umfelds in eine multimodale Verkehrsstation macht Bahnhöfe zu Drehscheiben ... senken konnte. In Rheinland-Pfalz hat sich Landau in den letzten Jahren zur Vorreiterkommune für den Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsträger,...
09 Nov 2023

Zahl der Ladepunkte für Elektrofahrzeuge soll sich in NRW bis 2030 verfünffachen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

en" vor. Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Nur mit alternativen Antrieben können wir die Verkehrswende schaffen und unsere ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen. Schon heute fahren ... Arbeitsplatz und 1,5 Millionen Ladepunkte an Wohngebäuden benötigt, teilt das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes...
28 Mai 2024

Fraunhofer-Studie: Radverkehrsanteil in Deutschland könnte deutlich steigen – politische Maßnahmen erforderlich

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

von Parkraum. Potenzial des Radverkehrs für den Klimaschutz bislang nicht genutzt Die Forschungsgruppe des Fraunhofer ISI hält fest, dass das volle Potenzial des Radverkehrs für den Klimaschutz bei Fortführung der aktuellen Verkehrspolitik nicht ... Kurzfassung der Studie "Potenziale des Radverkehrs für den Klimaschutz und für lebenswerte Städte und Regionen" (.pdf, 769 KB) Langfassung der Studie...
07 Feb 2023

Planungserlass Wind-an-Land: Kriterien für Windenergiegebiete in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Reinhard Meyer und Klima- und Umweltminister Till Backhaus haben in Schwerin im Rahmen einer Landespressekonferenz (LPK) einen "Planungserlass Wind-an-Land" vorgestellt. Dieser regelt die wesentlichen ... Windenergieausbau an Land in Mecklenburg-Vorpommern. "Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss für unsere zukünftige klimaneutrale und krisensichere...
25 Nov 2022

Umweltministerkonferenz: Beim Bauen soll künftig mehr recycelt werden

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

tembergs. Umwelt- und Klimaschutzministerin Thekla Walker betont bei der Sitzung in Goslar am 25. November 2022: "Die Zukunft muss dem zirkulären Bauen gehören. Die Vorteile liegen auf der Hand: Es geht um Klimaschutz, weniger Energieverbrauch ... wiederverwendet oder hochwertig verwertet. Und am Ende geht es auch um das Senken von Kosten." Ein Drittel der klimaschädlichen...
02 Aug 2022

Berlin: Ressource Müll im Abfallwirtschaftskonzept

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Umweltrecht und Klimaschutz

bildet dabei die Basis für die Berechnung der Klimagas- und Umweltbilanz. Sie dokumentiert den Verbleib der nichtgefährlichen Siedlungs- und Bauabfälle und die damit einhergehen Einsparungen an Klimagasen und Primärressourcen. Dabei werden weitere ... an das Abgeordnetenhaus beschlossen, mit der – in Umsetzung eines parlamentarischen Auftrages – über die Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz...
26 Jul 2022

Bundesrat: EEG-Novelle 2023 - Aus für die EEG-Umlage

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt. Die Novelle richtet die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus und überarbeitet dazu das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend und umfassend
17 Jun 2024

Europäisches Renaturierungsgesetz nimmt letzte Hürde im Umweltrat

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

srärken und damit auch die Artenvielfalt und den Klimaschutz . Auf Grundlage einheitlicher Standards in der EU sollen die Böden als Lebensgrundlage geschützt und fit im Kampf gegen die Klimakrise gemacht werden. Der Umweltrat hat am 17. Juni 2024 ... Folgen der Klimakrise, mehr Ressourcenschutz und den Schutz der Biodiversität. Wo notwendige Maßnahmen und Veränderungen Belastungen erzeugen,...
19 Jan 2023

Kreislaufwirtschaft: Neuer Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz vorgestellt

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

"Weniger Abfall bedeutet mehr Klimaschutz", sagte Umweltministerin Katrin Eder bei der Vorstellung des neuen Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz , der eine Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2013 darstellt ... Umsetzung dieser Ziele verfolgen wir eine Kostenreduzierung für die Bürgerinnen und Bürger , positive Effekte für den Klimaschutz und einen Beitrag...
01 Dez 2022

Lokalpolitik in der fragmentierten Gesellschaft - Abschluss von vhw & friends 2022

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

"Klimawandel in der Stadt" – unter diesem Motto stand die Vortragsreihe vhw & friends 2022. Mit insgesamt fünf Vorträgen illustrierten Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachrichtungen aktuelle Ansätze im Umgang mit Klimafolgen sowie
13 Okt 2022

Sachsens Energieministerium zum Ausbau der Photovoltaik

Nachricht: Sachsen, Öffentliches Immobilienmanagement, Umweltrecht und Klimaschutz

Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft wiederum eine wichtige Voraussetzung, um die Ausbauziele zu erreichen. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft ... Solarstrom-Ausbau für gescheitert" erkläre. Daher ist aus Sicht des Ministeriums auch die Schlussfolgerung falsch, dass die Klimaziele...
08 Feb 2023

Beteiligungsprozess für den Landesnahverkehrsplan (LNVP) Rheinland-Pfalz gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023 ÖPNV attraktiver gestalten: Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz ruft zur Bürgerbeteiligung ... festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken,...
08 Jun 2023

Vergabetransformationspaket: Stakeholder-Gesprächsrunden im Juni 2023

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

und Innovation am 20. Juni von 15:00 – 16:30 Uhr Quelle/Weitere Informationen: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Informationenseite zu Gesetzgebungsverfahren | Öffentliche Aufträge und Vergabe, Stand: 8. Juni 2023 Große Resonanz: ... öffentlichen Konsultation zur Transformation des Vergaberechts März 2023: Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mitteilt, wurden...
24 Aug 2022

Vom Krisengewinner zum Sorgenkind?

Nachricht: Forschung, Wohnen in der Stadtentwicklung

dazu, dass sowohl die Schaffung und Sicherung bezahlbarer Wohnungen als auch das Erreichen der Klimaziele im Gebäudesektor (Stichwort: klimaneutraler Gebäudebestand bis 2045) umfangreiche Investitionen erfordern. Gewaltige Anstrengungen aller ... Der unnachgiebig voranschreitende Klimawandel, die sich bereits im dritten Jahr befindende Corona-Pandemie und seit Anfang dieses Jahres der...
17 Jul 2023

Sächsisches Kabinett: 2. Beratung zur Änderung des Sächsischen Nachbarrechtsgesetzes

Nachricht: Sachsen, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

zur Änderung des Sächsischen Nachbarrechtsgesetz statt. Ziel der vorgeschlagenen Änderungen ist die Förderung des Klimaschutzes durch Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebereich. Die beabsichtigte Regelung ermöglicht, dass die Eigentümerin ... Energieeffizienz im Gebäudebereich bilden einen Baustein des im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziels der Förderung des Klimaschutzes. Bislang sind...
23 Jun 2023

Weitere Änderung des Landesentwicklungsplans: NRW beschließt Eckpunkte für eine nachhaltigere Flächenentwicklung

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

h auf 5 Hektar pro Tag zu begrenzen, reduzierte Flächenbedarfe für Sand- und Kiesabgrabungen sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Beispiel beim vorbeugenden Hochwasserschutz. Im Sinne einer Ermöglichungsplanung will die Landesregierung den ... den Kommunen größere Spielräume bei der Umsetzung eröffnen. Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf...
09 Jan 2023

Bundesprogramm unterstützt ländliche Regionen bei Steigerung ihrer Resilienz

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Landkreis Südwestpfalz zielt darauf ab, durch die Anpassung an den Klimawandel (v.a. über den Arten-, Boden-, und Hochwassersch utz durch Agrarholzanbau) und durch den Klimaschutz (insb. Einsatz des Agrarholzes in der CO2-neutralen Wärmeversorgung) ... Modellvorhaben dabei ist vielfältig: Es reicht vom Schutz der kritischen Infrastruktur über die Erhöhung der regionalen Klimaresilienz bis hin zum...
25 Jan 2023

Rheinland-Pfalz: Wasserwirtschaftliche Maßnahmen für Landwirtschaft vorgestellt – Grundwasserentnahmen sollen digital genau erfasst werden

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz

Dazu brauchen wir auch die Landwirtschaft", sagte Klimaschutzstaatssekretär Dr. Erwin Manz auf den rheinhessischen Bauern- und Winzertagen am 25. Januar 2023 in Mainz. Das Klimaschutzministerium arbeite, so Manz, derzeit an der Fortschreibung ... den vergangenen 20 Jahren gegenüber dem langjährigen Mittel um rund 25 Prozent zurückgegangen. Bei gleichbleibenden klimatischen Verhältnissen müsse...
19 Sep 2022

"Natur nah dran" – Zuschüsse für Kommunen zur naturnahen Umgestaltung von Grünflächen

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

nah dran" (PDF) Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: "Natur nah dran 2.0" – Erfolgreiche Ideen für mehr biologische Vielfalt Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und NABU Baden-Württemberg ... 2022 um eine Teilnahme zu bewerben. Mit Unterstützung durch den Naturschutzbund (NABU) und das Ministerium für Umwelt, Klima und...
25 Jul 2023

