13
Nov
2014
Nachricht:
Verbandspolitik
Auf der Mitgliederversammlung wurde Prof. Aring (Mitte) zum neuen Vorstand des vhw gewählt. Er tritt zum Jahresanfang 2015 die Nachfolge von Peter Rohland (links) an, der den Verband seit 2009 als Vor
13
Nov
2014
Nachricht:
Verbandspolitik
140 Gäste aus (Kommunal-)Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kamen am 13. November zum Verbandstag des vhw ins Axica am Pariser Platz. Vier Jahre Städtenetzwerk belegen, dass Beteiligung wie sie der
04
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Personalrecht
In ihren Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren im Monat Oktober hat die Europäische Kommission am 30. Oktober 2020 Deutschland aufgefordert, seinen Verpflichtungen zum Schutz der Umwelt und z
02
Nov
2020
Nachricht:
Hessen,
Digitale Verwaltung,
Kommunalwirtschaft
Hessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit 50 Mio. Euro fördern. Die Europäische Kommission hat die deutsche Beihilferegelung nach den EU-Beihilfevorschriften am 29. O
04
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Landeskabinett Baden-Württemberg hat am 3. November 2020 den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Abfallrechts beschlossen und zur Einbringung in den Landtag freigegeben. Damit kann das Parlament den
04
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Land Baden-Württemberg will stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und ländliche Regionen besser an die Schiene anbinden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat dazu eine landesweite Potenzialanaly
06
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der EuGH hat entschieden, dass ein früherer polnischer Wanderarbeitnehmer und seine Kinder, denen ein Aufenthaltsrecht aufgrund des Schulbesuchs der Kinder in Deutschland zusteht, nicht mit der Begrün
31
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen wird zum 1. Januar 2021 deutlich erhöht: Er steigt von 185 Euro um 20 Euro auf bis zu 205 Euro pro Monat pro Kind. Nach dem gestern vom Bundestag
26
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Am 1. Dezember 2020 treten zahlreiche neue Regelungen im Wohnungseigentumsrecht in Kraft, nachdem das Reformgesetz am 22. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde ( BGBl. I 2020, S. 2187 ). 9
03
Nov
2020
Nachricht:
Personalrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Baden-Württemberg
Ab 20. Oktober 2020 rollen die Räder bei JobBike BW: "Mit JobBike BW haben rund 170.000 Landesbedienstete die Möglichkeit, ihren Arbeitsweg auf einem Leasing-Rad zurückzulegen und damit einen Beitrag
03
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) ist ein Beitrag des Bundes zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Gefördert werden Vorhaben außerhalb der Primärprodukti
14
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Wie können Städte und Gemeinden konkret zum Schutz von Insekten beitragen? Welche Maßnahmen können sie auf kommunalen Flächen umsetzen? Und wie lässt sich der Insektenschutz in kommunalen Plänen und S
09
Mär
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Für die Erprobung von Modellprojekten für einen besseren ÖPNV im ländlichen Raum stellt die Landesregierung insgesamt 30 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung. Gefördert werden damit Projekte, die sic
12
Okt
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung NRW will die Vernetzung von Verkehrsträgern in den Kommunen und die Mobilität im ländlichen Raums stärken. Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab am 12. Oktober 2020 einen Förderbes
06
Okt
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des NRW-Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt sind die Stärkung des Radverkehrs , die Verbesserung des ÖPNV , die Sanierung von Straßen und Investitionen in di
08
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Weil Altanlagen aus der Förderung für Erneuerbare Energien (EEG-Umlage) herausfallen würden, drohe ab Ende dieses Jahres der Rückbau dieser Anlagen . Dies könne sich massiv auf die Energiewende sowie
12
Okt
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat in dem Verfahren gegen die Einrichtung temporärer Radfahrstreifen (sog. Pop-up-Radwege) im Berliner Stadtgebiet den Beschluss des Verwaltungsger
30
