10
Nov
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Im nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetz vom 1. Juni 2022 wurde dem fortschreitenden Klimawandel und der Sicherstellung der Energieversorgung Rechnung getragen. Wer eine Solaranlage an oder auf einem Denkmal errichten will, braucht dafür
08
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement
Holzbauförderprogramm (BayFHolz) im Rahmen der Klimaoffensive "Klimaland Bayern" will der Freistaat Bayern neue Impulse in der Klimastrategie setzen und damit seinem Ziel, bis 2040 klima-neutral zu sein, immer näherkommen. Nicht direkt der Baustoff ... Holz, sondern seine Klimawirksamkeit, die Speicherung von CO2, wird gefördert . Davon sollen Privatleute, aber auch Unternehmen und insbesondere...
28
Jun
2022
Nachricht:
Bayern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wasser). Klimabauen und Klimaarchitektur Smarte und nachhaltige MobilitätCleanTech, Klimaforschung und Green IT Das Klimaschutzprogramm basiert auf den drei Säulen der bayerischen Klimapolitik: Emissionsminderung, Klimawandelanpassung und Kli ... (statt 2045) Klimaneutralität erreichen. Als Steuerungs- und Controlling-Instanz für ein klimaneutrales Bayern 2040 wird ein Koordinierungsstab...
27
Sep
2022
Nachricht:
Bayern,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
geben. Damit will der Freistaat neben seiner Verantwortung als sozialer Vermieter auch den Herausforderungen des Klimaschutzes im eigenen Wohnungsbestand Rechnung tragen. Quelle/Weitere Informationen: Bayerische Staatsregierung, Pressemitteilung
01
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
die Bürgerinnen und Bürger täglich zurücklegen, ist kürzer als fünf Kilometer und damit ideal für das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel. Die Förderung des Radverkehrs im Alltags- und Freizeitverkehr ist schon seit langem ein wichtiger ... Radl-Land: Der Freistaat investiert aktuell rund 100 Millionen Euro im Jahr in den Radverkehr. Bei der „Radoffensive Klimaland Bayern“ fließen zehn...
04
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
sind heute vielschichtiger denn je: schleichende Überalterung, stetig wachsende Digitalisierung unserer Gesellschaft, Klimawandel, Corona-Pandemie oder die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Mit der Städtebauförderung unterstützt
03
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
diesen Jahres Stellungnahmen zu den drei Themenbereichen „Gleichwertigkeit und starke Kommunen“, „Anpassung an den Klimawandel“ und „Mobilität der Zukunft“ einreichen. Die Öffentlichkeit wurde gleichfalls beteiligt. 700 Stellungnahmen mit Anregungen
03
Aug
2022
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) erarbeitet. Er beinhaltet neben der Zusammenführung von Denkmalschutz und Klimaschutz die Einführung eines sogenannten „Schatzregals“, einer besonderen Eigentumsregelung für archäologische Funde, um den ... eine deutliche Erhöhung von Photovoltaik-, Solar- und Geothermie-Anlagen, die den Anforderungen von Denkmalschutz und Klimaschutz Rechnung...
12
Jul
2022
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
die Digitalisierung im Planungsbereich umzusetzen. Wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Wandel, demografische und klimatische Veränderungen und ihre Folgen, sowie die weitreichenden Entwicklungen im Bereich der Mobilität und Energie greifen
18
Jul
2023
Nachricht:
Bayern,
Kommunalwirtschaft,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Innenstädte durch Kaufhausschließungen und den Internethandel, sondern auch die Anpassung der Siedlungsstrukturen an den Klimawandel. Mit der Städtebauförderung unterstützen der Freistaat Bayern und der Bund Städte, Märkte und Gemeinden bei der Bewältigung
11
Jan
2022
u.a. das ganze Arsenal des Wohnungsneubaus, der Sanierung und Modernisie- rung im Bestand, des baulichen Klimaschutzes und der Klimaan- passung, des Baus von technischer und sozialer Infrastruktur bis hin zu den Investitionen in die Qualität ... eine mo- derierende Funktion einnimmt, ob Beteiligung und Koproduktion großgeschrieben werden, wie das lokalpolitische Klima ist oder ob...
