13
Mär
2019
Nachricht:
Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug (§ 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB): 1) Maßgeblich ist die vereinbarte Gesamtmiete, Minderung unerheblich 2) Kündigung unwirksam nur bei vollständiger Tilgung des Rücksta
13
Mär
2019
Nachricht:
Kündigung wegen Zahlungsverzug und Schonfristzahlung: „Kippt“ die hilfs- weise erklärte ordentliche Kündigung? LG Berlin, Urteil vom 13. Oktober 20171 Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters dürft
13
Mär
2019
Nachricht:
Der Kündigungsverzicht und seine Grenzen – der aktuelle Lehrbuch-Fall BGH, Urteil vom 7. Oktober 2015 - VIII ZR 247/141 Nach der Mietrechtsreform von 2001 hat die Wohnungswirtschaft gelegentlich versu
13
Mär
2019
Nachricht:
Wichtige Klarstellung zu Formularklauseln im Mietvertrag: Wann ist eine Klau- sel „gestellt“ i.S.d. § 305 Abs.1 Satz 1 BGB? BGH, Urteil vom 20. Januar 2016 – VIII ZR 26/151 Wohnraummietverträge sind i
13
Mär
2019
Nachricht:
„Verwaltungskostenpauschale“ als Zuschlag zur Miete: originell, aber unwirk- sam BGH, Urteil vom 19. Dezember 2018 – VIII ZR 254/171 Bisweilen kann man sich über den Erfindungsreichtum eines Vermieter
21
Mai
2019
Nachricht:
dann aus, wenn das Telekommunikationsun- ternehmen zur Reparatur verpflichtet sei. Das trifft nicht zu; denn in einem solchen Fall be- steht eine gesamtschuldnerische Verpflichtung von Vermieter und Telekommunikationsun- ternehmen, und es steht ... Haftung von Vermieter und Telekommunikationsunter- nehmen Praxisrelevant dürfte vor allem auch die Klarstellung der gesamtschuldnerischen Instandhal-...
18
Jun
2019
Nachricht:
14 BGB und als Mieter ein Verbraucher (§ 13 BGB) beteiligt sind und die ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Fernabsatz- verträge, § 312c BGB) oder außerhalb von Geschäftsräumen des Vermieters (§ 312b BGB) 7 Rn. 56 8
10
Mär
2020
Nachricht:
„Realofferte“ bei öffentlichen Versorgungsleistungen - Teil 2: Vertragspartner des Versorgungsunternehmens (hier: Stromlieferant) ist der Mieter einer Woh- nung in einem Mehrfamilienhaus, wenn der Str
25
Aug
2020
Nachricht:
Verbandspolitik
zu können. Diese Zeit des Lock-downs haben wir für einen Entwicklungsschub genutzt: für eine intensivere digitale Kommunikation und die Umsetzung des schon länger geplanten Webinar-Angebots. Mittlerweile wurden etwa 200 Webinare bereits durchgeführt
12
Okt
2020
Nachricht:
Renovierungspflicht des Vermieters bei Übergabe der Wohnung in unrenovier- tem Zustand und Kostenbeteiligung des Mieters: Wer renoviert - wer zahlt? - Fall 2 BGH, Urteil. vom 8. Juli 2020 –VIII ZR 270
25
Feb
2021
Nachricht:
Partizipative kommunale Praxis
auf individuelle Bedarfe etwa durch Kinderbetreuung oder Nutzung von Online-Tools einzugehen. Durch eine faire Kommunikationsatmosphäre sowie Überbrückung unterschiedlicher Sprachfertigkeiten, etwa durch Kulturdolmetscherinnen und -dolmetscher
12
Mär
2021
Nachricht:
Lokale Demokratie
Weiterentwicklung des vhw Kommunikationshandbuchs , das im Jahr 2013 als vhw-Schriftenreihe Nr. 4 veröffentlicht wurde und zielt auf eine schnelle, kurzgefasste Einführung in die Welt der Lebensstile und der Kommunikationsweisen. Die Erkenntnisse sollen ... Planungskultur mit vielen unterschiedlichen Akteuren regelmäßig die Aufgabe stellt, Planungsprozesse durch gelingende Kommunikation...
