28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Es bedarf weiterer tatsächlicher Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2 ) erneut fortgeschrieben werden muss. Das hat d
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 28. Mai 2021 die vom Bundestag am 6. Mai 2021 beschlossene Novelle des Verpackungsgesetzes gebilligt. Sie setzt zwei EU-Richtlinien in deutsches Recht um und soll den Vollzug des
27
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der neuen Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft am 28. Mai 2021 zugestimmt, allerdings nur unter der Bedingung von mehr als 200 Einzeländerungen am Rechtstext . Se
26
Mai
2021
mehr Stellplätze realisiert als ursprünglich geplant. Weitere Kritikpunkte betrafen den Einfluss der Bebauung auf das Stadtklima (Kaltluftströme) und die Sorge, dass durch das Bau- vorhaben die hydrologischen Gegebenheiten beeinflusst werden und ... Sowohl ein Anschub für weiter steigende Vermarktungspreise für Neubauwohnungen als auch ein verschlechtertes Investitions- klima im Wohnungsbau sind...
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
globales Rahmenwerk für die biologische Vielfalt beschließen – ebenso wichtig wie das Pariser Abkommen von 2015 für den Klimaschutz. Quelle/Weitere Informationen: EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 21. Mai 2021
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung , zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gew
12
Mai
2021
wenn nicht in den Kommunen?“ (ebd.: 212 f.). Digitalisierung und Globalisierung, Migrations- und Fluchtbe- wegungen, Klimawandel, Pandemien und politisch motivierte Gewalt sind eine Herausforderung für vernetzte Gesellschaften. Zugleich zeigen ... vermerkt die wachsenden sozialen Probleme im Gebiet und hofft auf Veränderungen der sozialen Situation und des sozialen Klimas“ (SAS 2016: 9). Die...
05
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unterstützung klimafreundlicher Transporte mit Lastenrädern für Gewerbetreibende, Freiberufler und Vereine. Das Programm startet am Montag, den 10. Mai 2021, um 14:00 Uhr. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will mit der ... Am 5. Mai 2021 hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gemeinsam mit der IBB Business Team GmbH (IBT), einer 100%igen Tochter der...
28
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
inister Peter Altmaier (CDU) darin fest. Zugleich ergäben sich durch Digitalisierung, demografische Entwicklung, klimapolitisch angestoßene Strukturveränderungen und die Folgen der Corona-Pandemie neue Anforderungen an Regionen . Bei der Bewältigung
27
Apr
2021
Debatten erst seit ein paar Jahrzehnten diskutiert und seit einigen Jahren im Rahmen der Diskussi- on um den globalen Klimawandel deutlich intensiviert wurde (vgl. Boulianne et al. 2020), wurde der Begriff der Arbeitge- bermarke erstmals in den
27
Apr
2021
und zur Klima- folgenanpassung als auch zur Schaffung von Orten mit Le- bensqualität erforderlich. Effektiver Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung sind daher ureigene Aufgaben der Stadtentwicklung. Zur Erreichung der Klimaschutzziele ist eine ... durch die Städtebauförderung. Effektiver Klimaschutz: ureigene Aufgabe der Stadtentwicklung Ein effizienter Klimaschutz ist ureigene Aufgabe der...
27
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
auf, wie Kommunen den Radverkehr vor Ort bewerben und erleichtern können. Kampagnen wie "Stadtradeln" oder der "ADFC-Fahrradklima-Test" werden ebenso dargestellt, wie Bikesharing-Systeme und Service-Stationen. Know how für Planung, Bau und Finanzierung
27
Apr
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 26. April 2021 wurde eine Richtlinie zur Förderung der Löschwasserversorgungssysteme ( Löschwasserförderrichtlinie – LöschWFöRL M-V ) im Amtsblatt von Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht, die am
23
Apr
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Städtebauförderung 2020 in 3 übergeordnete Programme mit Querschnittsaufgaben in der Nachhaltigkeit, vor allem im Klimaschutz - ein Zeichen der Flexibilität des Programms. 50 Jahre Städtebauförderung sind auch das Generalthema zum diesjährigen
23
Apr
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
objektiven Kriterien als auch aus subjektiver Perspektive, teilt die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit. In dem jetzt vorliegenden Zwischenbericht wurden Vorher-Nachher-Beobachtungen, dazu Messungen und Befragungen ... Radfahrenden auf den benachbarten Gehwegen um nahezu die Hälfte zurück. Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: "Schon die...
