10
Feb
2020
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
ender und attraktiv gestalteter Landschaftsräume im Vordergrund, um Naherholung zu ermöglichen und dem regionalen Klimaschutz zu dienen. die Einstufung von Städten und Gemeinden als Grund-, Mittel- und Oberzentren, die sicherstellen soll, dass
05
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( BT Drs. 19/15917 ). Über die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) befänden sich aktuell vier ... davon seien drei noch nicht abschließend bewilligt, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen des NKI Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr"...
04
Feb
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Befragten, ähnlich viele wie die Forderung nach einem Drittel klimaneutral angetriebener Autos bis 2030 (78 Prozent). Eine überwiegende Mehrzahl hält es für angebracht, aus Klimaschutzgründen mehr Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen (86 ... ausgebaut wird. 2017 waren es erst 66 Prozent. Bürger befürworten klima- und umweltschonende Verkehrspolitik Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die...
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mehr naturnahe Flächen in Städten und Gemeinden sind ein zentraler Beitrag für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für den Schutz der biologischen Vielfalt. Das Bundesumweltminister
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
der Schutz von Umwelt- und Klima ein Top-Thema. Die deutliche Mehrheit von ihnen ist politisch interessiert, bereit zum Engagement und vertraut auf die Demokratie. Sie erwarten, dass die Politik mehr tut für Klima und Umwelt, und dass sie dabei ... n. Umwelt- und Klimaschutz wirkt sich aus der Sicht junger Menschen positiv auf soziale Ziele aus. So ist zum Beispiel für 65 Prozent besonders...
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
gefördert und die Mittel breiter eingesetzt werden. Die Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist Teil des Klimapakets der Bundesregierung. Damit soll die Verkehrswende ermöglicht werden. Der Bundesrat hatte an dem ursprünglichen Ges
31
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Kommunalwirtschaft
voraussichtlich zu zusätzlichen CO 2 -Reduktionen (rund 45.000 Tonnen CO 2 -Äquivalente pro Jahr) führen, die mit den Klima- und Umweltzielen der EU und den Zielen des Europäischen Grünen Deals in Einklang stehen. Sie soll auch zur Verbesserung
23
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bund und die vier Braunkohle fördernden Bundesländer haben sich bei einem Treffen im Kanzleramt auf einen Stilllegungspfad für die deutschen Kohlekraftwerke verständigt. Demnach wäre möglich, das
23
Jan
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Umweltminister Franz Untersteller hat den Ministerrat darüber informiert, dass im Land etwa 125 kommunale Kläranlagen für eine sogenannte vierte Reinigungsstufe in Frage kämen. Mit einem solchen Ausba
16
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) seinen Bericht über Arzneimittelrückstände in T
15
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Stationsentgelte die Erhöhung der Regionalisierungsmittel den Ländern nicht im vollen Umfang zur Erreichung der Klimaschutzziele zur Verfügung stehen. Quelle: hib- heute im bundestagNr. 59, 15. Januar 2020
13
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett beschloss eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift, die vorsieht, dass Windenergieanlagen nachts nur noch bei Bedarf blinken sollen, um Kollisionen mit Luftfahrzeugen zu verhindern – n
10
Jan
2020
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Geld in konzeptionelle Vorarbeiten für Klimaschutz und Klimaanpassung. Die Richtlinie des Landes soll Thüringer Gemeinden und Landkreise in die Lage versetzen, in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung konzeptionell aber auch mit konkreter ... Thüringens Gemeinden und Landkreise schöpfen die Landesfördermittel für Klimaschutz und Klimaanpassung aus. Das gehe aus aktuellen Zahlen zum...
27
Dez
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Entwicklung in ihren Regionen. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemeldung vom 19.12.2019
27
Dez
2019
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
Komponente dar. Ungefähr ein Drittel der Zahlungen (76,1 Millionen Euro) entfällt auf die Greeningprämie. Diese wird für »den Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden« gezahlt, um die Kulturartenvielfalt und den Erhalt von Da
20
Dez
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Das Bundes-Klimaschutzgesetz trat am 20. Dezember, einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt, in Kraft. Damit werden die Klimaschutzziele und die Klimaneutralität 2050 gesetzlich verankert und als Zwischenschritt bis 2030 die Ve ... Sektor wieder auf Kurs bringen.Das Klimaschutzgesetz verpflichtet die zuständigen Ministerien der Bundesregierung dazu, die notwendigen...
16
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sehe vor, Baurecht durch einzelne Maßnahmengesetze zu schaffen, heißt es in der Gesetzesbegründung. Auch das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sehe vor, die Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten durch Gesetz zu ermöglichen. "Mit
13
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
eine neue Förderrunde für innovative Klimaschutzprojekte. Ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2020 können Projektskizzen eingereicht werden. Der novellierte Förderaufruf der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gibt neben dem bekannten Element ... Möglichkeit, bereits pilothaft erprobte Ideen bundesweit zu verbreiten. Mit dem Förderaufruf für innovative Klimaschutzschutzprojekte der NKI werden...
