25
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
es, eine Bilanz der bisherigen Arbeit im Bündnis zu ziehen und die aktuellen Herausforderungen im bezahlbaren und klimagerechten Wohnungsbau zu besprechen. Auf Basis der bisherigen Diskussionen des Bündnisses hat die Bundesregierung zudem ein ... Wohnungen in den kommenden beiden Jahren mit 480 Millionen Euro unterstützt werden. Die Mittel hierfür sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds...
22
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
sei zu entwickeln, um Klimaschutz wirtschaftlicher und sozial verträglich umsetzen zu können. Förderprogramme für die Stärkung der Quartiersentwicklung notwendig Die zukunftsgerichtete, demografiefeste und klimagerechte Entwicklung von Quartieren ... Länder betonen, dass bereits eine Vielzahl der verabredeten Maßnahmen für einen bedarfsgerechten, bezahlbaren und klimagerechten Wohnungsbau im...
16
Mai
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
verurteilt, das Klimaschutzprogramm 2023 Maßnahmen zu ergänzen. Diese sollen dafür sorgen, dass das Klimaschutzziel nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Klimaschutzgesetz für das Jahr 2030 erreicht, die in Anlage 2 zum Klimaschutzgesetz festgelegten sekt ... eingehalten sowie die Klimaschutzziele für den LULUCF-Sektor nach § 3a Abs. 1 Klimaschutzgesetz erreicht werden. Die Bundesregierung hatte am 4. Oktober...
01
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
zu schaffen und sich immer wieder neuen Aufgaben der Stadtentwicklung zu stellen: Dazu zählen Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels , die Schaffung von Wohnraum , die Integration von Geflüchteten , die Stärkung des sozialen
30
Mai
2024
Nachricht:
Forschung
Melanie Fritze. Der nächste Vortrag in der Reihe wird am 18. Juni 2024 stattfinden, zum Thema Selbstwirksamkeit contra Klimakrise – Herausforderungen der städtischen Nachhaltigkeitstransformation aus psychologischer Sicht mit Dr. Anke Blöbaum von
29
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Heft werden in unterschiedlichen Ressorts Instrumente und Ansätze vorgestellt, wie Individuen und Gesellschaft dem Klimawandel entgegnen können. Im Ressort Stadtentwicklung wird u. a. thematisiert, wie nachhaltige Stadtviertel entstehen können ... Schnur weiter, sei eine Multicodierung, also eine vielfältige Nutzbarmachung hilfreich. So könne etwa im Falle eines Klimaereignisses besser mit...
21
Sep
2021
gestalten, damit sie klimatischen Veränderungen gewachsen sind. Dazu gehört auch ein entschlossenerer Mobilitätsumbau unserer Städte. Das Planungsrecht muss angepasst werden, damit es den Maßgaben zum Klimaschutz und der Klimaanpassung besser entspricht ... der kommenden Jahrzehnte: soziale Wohn- raumversorgung und gleichwertige Lebensverhältnisse, wirksamer Klima- schutz und Klimaanpassung,...
21
Jun
2021
angemessene Wohnraumversorgung, gleichwer- tige Lebensverhältnisse, gerechte Vermögensverteilung, wirksamer Klimaschutz und Klimaanpassung, Erhaltung der Biodiversität, sichere und nachhaltige Nahrungsmittelpro- duktion, Bewältigung von Pandemien ... Funktionen für das Klima, die Stadtnatur und die Naherholung zu etablieren, etwa durch klare Abwägungsvorränge in Raum- ordnung und Bauleitplanung,...
10
Mär
2020
Nachricht:
der Kosten von War- tungsverträgen für bestimmte technische Anklagen des Mietobjekts (etwa Heizungsanlage, Aufzug, Klimaanlage). Diese Kosten sind nicht insgesamt, sondern nur insoweit umlegbar, als sie z.B. dem Katalog des § 2 BetrKV entsprechen;
29
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit dem Klimaanpassungsgesetz ( Gesetzentwurf, BT Drs. 20/8764 vom 11.10.2023 ) und der vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen, die derzeit in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitet wird, soll die Klimaanpassung in Deutschland ... dass beim Hitzeschutz erste Maßnahmen zur Anpassung an die neuen Klimabedingungen Wirkung zeigen. Insgesamt müssen die Bemühungen zur...
24
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
bewerten ihre Kommunen auch besser. ADFC-Fahrradklima-Test 2022: Gesamtnote 3,96 Der ADFC-Fahrradklima-Test 2022 zeigt aber auch: Es gibt Luft nach oben. Insgesamt bewerten die Teilnehmenden das Radfahrklima in Deutschland als noch unbefriedigend ... Radfahren im ländlichen Raum geht an Wettringen in NRW. Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Test zeigen: Wo viel für das Fahrrad getan wird, wird...