23
Apr
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ökosystemleistungen der Wälder honorieren Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren. Die Länder forderten ... haben die Bundesländer heute die Einführung einer dauerhaften, aus Bundesmitteln finanzierten Waldklimaprämie gefordert, um langfristig...
21
Apr
2021
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
chaft im Trilog auf ein Europäisches Klimagesetz geeinigt. Das Gesetzesvorhaben war maßgeblich unter deutscher EU-Präsidentschaft 2020 vorangetrieben worden. Das neue EU-Klimagesetz macht den Klimaschutz in der EU verbindlich und unumkehrbar ... werden die Klimaziele im Europarecht verankert. Ziel der EU ist es, bis 2050 treibhausgasneutral zu werden. Bundesumweltministerin Svenja Schulze...
21
Apr
2021
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
ressourcenschonenden und klimaresilienten Gebäuden auch multifunktionale Freiflächen oder wassersensible grüne Dächer und Fassaden. Um klimaangepasstes Planen und Bauen in Bayern weiter voranzubringen, unterstützen Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer ... Der Klimawandel ist insbesondere in den Städten bereits deutlich spürbar. Die Stadtentwicklung der Zukunft muss Antworten auf...
20
Apr
2021
Verbandszeitschrift
und zur Klima- folgenanpassung als auch zur Schaffung von Orten mit Le- bensqualität erforderlich. Effektiver Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung sind daher ureigene Aufgaben der Stadtentwicklung. Zur Erreichung der Klimaschutzziele ist eine ... und zur Klima- folgenanpassung als auch zur Schaffung von Orten mit Le- bensqualität erforderlich. Effektiver Klimaschutz und die...
13
Apr
2021
Strategie zur Umsetzung der Neuen Leipzig-Charta Immer deutlicher wird, dass Herausforderungen, wie bei- spielsweise Klimawandel, Pandemien, Ressourcenknapp- heit, Gleichzeitigkeit von Wachstum und Schrumpfung, Migrationsbewegungen und Digitalisierung ... schiede z. T. massiv wuchsen – auch zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Die Notwendigkeit, endliche Ressourcen, das Klima und die Umwelt zu...
13
Apr
2021
aber auch privater, gleichwohl öffentlich nutzbarer Bereiche als erlebbare Begegnungszonen. Unter ökologischen und klimatischen Aspekten sollte im Sinne ei- nes „Re-Greenings“ (weg vom Abstandsgrün zur qualitätvol- len, gut nutzbaren Freifläche)
13
Apr
2021
zugewandt. Aktuell wurde sie im Zuge der letzten Reform stärker darauf ausgerichtet, die Heraus- forderungen des Klimawandels im Quartier zu bearbeiten. Veränderte Lebensgewohnheiten, neuerliche Alterung einst- mals sanierter Gebäude und Phänomene
13
Apr
2021
weniger private Investitionen einhergehen. Auffällig ist wei- terhin, dass für die Zukunft lediglich der Klimaschutz und die Klimaanpassung einen sehr deutlichen Zugewinn in der Bedeutung erfahren und es ansonsten aus Sicht der Kom- munen kaum ... höchsten Anteile an den Ge- samtinvestitionen auf. Auf andere auch hoch bewertete Maßnahmenbereiche, wie „Klimaschutz und Klimaanpassung“ oder...
13
Apr
2021
den An- forderungen an eine nachhaltige, ressourcenschonende Stadtentwicklung und den Erfordernissen von Klima- schutz und Klimaanpassung; ■ Reduzierung von Leerständen und Verringerung von Funktionsverlusten durch Rückbau, Umbau und Umnut- zung ... schnittsaufgabe programmübergreifend aufgenommen und damit die Grün- und Freiflächengestaltung als Beitrag für den Klimaschutz und für mehr...
13
Apr
2021
bereiche Stadtentwicklung, Freiraum- entwicklung, Verkehrsentwicklung, Lärmminderung, Luft- reinhaltung, Klimaschutz und Klimaanpassung. Auch die Förderkulissen insbesondere der Städtebauförderprogram- me können hier eine große Rolle spielen ... erarbeitetes städtebauli- ches Entwicklungskonzept, sondern auch die Durchführung von „Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel,...