12
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
das politische Ziel, 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu sein, gesetzlich zu verankern, wird die Kommission innerhalb von 100 Tagen das erste „europäische Klimagesetz“ vorlegen. Um unsere Klima- und Umweltziele zu erreichen, will ... vorlegen. Mindestens 25 Prozent des langfristigen EU-Haushalts sollten für den Klimaschutz aufgewendet werden, und die Europäische Investitionsbank,...
12
Dez
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der Gesamtleistung aller Verkehrsträger, deutlich
18
Nov
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
. Die Erhöhung der Fördermittel um 155 Millionen Euro pro Jahr wird von Land und Kommunen gemeinsam getragen. Der Klimaschutz wird in der Zielbestimmung des Gesetzes neu verankert . Neu eingeführt wurde ein Tatbestand zur Förderung von Maßnahmen ... die Trennung von Naturräumen durch den Bau von Grünbrücken beseitigt werden. In der Folge sollen künftig besonders klimafreundliche Vorhaben oder...
07
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
werden. Förderung von Fahrgemeinschaften Neben dem Radverkehr soll auch die Nutzung von Fahrgemeinschaften für eine klimafreundlichere Mobilität vorangetrieben werden. Dazu setzt die Novelle auf die Umsetzung des Carsharing-Gesetzes. In Umsetzung
06
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
sse zu stärken. Synergien von Klimaanpassung und Klimaschutz sind wünschenswert. Kategorie 3 "Kommunale Klimaaktivitäten zum Mitmachen" Vorbildliche Aktionen, um Menschen zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und/oder Maßnahmen zur Anpassung ... Bundesländern wurden als Sieger des Wettbewerbs "Klimaaktive Kommune 2019" auf der 12. Kommunalen Klimakonferenz ausgezeichnet. Die zweitägige Konferenz...
31
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Eigentümer ihren Heizenergieverbrauch bewerten und erhalten Tipps für klimafreundliches, effizientes Heizen. Das verringert klimaschädliche CO2-Emissionen und schont den Geldbeutel. Für den Heizspiegel wurden rund 102.600 Gebäudedaten zentral beheizter ... Im Rahmen der Kampagne "Mein Klimaschutz" des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) wurde am 30. Oktober...
31
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 6. August 2019 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (
25
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
unter anderem aus, dass das Hoch- und Niedrigwasser-Risikomanagement "zu einer ernst zu nehmenden Herausforderung des Klimawandels" werde. Der niedrige Wasserstand des Rheins im Jahr 2018 und die Dürre in den Sommermonaten seien nur zwei Beispiele
18
Okt
2019
Nachricht:
Migration und Integration,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Quartier und Nachbarschaft
Thematik auch weiterhin zu forschen – auch und gerade wegen des zunehmend skeptischen bis aggressiven gesellschaftlichen Klimas gegenüber Geflüchteten. Neben den konkreten Herausforderungen der Verstetigung der Initiativen zu verlässlichen Akteuren
17
Okt
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteilen vom 15. Oktober 2019 (4 KN 185/17, 4 KN 187/17, 4 KN 250/17 und 4 KN 251/17) die Rechtmäßigkeit der Verordnung des Landkreis
15
Okt
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
zwei grundlegende Beschlüsse für mehr Klimaschutz und wirksame Klimaanpassung in Thüringen gefasst. Die Klimaschutzstrategie schreibt 50 konkrete Maßnahmen fest, die helfen sollen, die Thüringer Klimaziele zu erreichen. Parallel dazu wurde mit ... "IMPAKT II" ein neues Maßnahmenpaket für die Anpassung an die Folgen der Klimakrise beschlossen. Die Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie –...
14
Okt
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
knapp fünfzig Jahren bedarf es einer grundlegenden Runderneuerung der Umweltmeldestelle. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft möchte die App "Meine Umwelt" auf den neuesten Stand bringen. Dazu soll das Projekt "Umweltmeldestelle
03
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
am 11. Oktober 2010 soll das Plenum nun darüber entscheiden. Die Herausforderungen des Klimawandels könnten nur bewältigt werden, wenn dem Klimaschutz gehobene Priorität eingeräumt wird, begründet Thüringen seinen Antrag. Die Auswirkungen von ... Dürre und Hitze machten beispielhaft deutlich, wie wichtig eine zielgerechte Klimaschutz-Politik sei. Das Erreichen internationaler und nationaler...
