10 Feb 2020

Hessen: Neuer Landesentwicklungsplan liegt vor

Nachricht: Hessen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Bei Gesundheitsversorgung, Bildungsangeboten, Einkaufsgelegenheiten und anderen Aufgaben der Daseinsvorsorge sollen benachbarte Orte künftig stärker zusammenarbeiten. Dies sieht der Entwurf des Landes
03 Feb 2020

Baden-Württemberg verlängert Förderung von Integrationsmanagern um 2 Jahre

Nachricht: Baden-Württemberg, Allgemeines Verwaltungshandeln, Migration und Ausländerrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die Präsidenten der Kommunalen Landesverbände offiziell über die Weiterführung des Integrationsmanagements im Rahmen des Pakts für Integration informie
23 Jan 2020

Übergangsregelung zum Umsatzsteuergesetz

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

Entscheidung des Bundes zur "Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung des Optionszeitraums bis zur Anwendung von § 2b UStG auf juristische Personen des öffentlichen Rechts": Die Bundesregierung
23 Jan 2020

Saarland: Pakt für modernen und bezahlbaren ÖPNV angeboten

Nachricht: Saarland, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Bei einem Gespräch mit den saarländischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und Landrätinnen und Landräten hat Verkehrsministerin Anke Rehlinger einen "Pakt für modernen und bezahlbaren ÖPNV" ange
23 Jan 2020

Sachsen-Anhalt: Befragung von Sportstätten im ländlichen Raum

Nachricht: Sachsen-Anhalt, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Die Kommission "Sport stärkt Heimat" hat sich im Juni 2018 konstituiert. Ziel der Expertenrunde war es, ressortübergreifend Maßnahmen und Handlungsempfehlungen zu definieren, die den Sport und damit a
23 Jan 2020

Der Fahrplan für den Kohleausstieg steht

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bund und die vier Braunkohle fördernden Bundesländer haben sich bei einem Treffen im Kanzleramt auf einen Stilllegungspfad für die deutschen Kohlekraftwerke verständigt. Demnach wäre möglich, das
23 Jan 2020

Vierte Reinigungsstufe für mehr Kläranlagen in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Umweltminister Franz Untersteller hat den Ministerrat darüber informiert, dass im Land etwa 125 kommunale Kläranlagen für eine sogenannte vierte Reinigungsstufe in Frage kämen. Mit einem solchen Ausba
03 Feb 2020

Jugendstudie: Klima- und Umweltschutz stehen bei Jugendlichen hoch im Kurs

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Für junge Menschen in Deutschland ist der Schutz von Umwelt- und Klima ein Top-Thema. Die deutliche Mehrheit von ihnen ist politisch interessiert, bereit zum Engagement und vertraut auf die Demokratie
31 Jan 2020

Berliner Senat stellt Daten zum Schulbauprogramm vor

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Kinderbetreuung und Schulwesen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Senat hat am 28. Januar 2020 auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, den 4. Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin
31 Jan 2020

Keine Überwachung des ruhenden Verkehrs durch private Dienstleister

Nachricht: Hessen, Polizei- und Ordnungsrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln

Der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main hatte als Ortspolizeibehörde wegen unerlaubten Parkens im eingeschränkten Halteverbot gegen den Betroffenen ein Verwarngeld von 15 € verhängt. Auf den
09 Feb 2022

Rechnungshof: Förderung des ÖPNV ist reformbedürftig

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Bundesrechnungshof sieht erheblichen Reformbedarf bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch den Bund. Eine "bloße Aufstockung der Bundesmittel" lehnt der Hof ab. Ein s
16 Feb 2022

Entwurf eines Heizkostenzuschussgesetzes vorgelegt

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben im Bundestag den Entwurf eines Heizkostenzuschussgesetzes ( BT Drs. 20/689 ) vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es, vor dem Hintergr
12 Feb 2022

Barrierefreies Bauen: Sachsen fördert Investitionen mit 7,25 Mio. Euro

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Bereits zum neunten Mal legt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt das Investitionsprogramm "Barrierefreies Bauen – Lieblingsplätze für alle" auf. Insgesamt
04 Mai 2015

Mitgliederrekord: Stadt Hof ist 1.700stes vhw-Mitglied

Nachricht: Verbandspolitik

Immer mehr Städte setzen auf die Partnerschaft mit dem vhw. Mit der bayerischen Stadt Hof zählt der Bundesverband nun 1.700 Mitglieder und erreicht damit seine bisher höchste Zahl an Mitgliedern. Zu d
03 Feb 2016

Jury tagte zum Wettbewerb Preis Soziale Stadt 2016

Nachricht: Verbandspolitik

Der Wettbewerb Preis Soziale Stadt findet seit dem Jahr 2000 nunmehr zum neunten Mal statt. Auch für die Ausgabe 2016 wurden wieder zahlreiche Projekte eingereicht, die derzeit ein zweistufiges Auswah
13 Nov 2014

Prof. Dr. Jürgen Aring zum neuen Vorstand gewählt

Nachricht: Verbandspolitik

Auf der Mitgliederversammlung wurde Prof. Aring (Mitte) zum neuen Vorstand des vhw gewählt. Er tritt zum Jahresanfang 2015 die Nachfolge von Peter Rohland (links) an, der den Verband seit 2009 als Vor