Anzahl der Einträge: 1112

11 Dez 2024

Ausgleichsflächen und Ausgleichsmaßnahmen - Praktische Umsetzung in der Bauleitplanung WB240792

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
11.12.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240792
Dozierende
Dr. Wolfgang Patzelt, Dr. Daniel Pflüger
In der Bauleitplanung spielt die Bewältigung der Belange von Umwelt- und Arten-schutz eine immer größere Rolle. Besondere Probleme bereiten oftmals nicht natur-schutzfachliche Fragen, sondern die rechtlich fehlerfreie Abwägung und Umsetzung dieser Erkenntnisse. Es reicht dabei nicht aus, wenn Vermeidungs- oder Ausgleichs-maßnahmen korrekt ermittelt wurden. Deren Realisierung muss vielmehr auch...
18 Jul 2024

Ausgleichsflächen und Ausgleichsmaßnahmen - Praktische Umsetzung in der Bauleitplanung WB240791

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
18.07.2024 - 19.07.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240791
Dozierende
Dr. Wolfgang Patzelt, Dr. Daniel Pflüger
In der Bauleitplanung spielt die Bewältigung der Belange von Umwelt- und Artenschutz eine immer größere Rolle. Besondere Probleme bereiten oftmals nicht naturschutzfachliche Fragen, sondern die rechtlich fehlerfreie Abwägung und Umsetzung dieser Erkenntnisse. Es reicht dabei nicht aus, wenn Vermeidungs- oder Ausgleichsmaßnahmen korrekt ermittelt wurden. Deren Realisierung muss vielmehr auch...
08 Apr 2024

BMUV startet dritten Förderaufruf der Initiative "KI-Leuchttürme"– Bewerbungsschluß ist 17. Mai 2024

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

ministerin Steffi Lemke: "Der Natürliche Klimaschutz ist ein zentraler Schlüssel, um die dreifache Krise in Umwelt, Natur und Klima zu bewältigen. Mit unserem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz wollen wir zum Schutz der biologischen Vielfalt ... Natürlichen Klimaschutz vorantreiben. Das umfasst etwa Anwendungen, die das Ziel haben, Treibhausgasemissionen durch den Schutz von Ökosystemen zu...
29 Mai 2023

BVerwG: Tübingen darf Verpackungssteuer erheben

Nachricht: Bundesebene, Baden-Württemberg, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Tübinger Verpackungssteuer ist im Wesentlichen rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 24. Mai 2023 entschieden (Az.: BVerwG 9 CN 1.22 ; Vorinstanz: VGH Mannheim, V
06 Sep 2022

Baden-Württemberg setzt Förderung regionaler Innenstadtberater fort

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Ukraine massiv gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise die Kaufkraft der Kundinnen und Kunden erheblich und belasten das Konsumklima massiv." Trotz der Entwicklung der letzten Jahre stelle der Einzelhandel immer noch die zentrale Leitbranche in den
23 Mär 2023

Baden-Württemberg will Radwegenetz systematisch ausbauen

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

emberg steuert davon circa 350 Millionen Euro bei. Im Mittelpunkt des Programms steht die Verkehrswende hin zu einer klima-, menschen- und umweltfreundlichen Mobilität . Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: "Das Land stellt die Mittel für ... Grunderwerbskosten und gewährt eine Planungskostenpauschale von zehn Prozent dieser Investitionen. Bei besonders klimafreundlichen Vorhaben werden bis...
18 Jul 2023

Baden-Württemberg: Ausbau des Nahverkehrs mit ca. 2 Mio. Euro

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Laut der veröffentlichten Förderrichtlinie des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg können die kommunalen Aufgabenträger jeweils mit bis zu zwei Millionen Euro bei der Einrichtung und dem Betrie
29 Mär 2023

