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28 Jul 2020

Radwegeprogramm für 2020 in NRW vorgestellt – 12,4 Millionen Euro für Radwegebau an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwege

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Verkehrsplanung und Straßenrecht, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Im Radwegebauprogramm 2020 stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung. Davon sind für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen rund 7,4 Millionen Euro vorgesehen. Für drei Radwegeprojek

29 Jun 2020

Bayerns Bauministerium fördert klimagerechten Städtebau in Kommunen mit neuem Modellvorhaben – jetzt bewerben!

Nachricht: Bayern, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Das neue Modellvorhaben "Klimagerechter Städtebau" des bayerischen Bauministeriums soll Städte und Gemeinden in Bayern neue Impulse geben und bei ihren Bemühungen unterstützen, sich umfassend vor Ort

16 Sep 2019

NRW: Kabinett bringt neues E-Government-Gesetz auf den Weg

Nachricht: Digitale Verwaltung, Nordrhein-Westfalen

Die Landesregierung will die Verwaltung schneller und umfassender digitalisieren, um Behördengänge überflüssig zu machen. Das beschloss das Kabinett bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin am 16. Sep

27 Jul 2020

Zusätzliches Konjunkturprogramm startet im August – 100 Millionen Euro für Klimaschutz in Kommunen

Nachricht: Sozialrecht, Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Im Zuge des Corona-Konjunkturpakets der Bundesregierung stellt das Bundesumweltministerium den Kommunen zusätzlich 100 Millionen Euro für Klimaschutz zur Verfügung. Diese können zum Beispiel für die F

23 Jul 2020

Digitalisierung und Homeoffice in der Corona-Krise – Studie vorgestellt

Nachricht: Webinar, Präsenzveranstaltung, Bundesebene, Digitale Verwaltung, Personalrecht

In einer Sonderanalyse zum DAK-Gesundheitsreport 2020 "Digitalisierung und Homeoffice in der Corona-Krise" hat die DAK-Gesundheit untersuchen lassen, wie stark das Arbeiten im Homeoffice tatsächlich z

29 Sep 2020

Sachsen bringt Umsetzungsgesetz zur Grundsteuerreform in den Landtag ein

Nachricht: Bundesebene, Sachsen, Abgabenrecht, Präsenzveranstaltung, Webinar

Das sächsische Kabinett hat am 29. September2020 beschlossen, den Entwurf für ein Sächsisches Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Landtag einzubringen. Ziel des Gesetzes ist es, die regi

05 Aug 2020

Beitrag zu "Challenges for Civic Participation and Local Democratic Processes in Urban Development"

Nachricht: Lokale Demokratie, Demokratische Deliberation, Partizipative kommunale Praxis

In einem Beitrag in der ungarischen Online-Zeitschrift "Corvinus Regional Studies" des Institute of International, Political and Regional Studies der Corvinus University of Budapest befasst sich Chris

24 Sep 2020

Wir zeigen uns frischer - vhw mit neuem Logo

Nachricht: Forschung

Die Zeiten ändern sich und mit diesen gibt es viele neue Anforderungen, auch an das Erscheinungsbild einer Institution. Die Modernisierung unseres Logos und Corporate Designs trägt daher insbesondere

25 Sep 2020

Smart City - Strategiebeirat in Berlin: vhw ist dabei

Nachricht:

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat einen Smart-City-Strategiebeirat ins Leben gerufen. Wie die Technologiestiftung Berlin mitteilt, gehören dem Gremium jeweils vier Vertreter

20 Mär 2020

BMWi-Rundschreiben zu Dringlichkeitsvergaben in der Corona-Pandemie

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

In der Corona-Pandemie kommt es insbesondere darauf an, schnell die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen insbesondere für die Kliniken, Ärzte und alle Verwaltungseinheiten, Einrichtungen un

21 Sep 2020

Bundesrat: Vorerst keine Reparatur der StVO-Novelle

Nachricht: Bundesebene, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Der Bundesrat hat am 18. September 2020 über Änderungen im Straßenverkehrsrecht debattiert – insbesondere über eine mögliche Reparatur der StVO-Novelle vom 20. April 2020 , die derzeit wegen eines For

18 Sep 2020

Bundesrat stimmt für Entlastung für Kommunen

Nachricht: Bundesebene, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Kommunalwirtschaft

Die deutschen Kommunen werden in der Corona-Krise unterstützt: Nur einen Tag nach dem Bundestag stimmte am 18. September 2020 auch der Bundesrat einer Grundgesetzänderung ( BT Drs. 19/20595 ) und eine

