08
Feb
2021
Nachricht:
Wohngeld- und Sozialrecht,
Niedersachsen / Bremen
Während der Corona-Pandemie soll eine Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen nur noch bei erheblichem Vermögen stattfinden. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, d
19
Feb
2021
Nachricht:
Bayern,
Digitale Verwaltung
Bayerische Bürgerinnen und Bürger können ab sofort direkt per Smartphone mit ihren Behörden kommunizieren. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat am 18. Februar 2021 die neue BayernApp gestartet
15
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Zwei Wochen nach dem Bundestag hat am 12. Februar 2021 auch der Bundesrat ein Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Höchstspannungsstromleitungen gebilli
18
Feb
2021
Nachricht:
Umweltrecht und Klimaschutz,
Bundesebene
Der Eigentümer von Grundstücken, die in einem Natura 2000-Gebiet (FFH-Gebiet) liegen, ist nicht berechtigt, einen Verstoß gegen Vorschriften des Gebietsschutzes zu rügen. Das hat das Bundesverwaltungs
19
Feb
2021
Nachricht:
Hessen,
Bundesebene,
Wohngeld- und Sozialrecht
Der Rechtsausschuss des Bundesrats hat dem Bundesrat am 19. Februar 2021 die Annahme der angepassten hessischen Gesetzesinitiative zur Einführung einer besonderen Verfahrensgebühr für "Vielkläger" im
04
Feb
2021
Nachricht:
Sachsen,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Sächsische Landtag hat am 3. Februar 2021 die Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes verabschiedet. Damit wird es den sächsischen Kommunen künftig wieder möglich sein, umfassende Baumschutzsa
18
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Kommission hat am 18. Februar 2021 beschlossen, Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen, weil das Land seine Verpflichtungen im Rahmen der Habitat-Richtlinie zur Erhaltung
16
Dez
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Wirtschaftsausschuss des deutschen Bundestages hat den Weg frei gemacht für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) . In einer Sitzung am 15. Dezember 2020 stimmten die Abgeordneten f
28
Sep
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Mit dem Modellvorhaben "Smarte.Land.Regionen" unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sieben einzelne Landkreise bei der Entwicklung und Umsetzung digitaler Lösungen
08
Mär
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat im Rahmen des "MV-Schutzfonds" ein Sondervermögen errichtet, welches der Finanzierung von Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen dient. Mit
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Am 5. März 2021 hat der Bundesrat der verlängerten Geltungsdauer des so genannten Planungssicherstellungsgesetzes bis Ende 2022 zugestimmt, die der Bundestag nur eine Woche zuvor beschlossen hatte ( B
04
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 1. März 2021 ein neues Förderprogramm zur Weiterentwicklung des "Radnetz Deutschland". Bis zum Jahr 2023 stehen dafür 45 Mill
04
Mär
2021
Nachricht:
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Der 1. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) hat im Hauptsacheverfahren geklärt, dass die gegen den Eigentümer des Bahnhofsgebäudes in Schleswig von der Stadt Schleswig verf
03
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Das von den Landesenergieagenturen aus Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen entwickelte Online-Portal Kom.EMS ( www.komems.de ) kommt in immer mehr Bundesländern zum Einsatz. Nach
04
Mär
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Umweltrecht und Klimaschutz
"Große Parkplatzflächen sind überall in Rheinland-Pfalz präsent. Die Gestaltung dieser Parkplätze wird aber meist nicht hinterfragt. Dabei stellen sie eine riesige ungenutzte Flächenreserve für den Au
04
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Am 3. März 2021 haben sich Bund und Länder auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Diese sollen in den Ländern teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehen grei
03
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Eine der Auswirkungen der Corona-Pandemie ist, dass sich die Arbeitssituation für viele Beschäftigte spürbar verändert hat. Diesbezügliche Veränderungen sind für die Zeit der ersten Welle im Pandemiev
19
Jun
2020
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Europäische Kommission hat am 19. Juni 2020 eine deutsche Maßnahme zur Förderung der Entwicklung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Schleswig-Holstein nach den EU-Beihilfevorschriften geneh
26
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Förderung privater Ladestationen für Elektroautos an Wohngebäuden wird um weitere 100 Millionen Euro aufgestockt und damit verlängert. Mit einem Zuschuss von 900 Euro werden der Kauf und die Insta
01
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Seit dem 1. Oktober 2020 werden Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren durch die Bundesstatistiken systematisch erfasst. Bei großen öffentlichen Aufträgen, die den EU-Schwellenwert übersteigen,
23
Feb
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Kommunalwirtschaft
Mit dem Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" will die Landesregierung von Rheinland-Pfalz Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung set
15
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Die Bundesregierung hat am 10. Februar 2021 den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Ge
22
Feb
2021
Nachricht:
Hessen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die Landesregierung von Hessen will Fußgängerzonen und Menschenansammlungen noch besser vor Amok- und Terrorattacken mit Fahrzeugen schützen. Innenminister Peter Beuth hat dafür ein Sonderförderprogra
22
Feb
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Bundesregierung informiert über die 2018, 2019 und 2020 abgerufenen Fördermittel für energieeffizientes Bauen. Aus der Antwort ( BT Drs. 19/26011 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/
07
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Öffentliches Immobilienmanagement
Der von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) initiierte Bundespreis UMWELT & BAUEN unter der Schirmherrschaft von Bundesministerin Svenja S
09
Apr
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft
Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt (BT Drs. 19/28177) . Wie es darin heißt, ist die EU-Richtlinie 2019/1151
30
Mär
2021
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Umweltrecht und Klimaschutz
