16
Sep
2019
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
geeignetes Mittel sein. Für Pendler sollen gute Verbindungen des öffentlichen Nahverkehrs in die Ballungsgebiete und klimafreundlichen Verkehr innerhalb der ländlichen Räume geschaffen werden. Deswegen sind zur Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken ... unbürokratischer als bisher abgewickelt werden. Quelle/Weitere Informationen: Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,...
17
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die niedersächsische Landesregierung will den Bau von Straßen und Radwegen in Niedersachsen beschleunigen. Dazu soll das niedersächsische Straßengesetz geändert werden. Das Niedersächsische Kabinett h
18
Sep
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung NRW legt Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster (Az.: 8 A 2851/18) zum Luftreinhalteplan Aachen ein. Zur Begründung fürht sie an, im Urteil wäre die Än
20
Sep
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
ten sich, die Klimaziele zu erreichen. Mit der Unterzeichnung der Charta durch die Bürgermeister der Kommunen beginnt die gemeinsame Arbeit im Klimaschutz. Die Klima-Kommunen signalisieren, sich fortan für die Klimaneutralität in ihrer Kommune ... so zur Umsetzung der Klimaziele des Landes Hessen beitragen zu wollen. Auf der Agenda stehen neben der Senkung der CO2-Emissionen auch Maßnahmen zur...
20
Sep
2019
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Bayern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Planungs- und Investitionsentscheidungen die regionalen Auswirkungen des Klimawandels unbedingt berücksichtigen, betont Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart. Klimabedingte Risiken müssten bei städtebaulichen Konzepten unbedingt vermieden werden ... des Klimaschutzes, der Biodiversität, des Flächenverbrauchs sowie zur Beschleunigung von Bauleitplanverfahren . Das umfangreiche Nachschlagewerk...
23
Sep
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat am 17. September 2019 den Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes mit dem neuen Abschnitt Fußverkehr zur Kenntnis genommen. Das Land ... und Radverkehr traten im Juli 2018 in Kraft. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Pressemitteilung vom...
27
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das vor zwei Jahren initiierte Mieterstrom-Modell bleibt weiter hinter den Erwartungen der Bundesregierung zurück. Zu Anfang Juli 2019 seien 677 Photovoltaik-Mieterstromanlagen mit insgesamt etwa 13,9
01
Okt
2019
bei. Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Unterstützung von Geflüchteten ist einem eingetrübten ge- sellschaftlichen Klima gewichen, in dem in der medialen und politischen Öffentlichkeit eher Abwehr und Skepsis gegenüber Geflüchteten dominieren ... Hindernis benannt. Als ein weiteres großes Hemmnis für die Arbeit der Initiativen wird ein eingetrübtes gesellschaftliches Klima gegenüber Zuwan-...
01
Okt
2019
bei. Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Unterstützung von Geflüchteten ist einem eingetrübten ge- sellschaftlichen Klima gewichen, in dem in der medialen und politischen Öffentlichkeit eher Abwehr und Skepsis gegenüber Geflüchteten dominieren
03
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
am 11. Oktober 2010 soll das Plenum nun darüber entscheiden. Die Herausforderungen des Klimawandels könnten nur bewältigt werden, wenn dem Klimaschutz gehobene Priorität eingeräumt wird, begründet Thüringen seinen Antrag. Die Auswirkungen von ... Dürre und Hitze machten beispielhaft deutlich, wie wichtig eine zielgerechte Klimaschutz-Politik sei. Das Erreichen internationaler und nationaler...
14
Okt
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
knapp fünfzig Jahren bedarf es einer grundlegenden Runderneuerung der Umweltmeldestelle. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft möchte die App "Meine Umwelt" auf den neuesten Stand bringen. Dazu soll das Projekt "Umweltmeldestelle
15
Okt
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
zwei grundlegende Beschlüsse für mehr Klimaschutz und wirksame Klimaanpassung in Thüringen gefasst. Die Klimaschutzstrategie schreibt 50 konkrete Maßnahmen fest, die helfen sollen, die Thüringer Klimaziele zu erreichen. Parallel dazu wurde mit ... "IMPAKT II" ein neues Maßnahmenpaket für die Anpassung an die Folgen der Klimakrise beschlossen. Die Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie –...