13 Aug 2020

Verwaltungsvorschrift zur Düngeverordnung beschlossen

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Am 12. August 2020 hat die Bundesregierung den Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Düngeverordnung beschlossen. Die Verwaltungsvorschrift ist Bestandteil der verbesserten Umsetzung der

14 Aug 2020

Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe mit dem Grundgesetz unvereinbar

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Wohngeld- und Sozialrecht

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit am 7. August 2020 veröffentlichtem Beschluss § 34 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, Abs. 4 bis Abs. 7 und § 34a Sozialgesetzbuch Zwölftes B

13 Aug 2020

Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) sicherte 500 Berlinern einen Job

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Wohngeld- und Sozialrecht, Personalrecht

Zum aktuellen Stand des Berliner Pilotprojekts Solidarisches Grundeinkommen (SGE) informierten Berlins Oberbürgermeister die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. Mit dabei waren ehemalige B

14 Aug 2020

Mehr als 3,6 Milliarden Euro für Denkmalschutz in Sachsen

Nachricht: Sachsen, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung

Bei der Summe sind Fördermittel in Höhe von 2,1 Milliarden Euro enthalten, mit denen der Freistaat die Sanierung von Denkmalen unterstützt hat. Darüber hinaus wurden in landeseigene Kulturbauten weite

11 Aug 2020

Gesetzentwurf macht Erzieherausbildung attraktiver

Nachricht: Sachsen, Kinderbetreuung und Schulwesen

Die Staatsregierung hat am 11. August 2020 den Entwurf des Bildungsstärkungsgesetzes nach Anhörung zur Einbringung in den Landtag freigegeben. Mit dem Gesetzentwurf werden gleich mehrere Rechtsgrundla

13 Aug 2020

Erfolglose Verfassungsbeschwerden in Altanschließerfällen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Abgabenrecht

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde in einem Altanschließerfall in Brandenburg nicht zur Entscheidung angenommen. Eigentümer eines in Brandenbu

22 Mär 2023

Landeswettbewerb "Baden-Württemberg blüht" startet zum vierten Mal – Bewerbungen bis 30. Juni einreichen

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Landeswettbewerb "Baden-Württemberg blüht" will beispielgebende Biodiversitätsprojekte im Land sichtbar machen und das oft ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger für die biologische V

22 Mär 2023

Qualitätsverbesserung in Kitas – Mecklenburg-Vorpommern will 800 Mio. Euro in die Kindertagesförderung investieren

Nachricht: Mecklenburg-Vorpommern, Kinderbetreuung und Schulwesen

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat das Kindertagesförderungsgesetz in 2. Lesung beschlossen. Mecklenburg-Vorpommern will seine Ausgaben für die Kinderbetreuung und eine bessere Personalausstat

21 Mär 2023

Gesetzesentwurf zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin beschlossen

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Allgemeines Verwaltungshandeln, Umweltrecht und Klimaschutz

Der Senat von Berlin hat nach der am 9. März 2023 erfolgten Befassung des Rats der Bürgermeister den Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und Änderung weite

21 Mär 2023

Rheinland-Pfalz: Kommunaler Investitionspaket Klimaschutz und Innovation "KIPKI" – Förderanträge sollen ab 1. Juli möglich sein

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Öffentliches Immobilienmanagement, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die rheinland-pfälzische Regierung hat am 21. März 2023 einen leicht geänderten Gesetzentwurf für das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – KIPKI beschlossen. In der jetzigen Fas

20 Mär 2023

Umsetzung der EU-Richtlinie über Umgebungslärm: EU-Kommission gibt Bericht zu Lärmbelastung heraus

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Millionen Bürgerinnen und Bürger in der EU sind insbesondere durch Straßen-, Schienen- und Luftverkehr übermäßigem Lärm ausgesetzt. Welche Fortschritte in der EU erzielt wurden, um den Lärm zu reduzie

17 Mär 2023

Neues Wohnungseigentumsrecht – BGH bejaht "Beschlusszwang" für bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Bundesgerichtshof hat sich am 17. März 2023 mit dem neuen Wohnungseigentumsrecht befasst und entschieden, dass ein Wohnungseigentümer, der eine in der Gemeinschaftsordnung nicht vorgesehene baulic

17 Mär 2023

Bundeskabinett verabschiedet Nationale Wasserstrategie

Nachricht: Bundesebene, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

Das Bundeskabinett hat am 15. März 2023 die Nationale Wasserstrategie verabschiedet. Angesichts der jetzt schon spürbaren Folgen der Klimakrise soll damit die Wasserwende eingeläutet und die Transform

11 Aug 2022

Raum für Begegnung - Artikel in "der gemeinderat"

