07
Sep
2021
Nachricht:
Die vhw-Forschung ist seit August 2021 Kooperationspartnerin des Digital Urban Center for Aging & Health (DUCAH) , eine Initiative der Stiftung Internet und Gesellschaft und des Einstein Center for Di
03
Jun
2024
Nachricht:
Lokale Demokratie
Am 29. und 30 Mai 2024 fand die erste Berliner Demokratiekonferenz 2024 im PopUp der Amerika Gedenkbibliothek statt. Dr. Kristina Seidelsohn (Koordinatorin des vhw Forschungsclusters "Lokale Demokrati
21
Dez
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
In der aktuellen Ausgabe des Magazins der Intiative StadtNeudenken ist ein Beitrag zu Kooperation und Koproduktion in der Stadtentwicklung erschienen. Unter dem Titel "Zur Notwendigkeit intermediärer
20
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
In Deutschland können bald Fahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion zugelassen werden. Die Länder haben der Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrf
23
Nov
2023
Nachricht:
Digitale Verwaltung
Rund zwei Drittel der Kommunen in Deutschland sieht Chancen durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz in ihrer täglichen Arbeit. Das ist ein Ergebnis des "Zukunftsradar Digitale Kommune 2023" (PDF
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Aufbau einer digitalen Verwaltung zieht sich. Das zeigen die Ergebnisse des Branchenkompass Public Sector von Sopra Steria und dem F.A.Z.-Institut. Nur 16 Prozent der Behörden vermelden demnach, d
12
Feb
2024
Nachricht:
Forschung,
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
Im Forschungsprojekt "Transformative Wohnformen" (Projektstart im Juli 2023 noch unter dem Arbeitstitel "Neue Wohnformen") fand ein Workshop statt, um sich zum Zwischenstand auszutauschen und den bald
28
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung und Stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Bis 2014 war Professor Krautzberger dem vhw als Mitglied des Kuratoriums, verschiedener Arbeitsgruppen und nicht
24
Jun
2024
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
"Jeder Mensch ist eine Nachbarin oder ein Nachbar und lebt dies auf unterschiedliche Weise: Flüchtige Begegnungen, ein fragiles Miteinander, gar kein Kontakt oder Streit am Gartenzaun." schreibt Silvi
31
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
von der Klägerin beantragte Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis lehnte das Bezirksamt ab. Es führte dafür denkmalschutzrechtliche und städtebauliche Belange sowie eine Beeinträchtigung von öffentlichen Leitungen an. Außerdem ordnete das Bezirksamt ... einer geringen Fläche durch den Geldautomaten als rechtmäßiges Geschäft ohne Emissionen keine Sondernutzung sei, denkmalschutzrechtliche...
29
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
einer Nutzung erneuerbarer Energien im Denkmalbereich weiterentwickelt werden. Künftig sollen vor allem mehr PV-Anlagen auf Denkmälern ermöglicht und der Bau von Windenenergieanlagen in der Nähe von Denkmälern erleichtert werden: Bei PV-Anlagen ... Rahmen einer möglichen Denkmalförderung anerkannt werden. Bei Windenergieanlagen soll eine Prüfung der denkmalfachlichen Anliegen nur noch bei den...
15
Sep
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
eines vorsätzlichen Verstoßes gegen denkmalrechtliche Vorschriften beim Umbau eines historischen Gebäudes ein hohes Bußgeld gerechtfertigt ist (Beschluss vom 30.06.2020, 2 Ss(Owi) 163/20). Durch den Denkmalschutz sollen historische Gebäude dauerhaft ... rächtigung des Baudenkmals gekommen. Angesichts der vorliegenden vorsätzlichen Begehungsweise sei das hohe Bußgeld von 60.000 Euro...
