13
Dez
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Wohngeld- und Sozialrecht
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Einlegung eines Widerspruchs mit einfacher E-Mail nicht der gesetzlichen Form entspricht ( Urteil vom 04.11.2021 – L 11 AS
29
Jul
2022
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Digitale Verwaltung
Ab sofort können Bürger und Unternehmen für ganz M-V Anträge zum „Freiwilligen Landtausch“ nach Flurbereinigungsgesetz online stellen. Bei diesem Verfahren tauschen zwei und mehr Tauschpartner freiwil
14
Jul
2023
Nachricht:
Forschung,
Wohnen in der Stadtentwicklung,
Wohnungspolitik und Instrumente,
Akteure, Markt und Handlungsweisen,
Objekt-, Quartiers- und Siedlungstypen
Frist bis zum 15. August 2023 verlängert! Aufruf an Fotografen:innen, Illustrator:innen, Designer:innen, Künstler:innen und Kreativschaffende: Wir laden euch herzlich ein, eure ausgewählten Fotografie
07
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Damit Kommunen angesichts der Corona-Pandemie im Klimaschutz handlungsfähig bleiben, will das Bundesumweltministerium das bestehende Beratungsangebot zum kommunalen Förderprogramm "Kommunalrichtlinie"
27
Jul
2020
Nachricht:
Sozialrecht,
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Im Zuge des Corona-Konjunkturpakets der Bundesregierung stellt das Bundesumweltministerium den Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die F
13
Mai
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) stellt rund 17,5 Millionen Euro für die nachhaltige Mobilität in städtischen und ländlichen Räumen bereit. Die Transformation der Mobilität will
28
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die Länder haben sich auf ein einheitliches Verfahren zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für ukrainische Fahrzeuge verständigt. Di
31
Mär
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Am 31. März 2023 stimmte der Bundesrat einer Verordnung der Bundesregierung zu, die das Verfahren zur Kfz-Zulassung digitalisiert und beschleunigt ( BR Beschluss, Drs. 70/23 ). Seine Zustimmung knüpft
12
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Der Hamburger Senat hat am 11. April 2023 die Reform des Vergabegesetzes beschlossen und für die offizielle Verbändeanhörung freigegeben. Entsprechend der Aufträge aus Koalitionsvertrag und Bürgerscha
26
Jul
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Digitale Verwaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Das erste Wohnhaus Deutschlands, das mittels eines 3D-Betondruckers erstellt wurde, ist bezugsfertig. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat das Gebäude in Be
21
Sep
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben durch das Projekt " Natur nah dran " wieder die Chance, ihre Grünflächen mit einer Förderung im Jahr 2022 insekten- und bienenfreundlich umzugestalten.
19
Sep
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Projekt "Natur nah dran" geht in die nächste Runde: Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können sich im Projekt "Natur nah dran" wieder um Zuschüsse für die insektenfreundliche Umgestaltung v
12
Okt
2020
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung NRW will die Vernetzung von Verkehrsträgern in den Kommunen und die Mobilität im ländlichen Raums stärken. Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab am 12. Oktober 2020 einen Förderbes
10
Okt
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Bundesrat hat am 7. Oktober 2022 der 28. BAföG-Novelle, die der Bundestag am 22. September 2022 beschlossen hatte, zugestimmt. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten kann das Gesetz wie g
02
Jul
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zum 1. Juli ist das Klimaanpassungsgesetz in Kraft getreten. Es verpflichtet sowohl die Länder als auch die Bundesregierung, Strategien zu erarbeiten und umzusetzen, die Schäden durch Starkregen, Stür
28
Jul
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Möglich macht dies das System CiCoBW. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. Für Geleg
10
Jul
2024
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
Seit Mai 2024 läuft die einstündige Online-Veranstaltungsreihe Kleinstadt Web-Talks , die gemeinsam vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und der vhw-Forschung durchgeführt wird
28
Jul
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Baden-Württemberg unterstützt die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch für gemeinschaftliche Wohnprojekte. Dies gab das Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen in Stuttgart bekannt. „Mit einem
30
Jan
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Rat der EU-Staaten und das Europäische Parlament haben sich darauf geeinigt, die Vorgaben zur Behandlung von kommunalem Abwasser zu überarbeiten. Ziel ist es, die menschliche Gesundheit und die Um
17
Jan
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Bis zum 22. März 2024 können sich Projekte wieder um den Bundespreis "Blauer Kompass" bewerben – die höchste staatliche Auszeichnung in Deutschland für Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawa
13
Mär
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am 13. März 2024 dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. "Die Digitalisierung der Landesverwaltung ist ein dynam
14
Jun
2024
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 12. Juni 2024 beim Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Die Bundesregierung hatte
21
Mai
2024
Nachricht:
Forschung,
Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung
In den aktuellen planerischen Diskussionen wird Resilienz überwiegend als etwas grundsätzlich Positives betrachtet. Auch dass der Aufbau urbaner Resilienz dem Wohl der Allgemeinheit diene, ist ein gän
20
Nov
2023
Nachricht:
Thüringen,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
November 2023: Mit einer Änderung im Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG) hat der Landtag nunmehr folgende Ziele umgesetzt: Die Auftragswerte, ab deren Erreichen das ThürVgG angewandt werden muss, wurden
26
Jun
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Novelle der Trinkwasserverordnung (TrinkwV, BGBl. 2023 I, Nr. 159 vom 23.06.2023) setzt wichtige europäische Vorgaben für den Trinkwasserschutz in nationales Recht um. Sie sieht unter anderem die
