05
Mai
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unterstützung klimafreundlicher Transporte mit Lastenrädern für Gewerbetreibende, Freiberufler und Vereine. Das Programm startet am Montag, den 10. Mai 2021, um 14:00 Uhr. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will mit der ... Am 5. Mai 2021 hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gemeinsam mit der IBB Business Team GmbH (IBT), einer 100%igen Tochter der...
19
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung , zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gew
25
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
globales Rahmenwerk für die biologische Vielfalt beschließen – ebenso wichtig wie das Pariser Abkommen von 2015 für den Klimaschutz. Quelle/Weitere Informationen: EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 21. Mai 2021
27
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der neuen Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft am 28. Mai 2021 zugestimmt, allerdings nur unter der Bedingung von mehr als 200 Einzeländerungen am Rechtstext . Se
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 28. Mai 2021 die vom Bundestag am 6. Mai 2021 beschlossene Novelle des Verpackungsgesetzes gebilligt. Sie setzt zwei EU-Richtlinien in deutsches Recht um und soll den Vollzug des
28
Mai
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Es bedarf weiterer tatsächlicher Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2 ) erneut fortgeschrieben werden muss. Das hat d
01
Jun
2021
113vhw FWS 3 / Mai–Juni 2021 Editorial Ich will, dass wir endlich angemessen handeln. Mit Blick auf die Klimaerhitzung, auf Schadstoffe, auf Lärm, auf die Unfallgefahr, auf die Platzverteilung in unseren Städten und Dörfern will ich, dass wir
01
Jun
2021
aber beim Klimaschutz: Die verkehrsbedingten CO2-Emissionen liegen heute – abgesehen von dem durch die Coronapande- mie verursachten Sondereffekt – auf dem gleichen Niveau wie 1990. Bis 2030 sollen sie aber, durch das Klimaschutz- gesetz verbindlich ... bestritten, u. a. angesichts des fortschreitenden Klimawandels und dessen Auswirkungen auf Mensch und Natur, einhergehend mit einem steigenden...
01
Jun
2021
wand verbunden. Seit Jahren schon wird von einer notwendigen „Verkehrs- wende“ gesprochen, unter dem Eindruck des Klimawandels steht sie nun auf dem politischen Programm. „Verkehrs- wende“ meint einerseits Antriebswende, das heißt (als Be- standteil ... mittlerweile derart über seine Ver- hältnisse lebt, dass die Stabilität des Erdsystems bedroht ist. Krisenphänomene, wie Klimawandel und...
01
Jun
2021
jedes dritte Auto klimaneutral angetrieben werden, ■ ein Drittel weniger Kfz-Verkehr in Städten unterwegs sein, ■ jeder zweite Weg selbstaktiv mit Rad oder zu Fuß zurück- gelegt werden und ■ jede dritte Tonne klimaneutral transportiert werden ... Erreichung dieses Ziels und zur Erfüllung der Klimaschutzziele werden dabei die vereinten Kräfte von Land und Kommunen benötigt. Das Land hat sich zu...
01
Jun
2021
Verkehrswende Auch aus Klimaschutzgründen ist die Verkehrswende in den Fokus der Stadtentwicklung zu nehmen. Der Verkehrs- sektor verursacht ein Fünftel der deutschen CO2-Gesamt- emissionen, und um das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen, sind
01
Jun
2021
e und Aus- blick. Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Hrsg.) (2017): Mobili- tät der Stadt, Berliner Verkehr. Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz SenUVK (2021): https:// www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verke ... Inzwischen geht die öffentliche Diskussion wieder um „ge- schützte Radwege und Kreuzungen“, „Bäume sind gut für den Klimaschutz“, es werden „Radwege“...
01
Jun
2021
letzten 15 Jahre zu einer bundesweit beispielhaften Fahrradstadt entwickelt. Nach einem defizitären Ergebnis beim Fahrradklimatest des ADFC im Jahr 2003 hat sich in der Folge aus einem ersten BYPAD-Verfahren im Jahr 2005 das sog. „20-Punkte-Pro- ... planerischer Instanzen. Ziel ist die gezielte Förderung und Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs. Im letzten Fahrradklimatest des ADFC 2021...
01
Jun
2021
Leitbild „Stadt der kurzen Wege“ übersetzt werden können (Krause 2020) (s. Abb. 1). Die Verkehrswende ist das große klimapolitische Thema der nächsten Jahre. Dabei werden die Begriffe Verkehrswende bzw. Mobilitätswende – oftmals synonym – zur Definition ... zu fördern und wei- terzuentwickeln – mit reduzierten Ressourcenbeanspruchungen und Umweltbelastungen im Sinne des Klimaschutzes. Juliane...
