07
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sofern die tatsächlichen Kosten des Deutschlandtickets höher ausfallen als vom Bund angenommen. Angesichts der Klimaschutzziele im Bereich Verkehr sei der Ausbau des Angebots zwingend – auch hieran müsse sich der Bund durch Aufstockung der ... deutlich erhöhen, einen stärkeren Anreiz zum Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn setzen – und somit dazu beitragen, die Klimaziele zu erreichen. Das...
16
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
bei Sachverständigen auf grundsätzliche Zustimmung. Bei einer öffentlichen Anhörung des Bundestag-Ausschusses für Klimaschutz und Energie wurden jedoch weitere Änderungen angemahnt, damit der jährliche Leistungszubau bei PV-Anlagen wie geplant
04
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Bündnis 90/Die Grünen ( BT Drs. 19/31861 ) hervor. Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ unterstütze im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung Investitionen zur Weiterentwicklung des Radverkehrs in den Ländern und Kommunen vor Ort
02
Aug
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Ab 2. August 2021 gelten bei Ausschreibungen und Vergaben neue verbindliche Vorgaben zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit dem Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz ... beschaffen. Der CO 2 -Ausstoß soll dadurch sinken, die Luftqualität besser werden – ein wichtiger Schritt für mehr Klimaschutz und weniger Schadstoffe...
24
Mär
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land Baden-Württemberg dieser Gefährdung. Die Öffentlichkeitsbeteiligung zu den aktualisierten Plänen ... jeweils für die gesamte Flussgebietseinheit zusammen. Die Entwürfe sind über die Webseite des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
09
Mär
2020
Nachricht:
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
erhalten. Das Geld steht den Kommunen für Investitionen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Feuerwehren, Klimaschutz, Kultur und Mobilität zur Verfügung. Wichtige Regelungen des Gesetzes: Mehrjährigkeit – die Kommunen können über einen