13
Apr
2021
jetzt Maßnahmen des Klima- schutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel ab dem Programmjahr 2020 zwingende Fördervoraussetzung. Die Förderung einer Gesamtmaßnahme ist nicht mehr möglich, ohne dass zugleich Klimamaßnahmen in einem angemes- senen ... der in allen drei Programmen förderfähig ist. Zentrale Handlungsbereiche sind Maßnahmen für den Klimaschutz bzw. zur Anpassung an den Klimawandel,...
13
Apr
2021
und zur Klima- folgenanpassung als auch zur Schaffung von Orten mit Le- bensqualität erforderlich. Effektiver Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung sind daher ureigene Aufgaben der Stadtentwicklung. Zur Erreichung der Klimaschutzziele ist eine ... durch die Städtebauförderung. Effektiver Klimaschutz: ureigene Aufgabe der Stadtentwicklung Ein effizienter Klimaschutz ist ureigene Aufgabe der...
13
Apr
2021
zwischen den Akteuren abge- stimmt. Die Verwaltungsvereinbarung sieht u. a. vor, dass Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel zukünftig Voraussetzung für die Förderung sind. Insgesamt richtet sich die Programmatik deutlicher ... Wirkens weder den drohenden Leerstand in den Innenstädten zurückdrehen, noch das gesamte Arsenal von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen...
13
Apr
2021
Zeiten von Digitalisie- rung, Klimawandel und sozialen Spannungen. Die Neustrukturierung der Städtebauförderung 2020 in drei übergeordnete Programme mit Querschnittsaufgaben in der Nachhaltigkeit, vor allem im Klimaschutz, ist Zeichen der Flexibilität ... ng stützt die Zuversicht, auch die neuen Aufgaben der Umnutzung großer Komplexe in den Innenstädten mit Blick auf Klimaschutz und Freiraum...
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 13. April 2021 weitgehende Änderungen bei der Verteilung der EU-Agrarfördermittel für die nächsten Jahre beschlossen. Das Bundesumweltministerium hatte sich in Abstimmung mit
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Um den geänderten Anforderungen der Europäischen Union an die Berichterstattung über Umweltthemen gerecht zu werden, soll das Umweltstatistikgesetz überarbeitet werden. Der Entwurf eines Ersten Gesetz
12
Apr
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Mai 2021 einen Input zum Thema Digitalisierung und Bürgerbeteiligung geben und mit einem Vertreter der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau der Stadt Bremen über das Thema diskutieren. Die Neue Vahr ist ... sich das Quartier auch heute noch als Quartier der Zukunft präsentiert. Zur gleichen Zeit werden Zukunftsthemen wie klimafreundliche Mobilität,...
12
Apr
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Wohnraumversorgung, gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land, gerechtere Vermögensverteilung, wirksamer Klimaschutz und Klimaanpassung, Erhaltung der Biodiversität, sichere und nachhaltige Nahrungsmittelproduktion und nicht zuletzt die Bewältigung
07
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
wird in den Kategorien "Wohngebäude", "Nicht-Wohngebäude" und "Quartiere" verliehen. Neu ist die vierte Kategorie "Klimagerechte Sanierung". Neben diesen Wettbewerbskategorien kann die Jury Sonderpreise für besonders innovative Ansätze unter den ... gelungenen Sanierungsprojekten mehr öffentliche Wahrnehmung verschaffen – schließlich besteht hier aus Sicht des Klimaschutzes der größte...
30
Mär
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 19. März 2021 fand eine Online- Informationsveranstaltung zur dritten Bewirtschaftungsperiode der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2022 bis 2027 statt. Interessierte können die Vorträge und
26
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wie können Daten zur Beobachtung der biologischen Vielfalt bundesweit besser verfügbar gemacht werden? Wie können sie besser genutzt werden, um möglichst zielgenaue Maßnahmen gegen den Artenschwund zu
25
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Elbe, Oder und Donau sind mehr als zwei Drittel der ehemaligen Auen durch Deiche vom Fluss abgetrennt. Durch den Klimawandel steigt dadurch die Gefahr, dass vermehrte Hochwasser große wirtschaftliche Schäden anrichten können. Ein Großteil der
25
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Europäische Kommission hat am 25. März 2021 Leitlinien angenommen, die den Umfang des Begriffs "Umweltschaden" in der Richtlinie über Umwelthaftung klären. Dadurch sollen die Mitgliedstaaten besse
24
Mär
2021
allem im Bereich des Klimaschutzes mit dem Klimaschutzkonzept „Klimaschutz Göttingen: Integriertes Klimaschutzkonzept für das Stadtgebiet 2008 bis 2020“ von 2010, dem Masterplan 100 % Klimaschutz von 2011 und dem „Klimaplan Stadtentwicklung – ... Antrag für das Projekt „Klimaschutz im Kasseler Osten – mobile Bildung und Praxis für eine Essbare Stadt“ (KlimaKOSTmobil) unterstützt, das durch das...