01
Jun
2021
nachhaltige Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung. Der- zeit dominieren in diesem Zusammenhang vor allem Ziele des Klimaschutzes und der Reduktion von CO2-Emissionen – allerdings weitgehend ohne die erforderlichen gesamthaften Wirkungsanalysen ... Effekte Antriebe (Elektro, Wasserstoff, Brennstoffzelle …) • Emissionsreduktion • Steigerung Energieeffizienz • Klimaverträglichkeit • Mehrverkehr •...
01
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
forstwirtschaftlichen Praxis Rechnung und unterstützen diese wichtigen Wirtschaftszweige bei der Anpassung an den Klimawandel." Darüber hinaus schafft die Änderung der Sächsischen Bauordnung die rechtlichen Voraussetzungen für die Digitalisierung ... gt, zum anderen aber auch einen Ausbau der Windenergie ermöglicht und damit auch das Erreichen der vereinbarten Klimaschutzziele." Quelle/Weitere...
07
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Im Rahmen des Klimaschutzprogrammes 2030 entwickelt die Bundesregierung die Förderung für energieeffiziente Gebäude weiter. Die bisherigen Förderprogramme für energetische Maßnahmen im Gebäudebereich – CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm, Programm
08
Jun
2021
Verbandszeitschrift
bestritten, u. a. angesichts des fortschreitenden Klimawandels und dessen Auswirkungen auf Mensch und Natur, einhergehend mit einem steigenden zivilgesellschaftlichen Engagement für eine aktivere Klimapolitik und einer entsprechend breiteren Unterst ... rkeit von Teilen des Bundes-Klimaschutzgesetzes mit den Grundrechten (BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021 – 1 BvR 2656/18 , Rn....
09
Jun
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
natürliche Voraussetzungen zur klimafreundlichen Energieerzeugung. "Wenn wir es schaffen, diese auch weiterhin zu nutzen, setzen wir direkt das Urteil des BVerfG um und leisten unseren Beitrag zur Eindämmung des Klimawandels. Für uns, für unsere Kinder
09
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
gut zugänglich, frei verfügbar, valide und transparent. Das lässt sich gezielt nutzen für bessere Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, zum Beispiel, wenn es um neue Geschäftsmodelle für Unternehmen geht, universitäre und außeruniversitäre Forschung ... bilden Daten die Grundlage für die Nutzung digitaler Technologien und innovativer Anwendungen zum Schutz von Umwelt, Klima und Ressourcen. Über...
09
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die bestehenden technischen Regeln werden daraufhin überprüft, ob sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Neue Hilfen des Bundes mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde ... dabei unterstützen, den ökologischen Zustand der Gewässer zu verbessern und ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel zu erhöhen. Das...
14
Jun
2021
120 Burkhard Horn, Berlin Die räumliche Planung muss zur „Verkehrswende“ beitragen! 125 Dr. Friedemann Kunst, Berlin Klimaschutz geht auch auf Landesebene: Verkehrswende in Baden-Württemberg 129 Christoph Erdmenger, Ministerium für Verkehr Bad
14
Jun
2021
in der Folge verringert werden; ■ last but not least tragen die Umsetzung und der Betrieb von Mobilitätskonzepten zur Klima- und Verkehrswende bei. Es geht aber nicht darum, das Auto zu verteufeln. Auch wer auf ein Auto angewiesen ist, kann dies ... fällt durch die für die Carsharingautos reservierten Stellplätze der Parksuchverkehr am Wohnort weg. Die positive Klimawirkung von floatendem Car-...
14
Jun
2021
in der Folge verringert werden; ■ last but not least tragen die Umsetzung und der Betrieb von Mobilitätskonzepten zur Klima- und Verkehrswende bei. Es geht aber nicht darum, das Auto zu verteufeln. Auch wer auf ein Auto angewiesen ist, kann dies ... fällt durch die für die Carsharingautos reservierten Stellplätze der Parksuchverkehr am Wohnort weg. Die positive Klimawirkung von floatendem Car-...