Sachsen: Flächenstrategie Naturschutz verabschiedet

Nachricht: Sachsen, Umweltrecht und Klimaschutz

landeseigenen Flächen. Die Flächen sollen unter umfassender Berücksichtigung von Natur-, Boden-, Gewässer- und Klimaschutzzielen entwickelt werden. Damit sollen die biologische Vielfalt gefördert und Biotope miteinander verbunden werden. Als ... Maßnahmen umgesetzt werden, mit denen mehrere Ziele und Verpflichtungen zum Beispiel des Natur-, Boden-, Gewässer- und Klimaschutzes verfolgt werden....
26 Okt 2022

Mecklenburg-Vorpommern: Gesetzesvorschlag zum beschleunigten Windkraftausbau vorgelegt

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Gesetzentwurf zum beschleunigten Ausbau der Windkraft erarbeitet. Dieser wurde dem Kabinett am 25.10.2022 vom Klimaschutzministerium vorgelegt. Windenergieanlagen werden in aller Regel durch Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionssc ... beschlossen werden, könnte er zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Quelle/Weitere Informationen: MV Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche...
29 Aug 2022

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur: Online-Infoveranstaltung für Kommunen am 2. September

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Haushaltsmittel sind erstmals im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF) veranschlagt. Das Programm wurde insbesondere mit Blick auf das Erreichen der Ziele des Klimaschutzgesetzes im Sektor Gebäude weiterentwickelt. Die zu fördernden ... Kultur" gegeben. Bis Ende September können sich deutschlandweit Städte und Gemeinden beim Bund um Fördermittel für eine klimagerechte...
10 Okt 2022

Junges Forum vhw mit vier Impulsen

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt

Dieses Jahr standen beim Jungen Forum vhw die Themen Verkehrswende und Klimawandel im Fokus. Die Veranstaltung fand im kleinen Kreis im Aedes Architekturforum Berlin statt, um viel Raum für Austausch und Diskussionen zu geben. Vier Vorträge ... angrenzenden Quartieren umgegangen werden könne, wurde besprochen. Nils Kaltenpoth warb in seinem Vortrag zum Thema "Klima in der strategischen...
08 Apr 2024

Vergabe von Rettungsdienstleistungen – Rundschreiben des BMWi zu § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Am 25. März 2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts bei Dienstleistungen des Katastrophenschutzes, des Zivilschutzes und der Gefahrenabwehr veröffentlicht. In diesem wird ... n des Katastrophenschutzes, des Zivilschutzes und der Gefahrenabwehr (PDF) / Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
29 Mär 2023

"Ökosystem Stadtviertel"

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Heft werden in unterschiedlichen Ressorts Instrumente und Ansätze vorgestellt, wie Individuen und Gesellschaft dem Klimawandel entgegnen können. Im Ressort Stadtentwicklung wird u. a. thematisiert, wie nachhaltige Stadtviertel entstehen können ... Schnur weiter, sei eine Multicodierung, also eine vielfältige Nutzbarmachung hilfreich. So könne etwa im Falle eines Klimaereignisses besser mit...
01 Aug 2023

"Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" – Fotowettbewerb für Kommunen gestartet

Nachricht: Bundesebene, Migration und Ausländerrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

zu schaffen und sich immer wieder neuen Aufgaben der Stadtentwicklung zu stellen: Dazu zählen Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels , die Schaffung von Wohnraum , die Integration von Geflüchteten , die Stärkung des sozialen
28 Nov 2022

Bundesrat billigt Bundestagsbeschluss – Kohlendioxidabgabe bei Mietwohnungen wird künftig aufgeteilt

Nachricht: Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

um soziale Härten zu vermeiden und dem Klimawandel zu begegnen. Zudem betont der Bundesrat, dass die vorgesehenen Investitionsanreize baulicher Umsetzungen bedürften, um die Einspar- und Klimaschutzeffekte zu realisieren. Er zeigt sich besorgt ... fordert weitere Maßnahmen In einer begleitenden Entschließung (BR Drs. 580/22) weist der Bundesrat darauf hin, dass die Klimaziele des Gebäudesektors...
10 Aug 2022

Berlin: Neuer Altas Umweltgerechtigkeit veröffentlicht

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen aktualisierte Karten zum Stand der ... ist für 2023/2024 geplant. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung 2. August...
09 Mai 2023

Berliner Senat bereitet neuen Entwurf für die Themen Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität im Mobilitätsgesetz vor

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr, Neue Mobilität ... aus eingebracht." Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
21 Aug 2023

Bundesbauministerium erarbeitet Strategie zum Hitzeschutz in der Stadtentwicklung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

in den Kommunen. Auch Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Hitzeschutz und zur besseren Wasserspeicherung können z. B. über die Städtebauförderung oder das Programm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel gefördert werden . Hinzu kommt die ... terium fördern wir zudem mehr Grün und Wasser in den Kommunen. Grün in der Stadt funktioniert wie eine natürliche Klimaanlage. Spielplätze oder Parkbänke...
31 Aug 2022

