17
Jan
2023
Nachricht:
Sachsen,
Personalrecht
Die Sächsische Staatsregierung hat am 17. Januar im Kabinett beschlossen, den vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) erarbeiteten Entwurf
18
Jan
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat am 17. Januar 2023 beschlossen, das Kapitel Erneuerbare Energien des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) fortzuschreiben. Die Fortschreibung soll noch im Janua
16
Jan
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement
Angesichts der Krise im Wohnungsbau will Baden-Württemberg als erstes Bundesland in seinem Wohnraumförderprogramm eine Realisierungsprämie einführen: 6.000 Euro pro fertiggestellter Wohneinheit . Dies
07
Dez
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am 7. Dezember 2022 dem Gesetzentwurf zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Das Zentrum für Digitalisi
13
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Berliner Senat hat am 13. Dezember 2022 auf Vorlage von Sozialsenatorin Katja Kipping beschlossen, dass auf Grund der starken Preissteigerungen und Preisschwankungen in der Ausführungsvorschrift W
30
Nov
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2022 eröffnete das Land ein neues Landeszentrum für Barrierefreiheit (LZ‑BARR) . Das Kompetenzzentrum berät öffentliche
02
Dez
2022
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Die gegenwärtige Bedeutungszunahme von Quartiersentwicklung in der stadtentwicklungspolitischen Debatte rückt das Phänomen Nachbarschaft neu in den Fokus. Zudem machen die in der Quartiersforschung üb
13
Jun
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Die Stadtmacher Akademie war zu Gast bei You promised me a City , der Konferenz für experimentellen Stadtentwicklung in Hannover. Mit dem Format Space Jam: Who is still standing? waren wir als Teil de
12
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Programms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" in diesem Jahr insgesamt 32 Projekte mit rund 1,33 Millione
09
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Kommunen als Schulträger dauerhaft sowohl beim Bau als auch seit dem Jahr 2020 bei der Sanierung von Schulen. So stehen seit dem Doppelhaushalt 2020/2021 pro
05
Dez
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Wohngeld- und Sozialrecht
Ab sofort können die über 100 freien Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe in Nordrhein-Westfalen finanzielle Unterstützung erhalten. Im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "En
21
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Senat von Berlin hat am 20. Dezember 2022 auf Vorlage des Senats für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen den Stadtentwicklungsplan (StEP) Klima 2.0 beschlossen. Damit wird ein Auftrag aus den Richt
21
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung
Der Senat hat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2022 auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin die Strategie „Gemeinsam Digital: Berlin” (GD:B) beschlossen. Sie schafft eine wichtige Grun
22
Dez
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ob Wärmerückgewinnung, LED-Beleuchtung, oder Quartiersmanagement – die Liste der nötigen Investitionen für Bremen und Bremerhaven auf dem Weg zur Klimaneutralität ist lang. Um die Klimaschutzziele zu
04
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Personalrecht
"Viele Menschen erwarten, dass Städte und Gemeinden immer mehr Leistungen für die Menschen erbringen sollen. Gleichzeitig haben wir aber immer weniger Personal. Wir müssen daher dringend gegensteuern
10
Nov
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz vom 1. Juni 2022 wurde dem fortschreitenden Klimawandel und der Sicherstellung der Energieversorgung Rechnung getragen. Wer eine Solaranlage an oder auf
22
Dez
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Personalrecht
Im Kabinett wurde am 20. Dezember 2022 der erste Anpassungsschritt in der Kommunalbesoldungsverordnung vorgestellt. Neben der Anpassung der Vergütung der Landräte wird aufgrund von Anregungen während
21
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Elf Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg erhalten in diesem Jahr eine Förderung für nichtinvestive Einzelprojekte in Sanierungsgebieten. Rund 743.000 Euro hat das Land im Rahmen des Förderprogram
21
Dez
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Der Landtag stimmte am 7. Dezember 2022 dem Gesetzentwurf zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommern zu. Das Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (Z
24
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht
Die EU-Kommission will die Anzahl der Rückführungen von Menschen ohne Bleiberecht in der EU erhöhen. Dazu hat sie eine neue operative Strategie für effektivere Rückführungen vorgelegt. Sie beinhaltet
25
Jan
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz
"Wasser ist unser Lebensmittel Nummer Eins. Daher müssen wir alles dafür tun, unser Wasser zu schützen: Für die Trinkwasserversorgung, aber auch als wertvollen Lebensraum und als wichtige Ressource fü
26
Jan
2023
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Sachsens Staatsminister Thomas Schmidt hat am 26. Januar 2023 den Wettbewerb "Sächsischer Staatspreis Ländliches Bauen 2023" gestartet. Private Bauherren, Kommunen sowie Architekten und Planer können
26
Jan
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Migration und Ausländerrecht
Die Integrationssenatorin von Berlin, Katja Kipping, hat durch eine Weisung an das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) klargestellt, dass Asylsuchende, die bereits nach Berlin verteilt word
25
Jan
2023
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im "Pakt Digitale Infrastruktur" haben der Freistaat Bayern, Mobilfunkbetreiber und die kommunalen Spitzenverbände in Bayern im letzten Jahr Maßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus vereinbar
24
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Auftragsbekanntmachungen von Bund, Ländern und Kommunen sind bislang auf verschiedenen Plattformen veröffentlicht, was die Suche nach Aufträgen umfangreich gestalten kann. Unter Leitung des Beschaffun
20
Jan
2023
Nachricht:
Bayern,