06
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Anwohner können bei einer erheblichen Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Gehwegbenutzung einen räumlich begrenzten Anspruch gegen die Straßenverkehrsbehörde auf eine ermessensfehlerfreie Entschei
13
Mär
2019
Nachricht:
Grundsatzurteil: BGH bereinigt seine Rechtsprechung zur bereinigten Be- triebskostenabrechnung BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 93/151 Fragen, die mit der Betriebskostenabrechnung zusammenhän
13
Mär
2019
Nachricht:
Kosten der Gartenpflege für öffentlich zugängliche private Garten- oder Park- anlagen (§ 2 Nr. 10 BetrKV) BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 – VIII ZR 33/151 (Teil 2) In dem hier bereits besprochenen Ur
13
Mär
2019
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: Ausschlussfrist für Einwendungen des Mieters gilt auch für nicht umlegbare Kostenarten (z.B. Instandhaltung, Verwaltung). Die salomonische Lösung im Einzelfall (§ 242 BGB) BG
13
Mär
2019
Nachricht:
Die pauschale Betriebskostenklausel – wirksam, aber höchst bedenklich und nicht zu empfehlen BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 - VIII ZR 137/151 Mit einem Urteil vom 10. Februar 2016 hat der BGH die bi
16
Mär
2022
Nachricht:
Bayern,
Abgabenrecht
Der Verwaltungsgerichtshof in München hat die Beschwerde von zwei Antragstellern zurückgewiesen, die mit einem Eilantrag den geplanten Einbau eines Funkwasserzählers in ihrem Wohnhaus verhindern wollt
28
Feb
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Umweltkrisen gefährden die Gesundheit. Gleichzeitig bietet ein ökologisches Umsteuern viele Chancen, um gesündere Lebensbedingungen zu schaffen. Das ist die Kernbotschaft des Sondergutachtens, das der
01
Mai
2020
Nachricht:
Webinar,
Sachsen,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Allgemeines Verwaltungshandeln
Die sächsische Regierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen ( Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30.04.2020 )
23
Mär
2023
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der erfolgreiche Innenstadt-Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen" ist zum 20. Mal gestartet. Thomas Schmidt, Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung, hat am 23. März 2023 in
17
Jul
2017
Nachricht:
Wohnungspolitik und Instrumente
ist das Schwerpunktthema in der "Forum Wohnen und Stadtentwicklung" Nr. 3/2017. Die Beiträge Zwischenbilanz zum Plädoyer von vhw und Difu zur Wohnungspolitik Interview: Brauchen wir eine neue Gemeinnü
22
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Kulturstaatsministerin Monika Grütters fördert das Projekt "Soforthilfeprogramm Heimatmuseen" des Deutschen Verbandes für Archäologie mit 1,5 Millionen Euro. Das Programm ermöglicht in Gemeinden mit b
16
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am Runden Tisch diskutieren ab 16. Juni 2020 Schlüsselakteure aus Wohnungs- und Energiewirtschaft, Mieterschutz, Umweltverbänden, Beratung, Wissenschaft und Kommunen über die Chancen integrierter Quar
09
Feb
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Bundesrechnungshof sieht erheblichen Reformbedarf bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch den Bund. Eine "bloße Aufstockung der Bundesmittel" lehnt der Hof ab. Ein s
07
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
konzentrierten Genehmigungsverfahren spielen laut Backhaus aber auch andere Aspekte, wie der Artenschutz und der Denkmalschutz, eine wichtige Rolle. Die Beteiligung einer Vielzahl von Behörden habe in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass ... Der zweite Teil wird im April folgen. Dabei geht es um weitere Abwägungskriterien, zu denen unter anderem das Thema Denkmalschutz zählt. Hier gibt es...
14
Jun
2022
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Am 13. Juni 2022 fand ein Online-Dialog im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft statt. Zum Thema "Lokal denken – global Handeln: Nationaler Dialog zur internationalen Kooperation in der Stadtentwic
23
Jan
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
1144/239). Die Beschwerde des BUND gegen den ablehnenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln hatte damit Erfolg. Der denkmalgeschützte Burghof in Königswinter liegt im Naturschutz- und FFH-Gebiet (Flora-Fauna-Habitat-Gebiet = europäisches Natursc
03
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
ihnen ebenso digital kommunizieren wie mit am Verfahren zu beteiligenden Behörden wie etwa Umwelt-, Straßenverkehrs-, Denkmal- oder Immissionsschutzbehörde. Sie alle können zeitgleich auf die Unterlagen zugreifen, sie prüfen und ihre Stellungnahmen
12
Okt
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat in dem Verfahren gegen die Einrichtung temporärer Radfahrstreifen (sog. Pop-up-Radwege) im Berliner Stadtgebiet den Beschluss des Verwaltungsger
04
Mär
2021
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
trotz Stilllegung weitergebaut habe. Bei dem Eigentümer handelt es sich um einen privaten Investor, der das unter Denkmalschutz stehende historische Bahnhofsgebäude im Jahre 2013 ersteigert hatte. Die Revision wurde nicht zugelassen. Eine sc
