03
Jun
2024
Nachricht:
Lokale Demokratie
Am 29. und 30 Mai 2024 fand die erste Berliner Demokratiekonferenz 2024 im PopUp der Amerika Gedenkbibliothek statt. Dr. Kristina Seidelsohn (Koordinatorin des vhw Forschungsclusters "Lokale Demokrati
23
Nov
2023
Nachricht:
Digitale Verwaltung
Rund zwei Drittel der Kommunen in Deutschland sieht Chancen durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz in ihrer täglichen Arbeit. Das ist ein Ergebnis des "Zukunftsradar Digitale Kommune 2023" (PDF
12
Feb
2024
Nachricht:
Forschung,
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
Im Forschungsprojekt "Transformative Wohnformen" (Projektstart im Juli 2023 noch unter dem Arbeitstitel "Neue Wohnformen") fand ein Workshop statt, um sich zum Zwischenstand auszutauschen und den bald
24
Jun
2024
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
"Jeder Mensch ist eine Nachbarin oder ein Nachbar und lebt dies auf unterschiedliche Weise: Flüchtige Begegnungen, ein fragiles Miteinander, gar kein Kontakt oder Streit am Gartenzaun." schreibt Silvi
31
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
von der Klägerin beantragte Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis lehnte das Bezirksamt ab. Es führte dafür denkmalschutzrechtliche und städtebauliche Belange sowie eine Beeinträchtigung von öffentlichen Leitungen an. Außerdem ordnete das Bezirksamt ... einer geringen Fläche durch den Geldautomaten als rechtmäßiges Geschäft ohne Emissionen keine Sondernutzung sei, denkmalschutzrechtliche...
06
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Anwohner können bei einer erheblichen Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Gehwegbenutzung einen räumlich begrenzten Anspruch gegen die Straßenverkehrsbehörde auf eine ermessensfehlerfreie Entschei
13
Mär
2019
Nachricht:
Grundsatzurteil: BGH bereinigt seine Rechtsprechung zur bereinigten Be- triebskostenabrechnung BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 93/151 Fragen, die mit der Betriebskostenabrechnung zusammenhän
13
Mär
2019
Nachricht:
Kosten der Gartenpflege für öffentlich zugängliche private Garten- oder Park- anlagen (§ 2 Nr. 10 BetrKV) BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 – VIII ZR 33/151 (Teil 2) In dem hier bereits besprochenen Ur
13
Mär
2019
Nachricht:
Betriebskostenabrechnung: Ausschlussfrist für Einwendungen des Mieters gilt auch für nicht umlegbare Kostenarten (z.B. Instandhaltung, Verwaltung). Die salomonische Lösung im Einzelfall (§ 242 BGB) BG
13
Mär
2019
Nachricht:
Die pauschale Betriebskostenklausel – wirksam, aber höchst bedenklich und nicht zu empfehlen BGH, Urteil vom 10. Februar 2016 - VIII ZR 137/151 Mit einem Urteil vom 10. Februar 2016 hat der BGH die bi
28
Feb
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Umweltkrisen gefährden die Gesundheit. Gleichzeitig bietet ein ökologisches Umsteuern viele Chancen, um gesündere Lebensbedingungen zu schaffen. Das ist die Kernbotschaft des Sondergutachtens, das der
23
Jan
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
1144/239). Die Beschwerde des BUND gegen den ablehnenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln hatte damit Erfolg. Der denkmalgeschützte Burghof in Königswinter liegt im Naturschutz- und FFH-Gebiet (Flora-Fauna-Habitat-Gebiet = europäisches Natursc
02
Jul
2024
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der etwa ein Kilometer lange Abschnitt des historischen Prozessionsweges zur Marienkapelle in Telgte ist ein Denkmal. Das hat das OVG am 1. Juli 2024 entschieden und damit das Urteil des Verwaltungsgerichts Münster bestätigt. Damit war die Klage
11
Jan
2024
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
In Form eines Einfamilienhauses (EFH) Wohneigentum zu bilden, entspricht den gesellschaftlich nach wie vor dominanten Wertvorstellungen von Wohlstand, Sicherheit und Selbstverwirklichung. Die Nachfrag
06
Feb
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Ermächtigungsgrundlage für Kommunen zum Anschluss und zur Benutzung von erneuerbaren Energien. Änderung des Denkmalschutzgesetzes (um den Ausbau von Erneuerbaren Energien zu erleichtern). Zehn-Prozent-Prozessschutz im Staatswald. Downloads
07
Jul
2021
Nachricht:
Modernisierungsankündigung, zeitlicher Zusammenhang mit der Modernisierung und Mieterhöhung (§§ 555c ff BGB): ein herausragender Fall aus dem Lehrbuch Modernisierungsankündigung, zeitlicher Zusammenha
07
Mai
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2024 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2024 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2022 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2022 Die genaue K
05
Jan
2022
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2021 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2021 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2019 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2019 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2018 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2018 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2017 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2017 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2015 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2015 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2014 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2014 Die genaue K
31
Jan
2024
Nachricht:
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Aktuelle Nachrichtenübersicht Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2013 Kommentierungen wichtiger BGH-Entscheidungen 2013 Die genaue K
26
Okt
2023
Nachricht:
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
Das kürzlich gestartete Forschungsprojekt unter Leitung von Dr. Lars Wiesemann (vhw e. V.) untersucht das integrierte Verwaltungshandeln in der Stadtentwicklung im Kontext aktueller Transformationsauf
