11
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wasserstoff der Wirtschaft zugute. Darüber hinaus verbesserten Unternehmen, die mit grünem Wasserstoff ihre Produkte klimaneutral gestalten, so ihre Position gegenüber Investoren, die auf nachhaltige Anlageoptionen setzen. Daraus ergebe sich also
30
Mär
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 19. März 2021 fand eine Online- Informationsveranstaltung zur dritten Bewirtschaftungsperiode der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2022 bis 2027 statt. Interessierte können die Vorträge und
03
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Damit kommunales Abwasser sicher für die Bewässerung in der Landwirtschaft wiederverwendet werden kann, hat die Europäische Kommission Leitlinien für die EU-Staaten veröffentlicht. Europa leidet zuneh
30
Aug
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
innovativen Praxisbeispielen aus Neuruppin und Cottbus eine Plattform. Darüber hinaus wurden konkrete Einblicke in klimaresiliente Landschaftsplanung und Schwammstadtkonzepte präsentiert. Eine detaillierte Dokumentation der Veranstaltung können
08
Feb
2024
Nachricht:
Forschung,
Quartier und Nachbarschaft
Ankündigung der Veranstaltung heißt: "Das Quartier ist in aller Munde. In der sozialen Stadtentwicklung, in den Klimaanpassungsstrategien, bei der Wärmewende und der Neuausrichtung der Energieversorgung, in den Mobilitätsstrategien sowieso. Der Satz
16
Aug
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 30. April 2018 für den Neubau der Bundesautobahn A 39 nördlich von Wolfsburg ist rechtswidrig und darf
24
Aug
2022
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung
dazu, dass sowohl die Schaffung und Sicherung bezahlbarer Wohnungen als auch das Erreichen der Klimaziele im Gebäudesektor (Stichwort: klimaneutraler Gebäudebestand bis 2045) umfangreiche Investitionen erfordern. Gewaltige Anstrengungen aller ... Der unnachgiebig voranschreitende Klimawandel, die sich bereits im dritten Jahr befindende Corona-Pandemie und seit Anfang dieses Jahres der...
19
Aug
2019
Nachricht:
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Bundesebene
Mit der veröffentlichten "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland" und den dazugehörigen Aufrufen soll ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Netz
23
Jan
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Umweltminister Franz Untersteller hat den Ministerrat darüber informiert, dass im Land etwa 125 kommunale Kläranlagen für eine sogenannte vierte Reinigungsstufe in Frage kämen. Mit einem solchen Ausba
21
Apr
2023
Nachricht:
Forschung
Digitalisierungsbedarfe, Arbeitsaufwände, Digitalisierung von Arbeitsprozessen, Barrierefreiheit, Plattformökonomie oder Klimabilanz der Digitalisierung. Die Filme können auf dem youtube-Kanal des Umweltbundesamtes abgerufen werden. Videoclips ansehen
13
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 12. August 2020 hat die Bundesregierung den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Düngeverordnung beschlossen. Die Verwaltungsvorschrift ist Bestandteil der verbesserten Umsetzung der
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben." Weiter Informationen/Quelle: Bundesministerium des ... örderung stehen insgesamt 790 Mio. Euro zur Verfügung. Neu hinzugekommen ist neben der Fördervoraussetzung Klimawandel/Klimaanpassung einschließlich...
29
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ausschöpfung der Potenziale staatlicher Dächer in diesem Zusammenhang einen unverzichtbaren Beitrag zum Erreichen der Klimaziele der Bayerischen Staatsregierung und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Bayern. Neben der Errichtung in eigener
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sog. Maßnahmengesetze, die dann an die Stelle von behördlichen Planfeststellungsbeschlüssen treten können. Im Klimaschutzprogramm 2030 sind umfangreiche Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger vorgesehen,
24
Feb
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
den Ländern insbesondere für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) jährlich zur Verfügung stehen. „Zur Erreichung der Klimaziele des Bundes soll der Verkehrsbereich mit der Verdopplung der Fahrgastzahlen im ÖPNV einen wichtigen Beitrag leisten
08
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
und Innovation am 20. Juni von 15:00 – 16:30 Uhr Quelle/Weitere Informationen: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Informationenseite zu Gesetzgebungsverfahren | Öffentliche Aufträge und Vergabe, Stand: 8. Juni 2023 Große Resonanz: ... öffentlichen Konsultation zur Transformation des Vergaberechts März 2023: Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mitteilt, wurden...
28
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat in Abstimmung mit dem für die VOB/A zuständigen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Hinweise für öffentliche Aufträge gegeben, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ... en vorgesehen (Abl. v. 08.04.2022, L 111/1). Quellen/Weiter e Informationen: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Rundschreiben...