15
Okt
2019
Und so findet man in der Praxis nicht selten verhärtete Fronten und wechselseitige Schuldzuweisungen vor – mithin ein Klima, in dem positive Erfahrungen kaum mehr gedeihen können. Das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen ist ein wesentlicher ... Wer nur auf einzelne Prozesse zu hervorgehobenen Auf- gaben schaut, kann wenig bis nichts über das sonstige politische Klima in einer Kommune aussagen....
17
Okt
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteilen vom 15. Oktober 2019 (4 KN 185/17, 4 KN 187/17, 4 KN 250/17 und 4 KN 251/17) die Rechtmäßigkeit der Verordnung des Landkreis
18
Okt
2019
Nachricht:
Migration und Integration,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung,
Quartier und Nachbarschaft
Thematik auch weiterhin zu forschen – auch und gerade wegen des zunehmend skeptischen bis aggressiven gesellschaftlichen Klimas gegenüber Geflüchteten. Neben den konkreten Herausforderungen der Verstetigung der Initiativen zu verlässlichen Akteuren
25
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
unter anderem aus, dass das Hoch- und Niedrigwasser-Risikomanagement "zu einer ernst zu nehmenden Herausforderung des Klimawandels" werde. Der niedrige Wasserstand des Rheins im Jahr 2018 und die Dürre in den Sommermonaten seien nur zwei Beispiele
31
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 6. August 2019 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (
31
Okt
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Eigentümer ihren Heizenergieverbrauch bewerten und erhalten Tipps für klimafreundliches, effizientes Heizen. Das verringert klimaschädliche CO2-Emissionen und schont den Geldbeutel. Für den Heizspiegel wurden rund 102.600 Gebäudedaten zentral beheizter ... Im Rahmen der Kampagne "Mein Klimaschutz" des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) wurde am 30. Oktober...
04
Nov
2019
Und so findet man in der Praxis nicht selten verhärtete Fronten und wechselseitige Schuldzuweisungen vor – mithin ein Klima, in dem positive Erfahrungen kaum mehr gedeihen können. Das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen ist ein wesentlicher ... Wer nur auf einzelne Prozesse zu hervorgehobenen Auf- gaben schaut, kann wenig bis nichts über das sonstige politische Klima in einer Kommune aussagen....
05
Nov
2019
internationaler Ebene behandelt und entschieden werden können, wie z.B. die europäische Finanzkrise oder die Folgen des Klimawandels unter vielen anderen Beispielen verdeutlicht haben. Seit weit mehr als einem Jahrzehnt wird vor diesem Hintergrund
06
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
sse zu stärken. Synergien von Klimaanpassung und Klimaschutz sind wünschenswert. Kategorie 3 "Kommunale Klimaaktivitäten zum Mitmachen" Vorbildliche Aktionen, um Menschen zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und/oder Maßnahmen zur Anpassung ... Bundesländern wurden als Sieger des Wettbewerbs "Klimaaktive Kommune 2019" auf der 12. Kommunalen Klimakonferenz ausgezeichnet. Die zweitägige Konferenz...
06
Nov
2019
Und so findet man in der Praxis nicht selten verhärtete Fronten und wechselseitige Schuldzuweisungen vor – mithin ein Klima, in dem positive Erfahrungen kaum mehr gedeihen können. Das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen ist ein wesentlicher ... Wer nur auf einzelne Prozesse zu hervorgehobenen Auf- gaben schaut, kann wenig bis nichts über das sonstige politische Klima in einer Kommune aussagen....
06
Nov
2019
Und so findet man in der Praxis nicht selten verhärtete Fronten und wechselseitige Schuldzuweisungen vor – mithin ein Klima, in dem positive Erfahrungen kaum mehr gedeihen können. Das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen ist ein wesentlicher ... Wer nur auf einzelne Prozesse zu hervorgehobenen Auf- gaben schaut, kann wenig bis nichts über das sonstige politische Klima in einer Kommune aussagen....