Abgabenrecht,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit einem neuen Förderprogramm sollen Kommunen beim Ausbau ihrer Abwasserinfrastruktur unterstützt werden. Konkret solle damit der Bau der vierten Reinigungsstufe auf kommunalen Kläranlagen gefördert
22
Dez
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mit der 8. Änderungen im sogenannten Regionalisierungsgesetz setzt der Bundesrat eine Vereinbarung der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler von Anfang November 2022 um: Der Bund zahlt de
30
Dez
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Der Runderlass vom 9. Dezember 2022 zur „Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung“ hat den vom 20. August 2014 ( MBl. NRW. S. 486 ) am 10. Dezember 2022 außer Kraft geset
22
Dez
2022
Nachricht:
Bayern,
Polizei- und Ordnungsrecht
Am 15. November 2022 hat das Kabinett beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) dem Bayerischen Landtag zur weiteren Behandlung zuzuleiten. Bestandsdate
22
Dez
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Landesamt für Umwelt (LfU) Rheinland-Pfalz hat seine Lärmkartierung 2022 abgeschlossen und die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des landesweiten Lärmaktionsplans gestarte
21
Dez
2022
Nachricht:
Hessen,
Migration und Ausländerrecht,
Wohngeld- und Sozialrecht
Mit dem am 11. November 2022 vorgestellten Gesetzes-Entwurf zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt werden die Ziele und Grundsätze hessischer I
21
Dez
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt der gesetzlichen Verjährung. Allerdings beginnt die dreijährige Verjährungsfrist erst am Ende des Kalenderjahres, in
04
Jan
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Landesregierung Baden-Württemberg will die Genehmigungsverfahren für Windkraft- und Freiflächen-Photovoltaikprojekte beschleunigen. Die im Oktober 2021 eingesetzte "Taskforce Erneuerbare Energien"
31
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wer ab dem 1. Januar 2023 in Berlin ein neues Gebäude errichtet, muss die Solarpflicht beachten. Gemäß dem Berliner Solargesetz sind dann private Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichtet, auf Neuba
08
Aug
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Ziel des Bildingsministeriums dabei ist es, die Rahmenbedingungen für das Personal und die individuelle Förderung der Kinder auszubauen. Zu den Neuerungen in nächster Zeit gehören: Erzieherinnen und E
22
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Land fördert elf Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf mit insgesamt 4,2 Millionen Euro. Wohngemeinschaften stellen eine echte Alternative zum Wohnheim oder einer Pfle
15
Nov
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) stellt hochgenaue Daten zu Luftbildern und Oberflächenmodellen ab sofort alle zwei Jahre bereit. Mit seinen exakten Datenprodukten leistet da
22
Nov
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mecklenburg-Vorpommern gibt sich ein Klimaschutzgesetz. Die Landesregierung lädt dazu im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses ein, konkrete Ideen und Vorschläge einzubringen. Die nächste öffentli
22
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Bayern,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Seit 28 Jahren sind die Schwellenwerte für europaweite Auftragsvergaben nahezu unverändert und nach Auffassung der Bayerischen Staatsregierung deshalb dringend reformbedürftig: Die kräftige Verteuerun
16
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Prinzip "Upcycling" eignet sich nicht nur für ausrangierte Kleidung, Geräte oder Möbel, sondern auch für die Gasversorgung, wie Forschende vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) v
17
Nov
2022
Nachricht:
Hessen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Hessen will die Energieeffizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben: Für alle landeseigenen Gebäude und für neue Parkplätze mit mehr als 50 Stellplätzen sind künftig Photovoltaik-An
10
Nov
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen stellt weitere fünf Millionen Euro zur Förderung der Klimawandel-Vorsorge in Kommunen bereit. Ab sofort können Kommunen sowohl für Dach- und Fassadenbegrünung
10
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Thüringen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit dem am 10. November 2022 veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes (ThürWaldG) mit dem Grundgeset
07
Nov
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Umweltrecht und Klimaschutz
Seit dem 8. November 2022 können Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern (M-V) Anträge auf Förderung von sogenannten steckerfertigen Balkon-Photovoltaik-Anlagen stellen. Das teilt der zuständ
12
Jul
2019
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat 2017/2018 an zwanzig Standorten großer Flüchtlingsunterkünfte ein zeitlich befristetes Integrationsmanagement „BENN – Berlin Entwickel
15
Feb
2013
Nachricht:
Nürnberg im Städtenetzwerk,
Partizipative kommunale Praxis,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Trend sind erkennbar, die sich positiv auf die Milieulandschaft der Stadt auswirken: Im Segment der Kreativen wird die Zahl der Haushalte bis 2025 tendenziell zunehmen: Bei den Expeditiven und bei den
27
Feb
2013
Nachricht:
Karlsruhe im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Auf der Sitzung des Karlsruher Schulbeirats wurde der Startschuss für das vhw-Dialogprojekt in Karlsruhe Rintheim gegeben. Mit den Bürgern des Stadtteils Rintheim soll ein Konzept entwickelt werden, d
28
Feb
2013
Nachricht:
Hamburg im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern diskutierte die Stadt Hamburg in einer Reihe von offenen Planungswerkstätten zwischen Oktober 2012 und Februar 2013 in Kooperation mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitt
28
Feb
2013
Nachricht:
Karlsruhe im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Der Schulbeirat hat auf seiner Sitzung am 27. Febuar 2013 empfohlen, in Kooperation mit dem vhw Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. im Rahmen des Projekts Städtenetzwerk für lokale Demo
06
Mär
2013
Nachricht:
Karlsruhe im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Ziel ist es, den Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. m die Interessen der unterschiedlichen Bevölkerungsstrukturen in Alt-Rintheim und dem Rintheimer Feld zu berücksichtigen, bezieh