07
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) im Auftrag des BMU kostenlose Beratung an, telefonisch unter 030 39001-170 oder per E-Mail an: skkk@klimaschutz.de . Weitere Informationen: www.klimaschutz.de/beratung Quelle: Bundesministerium für ... Damit Kommunen angesichts der Corona-Pandemie im Klimaschutz handlungsfähig bleiben, will das Bundesumweltministerium das bestehende...
26
Aug
2020
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Im August 2018 hatten Umweltminister Dr. Backhaus und die Vorsitzenden der BDEW-Wasserwirtschaft M-V und KOWA M-V die Gemeinsame Erklärung zur Verminderung der Phosphoreinträge aus öffentlichen Kläran
24
Aug
2020
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunalwirtschaft
Berlinerinnen und Berliner im Rahmen der Berliner Zero-Waste-Strategie zu motivieren, ihre Küchen-und Gartenabfälle klimaschonend in der BSR-Bioguttonne zu entsorgen, wird die Informationskampagne der Senatsumweltverwaltung in diesem und dem kommenden ... Bioabfälle, die in der braunen Tonne landen, können als Ressource hochwertig genutzt werden: Die BSR verarbeitet sie zu klimaverträglichem...
24
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Abgabenrecht
Die Städte und Gemeinden in Deutschland zahlen jährlich rund 700 Millionen Euro, um Parks und Straßen von Zigarettenkippen, To-Go-Bechern und anderen Einwegplastik-Produkten zu reinigen sowie öffentli
24
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
vor dem Hintergrund beschlossener Klimaschutzmaßnahmen bis einschließlich 2019. Der Klimaschutzbericht 2019 ist der letzte, der sich vorrangig der Umsetzung des 2014 beschlossenen Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 widmet. Er listet die zirka 110 ... enthalten, welchen Beitrag das Klimaschutzprogramm 2030 in Kombination mit dem Corona-Konjunkturprogramm voraussichtlich auf dem langfristigen Weg zur...
24
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Landesregierung und Vertreter der Wasserstoffbranche aus Mecklenburg-Vorpommern haben heute beim "Branchentreffen Wasserstoff" in Güstrow eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin fordern sie die
21
Aug
2020
Nachricht:
Hessen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Einzelne blütenreiche Flächen reichen nicht aus, um die biologische Vielfalt wirkungsvoll zu fördern und dauerhaft zu schützen. Deshalb will der Main-Kinzig-Kreis im Projekt "Main.Kinzig.Blüht.Netz."
21
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Abgeordneten für zahlreiche detaillierte Gesetzesänderungen, um die Städte mit mehr Frei- und Grünflächen klimaresilienter zu machen. "Die Klimakrise erfordert, dass wir unsere Städte neu denken müssen", heißt es zur Begründung. Quelle: hib Nr. 834
14
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Im Bundesverkehrsministerium wurde am 12. August 2020 der vorgelegte Entwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Er basiert auf einem Beschluss des Koalitionsausschusses. Das BMVI v
13
Aug
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 12. August 2020 hat die Bundesregierung den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Düngeverordnung beschlossen. Die Verwaltungsvorschrift ist Bestandteil der verbesserten Umsetzung der
03
Aug
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft plant, das Sächsische Waldgesetz zu novellieren. Hierzu setzt das Ministerium einen breiten Dialog in Gang. Die Bürgerinnen und Bürger können vom 1. August bis zum 15 ... und lebenswichtige ökologische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Funktionen. Das gilt umso mehr in Zeiten von Klimawandel und Rückgang der...
30
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Besserer Lärmschutz an Schiene und Straße: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird die Auslösewerte für die Lärmsanierung an bestehenden Bundesfernstraßen und für die Eisenba
27
Jul
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
abgeschlossen werden, um anschließend stufenweise in die Umsetzung zu gehen. Quelle/Weitere Informationen: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Bremen, Pressemitteilung vom 27. Juli 2020
27
Jul
2020
Nachricht:
Sozialrecht,
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
isterium den Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die Förderung des Radverkehrs und kommunale Klimaschutz-Modellprojekte beantragt werden. Für finanzschwache Kommunen ist unter ... Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) beschlossen: In der Kommunalrichtlinie werden die Förderquoten um jeweils zehn Prozentpunkte in allen...
22
Jul
2020
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
ein Stück Selbstverwaltung zurück . Unsere Städte werden immer wärmer und trockener. Bäume sind enorm wichtig für das Klima in geschlossenen Siedlungen. Angesichts des dritten Dürrejahres in Folge sehen wir: Bäume brauchen jetzt erst recht Schutz ... soll noch vor Jahreswechsel in Kraft treten. Quelle/Weitere Informationen: Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und...
