05
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Baden-Württemberg
Bei einem Treffen des Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg und kommunalen Vertretern fiel der Startschuss für eine gemeinsame Initiative von Land und Kommunen gegen Motorradlär
23
Nov
2023
Nachricht:
Digitale Verwaltung
Rund zwei Drittel der Kommunen in Deutschland sieht Chancen durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz in ihrer täglichen Arbeit. Das ist ein Ergebnis des "Zukunftsradar Digitale Kommune 2023" (PDF
26
Aug
2019
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 auch elektronisch anzubieten. Die Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) ist ein zentraler
17
Sep
2019
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die niedersächsische Landesregierung will den Bau von Straßen und Radwegen in Niedersachsen beschleunigen. Dazu soll das niedersächsische Straßengesetz geändert werden. Das Niedersächsische Kabinett h
26
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Planung von Kreuzungen und Einmündungen. Der Leitfaden wird zukünftig fortlaufend aktualisiert und erweitert. Für den Radverkehr stellt Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr rund 47,25 Millionen Euro zur Verfügung – allein 9,25 Millionen Euro entfallen
23
Jan
2020
Nachricht:
Saarland,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
für den Radverkehr sollen Land und Kommunen noch enger zusammenarbeiten. Landesseitig habe man mit Fördergeldern, mehr Personal und mit Kampagnen wie STADTRADELN und SCHULRADELN vorgelegt. Es komme aber zur Steigerung des Radverkehrs auch auf ... auf den innerörtlichen Radverkehr an. Daher bezuschusst das Land kommunale Radverkehrskonzepte mit 80 Prozent. Eine „Arbeitsgemeinschaft...
27
Jul
2020
Nachricht:
Sozialrecht,
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die Förderung des Radverkehrs und kommunale Klimaschutz-Modellprojekte beantragt werden. Für finanzschwache Kommunen ist unter bestimmten Bedingungen ... jeweils zehn Prozentpunkte in allen Förderschwerpunkten erhöht. Die Förderquote im Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" erhöht sich von 75...
04
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Bundesregierung Investitionen zur Weiterentwicklung des Radverkehrs in den Ländern und Kommunen vor Ort, heißt es in der Antwort. Ziel des Programms sei es, die Attraktivität des Radverkehrs durch höhere Verkehrssicherheit und bessere Bedingungen
28
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
5 Tonnen müssen beim Rechtsabbiegen grundsätzlich auf Schrittgeschwindigkeit reduzieren. Auf Schutzstreifen für den Radverkehr gilt ein generelles Halteverbot. Künftig sind eigene Fahrradzonen und Grünpfeile ausschließlich für Radfahrerinnen ... an. Teurer werden insbesondere die Geldbußen für unzulässiges Halten in zweiter Reihe und auf Schutzstreifen für den Radverkehr; ebenso das Parken auf...
23
Sep
2019
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
unterstellt ist. Jeder Bezirk erhält zudem zwei Vollzeitstellen nur für die Fußverkehrsplanung (analog den Stellen für Radverkehr). Planung: Spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten des Fußverkehrsabschnitts im Mobilitätsgesetz wird die Senatsverwaltung ... beschlossen werden soll, wird der vierte Baustein des Mobilitätsgesetzes . Die Abschnitte zu Allgemeinen Zielen, ÖPNV und Radverkehr traten...
04
Feb
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Etablierung eines nachhaltigen Verkehrs- und Parkraummanagements, die Förderung der Elektromobilität, Lückenschlüsse im Radverkehr, die Gestaltung attraktiver Umsteigepunkte sowie arbeitgeberübergreifende Kooperationen, um mit verstärkten Anreizen ... Ausbau der Rheintalbahn , Ausbau der Autobahn A 5, Güterverkehrsterminal Lahr , die neue Rheinquerung für den Fuß- und Radverkehr und öffentlichen...
06
Okt
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des NRW-Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt sind die Stärkung des Radverkehrs , die Verbesserung des ÖPNV , die Sanierung von Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft . NRW-Verkehrsminister ... an besseren Angeboten, investieren in alle Verkehrsträger und stärken ihre jeweiligen Stärken!" Pendlerverkehr soll Radverkehr werden E-Bikes und...
