13 Jun 2019

vhw unterstützt Stadtmacher mit dem Angebot der Stadtmacher Akademie

Nachricht: Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre, Stadtmacher Akademie, Lokale Demokratie, Forschung

Die Stadtmacher Akademie des vhw richtet sich an lokale Akteure, die sich in ihrer Arbeit für eine nachhaltige und soziale Entwicklung ihrer Stadt einsetzen. Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister der Stad
12 Apr 2021

Für Kommunen: Orientierungshilfen für die OZG-Umsetzung

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Die Kommunen als direkte Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger spielen eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Das Bundesinnenministerium bietet auf seiner Internetseite sp
05 Apr 2021

Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters – Gesetzentwurf vorgelegt

Nachricht: Bundesebene, Migration und Ausländerrecht, Allgemeines Verwaltungshandeln, Polizei- und Ordnungsrecht

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" (BT Drs. 19/28170) vorgelegt. Danach soll das Ausländerzentralregister (AZR) zum führenden und zentral
07 Apr 2021

Bundespreis UMWELT & BAUEN 2021 ausgelobt

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Öffentliches Immobilienmanagement

Der von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) initiierte Bundespreis UMWELT & BAUEN unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin Svenja S
27 Apr 2021

Zur Bedeutung von Nachbarschaft in der Pandemie

Nachricht: Quartier und Nachbarschaft, Forschung

Dr. Anna Becker, Seniorwissenschaftlerin beim vhw e. V., führte ein Gespräch mit der WAZ über die Bedeutung der Nachbarschaft in Zeiten der Corona-Pandemie. Der Artikel ist in der Wochenendausgabe am
23 Apr 2021

OVG Niedersachsen: Kein Flüchtlingsschutz für Wehrdienstentzieher aus Syrien

Nachricht: Bundesebene, Niedersachsen / Bremen, Allgemeines Verwaltungshandeln, Migration und Ausländerrecht, Polizei- und Ordnungsrecht

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat entschieden, dass syrischen Asylbewerbern nicht allein deshalb die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist, weil sie aus Furcht davor,
26 Apr 2021

Förderung für Breitbandausbau wird auf "Graue Flecken" ausgeweitet

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Digitale Verwaltung

Seit 26. April 2021 können Kommunen oder Landkreise in ganz Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in so genannten "Grauen Flecken", also Gebieten mit einer Internetverso
19 Mär 2021

Bundesumweltministerium fördert Elektrobusse in Bayern

Nachricht: Bayern, Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert die Anschaffung von 20 Elektrobussen im Rahmen eines Verbundprojektes kleiner und mittlerer Verkehrsbetriebe in Bayern mit rund 6,2 Millionen. Florian Pronold
04 Mär 2021

Förderung von Ladesäulen für E-Autos in Hessen startet

Nachricht: Hessen, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Das hessische Förderangebot für die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E-Autos geht in die nächste Runde. Ab sofort können Unternehmen und Kommunen Anträge für die Errichtung von Ladesäulen bei de
10 Mär 2021

Registrierung für Kommunen zur Kampagne STADTRADELN gestartet

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Rheinland-Pfalz

Beim internationalen Wettbewerb STADTRADELN treten Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam in die Pedale und radeln an jeweils 21 Tagen zwischen 1. Mai und 30. Sep
28 Nov 2019

Wettbewerb "Digitale Identitäten" vom BMWi gestartet

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung

Mit dem "Schaufenster Sichere Digitale Identitäten" sollen deutsche eIDAS Lösungen zugänglich gemacht werden, die gleichermaßen nutzerfreundlich, vertrauenswürdig und wirtschaftlich sind: für Verwaltu
22 Nov 2019

Vertrauen in der Stadtgesellschaft – Verbandstag 2019

Nachricht: Forschung, Städtenetzwerk

Etwa 200 Gäste kamen in das Oderberger Bad auf dem GLS Campus in Berlin zum diesjährigen Verbandstag zum Thema "Vertrauen – Transparenz – Kontrolle" am 21. November 2019. Charlotte Britz, stellvertret
18 Nov 2019

Baden-Württemberg verdoppelt Mittel für kommunale Verkehrsprojekte

Nachricht: Baden-Württemberg, Verkehrsplanung und Straßenrecht

In Baden-Württemberg steht für den Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur vom kommenden Jahr an fast doppelt so viel Geld zur Verfügung als bisher. Der Landtag verabschiedete am 14. November 2019
13 Nov 2019

Anhörung zu Städtebauförderung im Deutschen Bundestag

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Die geplante Neuausrichtung der Städtebauförderung ist in der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft sowie in Fachkreisen auf positives Echo gestoßen. Die erwartete Vereinfachung sowie der verringerte Ver
07 Nov 2019

NRW-Kabinett bringt 15. Schulrechtsänderungsgesetz auf den Weg

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Kinderbetreuung und Schulwesen