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Quartier und Nachbarschaft

Die in der vhw-Schriftenreihe veröffentlichte Studie "Begegnung schaffen. Strategien und Handlungsansätze in der sozialen Quartiersentwicklung" gibt Einblick in die Begegnungsarbeit vor Ort – in Quart

10 Aug 2022

Forschungsprojekt: Barrieren in der Stadt sichtbar machen – interaktiver Beteiligungsprozess durch Online-Tool

Nachricht: Schleswig-Holstein / Hamburg, Digitale Verwaltung, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung, Verkehrsplanung und Straßenrecht

Bis Ende August können Barrieren in Hamburg digital über das Online-Tool FairCare Verkehr eingetragen werden. Das Tool soll Planer:innen und politische Entscheider:innen unterstützen, Städte barrieref

16 Aug 2022

Bundesregierung zur Wohnkostenlücke bei der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung

Nachricht: Bundesebene, Wohngeld- und Sozialrecht

Die "Wohnkostenlücke" bei der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) ist Thema der Antwort der Bundesregierung ( BT Drs. 20/3

08 Aug 2022

Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt deutsche Regelung zur Förderung grüner Fernwärme

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft

Die Europäische Kommission hat entsprechend der EU-Beihilfevorschriften eine mit 2,98 Milliarden Euro ausgestattete deutsche Regelung genehmigt. Sie soll grüne Fernwärme auf Basis von erneuerbaren Ene

11 Aug 2022

Wasserstoff: Kommunen als Vorreiter

Nachricht: Bundesebene, Kommunalwirtschaft, Umweltrecht und Klimaschutz

Kommunen könnten schon jetzt voranschreiten und eine regionale Wasserstoffwirtschaft aufbauen. Damit würden sie nicht nur einen Beitrag für den Umstieg auf Wasserstoff und zur Dekarbonisierung leisten

03 Aug 2022

Wasserknappheit: EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien zur Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft

Nachricht: Bundesebene, Abgabenrecht, Umweltrecht und Klimaschutz

Damit kommunales Abwasser sicher für die Bewässerung in der Landwirtschaft wiederverwendet werden kann, hat die Europäische Kommission Leitlinien für die EU-Staaten veröffentlicht. Europa leidet zuneh

21 Jul 2022

BGH: Mieterhöhungserklärung nach erfordert keine Aufteilung der Modernisierungskosten nach Gewerken

Nachricht: Bundesebene, Wohnungswirtschaft und Gewerbeimmobilien

Der Bundesgerichtshof hat sich am 20. Juli 2022 mit den formellen Anforderungen an Mieterhöhungsklärungen nach der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen befasst. Es handelt sich um drei von einer

12 Aug 2022

OVG Rheinland-Pfalz: Sanitätsorganisation muss Kosten der Feuerwehr für Unterstützung bei rettungsdienstlicher Aufgabe erstatten

Nachricht: Rheinland-Pfalz, Polizei- und Ordnungsrecht

Gegen die Regelung des rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, wonach die Sanitätsorganisationen zum Ersatz der Einsatzkosten der Feuerwehr herangezogen werden können, wenn sie di

19 Aug 2022

Baden-Württemberg fördert Integrationsprojekte mit rund 2,2 Millionen Euro

Nachricht: Baden-Württemberg, Migration und Ausländerrecht

Ob Begegnungsräume, Familienberatung oder interkulturelle Cafés – Integration findet vor allem vor Ort in den Kommunen statt. Deshalb fördert das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration i

24 Aug 2022

Vom Krisengewinner zum Sorgenkind?

Nachricht: Forschung, Wohnen in der Stadtentwicklung

Der unnachgiebig voranschreitende Klimawandel, die sich bereits im dritten Jahr befindende Corona-Pandemie und seit Anfang dieses Jahres der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine – multiple Krisen

24 Aug 2022

Urban Governance, Corona und Digitalisierung

Nachricht: Forschung

Die im Frühjahr 2020 zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossenen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen stellten eine bis dahin beispiellose Ausnahmesituation in Deutschland seit der Nachkriegszeit

22 Aug 2022

Berlin: Neue Zuschüsse für investive Wohnumfeldmaßnahmen in Großsiedlungen der Nachkriegszeit

Nachricht: Berlin / Brandenburg, Öffentliches Immobilienmanagement

In den Jahren 2022 und 2023 wir das Land Berlin erneut Zuschüsse vergeben, um Maßnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes in Großsiedlungen der Nachkriegszeit zu fördern, in denen Neubaumaßnahmen geplan

02 Jun 2022

BGH-Urteil: Mindestsätze der HOAI von 2013 sind in einem laufenden Gerichtsverfahren zwischen Privatpersonen weiterhin anwendbar

Nachricht: Bundesebene, Vergabe- und Bauvertragsrecht

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte in einem von der EU betriebenen Vertragsverletzungsverfahren durch Urteil vom 4. Juli 2019 (C-377/17) entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschla

07 Jul 2022

Findet Nachbarschaft pandemiebedingt online statt?