02
Mai
2022
Skate- anlage in Bielefeld. Besondere Anlässe nutzen Besondere gesellschaftliche Herausfor- derungen, zum Beispiel Klimawandel, Städtewachstum oder soziale Ungleich- heit, können auch Chancen sein: für grö- ßere Stadtentwicklungsprojekte wie
20
Jul
2023
Ziel des Vorhabens ist es zu untersuchen, welche hybriden Angebote durch Bewohner und Akteurinnen der lokalen Nahversorgung in suburbane Stadtteile bzw. Stadtrandlagen genutzt werden. Praxisakteuren soll geholfen werden, die Chancen und Risiken der zunehmenden Digitalisierung des Alltags für eine nachhaltige Quartiersentwicklung mitzudenken.
07
Mai
2024
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
bei allen Fragen der Klimaanpassung in Stadtplanung und Stadtentwicklung. Anja Boudon unterstrich: "Auch mit einem klugen und konsequenten Klimaschutz, den der Brandenburger Klimaplan für die Erreichung der Klimaneutralität aufzeigt, müssen wir ... Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, sowie Uwe Schüler, Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL), haben am 7. Mai...
14
Jul
2023
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Wohnungspolitik und Instrumente,
Akteure, Markt und Handlungsweisen,
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
Themenfeld schafft Möglichkeiten, kollektiv und transdisziplinär über die Gestaltung eines gemeinwohlorientierten, klimafreundlichen, sozialverträglichen und nachhaltigen Zusammenlebens nachzudenken. "WohnWissen" bietet somit Anknüpfungspunkte,
26
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Förderprogramm für Klimafreundlichen Neubau gestartet März 2023: Mit dem neuen Förderprogramm "Klimafreundlicher Neubau (KFN)" des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) sollen klimafreundliche Neubauvorhaben gefördert ... mit der sowohl das klimafreundliche Bauen als auch die Bildung von Wohneigentum gefördert wird. Dafür steht seit 1. März 2023 eine Summe in Höhe...
08
Apr
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
ministerin Steffi Lemke: "Der Natürliche Klimaschutz ist ein zentraler Schlüssel, um die dreifache Krise in Umwelt, Natur und Klima zu bewältigen. Mit unserem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz wollen wir zum Schutz der biologischen Vielfalt ... Natürlichen Klimaschutz vorantreiben. Das umfasst etwa Anwendungen, die das Ziel haben, Treibhausgasemissionen durch den Schutz von Ökosystemen zu...
29
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Tübinger Verpackungssteuer ist im Wesentlichen rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 24. Mai 2023 entschieden (Az.: BVerwG 9 CN 1.22 ; Vorinstanz: VGH Mannheim, V
23
Mär
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
emberg steuert davon circa 350 Millionen Euro bei. Im Mittelpunkt des Programms steht die Verkehrswende hin zu einer klima-, menschen- und umweltfreundlichen Mobilität . Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: "Das Land stellt die Mittel für ... Grunderwerbskosten und gewährt eine Planungskostenpauschale von zehn Prozent dieser Investitionen. Bei besonders klimafreundlichen Vorhaben werden bis...
18
Jul
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Laut der veröffentlichten Förderrichtlinie des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg können die kommunalen Aufgabenträger jeweils mit bis zu zwei Millionen Euro bei der Einrichtung und dem Betrie
29
Mär
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Holzbauweise in Baden-Württemberg erleichtern. Damit will das Land ein deutliches Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Bauwesen . Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat die neue Fassung der Verwaltungsvorschrift Technische ... Holzbauweise im Land entstehen können. Baden-Württemberg setzt damit ein deutliches Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Bauwesen....
25
Jul
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Baden-Württemberg, um die Energiewende im Land voranzubringen und klimaschädliche Treibhausgasemissionen zu verringern. Vor diesem Hintergrund schafft das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft mit seinem Förderprogramm einen Anreiz
28
Jul
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist gestartet. In diesem Programm verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Gemeinden können bis zum 29. September 2023 Anträge stellen. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher ... Ländlicher Raum (ELR) unterstützt die ländlich geprägten Gemeinden des Landes mit seiner integrierten Herangehensweise. Klimaschutz und...
18
Jul
2023
Nachricht:
Bayern,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Innenstädte durch Kaufhausschließungen und den Internethandel, sondern auch die Anpassung der Siedlungsstrukturen an den Klimawandel. Mit der Städtebauförderung unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund Städte, Märkte und Gemeinden bei der Bewältigung
11
Jan
2022
u.a. das ganze Arsenal des Wohnungsneubaus, der Sanierung und Modernisie- rung im Bestand, des baulichen Klimaschutzes und der Klimaan- passung, des Baus von technischer und sozialer Infrastruktur bis hin zu den Investitionen in die Qualität ... eine mo- derierende Funktion einnimmt, ob Beteiligung und Koproduktion großgeschrieben werden, wie das lokalpolitische Klima ist oder ob...
