11
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Kommunen könnten schon jetzt voranschreiten und eine regionale Wasserstoffwirtschaft aufbauen. Damit würden sie nicht nur einen Beitrag für den Umstieg auf Wasserstoff und zur Dekarbonisierung leisten
03
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Damit kommunales Abwasser sicher für die Bewässerung in der Landwirtschaft wiederverwendet werden kann, hat die Europäische Kommission Leitlinien für die EU-Staaten veröffentlicht. Europa leidet zuneh
21
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Der Bundesgerichtshof hat sich am 20. Juli 2022 mit den formellen Anforderungen an Mieterhöhungsklärungen nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen befasst. Es handelt sich um drei von einer
12
Aug
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Polizei- und Ordnungsrecht
Gegen die Regelung des rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, wonach die Sanitätsorganisationen zum Ersatz der Einsatzkosten der Feuerwehr herangezogen werden können, wenn sie di
19
Aug
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Migration und Ausländerrecht
Ob Begegnungsräume, Familienberatung oder interkulturelle Cafés – Integration findet vor allem vor Ort in den Kommunen statt. Deshalb fördert das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration i
24
Aug
2022
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung
Der unnachgiebig voranschreitende Klimawandel, die sich bereits im dritten Jahr befindende Corona-Pandemie und seit Anfang dieses Jahres der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine – multiple Krisen
24
Aug
2022
Nachricht:
Forschung
Die im Frühjahr 2020 zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossenen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen stellten eine bis dahin beispiellose Ausnahmesituation in Deutschland seit der Nachkriegszeit
22
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement
In den Jahren 2022 und 2023 wir das Land Berlin erneut Zuschüsse vergeben, um Maßnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes in Großsiedlungen der Nachkriegszeit zu fördern, in denen Neubaumaßnahmen geplan
02
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte in einem von der EU betriebenen Vertragsverletzungsverfahren durch Urteil vom 4. Juli 2019 (C-377/17) entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschla
07
Jul
2022
Nachricht:
Das Soziologiemagazin hat in der aktuellen Ausgabe zum Thema "Upside Down. Krisen und Chancen des Raums in der (Post-)Corona-Gesellschaft" einen Artikel von Nina Böcker und Steffen Jähn (beide vhw) ve
11
Jul
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Die bereits im März 2022 im Osterburger Stadtrat vorgestellten Ergebnisse der Befragung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen wurden am 06. Juli 2022 erneut als Grundlage genommen, um das Thema Juge
11
Jul
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Für Sport, Spiel und Bewegung in der Stadt braucht es Räume und Angebote, die durch verschiedene Akteure organisiert werden müssen. Menschen treiben Sport, spielen und bewegen sich vor allem dort, wo
16
Sep
2022
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Am 6. Oktober 2022 widmet sich das diesjährige Junge Forum des vhw den Themen Verkehrswende, Klimawandel und Postwachstum. Die Veranstaltung findet zwischen 11.30 Uhr und 16.00 Uhr im Aedes Architektu
19
Jan
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat nach 13 Jahren den Einzelhandelserlass aktualisiert ( Einzelhandelserlass Nordrhein-Westfalen vom 14. Dezember 2021 ). Er trat am 31. Dezember 2021 in K
03
Jan
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft ist die zentrale Regelung zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen, die von mehr als 50.000 genehmigungsbedürfti
06
Sep
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Die Aufgabe der Innenstadtberater ist es, gemeinsam mit den Akteuren vor Ort Konzepte zur Stärkung der Innenstädte zu entwickeln und auch bei der Umsetzung zu unterstützen. Mit einem neuen Förderaufru
06
Sep
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Migration und Ausländerrecht
Das Land Baden-Württemberg fördert das Programm "Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Zugewanderte" mit 3,7 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024. Auch mit Blick auf die Menschen, die
20
Jul
2022
Nachricht:
Forschung
Am 23. Juni 2022 startete offiziell das Forschungsprojekt „Hybride Sport- und Bewegungswelten in der postpandemischen Stadt“ , das von der vhw-Stiftung gefördert wird. Das Projekt wird von der Technis
05
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat am 5. September 2022 das Beteiligungsverfahren für das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) eröffnet. Natürlicher Klimaschutz verbindet Klimaschutz mit
05
Sep
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das neue Niedersächsische Katastrophenschutzgesetz (NKatSG) vom 26. August 2022 wurde am 2. September 2022 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 28/2022, S. 504ff.) veröffentli
02
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Polizei- und Ordnungsrecht
Eine Bestattung sowie das Nutzungsrecht an einer Grabstelle müssen von Angehörigen oder Bestattungsunternehmen bei der Friedhofsverwaltung der Stadt oder der Gemeinde, in der das Begräbnis stattfinden
04
Jul
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 28. Juni 2022 einem Entwurf zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten un
29
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Mit dem Online-Dashboard Digitale Verwaltung soll der Fortschritt der Verwaltungsdigitalisierung für die Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar präsentiert werden. Es gibt einen Überblick zum
31
Aug
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben. Um damit gerade in der aktuellen Energieversorgungskrise zügig zu starten, hat sich das Landeskabinett i
02
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
14 Brutvogel-Arten, 39 Wildbienen-Arten und fünf Tagfalter-Arten sind in Deutschland in den vergangenen 100 Jahren ausgestorben oder verschollen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( BT Dr
