12 Dez 2019

ÖPNV-Offensive in Nordhrein-Westfalen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann. Dafür muss der Anteil des ÖPNV am "Modal Split", also an der
07 Nov 2019

Änderung der StVO: Mehr Schutz für Radfahrer

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Straßenverkehr, die Bußgeldkatalog-Verordnung, die Fahrerlaubnis-Verordnung sowie die Ferienreiseverordnung. Sicherheit im Radverkehr Die im Referentenentwurf der Novelle enthaltenen Änderungen umfassen unter anderem: einen festgeschriebenen Mindestabstand ... innerorts, die Möglichkeit der Einrichtung von Fahrradzonen, ein generelles Halteverbot auf Schutzstreifen für den Radverkehr sowie die...
17 Jun 2022

vhw-Impuls "Transformative Kraft der Region"

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie

Der 4. Hochschultag der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (D.A.S.L) fand in diesem Jahr am 14. und 15. Juni in Coburg zum Thema "Transformative Kraft der Region" statt. Im Mittelpunkt
14 Mär 2024

vhw leitete Workshop zur Fachtagung Jugendpartizipation 2024

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis

Am 13. März fand am Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz in Halberstadt die Fachtagung zur Jugendpartizipation 2024 statt. Über 100 Praktikerinnen und Praktiker kommunaler Verwalt
27 Jul 2020

Zusätzliches Konjunkturprogramm startet im August – 100 Millionen Euro für Klimaschutz in Kommunen

Nachricht: Sozialrecht, Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die Förderung des Radverkehrs und kommunale Klimaschutz-Modellprojekte beantragt werden. Für finanzschwache Kommunen ist unter bestimmten Bedingungen ... jeweils zehn Prozentpunkte in allen Förderschwerpunkten erhöht. Die Förderquote im Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" erhöht sich von 75...
06 Okt 2020

Zusätzlicher Schub für bessere Mobilität in Nordrhein-Westfalen

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Schwerpunkte der geplanten Ausgaben des NRW-Verkehrsministeriums im kommenden Haushalt sind die Stärkung des Radverkehrs , die Verbesserung des ÖPNV , die Sanierung von Straßen und Investitionen in die Mobilität der Zukunft . NRW-Verkehrsminister ... an besseren Angeboten, investieren in alle Verkehrsträger und stärken ihre jeweiligen Stärken!" Pendlerverkehr soll Radverkehr werden E-Bikes und...
18 Nov 2020

Zusätzliche Förderung des Fuß- und Radverkehrs: NRW fördert weitere 26 Nahmobilitätsprojekte in den Kommunen

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Nordrhein-Westfalen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Förderung der Nahmobilität auf. Insgesamt fördert das Land in diesem Jahr 165 neue Projekte für einen besseren Fuß- und Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Im April hatte die Landesregierung den ersten Teil des Nahmobilitätsprogramms 2020 mit 139 ... nicht erreicht werden können. Die Landesregierung unterstützt damit eine weitere Möglichkeit für schnelle Achsen im Radverkehr. Quelle/Weitere...
02 Apr 2022

Zukunft? Jugend fragen!

Nachricht: Bundesebene, Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills

Laut aktueller Jugendstudie wollen Jugendliche mehr gehört und einbezogen werden, wenn es um ihre Zukunft geht. 85 Prozent der befragten Jugendlichen finden Umwelt- und Klimaschutz wichtig. Damit zähl
28 Nov 2022

Wohnprojekte im Quartier: Altruismus und Eigennutz

Nachricht: Forschung, Wohnen in der Stadtentwicklung, Akteure, Markt und Handlungsweisen

Studie zur Bedeutung zivilgesellschaftlich initiierter Wohnprojekte für die Stadtentwicklung ist in der vhw-Schriftenreihe erschienen. vhw-Schriftenreihe Nr. 35 macht deutlich: Die Projekte leisten vi
29 Aug 2022

Wir trauern um Prof. Dr. Jan Eickelberg

Nachricht: Bundesebene, Allgemein

Prof. Dr. Jan Martin Eickelberg, seit 2018 Trainer in der didaktischen Weiterbildung für Dozentinnen und Dozenten beim vhw, ist am 13. August 2022 verstorben. Herr Eickelberg war seit 2011 Professor u
18 Mai 2020

Wind-Abstandsflächen und Aufhebung des Photovoltaik-Deckels – Einigung erreicht

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Webinar, Präsenzveranstaltung

Am 18. Mai 2020 hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine Erklärung (Audio) zur Einigung der Koalitionsfraktionen im Bundestag zum Thema Wind-Abstandsflächen und Aufhebung des Photovoltaik
07 Mär 2011

Wichtiger Impuls in der Stadtentwicklung: integrationsnahe Migrantenmilieus

Nachricht: Mannheim im Städtenetzwerk, Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre, Wohnen in der Stadtentwicklung, Akteure, Markt und Handlungsweisen

Der vhw präsentiert die Milieuanalyse in Mannheim. U. a. werden die Wanderungsbilanzen nach Altersgruppen sowie die Umzüge und Außenwanderung von 2005 bis 2009 ausgewertet. Die Milieulandschaft in Man
03 Feb 2021