Nachricht:

Das Soziologiemagazin hat in der aktuellen Ausgabe zum Thema "Upside Down. Krisen und Chancen des Raums in der (Post-)Corona-Gesellschaft" einen Artikel von Nina Böcker und Steffen Jähn (beide vhw) ve

11 Jul 2022

Steuerungsgruppe für Jugendbeteiligung in Osterburg

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie, Akteurs- und Governanceforschung, Intermediäre

Die bereits im März 2022 im Osterburger Stadtrat vorgestellten Ergebnisse der Befragung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen wurden am 06. Juli 2022 erneut als Grundlage genommen, um das Thema Juge

11 Jul 2022

Sport- und Bewegungslandschaften in Karlsruhe-Daxlanden

Nachricht: Forschung, Lokale Demokratie

Für Sport, Spiel und Bewegung in der Stadt braucht es Räume und Angebote, die durch verschiedene Akteure organisiert werden müssen. Menschen treiben Sport, spielen und bewegen sich vor allem dort, wo

16 Sep 2022

Junges Forum vhw: Verkehrswende, Klimawandel und Postwachstum im Fokus

Nachricht: Forschung, Urbaner Wandel & gesellschaftl. Zusammenhalt, Soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Am 6. Oktober 2022 widmet sich das diesjährige Junge Forum des vhw den Themen Verkehrswende, Klimawandel und Postwachstum. Die Veranstaltung findet zwischen 11.30 Uhr und 16.00 Uhr im Aedes Architektu

19 Jan 2022

Neuer Einzelhandelserlass Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten

Nachricht: Nordrhein-Westfalen, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat nach 13 Jahren den Einzelhandelserlass aktualisiert ( Einzelhandelserlass Nordrhein-Westfalen vom 14. Dezember 2021 ). Er trat am 31. Dezember 2021 in K

03 Jan 2022

Novelle der TA Luft in Kraft getreten

Nachricht: Bundesebene, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz

Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft ist die zentrale Regelung zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen, die von mehr als 50.000 genehmigungsbedürfti

06 Sep 2022

Baden-Württemberg setzt Förderung regionaler Innenstadtberater fort

Nachricht: Baden-Württemberg, Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung

Die Aufgabe der Innenstadtberater ist es, gemeinsam mit den Akteuren vor Ort Konzepte zur Stärkung der Innenstädte zu entwickeln und auch bei der Umsetzung zu unterstützen. Mit einem neuen Förderaufru

06 Sep 2022

Integration durch Ausbildung – Fortsetzung des Kümmerer-Programms in Baden-Württemberg

Nachricht: Baden-Württemberg, Migration und Ausländerrecht

Das Land Baden-Württemberg fördert das Programm "Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Zugewanderte" mit 3,7 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024. Auch mit Blick auf die Menschen, die

20 Jul 2022

Sport frei! Projekt zur Nutzung hybrider Räume gestartet

Nachricht: Forschung

Am 23. Juni 2022 startete offiziell das Forschungsprojekt „Hybride Sport- und Bewegungswelten in der postpandemischen Stadt“ , das von der vhw-Stiftung gefördert wird. Das Projekt wird von der Technis

05 Sep 2022

Online-Dialog zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz – Beteiligung bis zum 28. Oktober möglich

Nachricht: Bundesebene, Umweltrecht und Klimaschutz

Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat am 5. September 2022 das Beteiligungsverfahren für das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) eröffnet. Natürlicher Klimaschutz verbindet Klimaschutz mit

05 Sep 2022

Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz in Kraft getreten

Nachricht: Niedersachsen / Bremen, Polizei- und Ordnungsrecht

Das neue Niedersächsische Katastrophenschutzgesetz (NKatSG) vom 26. August 2022 wurde am 2. September 2022 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 28/2022, S. 504ff.) veröffentli

02 Sep 2022

Jetzt in Pilotkommune digital möglich: Bestattungen anmelden und Nutzungsrecht an einer Grabstelle erwerben

Nachricht: Bundesebene, Digitale Verwaltung, Polizei- und Ordnungsrecht

Eine Bestattung sowie das Nutzungsrecht an einer Grabstelle müssen von Angehörigen oder Bestattungsunternehmen bei der Friedhofsverwaltung der Stadt oder der Gemeinde, in der das Begräbnis stattfinden