07
Mai
2024
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Partizipative kommunale Praxis
In der Reihe vhw werkSTADT und in der Zeitschrift pnd – rethinking planning (Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung der RWTH Aachen University) sind Artikel zu sozialräumlichen Konflikten
01
Nov
2023
Nachricht:
Soziale Milieus
Die Gleichzeitigkeit unterschiedlicher Herausforderungen und Krisen halten Gesellschaft, Staat und Kommunen in Atem. Diese reichen von der Energie- und Klimakrise über eine längere Inflationsphase mit
13
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Maßgeblich für die Bestimmung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit ist die im Bescheid über die Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung festgesetzte Teilzeitquote. Darüber hinaus geleistete Mehr- oder Zuvie
14
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat hat am 14. Juni 2024 dem Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Re
05
Feb
2024
Nachricht:
Bundesland,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Am 2. Februar 2024 billigte der Bundesrat das so genannte Rückführungsverbesserungsgesetz aus dem Bundestag, indem er auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses verzichtete ( BR- Drs. 21/24 ). Nach
13
Mär
2019
Nachricht:
Schätzung von Heiz- und Warmwasserkosten: formell in Ordnung, sachlich fragwürdig BGH, Urteil vom 12. November 2014 – VIII ZR 112/14 In den drei Wochen vom 22. Oktober bis zum 12. November 2014 hat de
13
Mär
2019
Nachricht:
Begründung einer Kündigung wegen Eigenbedarfs: Angabe der „Eigenbedarfs- person“ und ihres Interesses an der Erlangung der Wohnung genügt BGH, Urteil vom 30. April 2014 – VIII ZR 284/13 „Echte“ Eigenb
13
Mär
2019
Nachricht:
Ein Ausblick: Schönheitsreparaturenklausel und Abgeltungsklausel auf dem Prüfstand – Revision erledigt, und alle Fragen offen… BGH, Beschluss vom 22. Januar 2014 – VIII ZR 352/12 Beim BGH war bis vor
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 90. Kommentierung_VIII ZR 289-13 _1_.doc 1) Fristlose Kündigung wegen einer vom Vermieter provozierten Pflichtverletzung des Mieters? 2) Erstattung von Anwaltskosten des Mieters bei u
13
Mär
2019
Nachricht:
Der Fall: In dem ersten Fall2 ging es um die ortsübliche Vergleichsmiete für eine Doppelhaushälfte in einer unter Denkmalschutz stehenden ehemaligen Zechensiedlung für Bergarbeiter in Ahlen (NRW). Die Vermieterin wollte unter Bezugnahme auf den
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 88. Kommentierung_VIII ZR 413-12.doc Der „fremde“ Mietspiegel: Wann ist eine Gemeinde „vergleichbar“ und ihr Mietspiegel verwertbar? BGH, Urteil vom 13. November 2013 - VIII ZR 413/12
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 84. Kommentierung_67 S 121-12 LG Berlin_BVG.doc Kündigung wegen Eigenbedarfs bei sporadischer Nutzung einer Wohnung als Zweit- wohnung – sehr problematisch, aber vom Bundesverfassungs
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 79. Kommentierung_Tierhaltung - BGH.doc Tierhaltung in der Mietwohnung – das Wichtigste zusammengefasst BGH, Beschluss vom 22. Januar 2013 – VIII ZR 329/11, und Urteil vom 20. März 20
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 75. Kommentierung_VIII ZR 57 -13 _1_.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Gut gemeint, aber riskant: Selbst „gebaute“ Kündigungsschutzklauseln BGH, Urteil vom 16. Oktober 2013
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 74. Kommentierung_VIII ZR 402 -12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Wichtig für Vermieter: Wann beginnt die kurze Verjährungsfrist für Er- satzansprüche gegen den Mieter? BG
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D Betriebskosten: Dürfen die Kosten der routinemäßigen Reinigung des Öltanks umgelegt werden – und wie? BGH, Urteil vom 11. November 2009 – VIII ZR 221/08 Die Ents
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 69. Kommentierung_VIII ZR 416 -12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Rückgabe einer „bunten“ Wohnung – muss der Vermieter das akzeptieren? BGH, Urteil vom 6. November 2013 -
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 68. Kommentierung_VIII ZR 22 -13.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Alle Jahre wieder, aber immer noch problematisch: Wie muss die richtige Betriebskostenabrechnung aussehen?
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 67. Kommentierung_VIII ZR 379-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Begrenzte Mietsicherheit: Darf es auch etwas mehr sein? BGH, Urteil vom 10. April 2013 – VIII ZR 379/12 Di
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 65. Kommentierung_VIII ZR 285-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D. Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltungsklausel: BGH korrigiert und präzisiert seine Rechtsprechung zur
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Wieder aktuell: Tierhaltung in der Mietwohnung – BGH besteht auf Einzelfallprüfung und „liefert“ alle notwendigen Kriterien. BGH, Beschluss vom 22. Januar 2013
13
Mär
2019
Nachricht:
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D Mieterhöhung bis zur Vergleichsmiete: Was gilt, wenn ein Gutachten keinen „Punktwert“, sondern eine Spanne angibt? BGH, Urteil vom 21. Oktober 2009 – VIII ZR 30/
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 51. Kommentierung_VIII ZR 119-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Wartung der Gastherme: BGH beseitigt Zweifel an der Wirksamkeit einer Klausel über die Wartungskosten. BG
13
Mär
2019
Nachricht:
Microsoft Word - 51. Kommentierung_VIII ZR 119-12.doc Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D.: Wartung der Gastherme: BGH beseitigt Zweifel an der Wirksamkeit einer Klausel über die Wartungskosten. BG
