12
Apr
2021
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Dr. Thomas Kuder, Seniorwissenschaftler vhw e. V., wird im Kontext des bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ bei einer Online-Veranstaltung der Stadt Bremen am 11. Mai 2021 einen Input zum Thema D
12
Apr
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Der vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. unterstützt als Kooperationspartner das sich in 2020 konstituierte "Bündnis Bodenwende". Eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik thematisi
12
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Die Kommunen als direkte Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger spielen eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Das Bundesinnenministerium bietet auf seiner Internetseite sp
09
Apr
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert auch im Jahr 2021 im Rahmen der Städtebauförderung nichtinvestive Projekte der Kommunen, die in Erneuerungsgebieten die baulichen Maßnahm
09
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt (BT Drs. 19/28177) . Wie es darin heißt, ist die EU-Richtlinie 2019/1151
07
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) initiierte Bundespreis UMWELT & BAUEN unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin Svenja S
07
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Am 6. April 2021 wurde das Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz) im Bundesge
05
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" (BT Drs. 19/28170) vorgelegt. Danach soll das Ausländerzentralregister (AZR) zum führenden und zentral
01
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Ab sofort können Preisträgerinnen und Preisträger von deutschlandweit rund 700 Auszeichnungen für freiwilliges Engagement für den Deutschen Engagementpreis nominiert werden. Alle, die seit dem 1. Juni
01
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Was ist für Kinder eine "gute" KiTa und wie kann es gelingen, ihre Perspektiven in Qualitätsentwicklungsprozesse einzubeziehen? Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung nahm sich das Institut für Demokrati
31
Mär
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Der Senat von Berlin hat am 30. März 2021 die Geltungsdauer der zuletzt im Dezember 2020 beschlossenen "Maßnahmen zur Verbesserung des Mieterschutzes und zur Vermeidung von Wohnungsverlusten" bis Ende
31
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundeskartellamt hat im März 2021 den Betrieb des Wettbewerbsregisters aufgenommen. Mitteilende Behörden und öffentliche Auftraggeber können sich nun registrieren. Das bundesweite Wettbewerbsregis
30
Mär
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 19. März 2021 fand eine Online- Informationsveranstaltung zur dritten Bewirtschaftungsperiode der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2022 bis 2027 statt. Interessierte können die Vorträge und
29
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 23. März 2021 eine Klage gegen einen Wassergebührenbescheid der Stadt Kassel an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. In dem Verfahren g
29
Mär
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die erste Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Beschluss vom 3. März 2021 den Antrag eines Hundebesitzers abgelehnt, mit dem dieser sich gegen die vom Landkreis Göttingen verfügte Anordnun
29
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Strukturschwache Kommunen erhalten künftig Unterstützung bei Straßenausbau: Dem Ersten Gesetz zur Änderung des GRW-Gesetzes aus dem Bundestag hat am 26. März 2021 auch der Bundesrat zugestimmt. Region
28
Mär
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Im Rahmen einer digitalen Auftaktveranstaltung startete das Modellvorhaben „Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten“. Das Vorhaben ist Teil des Forschungs
26
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wie können Daten zur Beobachtung der biologischen Vielfalt bundesweit besser verfügbar gemacht werden? Wie können sie besser genutzt werden, um möglichst zielgenaue Maßnahmen gegen den Artenschwund zu
26
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Bundesrat hat am 26. März 2021 dem Bundestagsbeschluss zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zugestimmt. Das Gesetz enthält einen neuen Rechtsrahmen für digitale Mobilitätsangebote, ab
25
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Beim Zustand der Auen in Deutschland gibt es laut Bundesumweltministerium immer noch dringenden Handlungsbedarf: Zwar habe sich der Auenzustand in den letzten zehn Jahren nicht gravierend verschlechte
25
Mär
2021
Nachricht:
Forschung
Die Bemühungen um eine nachhaltigere Entwicklung von Städten und Gemeinden sind ungebrochen und während in Städten einerseits die meisten Ressourcen verbraucht werden, bilden sie andererseits den Raum
25
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Europäische Kommission hat am 25. März 2021 Leitlinien angenommen, die den Umfang des Begriffs "Umweltschaden" in der Richtlinie über Umwelthaftung klären. Dadurch sollen die Mitgliedstaaten besse
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der Finanzausschuss des Bundestags hat in seiner Sitzung am 24. März 2021 die Verordnung zur Änderung der Energetischen Sanierungsmaßnahmen-Verordnung ( BT Drs. 19/26559 ) beschlossen. Damit werden Än
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Der aktuelle Führungskräfte-Radar der Bertelsmann Stiftung und des Reinhard-Mohn-Instituts der Universität Witten/Herdecke zeigt, dass eine Mehrheit der befragten Führungskräfte durch das Arbeiten im
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Über die Förderung von Sportstätten in den Kommunen haben Expertinnen und Experten während einer öffentlichen Anhörung des Sportausschusses am 24. März 2021 diskutiert. Dabei bezifferte Andreas Silber