19
Jun
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern hat am 19. Juni 2023 bekannt gegeben, dass das Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Abfallwi
25
Mär
2022
Nachricht:
Saarland,
Digitale Verwaltung,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Mit Inkrafttreten der novellierten Landesbauordnung wurde 18. März 2022 der Digitale Bauantrag offiziell freigeschaltet: www.saarland.de/digitalerbauantrag . Die Unteren Bauaufsichten (UBA) der Landes
19
Feb
2021
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
Bayerische Bürgerinnen und Bürger können ab sofort direkt per Smartphone mit ihren Behörden kommunizieren. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat am 18. Februar 2021 die neue BayernApp gestartet
22
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Per Videokonferenz wollen Bundesinnenminister Horst Seehofer und die zuständigen Fachministerinnen und -minister der Bundesländer am 23. März 2021 die Umsetzung der Onlinezugangsgesetzes (OZG) besprec
29
Sep
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesverkehrsministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem neuen Förderaufruf kleine und mittlere Gemeinden in strukturschwachen Regionen bei der Errichtung und beim Ausbau v
31
Mai
2022
Nachricht:
Sachsen,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Das sächsische Kabinett hat am 31. Mai 2022 die Mietpreisbegrenzungsverordnung beschlossen. Für die Städte Dresden sowie Leipzig tritt mit der Veröffentlichung der Verordnung im Sächsischen Gesetz- un
10
Jun
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Zum 1. Oktober 2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde. Dies hat der Bundestag am 3. Juni 2022 beschlossen – der Bundesrat billigte am 10. Juni 2022 das Ges
13
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 13. April 2021 weitgehende Änderungen bei der Verteilung der EU-Agrarfördermittel für die nächsten Jahre beschlossen. Das Bundesumweltministerium hatte sich in Abstimmung mit
01
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Migration und Ausländerrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) lädt die Städte und Gemeinden dazu ein, sich am Fotowettbewerb "Städtebauförderung wirkt – für die Zukunft in Stadt und Land" zu
01
Jul
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement
Ab sofort können Eigentümer von Miet- und Genossenschaftswohnungen in Mecklenburg-Vorpommern Zuschüsse für die kurzfristige Instandsetzung von nicht genutzten Wohnungen beantragen. Drei Millionen Euro
15
Jun
2022
Nachricht:
Thüringen,
Digitale Verwaltung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Eine runderneuerte Hochwasser-App samt Internetportal warnt bei Hochwasser in Thüringen und informiert über regionale Pegelstände. Per Push-Nachricht können sich Thüringerinnen und Thüringer für ausge
05
Nov
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 4. November 2021 den Entwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes verabschiedet. Damit bekommt N
15
Nov
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Digitale Verwaltung
Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Schriftform-Erfordernisse in rund 100 Fachgesetzen und -verordnungen auf einen Schlag abbaut. Zudem werden mit Hilfe der neuen Experiment
28
Okt
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Das bürgernahe Anliegenmanagement "Mängelmelder" feiert sein 10-jähriges Jubiläum . Es ermöglicht das unkomplizierte, digitale Melden von Mängeln im öffentlichen Raum an kommunale Verwaltungen . Das e
08
Okt
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Personalrecht
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die außerordentliche Kündigung eines brandenburgischen Lehrers, der die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ablehnte, für wirksam erachtet und
01
Nov
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Mit der "Kommunalrichtlinie" unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) seit 2008 den Klimaschutz in Städten und Gemeinden. Die positiven Effekte sollen dabei weit über die CO 2 -Reduzierung hinaus
18
Jan
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 18. Januar startet die Bewerbungsfrist für den "Blauen Kompass", die höchste staatliche Auszeichnung in Deutschland für Projekte zur Anpassung an die Folgen der Klimakrise. Im Jahr 2022 wird der Pr
21
Dez
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien
Das sächsische Kabinett hat sich am 21. Dezember 2021 mit der sogenannten Mietpreisbremse für die Städte Dresden sowie Leipzig befasst und den Entwurf der Mietpreisbegrenzungs-Verordnung zur Anhörung
23
Jul
2021
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2021 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, beschlossen, die Rechtsverordnung für Gebiete mit angespanntem Woh
14
Sep
2020
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (OVG) hat in einem Eilrechtsschutzverfahren auf den Antrag eines Betreibers für die Sammlung und Verwertung von Verpackungsmüll entschieden, dass
29
Jun
2020
Nachricht:
Bayern,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das neue Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" des bayerischen Bauministeriums soll Städte und Gemeinden in Bayern neue Impulse geben und bei ihren Bemühungen unterstützen, sich umfassend vor Ort
31
Mär
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
Am 28. März 2023 haben stellvertretend drei der mitwirkenden Bürgerinnen und Bürger der "Arbeitsgruppe Klimaschutz" dem Bürgermeister der Hansestadt Osterburg Nico Schulz und dem Stadtratsvorsitzenden
25
Mai
2023
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Für das am Pfingstwochenende stattfindende Festival in Moers müssen Konzerte auf der Bühne am Rodelberg am Freitag-, Samstag- und Sonntagabend jeweils um Mitternacht beendet sein. Die Veranstalterin (
16
Mai
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Digitale Verwaltung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Wenn sich Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen verspäten oder ausfallen, können Fahrgäste dank der Mobilitätsgarantie NRW auf andere Verkehrsmittel umsteigen und sich die Kosten anschließend erstat
03
Sep
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät ( Smart-eID-Gesetz ) am 25. Juni 2021 gebilligt, am 1. September trat es in Kraft. Mit