Baden-Württemberg: Bauen mit Holz soll einfacher werden

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Holzbauweise in Baden-Württemberg erleichtern. Damit will das Land ein deutliches Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Bauwesen . Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat die neue Fassung der Verwaltungsvorschrift Technische ... Holzbauweise im Land entstehen können. Baden-Württemberg setzt damit ein deutliches Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Bauwesen....
01 Nov 2022

Baden-Württemberg: Neue Planungshilfe soll bei naturverträglichem Ausbau der Windkraft unterstützen

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Ausbau der Erneuerbaren Energien Beschleunigung und Vereinfachung. Viel zu lange wurde ein Konflikt von Artenschutz und Klimaschutz herbeigeredet, anstatt zu erkennen, dass beides in Einklang steht. Der Fachbeitrag erspart den Regionalverbänden endlich ... BUND und Landesnaturschutzverband LNV begrüßen den Fachbeitrag. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und...
25 Jul 2023

Baden-Württemberg: Photovoltaik auf Parkplätzen gefördert

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Baden-Württemberg, um die Energiewende im Land voranzu­bringen und klimaschädliche Treibhausgasemissionen zu verringern. Vor diesem Hintergrund schafft das Ministerium für Umwelt, Klima und Energie­wirtschaft mit seinem Förderprogramm einen Anreiz
28 Jul 2023

Baden-Württemberg: Programm zum Ländlichen Raum gestartet

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Gemeinden können bis zum 29. September 2023 Anträge stellen. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher ... Ländlicher Raum (ELR) unterstützt die ländlich geprägten Gemeinden des Landes mit seiner integrierten Herangehensweise. Klimaschutz und...
12 Dez 2024

Baulärm und andere Emissionen beim Baugeschehen WB240715

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
12.12.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240715
Dozent
Dr. Till Kemper
In vielen Kommunen nimmt die Innenentwicklung einen immer größeren Stellenwert ein. Mit der Verdichtung bestehender Quartiere sind zunehmend Konflikte während der Bauphase durch Bauemissionen wie Baulärm, Baustaub und Bauerschütterungen verbunden. Sie sind somit immer häufiger Gegenstand von Diskussionen im Genehmigungsprozess sowie von Streitigkeiten zwischen Bauherren, Bauunternehmen und der...
17 Sep 2024

Baumschutz auf Baustellen des Tief- und Straßenbaus - Recht und Praxis WB246057

Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Webinar

Termin
17.09.2024 - 18.09.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB246057
Dozentin
Dr. Katharina Weltecke
Im Webinar wird der Boden- und Baumschutz auf Baustellen in allen Bereichen, von der Planung bis zur Bauausführung betrachtet, Regelwerke und gesetzliche Vorgaben behandelt sowie Lösungsansätze, von den Standardschutzmaßnahmen bis hin zu unkonventionellen Lösungen, vorgestellt. Der Schutz von Boden und Bäumen bei Baumaßnahmen ist in Gesetzestexten und Normen geregelt. Häufig hapert es allerdings...
03 Apr 2025

Baurechtstage Bayern BY254001

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Präsenzveranstaltung

Termin
03.04.2025 - 04.04.2025
Ort | Bundesland
München | Bayern
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | BY254001
Dozierende
zudem weitere angefragt, Dr. Jens Wahlhäuser
Seien Sie herzlich willkommen bei den Baurechtstagen Bayern! Auf dieser zweitägigen Veranstaltung möchten wir Sie über die städtebaurechtlich und bauordnungsrechtlich bedeutsamen Aktivitäten des Bundes- und des Bayerischen Landesgesetzgebers informieren und stellen Ihnen aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vor. Außerdem rücken wir für...
18 Jul 2023

Bayern: Städtebauförderung mit 195 Mio. Euro für 429 Städte und Gemeinden

Nachricht: Bayern, Kommunalwirtschaft, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Innenstädte durch Kaufhausschließungen und den Internethandel, sondern auch die Anpassung der Siedlungsstrukturen an den Klimawandel. Mit der Städtebauförderung unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund Städte, Märkte und Gemeinden bei der Bewältigung
01 Okt 2024