10
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Laut des gemeinsamen aktuellen Nitratberichtes der Bundesministerien für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich der Zustand des Gr
08
Jul
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
8. Juli 2020 ihren Klimaschutzpakt fortgeschrieben. In ihm bekennen sich Landkreistag, Städtetag und Gemeindetag zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zum Ziel, bis 2040 eine weitgehend klimaneutrale Verwaltung zu erreichen ... Millionen Euro zur Verfügung, um entsprechende Klimaschutzmaßnahmen zu unterstützen. Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete den 3....
07
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( BT Drs. 19/19661 ) zu beklagten Planfeststellungsbeschlüssen bei Bundesverkehrswegen. Nach Informationsstand der Bundesregierun
06
Jul
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
e Regelungen. Der Bundesrat hat am 3. Juli 2020 das so genannte Gebäudeenergiegesetz gebilligt. Es gehört zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung und soll dazu beitragen, den Primärenergiebedarf von Gebäuden zu minimieren. Effiziente An ... aufgestellt wurden, nur 30 Jahre lang betrieben werden dürfen. Für diejenigen, die ihre alte Ölheizung durch ein klimafreundlicheres Modell ersetzen...
29
Jun
2020
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Hilfe von Stadtklimakonzepten die städtebaulichen Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel im Gemeindegebiet darzustellen. Das Konzept soll die Kommunen unterstützen, die Auswirkungen von geplanten, zukünftigen Maßnahmen auf das Stadtklima beurteilen ... Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" des bayerischen Bauministeriums soll Städte und Gemeinden in Bayern neue Impulse geben und bei ihren...
25
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Bericht thematisiert Bedingungen und Herausforderungen für lebendige und vielfältige öffentliche Räume. Angesichts des klimatischen und des demografischen Wandels und angesichts neuer Mobilitätsformen geht es um die Frage, wie Plätze, Verkehrsflächen
24
Jun
2020
Nachricht:
Webinar,
Präsenzveranstaltung,
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat am 24. Juni 2020 eine Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoff-Produkten auf den Weg gebracht. Künftig sollen bestimmte Plastikprodukte verboten sein, für die es bereits umwe
18
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium (BMU) plant, das Abfallvermeidungsprogramm unter dem Titel "Wertschätzen statt Wegwerfen" in diesem Jahr fortzuschreiben. Bereits jetzt bittet das BMU Verbraucherinnen und
17
Jun
2020
17
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
EU-Recht. Die Sanierungsstrategie beinhaltet einen Fahrplan, wie für den nationalen Gebäudebereich die Energie- und Klimaziele erreicht werden können und benennt hierzu Maßnahmen, um Anreize zur energetischen Sanierung des nationalen Gebäudebestands
16
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Bodenrecht und Immobilienbewertung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, machte zu Beginn der ersten Sitzung deutlich, dass Klimaschutz auch in Zeiten von Corona eine zentrale politische Aufgabe bleibt: "Wir müssen bis 2050 treibhausgasneutral werden ... Verbände und Organisationen als auch Praktiker zum konstruktiven und lösungsorientierten Dialog zusammen. Gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz müssen die...
15
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
"Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel " will das Bundesumweltministerium (BMU) die Anpassungskompetenz in Deutschland stärken. Gesucht werden Vorhaben mit innovativen Ideen für die Anpassung an klimatische Veränderungen in Deutschland, wie ... 2019 sowie die Starkregenereignisse von 2016 und 2017 haben den Klimawandel und seine Folgen stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Schon heute...
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Umweltbundesamt (UBA) hat die finalen Daten für Stickstoffdioxid (NO 2 ) für das Jahr 2019 vorgelegt. Demnach überschritten im vergangenen Jahr die NO 2 -Konzentrationen nur noch in 25 Städten den
12
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die neue Bundeskompensationsverordnung (BKompV) ist im Bundesgesetzblatt (BGBL 2020 I, 02.06.2020, S. 1088ff.) veröffentlicht worden und am 3. Juni 2020 in Kraft getreten. Mit dieser Eingriffsregelung
11
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zwischen 2010 und 2019 lag Deutschland mit einer Gesamtinvestition von 184,4 Milliarden US-Dollar auf dem weltweit vierten Platz nach China, den USA und Japan. Damit lag Deutschland in Europa für den
11
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Kommunalwirtschaft,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Millionen Euro umgesetzt werden. Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Im Programmjahr 2020 werden 13 Maßnahmen
08
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 abschließend einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf der Bundesregierung zur ersten Änderung des Wasserhaushaltsg
08
Jun
2020
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
sichert zweitens zugleich die Möglichkeit, die Klimaziele 2030 zu erreichen", betont Lies. Quelle/Weitere Informationen: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 5. Juni 2020 ... drohe ab Ende dieses Jahres der Rückbau dieser Anlagen . Dies könne sich massiv auf die Energiewende sowie die Klimaschutzziele auswirken, warnt Niedersachsens...
