13
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
eine neue Förderrunde für innovative Klimaschutzprojekte. Ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2020 können Projektskizzen eingereicht werden. Der novellierte Förderaufruf der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gibt neben dem bekannten Element ... Möglichkeit, bereits pilothaft erprobte Ideen bundesweit zu verbreiten. Mit dem Förderaufruf für innovative Klimaschutzschutzprojekte der NKI werden...
16
Dez
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sehe vor, Baurecht durch einzelne Maßnahmengesetze zu schaffen, heißt es in der Gesetzesbegründung. Auch das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sehe vor, die Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten durch Gesetz zu ermöglichen. "Mit
20
Dez
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Das Bundes-Klimaschutzgesetz trat am 20. Dezember, einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt, in Kraft. Damit werden die Klimaschutzziele und die Klimaneutralität 2050 gesetzlich verankert und als Zwischenschritt bis 2030 die Ve ... Sektor wieder auf Kurs bringen.Das Klimaschutzgesetz verpflichtet die zuständigen Ministerien der Bundesregierung dazu, die notwendigen...
27
Dez
2019
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
Komponente dar. Ungefähr ein Drittel der Zahlungen (76,1 Millionen Euro) entfällt auf die Greeningprämie. Diese wird für »den Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden« gezahlt, um die Kulturartenvielfalt und den Erhalt von Da
27
Dez
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Entwicklung in ihren Regionen. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemeldung vom 19.12.2019
10
Jan
2020
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Geld in konzeptionelle Vorarbeiten für Klimaschutz und Klimaanpassung. Die Richtlinie des Landes soll Thüringer Gemeinden und Landkreise in die Lage versetzen, in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung konzeptionell aber auch mit konkreter ... Thüringens Gemeinden und Landkreise schöpfen die Landesfördermittel für Klimaschutz und Klimaanpassung aus. Das gehe aus aktuellen Zahlen zum...
13
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett beschloss eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift, die vorsieht, dass Windenergieanlagen nachts nur noch bei Bedarf blinken sollen, um Kollisionen mit Luftfahrzeugen zu verhindern – n
15
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Stationsentgelte die Erhöhung der Regionalisierungsmittel den Ländern nicht im vollen Umfang zur Erreichung der Klimaschutzziele zur Verfügung stehen. Quelle: hib- heute im bundestagNr. 59, 15. Januar 2020
16
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) seinen Bericht über Arzneimittelrückstände in T
23
Jan
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Umweltminister Franz Untersteller hat den Ministerrat darüber informiert, dass im Land etwa 125 kommunale Kläranlagen für eine sogenannte vierte Reinigungsstufe in Frage kämen. Mit einem solchen Ausba
23
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bund und die vier Braunkohle fördernden Bundesländer haben sich bei einem Treffen im Kanzleramt auf einen Stilllegungspfad für die deutschen Kohlekraftwerke verständigt. Demnach wäre möglich, das
31
Jan
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Kommunalwirtschaft
voraussichtlich zu zusätzlichen CO 2 -Reduktionen (rund 45.000 Tonnen CO 2 -Äquivalente pro Jahr) führen, die mit den Klima- und Umweltzielen der EU und den Zielen des Europäischen Grünen Deals in Einklang stehen. Sie soll auch zur Verbesserung
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
gefördert und die Mittel breiter eingesetzt werden. Die Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist Teil des Klimapakets der Bundesregierung. Damit soll die Verkehrswende ermöglicht werden. Der Bundesrat hatte an dem ursprünglichen Ges
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
der Schutz von Umwelt- und Klima ein Top-Thema. Die deutliche Mehrheit von ihnen ist politisch interessiert, bereit zum Engagement und vertraut auf die Demokratie. Sie erwarten, dass die Politik mehr tut für Klima und Umwelt, und dass sie dabei ... n. Umwelt- und Klimaschutz wirkt sich aus der Sicht junger Menschen positiv auf soziale Ziele aus. So ist zum Beispiel für 65 Prozent besonders...
03
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mehr naturnahe Flächen in Städten und Gemeinden sind ein zentraler Beitrag für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für den Schutz der biologischen Vielfalt. Das Bundesumweltminister
04
Feb
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Befragten, ähnlich viele wie die Forderung nach einem Drittel klimaneutral angetriebener Autos bis 2030 (78 Prozent). Eine überwiegende Mehrzahl hält es für angebracht, aus Klimaschutzgründen mehr Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen (86 ... ausgebaut wird. 2017 waren es erst 66 Prozent. Bürger befürworten klima- und umweltschonende Verkehrspolitik Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die...