26
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Laut einer Antwort der Bundesregierung ( BT Drs. 20/7211 ) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( BT Drs. 20/6845 ) besteht bei mehr als 80 Prozent der Oberflächengewässer in Deutschland Bedar
20
Jan
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
g kann dazu beitragen, häufiger aufs Rad zu steigen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) stellt daher Radrouting-Anbietern Geo-Daten zur Verfügung, damit sie ihr Angebot für Bürgerinnen und Bürger ... Karte Radprojekte Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20....
20
Jun
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wasser sowie des Brandenburger Gesamtkonzepts zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser. Quelle: Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 20. Juni 2022 Weitere Informationen: Berliner ... Strategie soll ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des Gewässer- und Ressourcenschutzes sowie zur Anpassung an den Klimawandel und die wachsende...
13
Mär
2023
10
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen aktualisierte Karten zum Stand der ... ist für 2023/2024 geplant. Quelle/Weitere Informationen: Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung 2. August...
02
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Umweltrecht und Klimaschutz
bildet dabei die Basis für die Berechnung der Klimagas- und Umweltbilanz. Sie dokumentiert den Verbleib der nichtgefährlichen Siedlungs- und Bauabfälle und die damit einhergehen Einsparungen an Klimagasen und Primärressourcen. Dabei werden weitere ... an das Abgeordnetenhaus beschlossen, mit der – in Umsetzung eines parlamentarischen Auftrages – über die Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz...
31
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten. Für die Gebäude der öffentlichen Hand im Land Berlin gelten bereits strengere Vorgaben, die sich nach dem Berliner Klimaschutz und Energiewendegesetz richten. Quelle/Weitere
21
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Stadtentwicklungsplan (StEP) Klima 2.0 beschlossen. Damit wird ein Auftrag aus den Richtlinien der Regierungspolitik für diese Legislaturperiode umgesetzt. Als strategisches Konzept für die gesamte Stadt beschreibt der StEP Klima 2.0 über vier Handl ... Handlungsansätzen die räumlichen Prioritäten zur Klimaanpassung: für Bestand und Neubau, für Grün- und Freiflächen, für Synergien zwischen...
29
Nov
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Abgabenrecht
und Klimaschutz vorgelegte Änderung des Straßenreinigungsgesetzes beschlossen. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatskanzlei, Pressemitteilung vom 29. November 2022 Der Senat für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat einen
20
Jun
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Digitalisierung vorantreiben. Die Bündnispartnerinnen und -partner nutzen die Vorteile modularer, ressourcen- und klimaschonender Bauweisen. Das Land Berlin sieht mit den Wohnungsbauförderungsbestimmungen des Landes Berlin (WFB) 2022 eine erhebliche
09
Mai
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2023 nach Vortrag der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Dr. Manja Schreiner, beschlossen, den Entwurf des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr, Neue Mobilität ... aus eingebracht." Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
17
Jan
2023
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz
eingesehen werden. Die Datenreihen stehen auf der Webseite der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz allen Nutzerinnen und Nutzern kostenfrei zur Verfügung. Mit der Erweiterung um die Information zum Bodenwasser und ... bereitgestellt werden. Quelle/Weitere Informationen: Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Pressemitteilung...
08
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 8. Februar 2023 ÖPNV attraktiver gestalten: Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz ruft zur Bürgerbeteiligung ... festgelegt werden. "Mit dem LNVP wollen wir das Netz an Angeboten enger knüpfen, die Qualität des ÖPNV verbessern und den Klimaschutz stärken,...
14
Mai
2024
und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und Bauvertragsrecht Verkehrsplanung und Straßenrecht Wohngeld- und Sozialrecht Wohnungswirtschaft und Ge ... und Ordnungsrecht Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung Umweltrecht und Klimaschutz Vergabe- und...