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Besserer Lärmschutz an Schiene und Straße: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird die Auslösewerte für die Lärmsanierung an bestehenden Bundesfernstraßen und für die Eisenba
17
Dez
2019
Nachricht:
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
Etliche Einfamilienhausgebiete der 1950er bis 1970er Jahre werden durch eine baulich, funktional und häufig auch sozial homogene Struktur charakterisiert. Angesichts der soziodemografischen Veränderun
09
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Bundesrat hat am 9. Oktober 2020 einer Verordnung der Bundesregierung zugestimmt, mit der die sogenannte Westbalkanregelung bis Ende 2023 verlängert wird ( BR-Beschluss 490/20 ). Zugang zum deutsc
06
Okt
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Der 11. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) hat mit Urteil vom 6. Oktober 2020 entschieden, dass die von der Polizeidirektion Hannover an den fünf im Berufungsverfahren noch stre
21
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Der Bund unterstützt die Länder bei der Wiederaufnahme des Regelbetriebs in den Kitas. Auch in Pandemie-Zeiten hätten Eltern und Kinder ein Recht auf einen funktionierenden Kita-Betrieb, so Bundsefami
06
Okt
2020
Nachricht:
Sachsen,
Kommunalwirtschaft,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Zur Förderung von Bau, Sanierung und Ausstattung von Kindertageseinrichtungen und Stellen der Kindertagespflege ist eine neue Förderrichtlinie "Kinderbetreuungsfinanzierung Bund (FöriKiB)" erlassen wo
06
Okt
2020
Nachricht:
Sachsen,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das sächsische Wirtschaftsministerium (SMWA) fördert zehn Infrastrukturprojekte im Freistaat erstmalig mit erhöhten Fördersätzen mit insgesamt rund 20,7 Millionen Euro. Von den Zuschüssen profitieren
06
Okt
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
Auch in der neuen Förderperiode des EU-Programms LEADER sollen unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger wieder Projekte gefördert werden, die die ländlichen Räume in Baden-Württemberg zukunftsfäh
06
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird zukünftig das Bundesumweltministerium (BMU) bei der Umsetzung von Naturschutzprogrammen auch bei der Flächenbeschaffung unterstützen. Hierzu wurde
05
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Bundesrat hat umfangreiche Änderungsvorschläge zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Beschleunigung von Investitionen" (BT Drs. 19/22139) vorgelegt, die von der Bundesregierung teils angen
05
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Treibhausgasemissionen im Gebäudebereich haben sich seit 2010 um rund 21 Prozent reduziert. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort ( BT Drs. 19/22670 ) auf eine Kleine Anfrage der FDP-F
09
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat der sogenannten Mantelverordnung der Bundesregierung (BR Drs. 566/17 vom 17.07.2017) nach Maßgabe umfassender und detaillierter Änderungen (BR Drs. 587/20) zugestimmt. Die Verordnung
06
Nov
2020
Nachricht:
Sachsen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der City-Wettbewerb "Ab in die Mitte!" ist die sächsische Plattform für kreative Stadtentwicklung, den Ideenaustausch und unkonventionelle Möglichkeiten, Innovationen in die Innenstädte des Freistaate
07
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 6. November 2020 einer Verordnung zum Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte nach Maßgabe kleiner sprachlicher Änderungen zugestimmt. Ziel der Verordnung es, die Ressource "Ku
05
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bodenrecht und Immobilienbewertung
Das Projekt "Naturschutzmanagement – Von Bauern für Bauern"(PDF) wurde am 5. November 2020 als UN-Dekade-Projekt durch Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, ausgezeichnet. Das D
05
Nov
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem nun veröffentlichten Abschlussbericht "Einwanderung gestalten NRW" (PDF) will die Landesregierung die Kommunalen Integrationszentren bei der strukturellen Fortentwicklung ihrer Integrationsarb
04
Nov
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Die FDP-Bundestagsfraktion möchte für Menschen mit Behinderungen, die Sozialleistungen beziehen, eine Änderung bei den monatlichen Regelbedarfen erreichen. Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf ( BT Drs