27
Apr
2021
Nachricht:
Forschung
Social Media-Auftritt ihrer Stadt wahr? Wie lässt sich Social Media-Kommunikation in den Verwaltungsalltag integrieren? Welche Strategien nutzen Kommunen für die Social Media-Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern? Wie geht man mit Fake-News um ... wichtigsten Punkten eines Social-Media-Konzepts. Anschließend wurden in Kleingruppen konkrete Probleme der Social Media-Kommunikation der Kommunen...
09
Jun
2021
Nachricht:
Forschung
Gunnar Folke Schuppert (Max Weber Kolleg Erfurt, ehemals WZB) „Krise der Demokratie als Erosion demokratischer Kommunikationskultur?“ Prof. Dr. Otfried Jarren (IKMZ Zürich) „Lokale Öffentlichkeiten im digitalen Wandel. Öffentlichkeitsmodelle
17
Nov
2021
Nachricht:
( IAT Stuttgart ) und Dr. Anna Becker über das Projekt bei dem deutschlandweit Kommunen und ihre Interaktion und Kommunikation mit der Bevölkerung mit Hilfe Sozialer Medien untersucht wurde. Zum Podcast Zum Projekt
05
Mai
2022
Nachricht:
Sachsen,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen am ersten "Netzwerktreffen Bürgerbeteiligung" teil, das 4. Mai 2022 in Form einer virtuellen Konferenz stattfand. Das Sächsische Ministerium der Justiz u
06
Mai
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie
yse in diesem Kontext ist es, ein genaueres Verständnis über die zivilgesellschaftlichen Kooperations- und Kommunikationslandschaften sowie deren Stärken und Schwächen in den Quartieren zu erarbeiten und das erworbene Wissen für die konstruktive
09
Mai
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Die Landesregierung legt in diesem Jahr ein Förderprogramm mit 123 kommunalen Straßenbauvorhaben und einem Zuwendungsvolumen von insgesamt 159,6 Millionen Euro auf. Das sind rund 26 Prozent mehr Förde
12
Mai
2022
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Kommunikation und Stadtentwicklung
g von unterschiedlichen Kommunikationsmustern wichtig. Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. hat eine schnelle, kurzgefasste Einführung in die Welt der Lebensstile und der Kommunikationsweisen veröffentlicht." Mit dieser
07
Jul
2022
Nachricht:
Mit quantitativen Analysen zu Anmelde- und Interaktionszahlen der Plattform nebenan.de sowie qualitativen Kommunikationsauswertungen und Interviews wurden digitale Nachbarschaftsinteraktionen in verschiedenen urbanen und suburbanen Quartieren
15
Aug
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
Die Bundesregierung hat das "Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Personal- und Weiterbildungsoffensive" als Unterrichtung vorgelegt ( BT Drs. 20/3062 ). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist
30
Aug
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Digitale Verwaltung
Digitalisierung und Sport, Iris Spranger, Maßnahmen zur Beschleunigung der Zentralisierung der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) im Land Berlin beschlossen. Bis Ende des Jahres 2024 sollen die Senatsverwaltungen mit insgesamt ca. 8000
28
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kinderbetreuung und Schulwesen,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" auch über das Jahr 2022 hinaus fortzuführen und als dauerhaftes Bundesprogramm zu verstet
29
Sep
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
Stiftung, Pressemitteilung vom 29. September 2022 Studie: Download auf der Internetseite der Bertelsmann Stiftung Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills Alle Fortbildungen zum Themenfeld
13
Okt
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Migration und Ausländerrecht,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Miteinander, so die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Dazu brauche es Informationen, Kommunikation und Organisation. Die BENN-Teams unterstützen bei all dem. Immer wieder träfen die Teams auf Hilfsbereitschaft und
17
Okt
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Kommunalwirtschaft,
Umweltrecht und Klimaschutz
transdisziplinär zu entwickeln und zu bewerten. Zum anderen steht eine nutzerzentrierte, partizipative Entwicklung von Kommunikationstools für lokale Akteure im Zentrum des Vorhabens, die die Kommunen im Transformationsprozess (und darüber hinaus) u
10
Nov
2022
Nachricht:
Nordrhein-Westfalen,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Umweltrecht und Klimaschutz
dürfen. Auch einen Hitzeaktionsplan vorbereitende Untersuchungen, Erhebungen sowie Maßnahmen, Veranstaltungen und Kommunikationssysteme im Rahmen von Beteiligungsverfahren können gefördert werden. Weitere grundsätzliche Informationen Zur Klimaanpassung
25
Nov
2022
Nachricht:
Bundesebene,
Schleswig-Holstein / Hamburg,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
Rollstuhlfahrer , Grenoble (Frankreich) für sein Verkehrsnetz und Mérida (Spanien) für seine Informations- und Kommunikationstechnologien. Quelle/Weitere Informationen: Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung vom 25. ... und ältere Bürger geschaffen, auch in Bezug auf Wohnungen, öffentliche Verkehrsmittel sowie Informations- und Kommunikationstechnologien und -dienste...