Weitere 20 Millionen Euro für die Elektromobilität in Kommunen

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Kommunalwirtschaft

Ab sofort können Kommunen, kommunale und gewerbliche Unternehmen wieder Anträge für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen einreichen. Mit der Förderung werden kommunale und gewerbliche Flotten wie zum
26 Okt 2020

WEG-Reform tritt am 1. Dezember 2020 in Kraft

Nachricht: Bundesebene, Öffentliches Immobilienmanagement, Webinar, Präsenzveranstaltung

Am 1. Dezember 2020 treten zahlreiche neue Regelungen im Wohnungseigentumsrecht in Kraft, nachdem das Reformgesetz am 22. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde ( BGBl. I 2020, S. 2187 ). 9
23 Jan 2020

Vierte Reinigungsstufe für mehr Kläranlagen in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Umweltrecht und Klimaschutz

Umweltminister Franz Untersteller hat den Ministerrat darüber informiert, dass im Land etwa 125 kommunale Kläranlagen für eine sogenannte vierte Reinigungsstufe in Frage kämen. Mit einem solchen Ausba
08 Jun 2022

Verwaltungsgericht Trier erkennt Beamtin Ruhegehalt ab

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Personalrecht

Die in Rheinland-Pfalz für Disziplinarsachen zuständige 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einer Beamtin, die bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand im Jahr 2019 im Dienst des klagenden Lan
05 Aug 2022

Verkehrsinvestitionsbericht 2020 liegt vor

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2020 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2020, der als Unt
05 Aug 2019

Verbesserungen für Familien mit geringem Einkommen

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Wohngeld- und Sozialrecht

Im Rahmen des Starke-Familien-Gesetzes ergeben sich zum 1. August 2019 weitere Verbesserungen für Kinder und Jugendliche, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten: Das Schulstarterp
13 Mär 2019

VIII_ZR_78-15_Muellbeseitigg.pdf

Nachricht:

Der Müll und die Gerechtigkeit: Die Spar-Tricks „cleverer“ Mieter und wie der BGH sie aushebelt BGH, Urteil vom 6. April 2016 – VIII ZR 78/151 Vor einigen Jahren musste sich der BGH bereits einmal mit
13 Mär 2019

VIII_ZR_39-15_Heizen_u._Lueften.pdf

Nachricht:

Kündigung wegen fortdauernder Pflichtverletzungen des Mieters (§ 573 Abs.2 Nr.1 BGB): Nichtzahlung eines titulierten Schadensersatzes Ungenügendes Heizen und Lüften BGH, Urteil vom 13. April 2016 – VI
13 Mär 2019

VIII_ZR_209-15_Einwendgsausschl..pdf

Nachricht:

Betriebskostenabrechnung: Ausschlussfrist für Einwendungen des Mieters gilt auch für nicht umlegbare Kostenarten (z.B. Instandhaltung, Verwaltung). Die salomonische Lösung im Einzelfall (§ 242 BGB) BG
13 Mär 2019

VIII_ZR_137-15_Pausch._Bk.klausel.pdf

Nachricht:

Die pauschale Betriebskostenklausel – wirksam, aber höchst bedenklich und nicht zu empfehlen BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 - VIII ZR 137/151 Mit einem Urteil vom 10. Februar 2016 hat der BGH die bi
26 Jan 2023

Sächsischer Staatspreis Ländliches Bauen 2023 ausgelobt

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Sachsens Staatsminister Thomas Schmidt hat am 26. Januar 2023 den Wettbewerb "Sächsischer Staatspreis Ländliches Bauen 2023" gestartet. Private Bauherren, Kommunen sowie Architekten und Planer können
23 Mär 2023

Sächsischer Innenstadt-Wettbewerb "Ab in die Mitte!" gestartet

Nachricht: Sachsen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Der erfolgreiche Innenstadt-Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen" ist zum 20. Mal gestartet. Thomas Schmidt, Sachsens Staatsminister für Regionalentwicklung, hat am 23. März 2023 in
20 Jul 2022

Sächsischer Digitalpreis wird erstmalig verliehen

Nachricht: Sachsen, Digitale Verwaltung

Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) verleiht in diesem Jahr zum 1. Mal den "Sächsischen Digitalpreis" . " Ausgezeichnet werden sollen beispielhafte Projekte, die
07 Sep 2020

Studie: Corona-Auswirkungen auf die Kommunen sind erheblich

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Eine gemeinsame Studie des ZEW Mannheim und des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Deutschen Städtetages (DST) stellt fest: Die Corona-Pandemie verschlechtert dramatisch die Fina
14 Mär 2022

Studie zur Akzeptanz erneuerbarer Energien in Sachsen vorgestellt

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Rund zwei Drittel der Menschen in Sachsen sind positiv gegenüber erneuerbaren Energien eingestellt. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Befragung, die Energieminister Wolfram Günther am 11. März 20
23 Sep 2020

Stadtmacher Akademie: Großartiges Finale

Nachricht: Lokale Demokratie, Partizipative kommunale Praxis, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre, Stadtmacher Akademie

Die Stadtmacher Akademie war zum Finale des ersten Jahrgangs 2019/2020 mit Camp #3 vom 17. bis 19. September 2020 zu Gast im Haus der Statistik am Alexanderplatz in Berlin. Das Modellprojekt um die so