12
Aug
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Polizei- und Ordnungsrecht
Gegen die Regelung des rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, wonach die Sanitätsorganisationen zum Ersatz der Einsatzkosten der Feuerwehr herangezogen werden können, wenn sie di
29
Mär
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit drei Urteilen vom 23. März 2022 den Anträgen, die Naturschutzgebietsverordnung "Mittlere Dumme und Püggener Moor" für unwirksam zu erklären, n
15
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Abgabenrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum darf die Stadt Köln von den Betreibern gewerblicher Verleihsysteme Sondernutzungsgebühren erheben. Die pauschale Festsetzung einer Jahresge
07
Dez
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Die Vergabe von Buslinien mit Schwerpunkt im westlichen Enzkreis war rechtswidrig. Der 15. Senat des Oberlandesgerichts (OLG)hat diese Entscheidung der Vergabekammer Baden-Württemberg, die am 31. Juli
18
Jan
2021
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
schneller bearbeitet werden. "Einfache Bauanträge, die offensichtlich keine wesentlichen Probleme aufwerfen, die also weder Denkmal- noch Nachbar- oder Naturschutzrecht tangieren, werden in Zukunft meist in die Fiktion laufen. Bauherren können also
02
Jul
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der etwa ein Kilometer lange Abschnitt des historischen Prozessionsweges zur Marienkapelle in Telgte ist ein Denkmal. Das hat das OVG am 1. Juli 2024 entschieden und damit das Urteil des Verwaltungsgerichts Münster bestätigt. Damit war die Klage
04
Aug
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung plant ein Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022", um Bildung und Betreuung für Kinder und Jugendliche in den kommenden Monaten in Präsenz
28
Apr
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
der Förderung von denkmalpflegerischen Einzelprojekten erhalten die Städte und Gemeinden rund 2,9 Millionen Euro pauschale Denkmalfördermittel. Voraussetzung für eine Gewährung von Pauschalmitteln aus dem Denkmalförderprogramm des Landes Nord ... Mit dem aktuellen Landesprogramm zur Erhaltung und Pflege der Denkmäler können 362 denkmalpflegerische Einzelprojekte in Höhe von rund 28,5 Millionen...
20
Mär
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Um niedersächsische öffentliche Auftraggeber sowie die Wirtschaft in der aktuellen Krisensituation zu unterstützen, wollen Wirtschafts- und Finanzministerium die Vergabeverfahren – soweit vom Land reg
11
Jan
2024
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
In Form eines Einfamilienhauses (EFH) Wohneigentum zu bilden, entspricht den gesellschaftlich nach wie vor dominanten Wertvorstellungen von Wohlstand, Sicherheit und Selbstverwirklichung. Die Nachfrag
06
Feb
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ermächtigungsgrundlage für Kommunen zum Anschluss und zur Benutzung von erneuerbaren Energien. Änderung des Denkmalschutzgesetzes (um den Ausbau von Erneuerbaren Energien zu erleichtern). Zehn-Prozent-Prozessschutz im Staatswald. Downloads
23
Jul
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
In der Denkwerkstatt Quartier ist ein neuer Blogpost erschienen, der sich mit dem Thema New Urban Tourism in Berlin beschäftigt. Denn die Thematik betrifft in hohem Maße auch die Quartiersentwicklung.
18
Nov
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
n tritt am 1. Januar 2022 das Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes vom 10. November 2021 in Kraft ( Nds. GVBl. 2021, S. 723 f ). Themenschwerpunkte dieser Novelle sind Digitalisierung
05
Aug
2014
Nachricht:
Filderstadt im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
In der kommunalen Realität gibt es oft Momente, in den sich mit Gegenargumenten auseinandergesetzt werden muss. Filderstadt will sich dazu im Umgang mit dem Bürger sensibilisieren. Dialogerfahrungen i
15
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
Dr. Carolin Genz, Seniorwissenschaftlerin beim vhw e. V. hat mit dem Campusmagazin KURT über den Stellenwert von Nachbarschaft für das Zusammenleben gesprochen. Nun sind im Rahmen einer Abschlussarbei
26
Jun
2023
Nachricht:
Forschung,
Quartier und Nachbarschaft
Anlässlich des Tags der Nachbarschaft Ende Mai 2023 und im Zuge einer Pressemitteilung der vhw-Forschung zu einem kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekt sind mehrere Pressebeiträge zur Frage ersch
04
Mär
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat am 2. März 2021, den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) beschlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben. Die Förder
07
Jul
2021
Nachricht:
Modernisierungsankündigung, zeitlicher Zusammenhang mit der Modernisierung und Mieterhöhung (§§ 555c ff BGB): ein herausragender Fall aus dem Lehrbuch Modernisierungsankündigung, zeitlicher Zusammenha
28
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem Modellvorhaben "Smarte.Land.Regionen" unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sieben einzelne Landkreise bei der Entwicklung und Umsetzung digitaler Lösungen