29
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung laden am 2. September 2022 zu einer Online-Infoveranstaltung für Kommunen zum Projektaufr
31
Aug
2022
Nachricht:
Hessen,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Mit Beschluss vom 22. August 2022 hat die 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt den Eilantrag eines Hausmiteigentümers abgelehnt, mit dem dieser sich gegen eine wohnungsaufsichtsrechtliche Verfü
31
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Das Bundeskabinett hat am 31. August 2022 die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegte Digitalstrategie verabschiedet. Die Digitalstrategie der Bundesregierung gibt den überge
26
Sep
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die befristete 29-Euro-Aktion für Abonnements im Berliner Stadtgebiet, vereinbart im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und finanziert vom Land Berlin als Teil des eigenen Entlastungspakets in d
27
Sep
2022
Nachricht:
Bayern,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Die Bayerische Staatsregierung hat am 27. September beschlossen, den seit April 2018 geltenden Mieterhöhungsstopp für staatliche Wohnungen und Wohnungen der staatlichen Wohnungsbaugesellschaften über
20
Sep
2022
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Den Wunsch, in „guter Nachbarschaft“ zuhause zu sein, haben viele Menschen – ganz gleich in welcher Lebensphase sie sich befinden. Damit das Zusammenleben gelingt, braucht es – so die Ansicht vieler –
30
Aug
2022
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Am 23. August 2022 verhandelte der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein über den Widerruf einer Zuwendung des Kreises Segeberg, die er einer kreisangehörigen Gemeinde zwecks Anschaf
26
Sep
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Ein Dortmunder Bürger, der sich im Eilverfahren gegen die offene Videoüberwachung in der Dortmunder Nordstadt gewandt hatte, ist auch in zweiter Instanz erfolglos geblieben. Das Oberverwaltungsgeric
19
Sep
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Projekt "Natur nah dran" geht in die nächste Runde: Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können sich im Projekt "Natur nah dran" wieder um Zuschüsse für die insektenfreundliche Umgestaltung v
21
Sep
2022
Nachricht:
Verbandspolitik
Im Rahmen des eröffnenden Rundgangs kam der vhw mit Bundesbauministerin Klara Geywitz ins Gespräch. An unserem Stand begrüßten vhw-Vorstand Prof. Dr. Jürgen Aring und Dr. Olaf Schnur, Bereichsleiter v
19
Sep
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Unter dem Titel "Stadtentwicklung von Kleinstädten, mit Kleinstädten, für Kleinstädte" gibt der Bericht einen Einblick in die Themen und Projekte der Kleinstadtakademie: Welche Rolle spielen Kleinstäd
25
Aug
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die Stadt Köln war berechtigt, eine Gaststätte ohne vorherige schriftliche Anordnung zu schließen und zu versiegeln, die eine Gastwirtin als "Zweckbetrieb" für das "Königreich Deutschland" führen woll
11
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit einem neuen Förderprogramm unterstützt der Freistaat verstärkt Gemeinden bei der Revitalisierung und Renaturierung von großen Brachflächen. Zuschüsse gibt es etwa für die Freimachung bebauter oder
30
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung
Der Senat von Berlin hat am 30. August 2022 auf Vorlage von Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, Maßnahmen zur Beschleunigung der Zentralisierung der Informations- und Komm
26
Aug
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Neben der Photovoltaik (PV) auf Dachflächen gewinnen auch bestimmte Freiflächen zunehmend an Bedeutung für die Nutzung der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen. Um den Ausbau der erneuerbaren Energien
29
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemein
Prof. Dr. Jan Martin Eickelberg, seit 2018 Trainer in der didaktischen Weiterbildung für Dozentinnen und Dozenten beim vhw, ist am 13. August 2022 verstorben. Herr Eickelberg war seit 2011 Professor u
29
Aug
2022
Nachricht:
Sachsen,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Zum dreizehnten Mal verleihen die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, und der Sächsische Ausländerbeauftragte, Geert Mackenroth, gemeinsam den
23
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Bundesminister für Digitales und Verkehr hat am 25. August 2022 den Beirat Radverkehr berufen. Der Beirat Radverkehr ist ein Expertengremium, das das Bundesministerium für Digitales und Verkehr be
24
Aug
2022
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Für die Förderung von Demografie-Projekten in Sachsen können Anträge in der Förderperiode 2023 noch bis zum 30. September 2022 eingereicht werden. Staatskanzleichef Oliver Schenk: "Mit unserem Demogra
29
Jul
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Mobilitätswende ist integraler Bestandteil der Klimaschutzstrategie in Rheinland-Pfalz. Um den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu gestalten fließen deutlich mehr Mittel in die ÖPNV-Infrastruktur.
15
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat das "Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Personal- und Weiterbildungsoffensive" als Unterrichtung vorgelegt ( BT Drs. 20/3062 ). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist
31
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand
02
Aug
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Mit der Initiative Schule der Zukunft starteten das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Landeselternbeirat und der Landesschüler*innenvertretung im vergangenen Jahr einen breiten Bet
02
Aug
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
In den Städten Aachen, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln und Münster benötigen Anbieterinnen und Anbieter von Wohnraum für Kurzzeitvermietungen seit dem 1. Juli 2022 eine Wohnraum-ID. Hierfür bedarf es
10
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und W