26
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Laut einer Antwort der Bundesregierung ( BT Drs. 20/7211 ) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( BT Drs. 20/6845 ) besteht bei mehr als 80 Prozent der Oberflächengewässer in Deutschland Bedar
20
Jan
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
g kann dazu beitragen, häufiger aufs Rad zu steigen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) stellt daher Radrouting-Anbietern Geo-Daten zur Verfügung, damit sie ihr Angebot für Bürgerinnen und Bürger ... Karte Radprojekte Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20....
13
Mär
2023
09
Mai
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr, Neue Mobilität ... aus eingebracht." Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
25
Okt
2023
Das Projekt untersucht, wie Kommunen die beschleunigte Bauplanung für Flüchtlingsunterkünfte umsetzen, ob Konflikte entstehen und welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung existieren.
08
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023 ÖPNV attraktiver gestalten: Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz ruft zur Bürgerbeteiligung ... festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken,...
07
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am 6. November 2023 wurde ein Pakt für Planungs- und Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Bund und Länder wollen die Voraussetzungen dafür schaffe
21
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
in den Kommunen. Auch Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Hitzeschutz und zur besseren Wasserspeicherung können z. B. über die Städtebauförderung oder das Programm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel gefördert werden . Hinzu kommt die ... terium fördern wir zudem mehr Grün und Wasser in den Kommunen. Grün in der Stadt funktioniert wie eine natürliche Klimaanlage. Spielplätze oder Parkbänke...
31
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Verursacherprinzip stärken : Wer überdüngt und damit Gemeingüter wie Wasser oder Klima gefährdet, wird perspektivisch in die Pflicht genommen. Wer Wasser und Klima schützt, soll entlastet werden. Es sei notwendig, in Deutschland endlich ein noch ... Zu hohe Stickstoffeinträge in Böden gefährden die biologische Vielfalt, überdüngen die Gewässer und verschärfen die Klimakrise. Die hohen...
17
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
rgung soll aber auch in Zukunft gelten. Der Bund wird im Rahmen des Aktionsprogramms natürlicher Klimaschutz ein Förderprogramm "Klimabezogene Maßnahmen in der Wasserwirtschaft und Gewässerentwicklung" auflegen Wassersensible Städte bauen: Gemeinsam ... sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Für die Modernisierung des...
19
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
(kulturhistorisch) bedeutsame Parkanlagen, die gezielte Ergänzung mit wohnortnahen Freiräumen in klimatisch defizitären Stadträumen (Klimaoasen), großräumige Projekte, die graue Infrastruktur in grünblaue umwandeln (Verkehrsräume, Stadtplätze ... Bauwesen (BMWSB) hat am 15. Juni 2023 den vierten Projektaufruf des Bundesprogramms "Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel" gestartet. Für die...
18
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erarbeitet. Die bis 16. Juni 2023 eingegangenen Stellungnahmen können der Internetseite des BMWSB unten im ... eine weitere wichtige Säule einer effizienten und treibhausgasneutralen Wärmeversorgung und für das Erreichen der Klimaschutzziele unabdingbar. Die...
24
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, die Zulassungsverfahren für so genannte Elektrolyseure zu vereinfachen, um die Erzeugung von Wasserstoff zu erleichtern: Für Wasserstoffproduktionsstätten mit einer
14
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
2024 Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Juni 2024: Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissions ... e Inhalte der Novelle: Das Klima wird ausdrücklich als Schutzgut in das BImSchG aufgenommen. Damit wird klargestellt, dass auf Grundlage des BImSchG...
03
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
28
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
08
Jul
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
nun mehr Flexibilität bei ihren Entscheidungen: Sie können neben der Leichtigkeit des Straßenverkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung bei ihren Anordnungen berücksichtigen, wenn die
30
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer
06
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Informationen: Überblickspapier zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 3. März 2023 Ausschuss-Sondersitzung im Bundestag: Änderung des Raumordnungsgesetzes und Umsetzung ... außerdem eine bessere Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren vor. Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz und dem...
14
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
geplanten Änderungen war es, bei behördlichen Anordnungen neben der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigen zu können. Quelle/Weitere Inf
30
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Eine Naturschutzbehörde darf nicht im Wege einer Naturschutzgebietsverordnung Flugverbote für Luftfahrzeuge anordnen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 26. Januar 2023 entschieden (Az
04
Jan
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Naturschutzbehörden sind grundsätzlich befugt, gegenüber Betreibern bestandskräftig genehmigter Windenergieanlagen nachträgliche Anordnungen zur Verhinderung von Verstößen gegen das artenschutzrechtli
11
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 7. Dezember 2023 entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster (OVG) den Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 mit rechtl
19
Feb
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit dem Bürgerenergiegesetz NRW, das der Landtag im Dezember 2023 verabschiedete, wird die Rechtsgrundlage für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Standortgemeinden am wirtschaftliche
13
Dez
2023
Das Projekt setzt sich mit dem Konzept Caring City auseinander und lotet dessen Mehrwert für eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklungspraxis aus.