Bearbeitung von charakteristischen Arten im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung WB240748

Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar

Termin
01.10.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240748
Dozierende
Dr. Katrin Wulfert, Dr. Ernst-Friedrich Kiel
Im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) für Pläne und Projekte nach § 34 Bundesnaturschutzgesetz sind neben den Lebensraumtypen nach Anhang I FFH-Richtlinie auch die "charakteristischen Arten" des jeweiligen Lebensraumtyps zu betrachten. Bislang war naturschutzfachlich und -rechtlich noch nicht zufriedenstellend geklärt, welche charakteristischen Arten oder Artengruppen im konkreten...
11 Jan 2022

Behoerden_Spiegel_Nr.1_38_Jhg._3._Woche_Januar_2022.pdf

u.a. das ganze Arsenal des Wohnungsneubaus, der Sanierung und Modernisie- rung im Bestand, des baulichen Klimaschutzes und der Klimaan- passung, des Baus von technischer und sozialer Infrastruktur bis hin zu den Investitionen in die Qualität ... eine mo- derierende Funktion einnimmt, ob Beteiligung und Koproduktion großgeschrieben werden, wie das lokalpolitische Klima ist oder ob...
07 Nov 2024

Behördliches Einschreiten gegen nachbarliche Beeinträchtigungen durch Immissionen WB240713

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Polizei- und Ordnungsrecht, Webinar

Termin
07.11.2024
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB240713
Dozent
Prof. Dr. Alexander Kukk
Belästigungen durch Lärm-, Geruchs-, Lichtimmissionen und andere "optische Einwirkungen" unter Nachbarn sind Gegenstand zahlloser Auseinandersetzungen. Wird gegen ein Schutzgut verstoßen, besteht zwar oft auch die Möglichkeit des zivilrechtlichen Vorgehens, aus verschiedenen Gründen wählen Betroffene aber vielfach den öffentlich-rechtlichen Weg. Regelmäßig fallen die Zuständigkeiten in den...
20 Jan 2023

Berlin stellt Geo-Daten zur digitalen Radverkehrsführung online zur Verfügung

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

g kann dazu beitragen, häufiger aufs Rad zu steigen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) stellt daher Radrouting-Anbietern Geo-Daten zur Verfügung, damit sie ihr Angebot für Bürgerinnen und Bürger ... Karte Radprojekte Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20....
31 Dez 2022

Berlin: Solarpflicht für neue Dächer ab 1. Januar 2023

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten. Für die Gebäude der öffentlichen Hand im Land Berlin gelten bereits strengere Vorgaben, die sich nach dem Berliner Klimaschutz und Energiewendegesetz richten. Quelle/Weitere
21 Dez 2022

Berlin: Stadtentwicklungsplan Klima 2.0 beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Stadtentwicklungsplan (StEP) Klima 2.0 beschlossen. Damit wird ein Auftrag aus den Richtlinien der Regierungspolitik für diese Legislaturperiode umgesetzt. Als strategisches Konzept für die gesamte Stadt beschreibt der StEP Klima 2.0 über vier Handl ... Handlungsansätzen die räumlichen Prioritäten zur Klimaanpassung: für Bestand und Neubau, für Grün- und Freiflächen, für Synergien zwischen...
29 Nov 2022

Berlin: Straßenreinigungsgebühren ab 2024 übernimmt das Land

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Abgabenrecht

und Klimaschutz vorgelegte Änderung des Straßenreinigungsgesetzes beschlossen. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatskanzlei, Pressemitteilung vom 29. November 2022 Der Senat für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat einen
09 Mai 2023

Berliner Senat bereitet neuen Entwurf für die Themen Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität im Mobilitätsgesetz vor

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr, Neue Mobilität ... aus eingebracht." Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
17 Jan 2023

Berliner Wasserqualitäts- und Bodenfeuchtedaten jetzt online verfügbar

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Digitale Verwaltung, Umweltrecht und Klimaschutz

eingesehen werden. Die Datenreihen stehen auf der Webseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz allen Nutzerinnen und Nutzern kostenfrei zur Verfügung. Mit der Erweiterung um die Information zum Bodenwasser und ... bereitgestellt werden. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
05 Dez 2024