06
Nov
2019
Und so findet man in der Praxis nicht selten verhärtete Fronten und wechselseitige Schuldzuweisungen vor – mithin ein Klima, in dem positive Erfahrungen kaum mehr gedeihen können. Das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen ist ein wesentlicher ... Wer nur auf einzelne Prozesse zu hervorgehobenen Auf- gaben schaut, kann wenig bis nichts über das sonstige politische Klima in einer Kommune aussagen....
06
Nov
2019
Und so findet man in der Praxis nicht selten verhärtete Fronten und wechselseitige Schuldzuweisungen vor – mithin ein Klima, in dem positive Erfahrungen kaum mehr gedeihen können. Das über Jahrzehnte gewachsene Misstrauen ist ein wesentlicher ... Wer nur auf einzelne Prozesse zu hervorgehobenen Auf- gaben schaut, kann wenig bis nichts über das sonstige politische Klima in einer Kommune aussagen....
07
Nov
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
werden. Förderung von Fahrgemeinschaften Neben dem Radverkehr soll auch die Nutzung von Fahrgemeinschaften für eine klimafreundlichere Mobilität vorangetrieben werden. Dazu setzt die Novelle auf die Umsetzung des Carsharing-Gesetzes. In Umsetzung
18
Nov
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
. Die Erhöhung der Fördermittel um 155 Millionen Euro pro Jahr wird von Land und Kommunen gemeinsam getragen. Der Klimaschutz wird in der Zielbestimmung des Gesetzes neu verankert . Neu eingeführt wurde ein Tatbestand zur Förderung von Maßnahmen ... die Trennung von Naturräumen durch den Bau von Grünbrücken beseitigt werden. In der Folge sollen künftig besonders klimafreundliche Vorhaben oder...
12
Dez
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der Gesamtleistung aller Verkehrsträger, deutlich
12
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
das politische Ziel, 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu sein, gesetzlich zu verankern, wird die Kommission innerhalb von 100 Tagen das erste „europäische Klimagesetz“ vorlegen. Um unsere Klima- und Umweltziele zu erreichen, will ... vorlegen. Mindestens 25 Prozent des langfristigen EU-Haushalts sollten für den Klimaschutz aufgewendet werden, und die Europäische Investitionsbank,...
13
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
eine neue Förderrunde für innovative Klimaschutzprojekte. Ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2020 können Projektskizzen eingereicht werden. Der novellierte Förderaufruf der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gibt neben dem bekannten Element ... Möglichkeit, bereits pilothaft erprobte Ideen bundesweit zu verbreiten. Mit dem Förderaufruf für innovative Klimaschutzschutzprojekte der NKI werden...
16
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sehe vor, Baurecht durch einzelne Maßnahmengesetze zu schaffen, heißt es in der Gesetzesbegründung. Auch das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sehe vor, die Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten durch Gesetz zu ermöglichen. "Mit
20
Dez
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Das Bundes-Klimaschutzgesetz trat am 20. Dezember, einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt, in Kraft. Damit werden die Klimaschutzziele und die Klimaneutralität 2050 gesetzlich verankert und als Zwischenschritt bis 2030 die Ve ... Sektor wieder auf Kurs bringen.Das Klimaschutzgesetz verpflichtet die zuständigen Ministerien der Bundesregierung dazu, die notwendigen...
27
Dez
2019
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
Komponente dar. Ungefähr ein Drittel der Zahlungen (76,1 Millionen Euro) entfällt auf die Greeningprämie. Diese wird für »den Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden« gezahlt, um die Kulturartenvielfalt und den Erhalt von Da
27
Dez
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Entwicklung in ihren Regionen. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemeldung vom 19.12.2019
10
Jan
2020
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Geld in konzeptionelle Vorarbeiten für Klimaschutz und Klimaanpassung. Die Richtlinie des Landes soll Thüringer Gemeinden und Landkreise in die Lage versetzen, in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung konzeptionell aber auch mit konkreter ... Thüringens Gemeinden und Landkreise schöpfen die Landesfördermittel für Klimaschutz und Klimaanpassung aus. Das gehe aus aktuellen Zahlen zum...