24
Mär
2021
zessen, Zukunftswerkstätten und Bürgerbeteiligung sowie über die Anwendung von Fachkonzepten, etwa in den Bereichen Klimaschutz, Verkehr, Bauen und Wohnen. Auf zivilgesell- schaftlicher Seite sind seit der Jahrtausendwende viele neue Initiativen
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
, ebenso die enthaltenen Anforderungen für eine Förderung. Die FDP-Fraktion betonte, wie wichtig es im Sinne des Klimaschutzes sei, CO 2 im Gebäudesektor einzusparen. Die Linke begrüßte, dass der Begriff des Fachbetriebs in der Verordnung auf ... e Förderungen. Grundsätzliche Kritik übte die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne. Die Verordnung bringe Deutschland im Klimaschutz nicht weiter. Das...
24
Mär
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land Baden-Württemberg dieser Gefährdung. Die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den aktualisierten Plänen ... jeweils für die gesamte Flussgebietseinheit zusammen. Die Entwürfe sind über die Webseite des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
23
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
einen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart, der schnell wirksam werden soll. Der Drei-Punkte-Plan für bessere Klimaanpassung in Kommunen: Mit dem Beratungszentrum zur Klimaanpassung sollen Städte, Gemeinden und Landkreise ... bei Schritten in Richtung klimaangepasste Kommune übernehmen. Das Beratungszentrum soll bis zum Sommer 2021 an den Start gehen. Gleichzeitig soll...
19
Mär
2021
Masterpläne zu fast allen gesellschaftlich relevanten Themen (u. a. Mobilität, Wissenschaft, Einzelhandel, Energiewende, Klimaschutz) wie auch integrierte Entwicklungskonzepte für alle 12 Stadt- bezirke in intensiven dialogorientierten Prozessen erarbeitet ... der Verwal- tung trennt. Spielt etwa der Umfang von Maßnahmen eine Rolle (überspitzt formuliert: Soll in Zeiten des Klimawandels jede...
17
Mär
2021
Nachricht:
Polizei- und Ordnungsrecht,
Bundesebene
stellen jetzt die Verbreitung von ´Feindeslisten´ ausdrücklich unter Strafe. Damit gehen wir klar und entschieden gegen ein Klima der Angst und der Einschüchterung vor, das von Hetzern geschürt wird. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt zum Schutz
10
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Rheinland-Pfalz
Ziel ist es, privat und beruflich möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurücklegen für mehr Radförderung, mehr Klimaschutz und mehr Lebensqualität in den Kommunen – und letztlich, um Spaß beim Fahrradfahren zu haben. Wann es losgeht, bestimmt ... nahmen 62 Landkreise, Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz am STADTRADELN teil. Durch die Kooperation zwischen Klima-Bündnis und...
09
Mär
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bei Starkregenereignissen kann der plötzlich in großer Intensität auftretende Niederschlag nicht mehr im Boden versickern. Je nach Lage fließt das Wasser dann oberirdisch zusammen mit Schlamm und Gerö
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Kommunalwirtschaft
Elektromobilität in Regionen zu planen und weiterzuentwickeln. Gerade in den Kommunen gebe es viele Möglichkeiten, auf klimafreundliche Fahrzeuge umzusteigen, so Verkehrsminister Andreas Scheuer. Das Spektrum reiche von ÖPNV-Bussen, über die Straß
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
private und öffentliche Investitionen trotz der Pandemie nicht ins Stocken geraten, zum Beispiel beim Wohnungsbau und Klimaschutz sowie der Energie- und Verkehrswende. Die aktuellen Regeln geben allen Beteiligten viel Freiraum für digitale, analoge
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
bald Pflicht Bis 2030 sollen mindestens sieben Millionen Elektrofahrzeuge zugelassen sein. Um dieses Ziel des Klimaschutzprogramms zu erreichen, bedarf es einer ausreichenden Anzahl an Ladestationen. Das Bundeskabinett hat am 4. März 2020 ein