05
Feb
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( BT Drs. 19/15917 ). Über die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) befänden sich aktuell vier ... davon seien drei noch nicht abschließend bewilligt, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen des NKI Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr"...
10
Feb
2020
Nachricht:
Hessen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
ender und attraktiv gestalteter Landschaftsräume im Vordergrund, um Naherholung zu ermöglichen und dem regionalen Klimaschutz zu dienen. die Einstufung von Städten und Gemeinden als Grund-, Mittel- und Oberzentren, die sicherstellen soll, dass
25
Feb
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Lüftungsanlagen – ergänzt durch Fensterlüftung – sind Standard. Sonnenschutz an den Fenstern ist einzuplanen. Verzicht auf Klimaanlagen (Ausnahmen sind z.B. bei IT-Räumen oder Laboren möglich). Neu hinzugekommen sind Flächenstandards (Quadratmeter-Vorgaben)
27
Feb
2020
Nachricht:
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat am 25. Februar 2020 vier Gewinnerinnen und Gewinner des "Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20" prämiert. Im Fokus des diesjä
02
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesumweltministerium fördert Kommunen bei investiven Klimaschutzprojekten mit modellhaftem Charakter. Vom 1. März bis zum 30. April 2020 können im novellierten Förderaufruf Projektskizzen eingereicht werden. Das Bundesumweltministerium ... Kommunen seit 2016 bei der Umsetzung von Modellprojekten wie beispielsweise Deutschlands größte Solarthermieanlage, klimaneutrale und energieautarke...
02
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr" der Nationalen Klimaschutzinitiative 78 Vorhaben mit einer Fördersumme von mehr als 128 Millionen Euro bewilligt. Detaillierte Informationen finden Sie unter: www.klimaschutz.de/radverkehr Quelle: Bu ... übernommen. Finanzschwache Kommunen können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Mit dem novellierten Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr"...
02
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Städte Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Mün
04
Mär
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Wohnraumförderung beschlossen. Dazu gehört eine auf 30 Prozent angehobene Sozialwohnungsquote bei Neubauten , höhere Klimaschutzstandard s für niedrigere Wohnnebenkosten, eine Überarbeitung des Förderprogramms zum Wohneigentumskauf durch Familien und ... Form von zinslosen Darlehen oder auch Baukostenzuschüssen pro Wohnung. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt,...
05
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 3. März 2020 hat das Landeskabinett einen Entwurf zur Änderung der Landesdüngeverordnung verabschiedet, durch die nitratbelastete Gebiete auf Basis neuer Erkenntnisse stärker differenziert werden s
09
Mär
2020
Nachricht:
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
erhalten. Das Geld steht den Kommunen für Investitionen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Feuerwehren, Klimaschutz, Kultur und Mobilität zur Verfügung. Wichtige Regelungen des Gesetzes: Mehrjährigkeit – die Kommunen können über einen
10
Mär
2020
Nachricht:
der Kosten von War- tungsverträgen für bestimmte technische Anklagen des Mietobjekts (etwa Heizungsanlage, Aufzug, Klimaanlage). Diese Kosten sind nicht insgesamt, sondern nur insoweit umlegbar, als sie z.B. dem Katalog des § 2 BetrKV entsprechen;
20
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Angesichts der großen Hochwasserschäden in den letzten beiden Jahrzehnten und angesichts des aufgrund des Klimawandels größer werdenden Hochwasserrisikos – häufigere Starkregenereignisse, Meeresspiegelanstieg etc. – bedarf es nach Ansicht der
26
Mär
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Sachsen,
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Thüringen,
Sachsen-Anhalt
Das Online-Portal "Kom.EMS" hat den Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) gewonnen. Das gemeinsam von den Energieagenturen aus Sachsen, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen-Anhalt entwickelte Portal hilft Kommunen auf www ... und zu verstetigen. Das Portal konnte die Jury in der Kategorie "Produkt- und Dienstleistungsinnovationen für den Klimaschutz" überzeugen. Seit 2016...
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sog. Maßnahmengesetze, die dann an die Stelle von behördlichen Planfeststellungsbeschlüssen treten können. Im Klimaschutzprogramm 2030 sind umfangreiche Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger vorgesehen,
17
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, haben die Leistungen der deutschen Entsorgungs
20
Apr
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
sagte Verkehrsminister Winfried Hermann: "Durch Investitionen in den Rad- und Fußverkehr können wir gleichzeitig in Klimaschutz und Verkehrswende investieren und die Bauwirtschaft stützen." Insgesamt umfasst das Programm mit den Vorhaben aus den ... würden 30 Euro pro Einwohner und Jahr erforderlich sein, um der Rolle des Fahrrades als ideales Verkehrsmittel für Klimaschutz und lebenswerte Städte...