Am 19. März 2021 fand eine Online- Informationsveranstaltung zur dritten Bewirtschaftungsperiode der europäischen Wasserrahmenrichtlinie von 2022 bis 2027 statt. Interessierte können die Vorträge und
26
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz
Wie können Daten zur Beobachtung der biologischen Vielfalt bundesweit besser verfügbar gemacht werden? Wie können sie besser genutzt werden, um möglichst zielgenaue Maßnahmen gegen den Artenschwund zu
24
Mär
2021
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Durch den Klimawandel steigt die Gefährdung durch Extremereignisse wie Hoch- und Niedrigwasser. In Hochwasserrisikomanagementplänen begegnet das Land Baden-Württemberg dieser Gefährdung. Die Öffentlic
29
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Abgabenrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Strukturschwache Kommunen erhalten künftig Unterstützung bei Straßenausbau: Dem Ersten Gesetz zur Änderung des GRW-Gesetzes aus dem Bundestag hat am 26. März 2021 auch der Bundesrat zugestimmt. Region
29
Mär
2021
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Polizei- und Ordnungsrecht
Die erste Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Beschluss vom 3. März 2021 den Antrag eines Hundebesitzers abgelehnt, mit dem dieser sich gegen die vom Landkreis Göttingen verfügte Anordnun
15
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen
Das neu veröffentlichte Positionspapier zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Schule und Kommune ist in gemeinsamer Arbeit der BNE-Foren Schule und Kommune sowie in Abstimmung mit dem Forum
19
Mär
2021
Nachricht:
Bayern,
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert die Anschaffung von 20 Elektrobussen im Rahmen eines Verbundprojektes kleiner und mittlerer Verkehrsbetriebe in Bayern mit rund 6,2 Millionen. Florian Pronold
04
Mär
2021
Nachricht:
Hessen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das hessische Förderangebot für die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E-Autos geht in die nächste Runde. Ab sofort können Unternehmen und Kommunen Anträge für die Errichtung von Ladesäulen bei de
10
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Rheinland-Pfalz
Beim internationalen Wettbewerb STADTRADELN treten Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam in die Pedale und radeln an jeweils 21 Tagen zwischen 1. Mai und 30. Sep
09
Mär
2021
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung
Bei Starkregenereignissen kann der plötzlich in großer Intensität auftretende Niederschlag nicht mehr im Boden versickern. Je nach Lage fließt das Wasser dann oberirdisch zusammen mit Schlamm und Gerö
09
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht,
Vergabe- und Bauvertragsrecht,
Kommunalwirtschaft
Ab sofort können Kommunen, kommunale und erstmals auch gewerbliche Unternehmen Anträge auf die Förderung von Elektromobilitätskonzepten stellen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastr
04
Mär
2021
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat am 2. März 2021, den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) beschlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben. Die Förder
24
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Baden-Württemberg,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Unter dem Dach der Datenagenda BW unterstützt Baden-Württemberg den Aufbau eines bundesweiten Datenraums Mobilität . Mit dieser Plattform sollen Echtzeitdaten unterschiedlicher Verkehrsträger – etwa d
22
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Per Videokonferenz wollen Bundesinnenminister Horst Seehofer und die zuständigen Fachministerinnen und -minister der Bundesländer am 23. März 2021 die Umsetzung der Onlinezugangsgesetzes (OZG) besprec
12
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
Am 11. März 2021 sind die Redaktionsverhandlungen zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 zwischen dem Bund, der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), der Vereinten Dienstleistungsgewer
23
Mär
2021
Nachricht:
Bundesebene,
Umweltrecht und Klimaschutz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
In den vergangenen Jahren hat Deutschland wiederholt trockene Sommer erlebt. Die Landwirtschaft, aber auch das Gesundheits- und Sozialwesen bekommen die Folgen der Dürre zu spüren. Wetter-Extreme wie
22
Mär
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Der vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. und die Stadtkümmerei – Gesellschaft für integrierte Stadtentwicklung mbH in Berlin haben als Arbeitsgemeinschaft den Zuschlag bei einer m
22
Mär
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Wie kommuniziert eine Kommune – die Verwaltung, die Politik – mit der Vielfalt städtischer Öffentlichkeiten? Wohin wenden sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Initiativen, Fragen und Anliegen? Wie er
15
Feb
2023
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Der Ministerrat hat am 14. Februar 2023, das Klima-Maßnahmen-Register (KMR) verabschiedet. Mit dem Klima-Maßnahmen-Register (KMR) soll das bestehende Integrierte Energie-und Klimaschutzkonzept (PDF) m
13
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunalwirtschaft
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern will beginnend mit dem Jahr 2023 – als bisher einziges ostdeutsches Bundesland – über die kommenden Jahre Stück für Stück alle Kommunen in Mecklenburg-Vorpom
14
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Öffentliches Immobilienmanagement
Die Novellierung der Förderrichtlinie Wohnungsbau Sozial (WoBauSozRL M-V) soll die Wohnungsunternehmen besser als bisher darin unterstützen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. "Der Kern der Neufassung
09
Feb
2023
Nachricht:
Sachsen,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Der Freistaat Sachsen stellt den Städten und Gemeinden auch in diesem Jahr Fördermittel für den Rückbau nicht mehr benötigter, leerstehender Wohnhäuser zur Verfügung. Im Landesprogramm "Rückbau Wohnge
08
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Der Landesnahverkehrsplan (LNVP) soll grundlegende Standards für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz entwickeln und wird gemeinsam mit den Kommunen erarbeitet. Mit seinem umfassenden und übergreifenden Ansatz
07
Feb
2023
Nachricht:
Rheinland-Pfalz,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Das Umweltministerium von Rheinland-Pfalz will Kita- und Schulträger auf dem Weg zu einer optimierten Verpflegung unterstützen. Die hierzu herausgegebene Broschüre "Nachhaltige und gesundheitsförderli