Besondere Fachkunde Umweltbaubegleitung BB240700

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Präsenzveranstaltung

Termin
05.12.2024 - 11.01.2025
Ort | Bundesland
Berlin | Berlin
VA-Typ | Nr.
Präsenzveranstaltung | BB240700
Dozierende
Dipl.-Ing. Thomas Amtage, Stefan Müller, Dipl.-Ing. Michael Müller-Bründel, Dipl.-Ing. Dietmar Narr, Dipl.-Ing. Nicole Petersen, Kerstin Berg, Martina Lüttmann, Dipl.-Ing. Claudia Schliemer, Sabine Lallinger, Dipl.-Ing. Beate Voskamp, Dr. agr. Norbert Feldwisch, Dipl.-Ing. Arch. Simon Hettler
Die Umweltbaubegleitung (UBB) ist ein weiter wachsendes Aufgabengebiet im Spektrum der Landschaftsarchitektur und Landschaftsplanung mit großen Herausforderungen an Fachkenntnis, interdisziplinäres Denken und Kommunikationsvermögen. Seit 2021 führt der vhw auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen den Lehrgang "Besondere Fachkunde Umweltbaubegleitung" in Kooperation mit dem bdla durch. Die...
08 Feb 2023

Beteiligungsprozess für den Landesnahverkehrsplan (LNVP) Rheinland-Pfalz gestartet

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023 ÖPNV attraktiver gestalten: Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz ruft zur Bürgerbeteiligung ... festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken,...
14 Mai 2024

Bodenrecht und Immobilienbewertung

und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und Bauvertragsrecht Verkehrsplanung und Straßenrecht Wohngeld- und Sozialrecht Wohnungswirtschaft und Ge ... und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und...
22 Dez 2022

Bremen bringt neues Finanzierungsprogramm für Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Umweltrecht und Klimaschutz

der nötigen Investitionen für Bremen und Bremerhaven auf dem Weg zur Klimaneutralität ist lang. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind vielfältige Klimaschutzmaßnahmen nötig. Doch diese sind meist mit hohem finanziellem Aufwand verbunden ... Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen eingerichtet. Die Bundesregierung hat im Hinblick auf die angestrebten Klimaschutzziele bereits umfangreiche...
07 Nov 2023

Bund-Länder-Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am 6. November 2023 wurde ein Pakt für Planungs- und Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Bund und Länder wollen die Voraussetzungen dafür schaffe
21 Aug 2023

Bundesbauministerium erarbeitet Strategie zum Hitzeschutz in der Stadtentwicklung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

in den Kommunen. Auch Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Hitzeschutz und zur besseren Wasserspeicherung können z. B. über die Städtebauförderung oder das Programm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel gefördert werden . Hinzu kommt die ... terium fördern wir zudem mehr Grün und Wasser in den Kommunen. Grün in der Stadt funktioniert wie eine natürliche Klimaanlage. Spielplätze oder Parkbänke...
31 Mai 2023

Bundeskabinett beschließt neues Düngegesetz

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Verursacherprinzip stärken : Wer überdüngt und damit Gemeingüter wie Wasser oder Klima gefährdet, wird perspektivisch in die Pflicht genommen. Wer Wasser und Klima schützt, soll entlastet werden. Es sei notwendig, in Deutschland endlich ein noch ... Zu hohe Stickstoffeinträge in Böden gefährden die biologische Vielfalt, überdüngen die Gewässer und verschärfen die Klimakrise. Die hohen...
17 Mär 2023

Bundeskabinett verabschiedet Nationale Wasserstrategie

Nachricht: Bundesebene, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

rgung soll aber auch in Zukunft gelten. Der Bund wird im Rahmen des Aktionsprogramms natürlicher Klimaschutz ein Förderprogramm "Klimabezogene Maßnahmen in der Wasserwirtschaft und Gewässerentwicklung" auflegen Wassersensible Städte bauen: Gemeinsam ... sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Für die Modernisierung des...
19 Jun 2023