04
Nov
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Digitale Verwaltung
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat den Startschuss zur Informations- und Kommunikationsinitiative "Mobilfunk und 5G" gegeben. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut betonte b
06
Okt
2020
Nachricht:
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Mit dem Narrativ einer „sozialen Mischung“ im Quartier verknüpfen sich seit jeher viele Hoffnungen. Es ist als eine Art Gegenentwurf zur meist negativ bewerteten Segregation zu verstehen: soziale Stab
30
Sep
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Abgabenrecht
Der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Urteil vom 30. September 2020 entschieden, dass die 20-jährige Höchstfrist nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 NKAG für eine Beitragserhebung
23
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 17. September 2020 in Berlin den Startschuss für die Civic Innovation Platform (CIP) gegeben und zur Teilnahme am Ideenwettbewerb "Gemeinsam wird es KI" aufg
30
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Digitale Verwaltung
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung hat im September 2020 eine Expertise veröffentlicht, die erprobte digitale Tools vorstellt, welche Akteure der Stadtentwicklung für Kommunikation,
27
Mai
2020
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
In der Folge "Nachbarschaften im Wandel" des Podcasts KiezFragen kommt neben Senatorin Katrin Lompscher (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin) und zwei Nutzerinnen der Nachbarschaft
28
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Digitale Verwaltung
Bauanträge sollen künftig nahezu vollständig elektronisch abgewickelt werden. Das haben die Bauminister der Länder anlässlich der 136. Bauministerkonferenz am 24./25. September 2020 in Weimar vorgesch
29
Sep
2020
Nachricht:
Sachsen,
Abgabenrecht
Die sächsische Landesregierung hat am 29. September 2020 beschlossen, das Sonderprogramm für Investitionen in die öffentliche Trinkwasserinfrastruktur ("RL öTIS/2019") fortzuschreiben und an den Bedar
16
Sep
2020
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis,
Stadtmacher Akademie
Seit einigen Jahren erleben Genossenschaften als gemeinschaftliche Organisations- und Unternehmensform neuen Aufwind. Kooperative Prinzipien, demokratische Kontrolle durch Mitglieder, die Mitbestimmun
02
Okt
2020
Nachricht:
Forschung
Die Handelskammer Hamburg erarbeitet aktuell eine "Vision Hamburg 2040" und nimmt dazu auch die Innenstadt in den Blick. In diesem Zusammenhang wird eine Onlinebefragung durchgeführt, in der Wünsche u
18
Jun
2019
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis,
Forschung,
Stadtmacher Akademie
Vieles ist politisch im Umbruch und das Feld der Akteure, die sich an der Stadtentwicklung beteiligen, wird vielfältiger. Wie können in dieser Situation Kooperationen zwischen zivilgesellschaftlichen
17
Mai
2017
Nachricht:
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre,
Stadtmacher Akademie
Am 17. Mai 2017 stellte Sebastian Beck die Ergebnisse der vhw-Studie Stadtmacherinnen und Stadtmacher in Berlin vor: "City Makers in Berlin – A Study on Cooperation between City Adminstration and Poli
07
Nov
2017
Nachricht:
Forschung,
Stadtmacher Akademie
Der Workshop "Stadtmacherinnen/Stadtmacher" Nr. 2 fand mit den thematisch recht unterschiedlich agierenden Berliner Stadtinitiativen am 7. November 2017 in der "Glaskiste" statt. Wie muss sich Beteili
09
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Kommunen spielen eine zentrale Rolle, wenn es um Klimaschutz, Klimaanpassung und nachhaltige Entwicklung geht. Deshalb haben das Bundesumweltministerium und die kommunalen Spitzenverbände am 8. Ok
07
Okt
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Mit dem Förderprogramm "Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen" unterstützt das Land Baden-Württemberg die Gemeinden beim Ausbau wichtiger ländlicher Wege sowohl für die Landwirtschaft als au
07
Okt
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die zehn Sieger des Deutschen Mobilitätspreises 2020 stehen fest. Ganz nach dem Jahresmotto "Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil" beweisen die ausgezeichneten Projekte, wie digitale Vern