05
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
2019 wurden insgesamt 452 Terawattstunden* aus erneuerbaren Energien bereitgestellt. Dies entspricht über 17 Prozent des Brutto-Endenergieverbrauchs in Deutschland. Von dieser Energiemenge entfielen e
04
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVe
29
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Webinar,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Umsetzung wichtiger privater und öffentlicher Investitionen verzögern, unter anderem im Bereich des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes sowie der Energie- und Verkehrswende. Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren sehen die körperliche Anwesenheit
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben." Weiter Informationen/Quelle: Bundesministerium des ... örderung stehen insgesamt 790 Mio. Euro zur Verfügung. Neu hinzugekommen ist neben der Fördervoraussetzung Klimawandel/Klimaanpassung einschließlich...
18
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
abgegeben. "Die heutige Einigung der Koalitionsfraktionen ist ein hervorragendes Ergebnis für die Energiewende und den Klimaschutz . Und sie ist zugleich ein starker Impuls für Konjunktur und Beschäftigung, gerade in diesen schweren Zeiten. Die
15
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Webinar,
Präsenzveranstaltung
Minister sowie die Senatorinnen und der Senator des Bundes und der Länder haben Beschlüsse gefasst zu folgenden Themen: Klimafreundliche und nachhaltige Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, verbesserte Rahmenbedingungen
11
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Kommunalwirtschaft
denn aus Bioabfällen könne durch Vergärung der regenerative Energieträger Biogas gewonnen werden, der für eine klimafreundliche Stromerzeugung, die Wärmegewinnung oder als Kraftstoff eingesetzt werde. Nach der Vergärung anfallende Rückstände ... verarbeitet. Dieser werde als Dünger auf Äckern und in Kleingärten genutzt und ersetzt konventionelle Düngemittel und klimaschädlichen Torf. Die "Aktion...
04
Mai
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Änderungen der Düngeverordnung sind am 30. April 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Quelle: Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 20, 30.04.2020, S. 846
28
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
ng diese um, kann sie die Verordnung verkünden und in Kraft treten lassen. Ziel der Verordnung ist es, sichere, klimafreundliche und moderne Mobilität zu fördern. Insbesondere das Radfahren soll sicherer werden. So gilt künftig ein Mindestabstand
27
Apr
2020
Nachricht:
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Nordrhein-Westfalen
Das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) hat den Hochsauerlandkreis mit seinem Urteil verpflichtet, über den Antrag eines Vorhabenträgers, ihm einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von fünf
20
Apr
2020
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
sagte Verkehrsminister Winfried Hermann: "Durch Investitionen in den Rad- und Fußverkehr können wir gleichzeitig in Klimaschutz und Verkehrswende investieren und die Bauwirtschaft stützen." Insgesamt umfasst das Programm mit den Vorhaben aus den ... würden 30 Euro pro Einwohner und Jahr erforderlich sein, um der Rolle des Fahrrades als ideales Verkehrsmittel für Klimaschutz und lebenswerte Städte...
17
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), Peter Kurth, haben die Leistungen der deutschen Entsorgungs
01
Apr
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sog. Maßnahmengesetze, die dann an die Stelle von behördlichen Planfeststellungsbeschlüssen treten können. Im Klimaschutzprogramm 2030 sind umfangreiche Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsträger vorgesehen,
26
Mär
2020
Nachricht:
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Sachsen,
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Thüringen,
Sachsen-Anhalt
Das Online-Portal "Kom.EMS" hat den Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) gewonnen. Das gemeinsam von den Energieagenturen aus Sachsen, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen-Anhalt entwickelte Portal hilft Kommunen auf www ... und zu verstetigen. Das Portal konnte die Jury in der Kategorie "Produkt- und Dienstleistungsinnovationen für den Klimaschutz" überzeugen. Seit 2016...
20
Mär
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Angesichts der großen Hochwasserschäden in den letzten beiden Jahrzehnten und angesichts des aufgrund des Klimawandels größer werdenden Hochwasserrisikos – häufigere Starkregenereignisse, Meeresspiegelanstieg etc. – bedarf es nach Ansicht der
10
Mär
2020
Nachricht:
der Kosten von War- tungsverträgen für bestimmte technische Anklagen des Mietobjekts (etwa Heizungsanlage, Aufzug, Klimaanlage). Diese Kosten sind nicht insgesamt, sondern nur insoweit umlegbar, als sie z.B. dem Katalog des § 2 BetrKV entsprechen;
09
Mär
2020
Nachricht:
Thüringen,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
erhalten. Das Geld steht den Kommunen für Investitionen in Zukunftsaufgaben wie Bildung, Digitalisierung, Feuerwehren, Klimaschutz, Kultur und Mobilität zur Verfügung. Wichtige Regelungen des Gesetzes: Mehrjährigkeit – die Kommunen können über einen