27
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
gestalten die Mobilitätswende mit unterschiedlichen Maßnahmen, beispielsweise indem sie mehr Flächen für den Fuß- und Radverkehr vorsehen, verkehrsberuhigte Bereiche einrichten oder Parkraum neu ordnen. Eine aktuelle Untersuchung im Auftrag des
28
Apr
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Wirtschaft und ihren Kundinnen und Kunden auch die Verkehrsmittel des Umweltverbunds, insbesondere der Bus- und der Radverkehr. Das Projekt ist auf eine Laufzeit von einem Jahr ausgelegt. Quelle/Weitere Informationen: Die Regierende Bürgermeisterin
31
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Beleuchtung und Wegweisung), Abstellanlagen und Fahrradparkhäuser, Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr wie getrennte Ampelphasen (Grünphasen), Erstellung von erforderlichen Radverkehrskonzepten zur Verknüpfung der einzelnen
29
Jun
2022
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Zufußgehen) gemacht. Mit dem Bau einer multimodalen Verkehrsstation in Landau-West, die die Bahn mit lokalen Bussen, dem Radverkehr, dem Fußverkehr und P&R verknüpft , trägt die Stadt Landau erneut dazu bei, den ambitionierten und notwendigen Klimazielen
10
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
ÖPNV erreichen kann. Die Beiträge zeigen, wie in Stadteil- und Quartierszentren die Flächenansprüche des Fuß- und Radverkehrs berücksichtigt werden können und wie durch einen qualitätsvollen Zugang zum öffentlichen Verkehr sowie durch kurze
27
Nov
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
wird eines der ersten großen Referenzprojekte der Charta für das Berliner Stadtgrün realisiert. Auch der Fuß- und Radverkehr soll mehr Raum erhalten. Um die Information der Bürgerinnen und Bürger auch in Pandemiezeiten so umfassend wie möglich
05
Sep
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Digitale Verwaltung
Fachleuten möglichst viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aktive Radfahrer, in den Prozess integriert, um den Radverkehr noch attraktiver und sicherer zu machen und dafür zu berücksichtigen, was diejenigen denken, die selbst betroffen sind
23
Jun
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
der Ziele 8.1-11 (ÖPNV) und 8.1-12 (Erreichbarkeit) und die Aufnahme eines Grundsatzes zum (überregional bedeutsamen) Radverkehr erforderlich sind. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW
14
Nov
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mit einem Landeskonzept Mobilität und Klima (LMK) will das Land Baden-Württemberg die notwendigen Schritte zum Erreichen der Klimaziele im Verkehr umsetzen. Das Eckpunktepapier (PDF) hat der Ministerr
07
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Eine gemeinsame Studie des ZEW Mannheim und des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Deutschen Städtetages (DST) stellt fest: Die Corona-Pandemie verschlechtert dramatisch die Fina
19
Aug
2019
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Verkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort. Vernetzung und Digitalisierung, Reaktivierung von Schienenstrecken und Ausgaben in den ÖPNV sowie
19
Okt
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Immer mehr Kinder werden zur Schule gefahren, statt selbst zu Fuß zu gehen oder das Fahrrad zu nutzen. Das Landesprogramm "MOVERS – Aktiv zur Schule " soll Schulwege aktiver und sicherer gestalten . V
15
Jan
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit dem Förderprogramm "Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement" (B2MM) will das Bundesland Standards im klimafreundlichen Mobilitätsmanagement setzen. Immer mehr Betriebe und Behörden in
04
Feb
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Nach ähnlichen Untersuchungen in den Jahren 2015 und 2017 hat das Verkehrsministerium die Bürgerinnen und Bürger des Landes auch 2019 zu ihren verkehrspolitischen Einstellungen befragt. Wie die neue r
03
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes hat das Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI) jetzt ein einheitlicher Servicestandard geschaffen. Die darin empfohlenen Richtlinien und Qualitä
02
Mai
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Straßenbauprogramm 2022 für Mecklenburg-Vorpommern steht. „In diesem Jahr haben wir für Baumaßnahmen auf Mecklenburg-Vorpommerns Straßen fast 142 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 82 Mill
25
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Freistaat Sachsen unterstützt die kommunale Ebene seit Jahren intensiv beim Erhalt von Straßen, Brücken und Radwegen. In 2023 findet nunmehr eine Umgestaltung der Fördersystematik statt. Die zugru
05
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2020 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2020, der als Unt
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Der aktuelle Führungskräfte-Radar der Bertelsmann Stiftung und des Reinhard-Mohn-Instituts der Universität Witten/Herdecke zeigt, dass eine Mehrheit der befragten Führungskräfte durch das Arbeiten im