27
Apr
2020
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Nordrhein-Westfalen
Das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat den Hochsauerlandkreis mit seinem Urteil verpflichtet, über den Antrag eines Vorhabenträgers, ihm einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von fünf
28
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
ng diese um, kann sie die Verordnung verkünden und in Kraft treten lassen. Ziel der Verordnung ist es, sichere, klimafreundliche und moderne Mobilität zu fördern. Insbesondere das Radfahren soll sicherer werden. So gilt künftig ein Mindestabstand
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
denn aus Bioabfällen könne durch Vergärung der regenerative Energieträger Biogas gewonnen werden, der für eine klimafreundliche Stromerzeugung, die Wärmegewinnung oder als Kraftstoff eingesetzt werde. Nach der Vergärung anfallende Rückstände ... verarbeitet. Dieser werde als Dünger auf Äckern und in Kleingärten genutzt und ersetzt konventionelle Düngemittel und klimaschädlichen Torf. Die "Aktion...
15
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen: Klimafreundliche und nachhaltige Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, verbesserte Rahmenbedingungen
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
abgegeben. "Die heutige Einigung der Koalitionsfraktionen ist ein hervorragendes Ergebnis für die Energiewende und den Klimaschutz . Und sie ist zugleich ein starker Impuls für Konjunktur und Beschäftigung, gerade in diesen schweren Zeiten. Die
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben." Weiter Informationen/Quelle: Bundesministerium des ... örderung stehen insgesamt 790 Mio. Euro zur Verfügung. Neu hinzugekommen ist neben der Fördervoraussetzung Klimawandel/Klimaanpassung einschließlich...
29
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Umsetzung wichtiger privater und öffentlicher Investitionen verzögern, unter anderem im Bereich des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes sowie der Energie- und Verkehrswende. Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren sehen die körperliche Anwesenheit
04
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVe
05
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
2019 wurden insgesamt 452 Terawattstunden* aus erneuerbaren Energien bereitgestellt. Dies entspricht über 17 Prozent des Brutto-Endenergieverbrauchs in Deutschland. Von dieser Energiemenge entfielen e
08
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
sichert zweitens zugleich die Möglichkeit, die Klimaziele 2030 zu erreichen", betont Lies. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 5. Juni 2020 ... drohe ab Ende dieses Jahres der Rückbau dieser Anlagen . Dies könne sich massiv auf die Energiewende sowie die Klimaschutzziele auswirken, warnt Niedersachsens...
08
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 abschließend einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsg
11
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Millionen Euro umgesetzt werden. Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Im Programmjahr 2020 werden 13 Maßnahmen
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zwischen 2010 und 2019 lag Deutschland mit einer Gesamtinvestition von 184,4 Milliarden US-Dollar auf dem weltweit vierten Platz nach China, den USA und Japan. Damit lag Deutschland in Europa für den
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die neue Bundeskompensationsverordnung (BKompV) ist im Bundesgesetzblatt (BGBL 2020 I, 02.06.2020, S. 1088ff.) veröffentlicht worden und am 3. Juni 2020 in Kraft getreten. Mit dieser Eingriffsregelung
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Umweltbundesamt (UBA) hat die finalen Daten für Stickstoffdioxid (NO 2 ) für das Jahr 2019 vorgelegt. Demnach überschritten im vergangenen Jahr die NO 2 -Konzentrationen nur noch in 25 Städten den
15
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
"Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel " will das Bundesumweltministerium (BMU) die Anpassungskompetenz in Deutschland stärken. Gesucht werden Vorhaben mit innovativen Ideen für die Anpassung an klimatische Veränderungen in Deutschland, wie ... 2019 sowie die Starkregenereignisse von 2016 und 2017 haben den Klimawandel und seine Folgen stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Schon heute...
16
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, machte zu Beginn der ersten Sitzung deutlich, dass Klimaschutz auch in Zeiten von Corona eine zentrale politische Aufgabe bleibt: "Wir müssen bis 2050 treibhausgasneutral werden ... Verbände und Organisationen als auch Praktiker zum konstruktiven und lösungsorientierten Dialog zusammen. Gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz müssen die...