Bundesprogramm "Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel" – Vierter Projektaufruf gestartet

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

(kulturhistorisch) bedeutsame Parkanlagen, die gezielte Ergänzung mit wohnortnahen Freiräumen in klimatisch defizitären Stadträumen (Klimaoasen), großräumige Projekte, die graue Infrastruktur in grünblaue umwandeln (Verkehrsräume, Stadtplätze ... Bauwesen (BMWSB) hat am 15. Juni 2023 den vierten Projektaufruf des Bundesprogramms "Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel" gestartet. Für die...
09 Jan 2023

Bundesprogramm unterstützt ländliche Regionen bei Steigerung ihrer Resilienz

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Landkreis Südwestpfalz zielt darauf ab, durch die Anpassung an den Klimawandel (v.a. über den Arten-, Boden-, und Hochwassersch utz durch Agrarholzanbau) und durch den Klimaschutz (insb. Einsatz des Agrarholzes in der CO2-neutralen Wärmeversorgung) ... Modellvorhaben dabei ist vielfältig: Es reicht vom Schutz der kritischen Infrastruktur über die Erhöhung der regionalen Klimaresilienz bis hin zum...
28 Nov 2022

Bundesrat billigt Bundestagsbeschluss – Kohlendioxidabgabe bei Mietwohnungen wird künftig aufgeteilt

Nachricht: Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

um soziale Härten zu vermeiden und dem Klimawandel zu begegnen. Zudem betont der Bundesrat, dass die vorgesehenen Investitionsanreize baulicher Umsetzungen bedürften, um die Einspar- und Klimaschutzeffekte zu realisieren. Er zeigt sich besorgt ... fordert weitere Maßnahmen In einer begleitenden Entschließung (BR Drs. 580/22) weist der Bundesrat darauf hin, dass die Klimaziele des Gebäudesektors...
18 Dez 2023

Bundesrat billigt Gesetz zur Wärmeplanung

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Kommunalwirtschaft, Umweltrecht und Klimaschutz

das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erarbeitet. Die bis 16. Juni 2023 eingegangenen Stellungnahmen können der Internetseite des BMWSB unten im ... eine weitere wichtige Säule einer effizienten und treibhausgasneutralen Wärmeversorgung und für das Erreichen der Klimaschutzziele unabdingbar. Die...
14 Jun 2024

Bundesrat gibt grünes Licht für Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

2024 Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Juni 2024: Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissions ... e Inhalte der Novelle: Das Klima wird ausdrücklich als Schutzgut in das BImSchG aufgenommen. Damit wird klargestellt, dass auf Grundlage des BImSchG...
03 Mär 2023

Bundesrat stimmt für schnellere Gerichtsverfahren bei Infrastrukturprojekten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
28 Nov 2022

Bundesrat stimmt zu – Wohngeld-Reform kann im Januar in Kraft treten

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
08 Jul 2024

Bundesrat: Reform der Straßenverkehrsordnung bestätigt

Nachricht: Bundesebene, Polizei- und Ordnungsrecht, Verkehrsplanung und Straßenrecht

nun mehr Flexibilität bei ihren Entscheidungen: Sie können neben der Leichtigkeit des Straßenverkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung bei ihren Anordnungen berücksichtigen, wenn die
30 Aug 2023

Bundesregierung zum Flächenverbrauch durch erneuerbare Energien

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer
06 Mär 2023

Bundestag und Bundesrat billigen Novelle des Raumordnungsgesetzes und Durchführungsregelungen zur EU-Notfallverordnung

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Informationen: Überblickspapier zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 3. März 2023 Ausschuss-Sondersitzung im Bundestag: Änderung des Raumordnungsgesetzes und Umsetzung ... außerdem eine bessere Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren vor. Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz und dem...

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