15
Jun
2021
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
die Neuanpflanzung künftig noch gezielter und besser. Denn über den Schutz der Artenvielfalt hinaus dienen sie dem Klimaschutz. Und nicht zuletzt erfreuen wir uns an ihrem Anblick. Je mehr Akteure wir beim Alleenschutz an Bord haben, desto besser ... de/bdb/artikel/37851 heruntergeladen werden. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
15
Jun
2021
rkeit von Teilen des Bundes-Klimaschutzgesetzes mit den Grundrechten (BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021 – 1 BvR 2656/18 , Rn. 1-270). Die Mobilitätswende braucht eine Vision für 2050 Klimaneutralität im Jahr 2050 setzt ein ... aber beim Klimaschutz: Die verkehrsbedingten CO2-Emissionen liegen heute – abgesehen von dem durch die Coronapande- mie verursachten Sondereffekt – auf...
15
Jun
2021
rkeit von Teilen des Bundes-Klimaschutzgesetzes mit den Grundrechten (BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021 – 1 BvR 2656/18 , Rn. 1-270). Die Mobilitätswende braucht eine Vision für 2050 Klimaneutralität im Jahr 2050 setzt ein ... 115vhw FWS 3 / Mai–Juni 2021 Stadtentwicklung Zeit für die Verkehrswende Das Ziel besteht in Klimaneutralität bis 2050 Seit über die Verkehrswende...
25
Jun
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Auslieferung übernehmen. Das können bei kleineren Sendungen auch Lastenfahrräder sein. So kann auch ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Mit der Durchführung der Studie zu Mikro-Depots beauftragte die IHK Mittlerer Niederrhein als Initiator
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 25. Juni 2021 der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zugestimmt – allerdings nur unter der Bedingung von zwei Änderungen (
25
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Sofortprogramm für mehr Klimaschutz Begleitend zur Novelle des Klimaschutzgesetzes will die Bundesregierung ein Sofortprogramm vorlegen. Schwerpunkte der Maßnahmen sollen in den Bereichen Industrie, klimafreundliche Mobilität, Landwirtschaft ... Bundesrat die vom Bundestag tags zuvor beschlossenen Änderungen am Bundes-Klimaschutzgesetz (BR Drs. 576/21) durch Verzicht auf ein Vermittlungsverfahren...
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesrat die zentrale Rolle im Ökosystem, die Insekten zukommt. Der dramatische Verlust der Artenvielfalt gelte neben dem Klimawandel zurecht als zweite globale Krise existentiellen Ausmaßes. Die Ursachen des Artensterbens seien vielfältig - daher müsse
28
Jun
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Maßnahme im Einklang mit den im Europäischen Green Deal festgelegten Klima- und Umweltzielen der EU zur Verringerung der CO 2 - und Schadstoffemissionen beitragen wird, ohne den Wettbewerb übermäßig
29
Jun
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das niedersächsische Kabinett hat am 29. Juni 2021 den Gesetzentwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) sowie seine Einbringung in den Landtag beschlossen. Die vorgesc
01
Jul
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen. "Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallge
07
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Nordrhein-Westfalen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
"Innovative Klimaschutzprojekte" der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) werden innovative nicht-investive Klimaschutzprojekte aus den Bereichen Kommunen, Wirtschaft, Verbraucher und Bildung gefördert, die in klimarelevanten Handlungsfeldern ... substanzielle Beiträge zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung leisten und eine bundesweite Sichtbarkeit aufweisen. Seit 2011 hat das...
07
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
zu den verschiedenen Aspekten der Klimaanpassung können an die E-mail-Adresse des Zentrums unter beratung@zentrum-klimaanpassung.de gerichtet werden. Neben Kommunen richtet sich das Zentrum KlimaAnpassung auch an soziale Einrichtungen. Denn ... den Startschuss für das neue Zentrum KlimaAnpassung gegeben. Von zentraler Stelle erhalten ab sofort Städte, Landkreise und Gemeinden kompetente Beratung...
07
Jul
2021
Nachricht:
ist und - wie ausgeführt - den Mieter nicht unangemessen belas- tet. Ob ein solches Vorgehen im Hinblick auf das „Betriebsklima“ des Mietverhältnisses sinn- voll ist, kann nur der Vermieter im konkreten Fall beurteilen.
15
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
2 -Ausstoß. Ein nachhaltiges und suffizient handelndes Bauwesen kann einen maßgeblichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Die Handreichung des Deutschen Städtetages (DST) stellt im ersten Teil die Grundlagen, Zusammenhänge und
19
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
widerstandsfähiger gegenüber den Folgen des Klimawandels zu machen. Stadtklimalotse: Webtool für die Stadtentwicklung Der Stadtklimalotse des BBSR unterstützt Kommunen dabei, ihre Infrastruktur an den Klimawandel anzupassen. Im Fokus des Online-Tools ... Regionen auf den Klimawandel vorbereitet und was können sie tun, um die Infrastruktur an den Klimawandel anzupassen? Das Bundesamt für Bauwesen...