30
Nov
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
Fachrichtungen zusammen: Architektur, Informationstechnik und Digitales, Schlichtung und rechtliche Grundsatzfragen, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Das interdisziplinäre Team begleitet und unterstützt kompetent Anfragen zur Umsetzung von
05
Dez
2022
Nachricht:
Baden-Württemberg,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Polizei- und Ordnungsrecht
Das neue Verbundprojekt "Lagebildinstrument zu Gewalterfahrungen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst" (InGe) entwickelt ein neues, softwaregestütztes Instrument zur Erfassung und Auswertung von G
08
Dez
2022
Nachricht:
Berlin / Brandenburg,
Allgemeines Verwaltungshandeln,
Polizei- und Ordnungsrecht
Bevölkerung eingerichtet. Dort soll die Bevölkerung Informationen zur aktuellen Lage erhalten und bei Ausfall des Kommunikationsnetzes Notfallmeldungen absetzen können. Alle Kat-L-Standorte verfügen über eine Notstromversorgung und sind mit Dig
22
Dez
2022
Nachricht:
Bayern,
Polizei- und Ordnungsrecht
Polizei keine neuen Befugnisse, sondern eher eine Konkretisierung der bisherigen Voraussetzungen, wann z. B. die Telekommunikationsanbieter verpflichtet sind, der Polizei zur Abwehr einer konkreten oder drohenden Gefahr Auskunft der bei ihnen ges ... aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) notwendig. Dieses hatte im Mai 2020 § 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG)...
04
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Öffentliches Immobilienmanagement,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Personalrecht
"Viele Menschen erwarten, dass Städte und Gemeinden immer mehr Leistungen für die Menschen erbringen sollen. Gleichzeitig haben wir aber immer weniger Personal. Wir müssen daher dringend gegensteuern
09
Jan
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Polizei- und Ordnungsrecht,
Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung,
Umweltrecht und Klimaschutz
reagieren. Das Projekt "Krisenfeste Kommunikation und Organisationsstruktur des Burgenlandkreises" verfolgt das Ziel, die Resilienz im Burgenlandkreis durch die Entwicklung einer krisenfesten Kommunikations- und Informationsstruktur zu stärken
30
Jan
2023
Kuratorium (2022 - 2024) Vorsitzende: Prof. Dr. Heidi Sinning Leiterin des Instituts für Stadtforschung, Planung und Kommunikation (ISP), Fakultät Architektur und Stadtplanung, FH Erfurt Stellvertretender Vorsitzender: Albert Geiger Ludwigsburg ... en Prof. Dr. Klaus J. Beckmann KJB.KOM – Prof. Dr. Klaus J. Beckmann Kommunalforschung, Beratung, Moderation und Kommunikation, Berlin Dr. Sonja Beeck...
01
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Mecklenburg-Vorpommern,
Polizei- und Ordnungsrecht
heimlichen Wohnungsbetretung durch die Polizei zur Vorbereitung einer Online-Durchsuchung oder einer Quellen-Telekommunikationsüberwachung. Ein Teil der verfassungswidrigen Vorschriften werde nicht für nichtig, sondern lediglich für mit der
03
Feb
2023
Nachricht:
Mieterhöhung nach Modernisierung – formelle Anforderungen an die Mieterhö- hungserklärung des Vermieters: nicht ganz neu, aber wichtig wegen der sehr sorgfältigen, umfassenden und überzeugenden Begrün
07
Feb
2023
Nachricht:
Forschung,
Kommunikation und Stadtentwicklung
Im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) sowie der Innenstadtkoordinatorin der Freien und Hansestadt Hamburg, Frau Prof. Elke Pahl-Weber, führten Dr. Thomas Kuder und Dipl.-Ing. Ro
22
Feb
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung
Umweg von Papierausdrucken. "Digital bedeutet nicht nur papierlose Anträge, sondern auch die digitale Bearbeitung und Kommunikation mit dem Bürger" , erklärt Pfefferle. Derzeit ist selbst die Terminvergabe beim Bürgeramt noch nicht überall digital ... Bürger sowie zu den Serviceportalen der Städte und weiteren Auswertungen zu den Bereichen Energie & Umwelt, IT & Kommunikation, Mobilität und...