13
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett beschloss eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift, die vorsieht, dass Windenergieanlagen nachts nur noch bei Bedarf blinken sollen, um Kollisionen mit Luftfahrzeugen zu verhindern – n
15
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Stationsentgelte die Erhöhung der Regionalisierungsmittel den Ländern nicht im vollen Umfang zur Erreichung der Klimaschutzziele zur Verfügung stehen. Quelle: hib- heute im bundestagNr. 59, 15. Januar 2020
16
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) seinen Bericht über Arzneimittelrückstände in T
23
Jan
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Umweltminister Franz Untersteller hat den Ministerrat darüber informiert, dass im Land etwa 125 kommunale Kläranlagen für eine sogenannte vierte Reinigungsstufe in Frage kämen. Mit einem solchen Ausba
23
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bund und die vier Braunkohle fördernden Bundesländer haben sich bei einem Treffen im Kanzleramt auf einen Stilllegungspfad für die deutschen Kohlekraftwerke verständigt. Demnach wäre möglich, das
31
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Kommunalwirtschaft
voraussichtlich zu zusätzlichen CO 2 -Reduktionen (rund 45.000 Tonnen CO 2 -Äquivalente pro Jahr) führen, die mit den Klima- und Umweltzielen der EU und den Zielen des Europäischen Grünen Deals in Einklang stehen. Sie soll auch zur Verbesserung
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
gefördert und die Mittel breiter eingesetzt werden. Die Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist Teil des Klimapakets der Bundesregierung. Damit soll die Verkehrswende ermöglicht werden. Der Bundesrat hatte an dem ursprünglichen Ges
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
der Schutz von Umwelt- und Klima ein Top-Thema. Die deutliche Mehrheit von ihnen ist politisch interessiert, bereit zum Engagement und vertraut auf die Demokratie. Sie erwarten, dass die Politik mehr tut für Klima und Umwelt, und dass sie dabei ... n. Umwelt- und Klimaschutz wirkt sich aus der Sicht junger Menschen positiv auf soziale Ziele aus. So ist zum Beispiel für 65 Prozent besonders...
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mehr naturnahe Flächen in Städten und Gemeinden sind ein zentraler Beitrag für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für den Schutz der biologischen Vielfalt. Das Bundesumweltminister
04
Feb
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Befragten, ähnlich viele wie die Forderung nach einem Drittel klimaneutral angetriebener Autos bis 2030 (78 Prozent). Eine überwiegende Mehrzahl hält es für angebracht, aus Klimaschutzgründen mehr Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen (86 ... ausgebaut wird. 2017 waren es erst 66 Prozent. Bürger befürworten klima- und umweltschonende Verkehrspolitik Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die...
05
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( BT Drs. 19/15917 ). Über die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) befänden sich aktuell vier ... davon seien drei noch nicht abschließend bewilligt, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen des NKI Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr"...
10
Feb
2020
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
ender und attraktiv gestalteter Landschaftsräume im Vordergrund, um Naherholung zu ermöglichen und dem regionalen Klimaschutz zu dienen. die Einstufung von Städten und Gemeinden als Grund-, Mittel- und Oberzentren, die sicherstellen soll, dass
13
Feb
2020
Darü- ber hinaus belegt die Analyse die Bedeutung kommunaler Gover- nancestrukturen des lokalen integrationspolitischen Klimas wie auch die Bedeutsamkeit des Quartiers als Handlungsebene. Hier Wohnraumversorgung und sozialräumliche Integration ... Wohnungsunternehmen eine Gelingensbedingung. Darüber hi- naus zeigt das Berliner Beispiel, dass das integrationspolitische Klima ein wichtiger...
13
Feb
2020
Darü- ber hinaus belegt die Analyse die Bedeutung kommunaler Gover- nancestrukturen des lokalen integrationspolitischen Klimas wie auch die Bedeutsamkeit des Quartiers als Handlungsebene. Hier
20
Feb
2020
Daseinsberechtigung der „Smart City“ rührt darüber hinaus nicht zuletzt daher, dass sie eine Antwort auf Fra- gen der (klimatischen) Nachhaltigkeit in Städten vorzu- weisen versucht. Das Credo der städtischen Nachhaltigkeit lautet so meist Effiz ... Anspruch entworfen, energe- tisch nachhaltig zu sein und sollen vor allem ein techno- logie-, ergo innovationsfreundliches Klima bieten. King 7 Hier...