Das Schulministerium NRW unternimmt weitere Schritte zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung in im Land. Mit dem Entwurf des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes (Synoptische Darstellung) , den das Lan
16 Jan 2020

Arzneimittelrückstände in Trinkwasser

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) seinen Bericht über Arzneimittelrückstände in T
16 Jan 2020

Masterplan für Schwimmbäder gefordert

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der Sportausschuss hat am 15. Januar 2020 in einer Expertenanhörung über die Situation der Schwimmbäderinfrastruktur beraten. Dabei erneuerte die DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) die schon
15 Jan 2020

Keine weitere Erhöhung der ÖPNV-Mittel

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Die Bundesregierung lehnt eine weitere Erhöhung der Regionalisierungsmittel zur Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ab. Das geht aus der Gegenäußerung der Regierung auf die Stell
14 Jan 2020

Bestimmungen zur Altölentsorgung geändert

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für eine "Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung" (19/16398) vorgelegt. Mit dieser sollen europarechtliche Vorgaben, di
13 Jan 2020

Einschränkung bei Windenergieanlagen

Nachricht: Bundesebene, Allgemeines Verwaltungshandeln, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundeskabinett beschloss eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift, die vorsieht, dass Windenergieanlagen nachts nur noch bei Bedarf blinken sollen, um Kollisionen mit Luftfahrzeugen zu verhindern – n
14 Jan 2020

Eingliederungshilfe wird vereinfacht

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Mit Inkrafttreten der dritten Stufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) wird die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar 2020 reformiert. Die Eingliederungshilfe wird nicht mehr
08 Jan 2020

Verwaltungsgericht Karlsruhe: Sarglose Bestattung möglich?

Nachricht: Allgemeines Verwaltungshandeln, Baden-Württemberg

Das VG Karlsruhe hat entschieden, dass ein Ehepaar keinen Anspruch darauf hat, nach dem Tod ohne Sarg in einem Leintuch auf dem Friedhof bestattet zu werden. Die Kläger gehören der Evangelischen Lande
27 Dez 2019

Sachsen: 241 Millionen Euro für Sachsens Bauern

Nachricht: Sachsen, Abgabenrecht

Insgesamt 241 Millionen Euro landwirtschaftliche Direktzahlungen erhalten fast 7.300 landwirtschaftliche Betriebe in Sachsen in diesen Tagen. Die jährlichen Zahlungen gliedern sich in die fünf Teilber
27 Dez 2019

Saarland: Bauhauptgewerbe mit Rekordergebnis

Nachricht: Saarland, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

883 Betriebe waren im Juni 2019 im saarländischen Bauhauptgewerbe tätig. Sie erwirtschafteten im Jahr 2018 einen baugewerblichen Umsatz von 1,3 Mrd. Euro, den höchsten Umsatzwert der letzten zwanzig J
20 Dez 2019

Klimaschutzgesetz in Kraft getreten

Nachricht: Umweltrecht und Klimaschutz, Bundesebene

Das Bundes-Klimaschutzgesetz trat am 20. Dezember, einen Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt, in Kraft. Damit werden die Klimaschutzziele und die Klimaneutralität 2050 gesetzlich verankert
18 Dez 2019

Entziehung der Fahrerlaubnis nach E-Bike-Unfall mit 1,6 Promille

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Allgemeines Verwaltungshandeln

Das Verwaltungsgericht Aachen hat entschieden, dass Werte ab 1,6 Promille nach dem aktuellen Stand der Alkoholforschung auf deutlich normabweichende Trinkgewohnheiten und eine ungewöhnliche Giftfestig
13 Dez 2019

Junges Forum des vhw gab drei Arbeiten eine Plattform

Nachricht: Forschung

Welchen Impact bietet zivilgesellschaftliche Partizipation und Kollaboration in der Stadtentwicklung? Und wie lässt sich dieser Impact darstellen und messen? Diese Bottom up gerichtete Perspektive auf
12 Dez 2019

Homeoffice-Studie der Hans Böckler Stiftung

Nachricht: Personalrecht, Bundesebene

Der häufigste Grund für den Verzicht auf Homeoffice ist die Einschätzung, dass Arbeit von zu Hause nicht zum Job passe. Dies sagten knapp 80 Prozent der Befragten, die mehrere Gründe nennen konnten. F
12 Dez 2019

Die neue VOB/A: Überblick zu wesentlichen Änderungen

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Am 19.02.2019 wurde die neue Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A 2019) im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Entgegen dem Beschluss des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses
12 Dez 2019

Europäische Kommission bringt Grünen Deal auf den Weg

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt hat die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am 11. Dezember 2019 den europäischen Grünen Deal auf den Weg gebracht. Er soll darlegen, wie E
12 Dez 2019

ÖPNV-Offensive in Nordhrein-Westfalen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der