27
Feb
2023
Nachricht:
Mecklenburg-Vorpommern,
Kommunalwirtschaft,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills,
Vergabe- und Bauvertragsrecht
Rückwirkend zum 1. Januar 2023 tritt die "Richtlinie zur Förderung der berufsbegleitenden Qualifizierung von Beschäftigten in Unternehmen (Qualifizierungsrichtlinie)" in Kraft. "Angesichts der immer p
03
Apr
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Digitale Verwaltung,
Migration und Ausländerrecht,
Polizei- und Ordnungsrecht
Bei einem Umzug der Inhaberin oder des Inhabers eines Passes, Personalausweises oder einer eID-Karte werden die Kommunikationswege zwischen den Behörden verbessert. Die neu zuständige Behörde soll ohne Zeitverzug auf die zuvor gespeicherten Daten
14
Apr
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Kommunikation, Personalentwicklung, Soft Skills
100 Tage nach Inkrafttreten des Sächsischen Transparenzgesetzes machen Bürgerinnen und Bürger vielerorts von ihrem Recht auf Informationszugang Gebrauch. Bürgerinnen und Bürger schilderten in ihren we
08
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Lokale Demokratie,
Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre
auftraten und welche Ressourcen benötigt wurden. Außerdem wurde darüber gesprochen, wie sich dies auf die Stärkung von Kommunikation und Teilhabe der Stadtbevölkerung auswirkte. Am zweiten Tag wurde das in Kleinstädten relevante Thema der Funktions-
11
Mai
2023
Nachricht:
Forschung,
Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt,
Quartier und Nachbarschaft
nachzudenken. Die Große Transformation kann nur dann gelingen, wenn Zusammenhalt, Engagement, Konfliktfähigkeit, Kommunikation, Teilhabe in einem stabilen lokaldemokratischen Kontext organisiert und gewährleistet sind." Zum Forschungsprojekt
24
Mai
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Verkehrsplanung und Straßenrecht
sichergestellt. Darüber hinaus sollen die Eisenbahnunternehmen den Fahrgästen eine Form der barrierefreien elektronischen Kommunikation zur Verfügung stellen, um Anträge auf Fahrpreiserstattungen oder -entschädigungen entsprechend der EU-Verordnung
17
Jul
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Öffentliches Immobilienmanagement
eingehalten sind. Alternativ gilt dies, wenn eine Verbindung mit einem Smart-Meter-Gateway vorliegt. Denn diese Kommunikationseinheit, die die Messdaten von Zählern empfängt, speichert und für Marktakteure aufbereitet, enthält ein entsprechendes
18
Jul
2023
Nachricht:
Sachsen,
Digitale Verwaltung,
Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
sich an Initiativen, die konkrete Beiträge zur Schaffung innovativer Dienstleistungen, sozialer Bildungs- und Kommunikationsangebote sowie Lösungen zur Mobilität vor Ort einreichen möchten. Im Fokus stehen dabei besonders die intelligente Verknüpfung ... Lösungen zum regionalen Strukturwandel, zur Belebung des öffentlichen Lebens und Gemeinsinns und zu mehr Austausch und Kommunikation in einem...
25
Jul
2023
Nachricht:
Niedersachsen / Bremen,
Digitale Verwaltung
Andreas Bovenschulte. Dabei befasse sich Cybersicherheit mit allen Aspekten der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik, betonte Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen. Zentrales Element der Strategie ist die Einrichtung einer Zentralstelle
27
Aug
2023
Nachricht:
„Fiktive“ Schadensbemessung im Mietrecht: Eine Grundsatzentscheidung zum Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Rückgabe der Wohnung in beschä- digtem Zustand BGH, Urteil vom 19. April 2023 – VIII
29
Aug
2023
Nachricht:
Bundesebene,
Personalrecht
, wenn die Mitglieder der Chatgruppe den besonderen persönlichkeitsrechtlichen Schutz einer Sphäre vertraulicher Kommunikation in Anspruch nehmen können, begründete das BAG seine Auffassung. Das wiederum sei abhängig von dem Inhalt der ausg