Ausbau erneuerbarer Energien – NRW-Landesregierung beschließt Eckpunkte für Änderung des Landesentwicklungsplans

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) verständigt, die das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie erarbeitet hat. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien soll im Einklang mit den schutzwürdigen Interessen ... Abstandsregelungen und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten. Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird...
21 Mär 2023

Gesetzesentwurf zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Allgemeines Verwaltungshandeln, Umweltrecht und Klimaschutz

Vorschriften (Neufassung des LImSchG) beschlossen. Den Entwurf hatte die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, am 7. Februar 2023 dem Senat vorgelegt. Das Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG) vom 5 ... Berliner Bestattungsgesetzes verbunden. Quelle: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
20 Jun 2022

Berlin und Brandenburg vereinbaren gemeinsame Strategie zur Verbesserung des Gewässerschutzes

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Umweltrecht und Klimaschutz

Wasser sowie des Brandenburger Gesamtkonzepts zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser. Quelle: Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20. Juni 2022 Weitere Informationen: Berliner ... Strategie soll ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Gewässer- und Ressourcenschutzes sowie zur Anpassung an den Klimawandel und die wachsende...
18 Jan 2023

LEP IV Rheinland-Pfalz: Mindestabstände von Windrädern werden reduziert, Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden genehmigt

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

IV) fortzuschreiben. Die Fortschreibung soll noch im Januar in Kraft treten und dem Land bei der Erreichung seiner Klimaziele helfen. Zusätzlich kündigte Innenminister Michael Ebling an, dass Solaranlagen auch auf denkmalgeschützten Gebäuden ... dass die Kommunen die neu geschaffenen Möglichkeiten für einen kräftigen Ausbau der Erneuerbaren nutzten. Das stärke Klimaschutz und...
28 Nov 2022

Bundesrat stimmt zu – Wohngeld-Reform kann im Januar in Kraft treten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
31 Mai 2023

Bundeskabinett beschließt neues Düngegesetz

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Verursacherprinzip stärken : Wer überdüngt und damit Gemeingüter wie Wasser oder Klima gefährdet, wird perspektivisch in die Pflicht genommen. Wer Wasser und Klima schützt, soll entlastet werden. Es sei notwendig, in Deutschland endlich ein noch ... Zu hohe Stickstoffeinträge in Böden gefährden die biologische Vielfalt, überdüngen die Gewässer und verschärfen die Klimakrise. Die hohen...
25 Jul 2023

Baden-Württemberg: Photovoltaik auf Parkplätzen gefördert

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Baden-Württemberg, um die Energiewende im Land voranzu­bringen und klimaschädliche Treibhausgasemissionen zu verringern. Vor diesem Hintergrund schafft das Ministerium für Umwelt, Klima und Energie­wirtschaft mit seinem Förderprogramm einen Anreiz
01 Aug 2022

Bayern: 1.500 km neue Radwege bis 2030

Nachricht: Bayern, Verkehrsplanung und Straßenrecht

die Bürgerinnen und Bürger täglich zurücklegen, ist kürzer als fünf Kilometer und damit ideal für das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel. Die Förderung des Radverkehrs im Alltags- und Freizeitverkehr ist schon seit langem ein wichtiger ... Radl-Land: Der Freistaat investiert aktuell rund 100 Millionen Euro im Jahr in den Radverkehr. Bei der „Radoffensive Klimaland Bayern“ fließen zehn...
29 Nov 2022

Berlin: Straßenreinigungsgebühren ab 2024 übernimmt das Land

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Abgabenrecht

und Klimaschutz vorgelegte Änderung des Straßenreinigungsgesetzes beschlossen. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatskanzlei, Pressemitteilung vom 29. November 2022 Der Senat für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat einen
04 Jan 2023

Umweltministerium Baden-Württemberg veröffentlicht Praxisleitfaden Windkraft

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

optimiert werden kann und soll. Diesen Prozess begleiten zukünftig die Stabsstellen Energiewende, Windenergie und Klimaschutz (StEWK) bei den Regierungspräsidien . Der Praxisleitfaden wird den Vollzugsbehörden ausschließlich elektronisch über ... Tätigkeiten und Beteiligten in den einzelnen Verfahrensschritten. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
29 Jul 2022

Rheinland-Pfalz: ÖPNV stärken, Straßenbahnnetze erneuern

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Mobilitätswende ist integraler Bestandteil der Klimaschutzstrategie in Rheinland-Pfalz. Um den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu gestalten fließen deutlich mehr Mittel in die ÖPNV-Infrastruktur. Rheinland-Pfalz hat deutlich mehr Projekte ... ramm angemeldeten und dort aufgenommenen Projekte. Quelle/Weitere Informationen: Landesregierung, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und...