24
Mär
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land Baden-Württemberg dieser Gefährdung. Die Öffentlic
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unter dem Dach der Datenagenda BW unterstützt Baden-Württemberg den Aufbau eines bundesweiten Datenraums Mobilität . Mit dieser Plattform sollen Echtzeitdaten unterschiedlicher Verkehrsträger – etwa d
23
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
In den vergangenen Jahren hat Deutschland wiederholt trockene Sommer erlebt. Die Landwirtschaft, aber auch das Gesundheits- und Sozialwesen bekommen die Folgen der Dürre zu spüren. Wetter-Extreme wie
23
Mär
2021
Nachricht:
Verbandspolitik
Welche Schlüsse lassen sich aus der aktuellen Pandemieerfahrung für die zukünftige Gestaltung unserer Städte und Quartiere ziehen? Mit diese Frage eröffnete die vhw-Kuratoriumsvorsitzende, Prof. Dr.-I
22
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Per Videokonferenz wollen Bundesinnenminister Horst Seehofer und die zuständigen Fachministerinnen und -minister der Bundesländer am 23. März 2021 die Umsetzung der Onlinezugangsgesetzes (OZG) besprec
22
Mär
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Der vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. und die Stadtkümmerei – Gesellschaft für integrierte Stadtentwicklung mbH in Berlin haben als Arbeitsgemeinschaft den Zuschlag bei einer m
22
Mär
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Wie kommuniziert eine Kommune – die Verwaltung, die Politik – mit der Vielfalt städtischer Öffentlichkeiten? Wohin wenden sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Initiativen, Fragen und Anliegen? Wie er
19
Mär
2021
Nachricht:
Hessen,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die beschränkten Nutzungsmöglichkeiten von Gewerberäumen während des ersten Lockdowns stellen keinen zur Minderung der Miete berechtigenden Mangel der Mietsache dar. Ein Anspruch auf Anpassung der Mie
19
Mär
2021
Nachricht:
Bayern,
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert die Anschaffung von 20 Elektrobussen im Rahmen eines Verbundprojektes kleiner und mittlerer Verkehrsbetriebe in Bayern mit rund 6,2 Millionen. Florian Pronold
18
Mär
2021
Nachricht:
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt
Die Studie "Wohnraumversorgung und sozialräumliche Integration von Migrantinnen und Migranten", die das ILS – Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung gemeinsam mit dem Büro UrbanPlus im Au
18
Mär
2021
Nachricht:
Neue Grundsatzentscheidung zur Mieterhöhung nach umfassender Moderni- sierung (§ 556f S. 2 BGB) - Gleichstellung mit Neubau: wesentlicher Bauaufwand (insbes. Abzug von fiktiven Erhaltungskosten) verbe
18
Mär
2021
Nachricht:
Eine Wohnung, zwei Mietverträge, zwei Kündigungen und vier Beteiligte: Ein komplizierter Sachverhalt als Anlass für klare Grundsätze der Abgrenzung der Wohnraummiete von anderen Mietverhältnissen BGH,
17
Mär
2021
Nachricht:
Polizei- und Ordnungsrecht,
Bundesebene
Die Bundesregierung hat am 17. März 2021 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte "Feindeslisten" beschlossen. Damit will die Bundesregierung eine wei
15
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das neu veröffentlichte Positionspapier zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Schule und Kommune ist in gemeinsamer Arbeit der BNE-Foren Schule und Kommune sowie in Abstimmung mit dem Forum
15
Mär
2021
vhw-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Tel. 030 390473-175, Fax: 030 390473-190 Fritschestraße 27/28, 10585 Berlin www.vhw.de Raum für Ideen und Reflexion zum Thema „Quartier“ – Onlin
15
Mär
2021
vhw-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Tel. 030 390473-175, Fax: 030 390473-190 Fritschestraße 27/28, 10585 Berlin www.vhw.de "Die Stadtgesellschaft wird in ein Röntgengerät geschoben
12
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Am 11. März 2021 sind die Redaktionsverhandlungen zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 zwischen dem Bund, der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), der Vereinten Dienstleistungsgewer
12
Mär
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Der Praxisleitfaden ist eine kurzgefasste Weiterentwicklung des vhw Kommunikationshandbuchs , das im Jahr 2013 als vhw-Schriftenreihe Nr. 4 veröffentlicht wurde und zielt auf eine schnelle, kurzgefass
10
Mär
2021
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Kontakt Impressum Weitere Themenfelder vhw Bundesverband Fortbildung Regionale Geschäftsstellen Fortbildung Forschung Verlag Impressum vhw - B
10
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Rheinland-Pfalz
Beim internationalen Wettbewerb STADTRADELN treten Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam in die Pedale und radeln an jeweils 21 Tagen zwischen 1. Mai und 30. Sep
09
Mär
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bei Starkregenereignissen kann der plötzlich in großer Intensität auftretende Niederschlag nicht mehr im Boden versickern. Je nach Lage fließt das Wasser dann oberirdisch zusammen mit Schlamm und Gerö
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Kommunalwirtschaft
Ab sofort können Kommunen, kommunale und erstmals auch gewerbliche Unternehmen Anträge auf die Förderung von Elektromobilitätskonzepten stellen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastr
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Am 5. März 2021 hat der Bundesrat der verlängerten Geltungsdauer des so genannten Planungssicherstellungsgesetzes bis Ende 2022 zugestimmt, die der Bundestag nur eine Woche zuvor beschlossen hatte ( B
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Am 5. März 2021 hat der Bundesrat das vom Bundestag am 11. Februar 2021 beschlossene Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität ( Gebäude-Elek