22
Jul
2021
Stadtentwicklung Vergaberecht im (Klima-)Wandel • Von guten Hilfen und unerwünschten Rückforderungen • Vergabe- recht bei der Umsetzung städtebaulicher Projekte • „Macht Ihnen das eigentlich Spaß?“ • VgV-Verfahren mit Planungswettbewerb als ... • Vom Vergaberecht zum strategischen Einkaufsmanagement • Beschaffung von E-Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur • Klimaschutzgesetz und öffentliche...
22
Jul
2021
Ladeinfrastruktur 203 Dr. Felix Siebler, Watson Farley & Williams LLP Rechtsanwälte und Steuerberater, München Klimaschutzgesetz und öffentliche Beschaffung – ein kurzer Blick auf Möglichkeiten und Unterstützung 205 Ralf Grosse, Kompetenzstelle ... als nur die Einhaltung von Vorschriften 169 Philipp Sachsinger, vhw e.V., Berlin Stadtentwicklung Vergaberecht im (Klima-)Wandel 171 Andrea Gebhard,...
22
Jul
2021
Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundli- cher Leistungen (AVV Klima). Länder und Kommunen sind hieran nicht gebunden. Ich will nicht bestreiten, dass sich gerade Gemeinden und Landkreise um mehr Klimaschutz bemühen. Jedenfalls gibt es auch ... und zugleich „schöne“ Lösungen zu sein. Andrea Gebhard Vergaberecht im (Klima-)Wandel 172 vhw FWS 4 / Juli–August 2021 Stadtentwicklung...
22
Jul
2021
Straßen, Wege und Brücken, sondern auch beim Ausbau von Kitas, Schulen, Sportstätten und Bädern sowie bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Digitalisierung sind massive In- vestitionen nötig. Gerade infolge der Coronapandemie sind Kommunen dringend
22
Jul
2021
Stadtentwicklung stellen sich in Deutschlands Regionen mannigfaltige He- rausforderungen. Vor dem Hintergrund von Klimawandel, Klimaschutzgesetz und gesellschaftlichen Entwicklungen braucht es für Energiewende, Mobilitätswende, innovative Quartierskonzepte ... gerade in Ballungszentren und die Bedürfnisse nachhaltiger und zukunftsgerichteter Stadtentwicklung im Zeichen des Klimawandels muss die...
22
Jul
2021
Post und Paketen erfasst. Für ein erfolgreiches Gelingen der Verkehrswende in Deutschland unter Umwelt- und Klimaschutzgesichtspunkten spielt die öffentliche Hand eine zentrale Rolle. In verschiedenen Bereichen, wie dem öffentlichen Personen
22
Jul
2021
die besonders klimarelevante Produkte und Dienstleistungen anspricht und damit für Bundesdienststellen eine Konkretisierung der Vorgehensweise hin zu einer klimaneutralen Verwal- tung darstellt. Möglichkeiten einer klimafreundlichen Beschaffung ... benszykluskosten und die volkswirtschaftlichen Kosten für den Klimaschutz auf geeignete Weise zu berücksichtigen. Momentan erarbeitet die...
22
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
einer langanhaltenden Trockenheit und Hitze. Jüngere Klimastudien zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit für beide Extreme zunehmen wird. Wie kann ein groß angelegtes Klimaanpassungsprogramm aussehen? Worauf muss geachtet werden? Wissenschaftlerinnen ... hinreichend auf solche Extremereignisse vorbereitet sind. 4. Klimasicherheit von Gebäuden fördern : Beim Wiederaufbau, Neubau bzw. der Sanierung im...
29
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium weitet seine Förderung für mehr Natur- und Grünflächen in Städten aus. Stadtnatur ist mehr als grünes Schmuckwerk, entsprechende Flächen und Anlagen bieten mehr Lebensquali
30
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 30. Juli 2021 wurden mit den vom Hochwasser betroffenen Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen: Der Bund beteiligt sich an der z
02
Aug
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Berliner Gebäudesektors in den nächsten Jahren deutlich ausbauen und einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der Berliner Klimaschutzziele leisten können." Das Förderprogramm umfasst fünf Module, die eine Förderung von Maßnahmen zum Wärmeschutz der G ... Angeliki Krisilion: "Der Gebäudesektor hat noch immer einen signifikanten Anteil am CO 2 -Austoß. Um die ambitionierten Klimaziele des Landes...