26
Nov
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Im Rahmen des Landesprojekts "Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten" wurden 20 Modellkommunen ausgewählt, die ihre Ortsmitten als Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und
13
Okt
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Im Jahr 2017 hatten die ersten Vor-Ort-Teams im Rahmen des Programms BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften ihre Arbeit aufgenommen. Mit dem Programm BENN werden seither die Erfahrungen des Ber
28
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das bürgernahe Anliegenmanagement "Mängelmelder" feiert sein 10-jähriges Jubiläum . Es ermöglicht das unkomplizierte, digitale Melden von Mängeln im öffentlichen Raum an kommunale Verwaltungen . Das e
07
Okt
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mit dem Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen" unterstützt das Land Baden-Württemberg die Gemeinden beim Ausbau wichtiger ländlicher Wege sowohl für die Landwirtschaft als au
07
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die zehn Sieger des Deutschen Mobilitätspreises 2020 stehen fest. Ganz nach dem Jahresmotto "Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil" beweisen die ausgezeichneten Projekte, wie digitale Vern
19
Sep
2023
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bayern drängt beim Bund auf neue Regelungen bei der Ausweisung kleiner Baugebiete. Durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stünden ganze Einheimischenmodelle in manchen Kommunen faktisch vor de
07
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Ländliche Raum stellt aufgrund seiner spezifischen Rahmenbedingungen besondere Anforderungen an eine integrierte und nachhaltige Mobilität . Das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organ
07
Mär
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Für die Erstellung eines digitalen landesweiten Verkehrsmodells (LVM-BW) erhebt das Verkehrsministerium Baden-Württemberg in den kommenden Monaten Daten für die bessere Planung, Erforschung und Analys
19
Nov
2014
Nachricht:
Karlsruhe im Städtenetzwerk,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Mehr Betreuung zum Wohl der Kinder in den neuen Ganztagsschulen erhofft sich Karlsruhe, Debatten gibt es aber über Wahl- oder Pflichtmodelle. Von unserem Redaktionsmitglied Theo Westermann Der Gemeind
20
Jul
2022
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung
Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) verleiht in diesem Jahr zum 1. Mal den "Sächsischen Digitalpreis" . " Ausgezeichnet werden sollen beispielhafte Projekte, die
29
Jun
2022
Nachricht:
Thüringen,
Öffentliches Immobilienmanagement
"Bezahlbar, sicher und sauber – die Energieversorgung für Wohngebäude vollkommen neu denken", Energieministerin Anja Siegesmund will die Zusammenarbeit mit der Thüringer Wohnungswirtschaft weiter vert
10
Jun
2022
Nachricht:
Sachsen,
Kommunalwirtschaft
21 Mio. Euro für 2022 und 11 Mio. Euro Vorausermächtigungen für Projekte, die 2023 weiterfinanziert werden – die ersten Mittel zur Feuerwehrförderung stehen ab sofort zur Verfügung und werden nun zuge
29
Mär
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die erste Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Beschluss vom 3. März 2021 den Antrag eines Hundebesitzers abgelehnt, mit dem dieser sich gegen die vom Landkreis Göttingen verfügte Anordnun
25
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Beim Zustand der Auen in Deutschland gibt es laut Bundesumweltministerium immer noch dringenden Handlungsbedarf: Zwar habe sich der Auenzustand in den letzten zehn Jahren nicht gravierend verschlechte
18
Nov
2019
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
In Baden-Württemberg steht für den Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur vom kommenden Jahr an fast doppelt so viel Geld zur Verfügung als bisher. Der Landtag verabschiedete am 14. November 2019
22
Jul
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die jüngsten Ereignisse verdeutlichen es drastisch: Wetter-Ausschläge werden extremer. Im Juli 2021 waren es extreme Niederschläge in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen, 2018 und
29
Mai
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem Integrationsfonds unterstützt das Land Niedersachsen auch in diesem Jahr die Kommunen mit insgesamt 10 Mio. Euro. Der Fonds wurde durch die Niedersächsische Landesregierung im Jahr 2017 einger
02
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Frauen können sich, auf das gesamte Erwerbsleben gerechnet, nur etwas mehr als halb so viel Bruttoeinkommen erarbeiten wie Männer. Dieser sogenannte Gender Lifetime Earnings Gap ist für Mütter noch gr
13
Jul
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das NRW-Verkehrsministerium hat Vergabe- und Ausschreibungsverfahren im Landesstraßenbau vereinfacht. Hiervon sollen besonders die Sanierungen von Fahrbahnen, Brücken und Radwegen profitieren. Durch e