07
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
funktionieren kann. Aktiver Klimaschutz muss nicht nur Aufwand sein, er kann auch schmecken", so Umweltministerin Katrin Eder bei der Vorstellung der Broschüre. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
08
Apr
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Am 25. März 2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ein Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts bei Dienstleistungen des Katastrophenschutzes, des Zivilschutzes und der Gefahrenabwehr veröffentlicht. In diesem wird ... n des Katastrophenschutzes, des Zivilschutzes und der Gefahrenabwehr (PDF) / Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
10
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Thüringen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit dem am 10. November 2022 veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes (ThürWaldG) mit dem Grundgeset
13
Mär
2019
Nachricht:
vom Ge- richt erholtes Sachverständigengutachten, wonach die Feuchtigkeitsschäden auf einer „mas- siven Störung des Raumklimas“, verursacht durch ein falsches Lüftungs- und Heizungsver- halten, beruhten. Das Urteil wurde rechtskräftig. Ab Oktober
27
Aug
2019
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Begehren der klagenden Städte und Gemeinden abgelehnt, für den Teilflächennutzungsplan Windkraft eine Genehmigung zu erteilen. Geklagt hatten die Städte un
09
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 9. August 2023 den Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) beschlossen. Zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung sollen aus dem KTF insgesamt 500 Millionen Euro bereitgestellt ... für Sport, Jugend und Kultur fortgesetzt und urbane Räume bei deren Anpassung z. B. an Starkwetterereignisse und den Klimawandel gefördert werden....
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Um den geänderten Anforderungen der Europäischen Union an die Berichterstattung über Umweltthemen gerecht zu werden, soll das Umweltstatistikgesetz überarbeitet werden. Der Entwurf eines Ersten Gesetz
25
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
tembergs. Umwelt- und Klimaschutzministerin Thekla Walker betont bei der Sitzung in Goslar am 25. November 2022: "Die Zukunft muss dem zirkulären Bauen gehören. Die Vorteile liegen auf der Hand: Es geht um Klimaschutz, weniger Energieverbrauch ... wiederverwendet oder hochwertig verwertet. Und am Ende geht es auch um das Senken von Kosten." Ein Drittel der klimaschädlichen...
15
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen: Klimafreundliche und nachhaltige Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, verbesserte Rahmenbedingungen
04
Jan
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
optimiert werden kann und soll. Diesen Prozess begleiten zukünftig die Stabsstellen Energiewende, Windenergie und Klimaschutz (StEWK) bei den Regierungspräsidien . Der Praxisleitfaden wird den Vollzugsbehörden ausschließlich elektronisch über ... Tätigkeiten und Beteiligten in den einzelnen Verfahrensschritten. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft...
13
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Verkehr in Deutschland wird auf allen Verkehrsträgern signifikant zunehmen – das bestätigte zuletzt die Langfrist-Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) bis 2051 . Um Kommunen dabe
28
Feb
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
durch Luftschadstoffe, Lärm, Chemikalien und die Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen. Neue Belastungen, etwa durch Klimawandel und Biodiversitätsverlust, kommen hinzu. Nur wenn Bund, Länder und Kommunen Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken ... sieht er explizit auch bei der Stadtgestaltung : "Wir benötigen mehr Natur in den Städten, auch um die Wirkungen des Klimawandels...
31
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Entwicklung und Marktdurchdringung umweltfreundlicher Produkte und gefährden die Umwelt- und Klimaziele. Außerdem verteuern sie den Umwelt- und Klimaschutz , weil der Staat beides stärker fördern muss, wenn er gleichzeitig umweltschädliche Produkte
20
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll die am 12. Januar 2021 in Kraft getretene EU-Trinkwasserrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden. Dazu werden die erforderlichen Recht
20
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Millionen Bürgerinnen und Bürger in der EU sind insbesondere durch Straßen-, Schienen- und Luftverkehr übermäßigem Lärm ausgesetzt. Welche Fortschritte in der EU erzielt wurden, um den Lärm zu reduzie
19
Sep
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Rolle spielen Kleinstädte für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung in Deutschland? Wie gehen sie mit den Folgen des Klimawandels oder der Digitalisierung um? Welche Bedeutung haben sie für den sozialen Zusammenhalt? Wie können sie im Umgang mit
15
Jul
2019
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die geltenden EU-Regeln zur Messung der Luftqualität werden in den Bundesländern sach- und rechtskonform angewendet, teilt das Bundesumweltministerium mit. Ein im Auftrag des Bundesumweltministeriums
08
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Ausschuss für Klimaschutz und Energie geänderten Fassung . 275 Parlamentarier haben gegen den Entwurf votiert und fünf Abgeordnete haben sich enthalten. Zur Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie ( ... im Bundeskabinett beschlossen. Der Gesetzentwurf zur Novelle des GEG wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam mit dem...