22
Dez
2022
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Umweltrecht und Klimaschutz
der nötigen Investitionen für Bremen und Bremerhaven auf dem Weg zur Klimaneutralität ist lang. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind vielfältige Klimaschutzmaßnahmen nötig. Doch diese sind meist mit hohem finanziellem Aufwand verbunden ... Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen eingerichtet. Die Bundesregierung hat im Hinblick auf die angestrebten Klimaschutzziele bereits umfangreiche...
02
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht
reagieren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir wappnen uns für die Zukunft sehr viel stärker gegen Krisen und Klimafolgen. Dafür ist das Gemeinsame Kompetenzzentrum für den Bevölkerungsschutz ein Meilenstein. Der Bevölkerungsschutz hat nun ... längst hätte haben müssen. Angesichts der Corona-Pandemie, der Flutkatastrophe des vergangenen Jahres und künftiger Klimafolgen sowie nun angesichts...
07
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am 6. November 2023 wurde ein Pakt für Planungs- und Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Bund und Länder wollen die Voraussetzungen dafür schaffe
21
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
in den Kommunen. Auch Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Hitzeschutz und zur besseren Wasserspeicherung können z. B. über die Städtebauförderung oder das Programm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel gefördert werden . Hinzu kommt die ... terium fördern wir zudem mehr Grün und Wasser in den Kommunen. Grün in der Stadt funktioniert wie eine natürliche Klimaanlage. Spielplätze oder Parkbänke...
31
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Verursacherprinzip stärken : Wer überdüngt und damit Gemeingüter wie Wasser oder Klima gefährdet, wird perspektivisch in die Pflicht genommen. Wer Wasser und Klima schützt, soll entlastet werden. Es sei notwendig, in Deutschland endlich ein noch ... Zu hohe Stickstoffeinträge in Böden gefährden die biologische Vielfalt, überdüngen die Gewässer und verschärfen die Klimakrise. Die hohen...
17
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
rgung soll aber auch in Zukunft gelten. Der Bund wird im Rahmen des Aktionsprogramms natürlicher Klimaschutz ein Förderprogramm "Klimabezogene Maßnahmen in der Wasserwirtschaft und Gewässerentwicklung" auflegen Wassersensible Städte bauen: Gemeinsam ... sie zum Erhalt des natürlichen Wasserhaushalts, Klimaanpassung und Stadtnatur beitragen, und wo nötig überarbeitet. Für die Modernisierung des...
19
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
(kulturhistorisch) bedeutsame Parkanlagen, die gezielte Ergänzung mit wohnortnahen Freiräumen in klimatisch defizitären Stadträumen (Klimaoasen), großräumige Projekte, die graue Infrastruktur in grünblaue umwandeln (Verkehrsräume, Stadtplätze ... Bauwesen (BMWSB) hat am 15. Juni 2023 den vierten Projektaufruf des Bundesprogramms "Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel" gestartet. Für die...
29
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Haushaltsmittel sind erstmals im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF) veranschlagt. Das Programm wurde insbesondere mit Blick auf das Erreichen der Ziele des Klimaschutzgesetzes im Sektor Gebäude weiterentwickelt. Die zu fördernden ... Kultur" gegeben. Bis Ende September können sich deutschlandweit Städte und Gemeinden beim Bund um Fördermittel für eine klimagerechte...
09
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Landkreis Südwestpfalz zielt darauf ab, durch die Anpassung an den Klimawandel (v.a. über den Arten-, Boden-, und Hochwassersch utz durch Agrarholzanbau) und durch den Klimaschutz (insb. Einsatz des Agrarholzes in der CO2-neutralen Wärmeversorgung) ... Modellvorhaben dabei ist vielfältig: Es reicht vom Schutz der kritischen Infrastruktur über die Erhöhung der regionalen Klimaresilienz bis hin zum...
28
Nov
2022
Nachricht:
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
um soziale Härten zu vermeiden und dem Klimawandel zu begegnen. Zudem betont der Bundesrat, dass die vorgesehenen Investitionsanreize baulicher Umsetzungen bedürften, um die Einspar- und Klimaschutzeffekte zu realisieren. Er zeigt sich besorgt ... fordert weitere Maßnahmen In einer begleitenden Entschließung (BR Drs. 580/22) weist der Bundesrat darauf hin, dass die Klimaziele des Gebäudesektors...
