17 Jun 2021

Denkwerkstatt Quartier ist mit eigener Webseite online!

Nachricht: Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

In der vhw Denkwerkstatt Quartier bündelt die vhw-Forschung ihre Arbeit im Themenfeld Quartier – als Kompetenzfeld quer zu den eigenen Clustern. Darüber hinaus kooperiert die Denkwerkstatt mit dem Arb
28 Okt 2021

Zur räumlichen Abgrenzung des Netzgebiets im Sinne EnWG

Nachricht: Baden-Württemberg, Kommunalwirtschaft

§ 36 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) erlegt Energieversorgungsunternehmen für Netzgebiete, in denen sie die Grundversorgung von Haushaltskunden durchführen, bestimmte Pflichten auf
28 Okt 2021

Befristung eines Arbeitsverhältnisses unwirksam

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Personalrecht

Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin genügt ein von beiden Seiten nur in elektronischer Form unterzeichneter befristeter Arbeitsvertrag den Formvorschriften für eine wirksame Vereinbarun
29 Okt 2021

Auskunftsklage erfolglos

Nachricht: Baden-Württemberg, Allgemeines Verwaltungshandeln

Der Kläger, der sich für die Förderung von Streuobstwiesen engagiert, hatte sich Ende 2019 an die Stadt Bruchsal gewandt, um von ihr Auskunft über Lage und Größe aller städtischen Grundstücke außerhal
28 Okt 2021

Wir trauern um Prof. Dr. Michael Krautzberger

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Prof. Dr. Michael Krautzberger ist am 2. Oktober 2021 verstorben. Michael Krautzberger war bis November 2003 Leiter der Abteilung Bauwesen und Städtebau im Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen
12 Okt 2021

Hamburg ist neues Mitglied im vhw

Nachricht: Bundesebene, Allgemein

Seit 1. Oktober 2021 ist die Freie und Hansestadt Hamburg neues Mitglied des vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Anlässlich des Verbandstages 2021 fand am 7. Oktober die Übergabe
28 Okt 2021

Baden-Württemberg: Grundsteuer C wird eingeführt

Nachricht: Baden-Württemberg, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundsteuer C beschlossen. Damit können Kommunen aus städtebaulichen Gründen ab dem Jahr 2025 einen gesonderten Hebesatz für unbebaute, bau
04 Nov 2020

Ministerrat beschließt Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Das Landeskabinett Baden-Württemberg hat am 3. November 2020 den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Abfallrechts beschlossen und zur Einbringung in den Landtag freigegeben. Damit kann das Parlament den
26 Okt 2020

WEG-Reform tritt am 1. Dezember 2020 in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Webinar, Präsenzveranstaltung

Am 1. Dezember 2020 treten zahlreiche neue Regelungen im Wohnungseigentumsrecht in Kraft, nachdem das Reformgesetz am 22. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde ( BGBl. I 2020, S. 2187 ). 9
03 Nov 2020

Baden-Württemberg: Radleasing für Landesbedienstete

Nachricht: Personalrecht, Umweltrecht und Klimaschutz, Baden-Württemberg

Ab 20. Oktober 2020 rollen die Räder bei JobBike BW: "Mit JobBike BW haben rund 170.000 Landesbedienstete die Möglichkeit, ihren Arbeitsweg auf einem Leasing-Rad zurückzulegen und damit einen Beitrag
07 Nov 2020

Bundesrat stimmt Verbot von Einwegplastikprodukten zu

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Bundesrat hat am 6. November 2020 einer Verordnung zum Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte nach Maßgabe kleiner sprachlicher Änderungen zugestimmt. Ziel der Verordnung es, die Ressource "Ku
04 Nov 2020

Informationsinitiative zu Mobilfunk und 5G in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Digitale Verwaltung

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat den Startschuss zur Informations- und Kommunikationsinitiative "Mobilfunk und 5G" gegeben. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut betonte b
06 Okt 2020

Zusätzlicher Schub für bessere Mobilität in Nordrhein-Westfalen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des NRW-Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt sind die Stärkung des Radverkehrs , die Verbesserung des ÖPNV , die Sanierung von Straßen und Investitionen in di
09 Apr 2018

Zukünftige Anforderungen an eine soziale kommunale Wohnungspolitik

Nachricht: Wohnen in der Stadtentwicklung, Wohnungspolitik und Instrumente

Die unterschiedlichen Entwicklungen und Herausforderungen der lokalen Wohnungsmärkte in Deutschland machen ein auf die jeweiligen Bedingungen abgestimmtes wohnungspolitisches Handeln und ein entsprech
14 Okt 2020

Insektenschutz in Städten und Gemeinden – Broschüre des DStGB erschienen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Wie können Städte und Gemeinden konkret zum Schutz von Insekten beitragen? Welche Maßnahmen können sie auf kommunalen Flächen umsetzen? Und wie lässt sich der Insektenschutz in kommunalen Plänen und S
29 Okt 2020

Mecklenburg-Vorpommern: E-Government-Gesetz beschlossen

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Digitale Verwaltung

Der Landtag hat am 28. Oktober 2020 dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Mit dem neuen E-Government-Gesetz wird auch die europäische E-Rechnungsrichtlin
29 Okt 2020

EU: Richtlinie für Mindestlöhne auf dem Tisch

Nachricht: Bundesebene, Personalrecht

In allen EU-Mitgliedstaaten gibt es Mindestlöhne. In 21 Ländern gibt es gesetzliche Mindestlöhne und in 6 Mitgliedstaaten (Dänemark, Italien, Zypern, Österreich, Finnland und Schweden) wird der Mindes
28 Okt 2020

Behindertenpauschbeträge werden verdoppelt

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die seit 1975 nicht mehr geänderten steuerlichen Pauschbeträge für Menschen mit Behinderung werden verdoppelt. Auch der Pflegepauschbetrag wird erhöht. Der Finanzausschuss stimmte in seiner Sitzung am
27 Okt 2020

Baden-Württemberg: 25 Jahre Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Erfolg des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) lässt gut ablesen: In den 25 Jahren wurden über 26.000 Projekte bewilligt, dabei konnte mit rund 1,6 Milliarden Euro an Fördermitteln ein Inv
20 Okt 2020

Bundesregierung gegen Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Die Bundesregierung hält die Umkehrung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses hin zu einer Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ohne das Erfordernis einer konkreten erheblichen Gefahrenlage für "nicht