20
Jan
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Trinkwasser in der gesamten Wasserversorgungskette der Europäischen Union muss künftig genauer auf zwei endokrin wirksame Verbindungen (Beta-Estradiol und Nonylphenol) überwacht werden. Wie in den
03
Mai
2023
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
nachhaltigen Entwicklung zu ökologischen Verbesserungen beitragen, sich z. B. auf Ressourcen- und Energieeffizienz oder Klimaschutz beziehen. Das können auch künstlerische oder journalistische Arbeiten sein. Auch Beiträge im Sinne einer umweltsch
15
Okt
2019
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
zwei grundlegende Beschlüsse für mehr Klimaschutz und wirksame Klimaanpassung in Thüringen gefasst. Die Klimaschutzstrategie schreibt 50 konkrete Maßnahmen fest, die helfen sollen, die Thüringer Klimaziele zu erreichen. Parallel dazu wurde mit ... "IMPAKT II" ein neues Maßnahmenpaket für die Anpassung an die Folgen der Klimakrise beschlossen. Die Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie –...
19
Jul
2022
Nachricht:
Thüringen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Streit um den Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung zwischen Minderheitskoalition und größter Oppositionspartei ist geklärt worden. Demnach können in den Regionalplänen nach wie vor Windv
10
Jan
2020
Nachricht:
Thüringen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Geld in konzeptionelle Vorarbeiten für Klimaschutz und Klimaanpassung. Die Richtlinie des Landes soll Thüringer Gemeinden und Landkreise in die Lage versetzen, in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung konzeptionell aber auch mit konkreter ... Thüringens Gemeinden und Landkreise schöpfen die Landesfördermittel für Klimaschutz und Klimaanpassung aus. Das gehe aus aktuellen Zahlen zum...
17
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
zur Änderung des Sächsischen Nachbarrechtsgesetz statt. Ziel der vorgeschlagenen Änderungen ist die Förderung des Klimaschutzes durch Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebereich. Die beabsichtigte Regelung ermöglicht, dass die Eigentümerin ... Energieeffizienz im Gebäudebereich bilden einen Baustein des im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziels der Förderung des Klimaschutzes. Bislang sind...
05
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Sachsens Staatsministerium für Regionalentwicklung stellte am 20. Juni 2023 in Markkleeberg die neue Förderrichtlinie LEADER vor. Sie bildet die Richtschnur, auf deren Grundlage jetzt die Anfang März
18
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
und Klimapolitik, den regionalen Klimawandel, die Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in Sachsen, die europäischen und nationalen klimapolitischen Rahmenbedingungen sowie die politischen Leitlinien und energie- und klimapolitischen Strategien ... Energie- und Klimaprogramm Juni 2021 : Das sächsische Kabinett hat am 1. Juni 2021 das neue Energie- und Klimaprogramm (EKP) des Freistaats...
04
Feb
2021
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bäume die Überhitzung gerade in Städten und sind deshalb besonders bedeutsam für das Stadtklima. Schließlich leiden die Menschen in Städten infolge des Klimawandels zunehmend unter zu hohen Temperaturen. Und nicht zuletzt geben wir den Kommunen damit ... Kommunen den Erlass von umfassenden Baumschutzsatzungen zu ermöglichen, damit diese die Interessen des Natur- und Klimaschutzes mit jenen der...
02
Mär
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
pro Jahr. "Um die Klimaziele nicht zu verfehlen, muss die Politik jetzt die Weichen für eine schnelle Wärmewende stellen", betont Manfred Fischedick. Dr. Stefan Thomas, Leiter der Abteilung Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik am Wuppertal Institut ... werden, beispielsweise durch Wohntauschprogramme und Umbauförderung. Quelle/Weitere Informationen: Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie...
14
Mär
2022
Nachricht:
Sachsen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ukraine ist in den zurückliegenden Tagen deutlich geworden: Der Ausbau der Erneuerbaren ist nicht nur ein Gebot des Klimaschutzes und ein knallharter Standortfaktor. Er ist eine Frage der nationalen Sicherheit. Akzeptanz entsteht auch durch Information ... bei der Bearbeitung von Konflikten (www.sachsen-erneuerbar.de). Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
05
Apr
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Anlässlich des dritten Bundeskongresses "Grün in der Stadt" hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) die Studie "Wie grün sind deutsche Städte? " veröffentlicht. Für die Studie
31
Jul
2019
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
"Vor dem Hintergrund, dass die EU-Kommission Deutschland droht, wegen Nichteinhaltung der EU-Nitratrichtlinie ein weiteres Strafverfahren einzuleiten, hat die Umsetzung von besonderen Maßnahmen in de
04
Mär
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Verfahren spiegeln gesellschaftlich relevante Auseinandersetzungen wider. Beimesche verwies auf weitere Streitigkeiten zu Klimathemen , mit denen das Oberverwaltungsgericht sich in diesem Jahr befassen wird. Umstritten sind etwa der Kohleabbau und die
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
, ebenso die enthaltenen Anforderungen für eine Förderung. Die FDP-Fraktion betonte, wie wichtig es im Sinne des Klimaschutzes sei, CO 2 im Gebäudesektor einzusparen. Die Linke begrüßte, dass der Begriff des Fachbetriebs in der Verordnung auf ... e Förderungen. Grundsätzliche Kritik übte die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne. Die Verordnung bringe Deutschland im Klimaschutz nicht weiter. Das...