18
Dez
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erarbeitet. Die bis 16. Juni 2023 eingegangenen Stellungnahmen können der Internetseite des BMWSB unten im ... eine weitere wichtige Säule einer effizienten und treibhausgasneutralen Wärmeversorgung und für das Erreichen der Klimaschutzziele unabdingbar. Die...
11
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Repowering von Windanlagen vor, das ältere Windräder durch leistungsfähigere neue ersetzt. Ausgleich zwischen Natur- und Klimaschutz Das Bundesamt für Naturschutz ist künftig dafür zuständig, zum dauerhaften Schutz besonders betroffener Arten - zum
24
Nov
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, die Zulassungsverfahren für so genannte Elektrolyseure zu vereinfachen, um die Erzeugung von Wasserstoff zu erleichtern: Für Wasserstoffproduktionsstätten mit einer
14
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
2024 Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Juni 2024: Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissions ... e Inhalte der Novelle: Das Klima wird ausdrücklich als Schutzgut in das BImSchG aufgenommen. Damit wird klargestellt, dass auf Grundlage des BImSchG...
20
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
prüfen. Nebenbedingung müsse sein, dass beim Einsatz von RC-Baustoffen und von wiederverwendbaren Baustoffen auch das Klimaschutzziel von 1,5 Grad auf Gebäudeebene ökobilanziell erreicht wird. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung zudem auf, darauf
20
Mai
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
sgesetzes und der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung. Auch hierzu haben die Länder Stellung genommen Nächste
03
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 3. März 2023 hat der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz des Bundestages zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich gegeben ( BT-Gesetzesbeschluss mit Entwu
28
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
ungen der Haushalte im Wohngeld zu berücksichtigen, heißt es in der Gesetzesbegründung. 2. Klimakomponente Durch die Einführung einer Klimakomponente im Wohngeld erfolgt ein Zuschlag auf die Höchstbeträge der zu berücksichtigenden Miete oder ... Bewilligungszeitraums von 18 auf 24 Monate vor. Auch sollen die Effekte der neuen, dauerhaften Komponenten für Heizkosten und Klima nach zwei Jahren...
26
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt. Die Novelle richtet die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus und überarbeitet dazu das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend und umfassend
26
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
In verkürzter Frist hatte der Bundesrat am 8. Juli 2022 einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung mit Fernwärme zugestimmt. Die Verordnung räumt Fernwärmeversorgungsunternehmen, die ihre Wärme aus Gas
30
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Einem Bericht des Bundesumweltamts zufolge betrug die Ende 2021 durch Photovoltaik-Freiflächenanlagen beanspruchte Fläche insgesamt rund 32.000 Hektar. Darauf bezieht sich die Bundesregierung in ihrer
02
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
14 Brutvogel-Arten, 39 Wildbienen-Arten und fünf Tagfalter-Arten sind in Deutschland in den vergangenen 100 Jahren ausgestorben oder verschollen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( BT Dr
28
Jul
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bei Planungs- und Genehmigungsverfahren unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie bestehen oft Schwierigkeiten bei der öffentlichen Auslegung von Planungsunterlagen für öffentliche Bau- und Erschlie
11
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Umweltrecht und Klimaschutz
ne. Ziel ist es, hitzebedingte Erkrankungen und Todesfälle durch Prävention zu vermeiden. Fachleute des Zentrums KlimaAnpassung unterstützen zahlreiche Städte und Gemeinden bei der Ausarbeitung von Konzepten zum Hitze- und UV-Schutz. Die mögliche
06
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Informationen: Überblickspapier zur Umsetzung der EU-Notfallverordnung Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Pressemitteilung vom 3. März 2023 Ausschuss-Sondersitzung im Bundestag: Änderung des Raumordnungsgesetzes und Umsetzung ... außerdem eine bessere Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren vor. Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz und dem...