27
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das vor zwei Jahren initiierte Mieterstrom-Modell bleibt weiter hinter den Erwartungen der Bundesregierung zurück. Zu Anfang Juli 2019 seien 677 Photovoltaik-Mieterstromanlagen mit insgesamt etwa 13,9
23
Sep
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat am 17. September 2019 den Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit dem neuen Abschnitt Fußverkehr zur Kenntnis genommen. Das Land ... und Radverkehr traten im Juli 2018 in Kraft. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Pressemitteilung vom...
20
Sep
2019
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Planungs- und Investitionsentscheidungen die regionalen Auswirkungen des Klimawandels unbedingt berücksichtigen, betont Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart. Klimabedingte Risiken müssten bei städtebaulichen Konzepten unbedingt vermieden werden ... des Klimaschutzes, der Biodiversität, des Flächenverbrauchs sowie zur Beschleunigung von Bauleitplanverfahren . Das umfangreiche Nachschlagewerk...
20
Sep
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
ten sich, die Klimaziele zu erreichen. Mit der Unterzeichnung der Charta durch die Bürgermeister der Kommunen beginnt die gemeinsame Arbeit im Klimaschutz. Die Klima-Kommunen signalisieren, sich fortan für die Klimaneutralität in ihrer Kommune ... so zur Umsetzung der Klimaziele des Landes Hessen beitragen zu wollen. Auf der Agenda stehen neben der Senkung der CO2-Emissionen auch Maßnahmen zur...
18
Sep
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung NRW legt Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster (Az.: 8 A 2851/18) zum Luftreinhalteplan Aachen ein. Zur Begründung fürht sie an, im Urteil wäre die Än
17
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die niedersächsische Landesregierung will den Bau von Straßen und Radwegen in Niedersachsen beschleunigen. Dazu soll das niedersächsische Straßengesetz geändert werden. Das Niedersächsische Kabinett h
16
Sep
2019
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
geeignetes Mittel sein. Für Pendler sollen gute Verbindungen des öffentlichen Nahverkehrs in die Ballungsgebiete und klimafreundlichen Verkehr innerhalb der ländlichen Räume geschaffen werden. Deswegen sind zur Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken ... unbürokratischer als bisher abgewickelt werden. Quelle/Weitere Informationen: Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,...
16
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
"Gute Nachbarschaft". Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 16. September 2019
11
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Gebietskulissen der nitrat- und phosphatsensiblen Gebiete in Niedersachsen liegen vor. Das Kabinett stimmte am 10. September 2019 der Freigabe des Entwurfs der Niedersächsischen Verordnung über dü
09
Sep
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
von Maßnahmen zur Klimaanpassung beraten und bei der Beantragung von Fördermitteln unterstützt werden. Das Angebot der "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW" will einerseits diejenigen Kommunen stärken, die schon klimaaktiv sind und sich ... Anpassungsaktivitäten unternommen haben. Damit soll erreicht werden, dass Klimafolgenanpassung in Kommunen als integrierter Bestandteil kommunalen...
05
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Jahr 2015 sind alle Oberflächengewässer in Deutschland hinsichtlich ihres chemischen Zustands als "nicht gut" eingestuft worden. Hauptgrund dafür sei die Überschreitung der Qualitätsnorm für Quecks
02
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Prozent über der Marktmiete begrenzt wird, noch bis zum 30. November 2020. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Bremen, Pressemitteilung vom 30. August 2019
27
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
beispielsweise das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg für seine Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg (IEKK) ausgezeichnet.
27
Aug
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Begehren der klagenden Städte und Gemeinden abgelehnt, für den Teilflächennutzungsplan Windkraft eine Genehmigung zu erteilen. Geklagt hatten die Städte un
19
Aug
2019
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene
Mit der veröffentlichten "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" und den dazugehörigen Aufrufen soll ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz
19
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Öffentliches Immobilienmanagement
Umstieg auf klimafreundliche Heizsysteme und die energetische Gebäudesanierung werden weiter im Rahmen des Klimakabinetts beraten. Über die konkreten Maßnahmen und deren Finanzierungsvolumen wird im Gesamtkontext aller Klimaschutzmaßnahmen entschieden
16
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 30. April 2018 für den Neubau der Bundesautobahn A 39 nördlich von Wolfsburg ist rechtswidrig und darf
08
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
vorgestellte Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) über Klimawandel und Landsysteme offenbart substanzielle Risiken für die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten. Der wissenschaftliche Bericht zeigt, wie sehr der Klimawandel die Ökosysteme zu Land ... Svenja Schulze: "Der Bericht des Weltklimarats zeigt: Klimaschutz ist eine Existenzfrage für uns Menschen. Denn der Klimawandel gefährdet unsere...
06
Aug
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bayerische Umweltministerium arbeitet aktuell an einer zentralen Lärmaktionsplanung für ganz Bayern. Dabei werden die Hauptverkehrsstraßen außerhalb von Ballungsräumen und die Bundesautobahnen in